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Protokoll 10. Sitzung StuRa 2017

Protokoll der 10. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2017

https://pentapad.c3d2.de/p/10._StuRa_Sitzung_2017

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer (muss nochmal überarbeitet werden)

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

  • Stephan Scherzer
  • Michael Iwanow
  • Paul Riegel

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

  • Arturas Miller
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

  • unbesetzt
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

  • Darius Veliu
  • Maximilian Tränkler
  • Stephan Rankl

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

  • Kilian Kästner
  • -
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

  • Bastian Hunger
  • Fabian Reinhardt
  • Johannes Ruland

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

  • Florian Fuhlroth
  • -
  • -

beratende Mitglieder

    Gäste

     

    Abwesende

    entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

     

    unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

     Laura Wellendorf

    Johannes Hertel

    entschuldigte beratende Mitglieder

     

    Formalia

    Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um *nicht protokolliert*

    Bestellung der Redeleitung
    Stephan Rankl bietet sich als Redeleitung an
    dazu gibt es keine Gegenrede

    Bestellung der Protokollerstellung
    Stephan Scherzer, Christine Krüger und Romy Hübner bieten sich als Protokollerstellung an
    dazu gibt es keine Gegenrede

    Hinweis zur Audioaufzeichnung: findet nicht statt

    Feststellung der Beschlussfähigkeit

    *leider nicht vom Protokoll festgehalten*

    Verabschiedung der Tagesordnung

     Darius: GO-Antrag: Vorziehen des Top 3 vor die Wahlen setzen
    •  ohne Gegenrede angenommen
     
    Hannes: GO-Antrag: Top 5 hinter TOP 3 aber vor Wahlen setzen
    Florian: inhaltliche Gegenrede: Ich denke, dass es an TOP 5 einige Redebeiträge geben wird. Daher bitte nach TOP 3
    Abstimmung: 1/1/8 - nicht angenommen
    Scherzer: GO-Antrag: Aufnahme des ITOP ESE 2017
    • ohne Gegenrede angenommen
    Christine: GO-Antrag: Verschieben ITOP Seminar Prüfungsrecht  auf  nach Wahlen
    • ohne Gegenrede angenommen

     

    Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 10. Sitzung des StuRa 2017 zu bestätigen.

    Dazu gibt es keine Gegenrede.

    Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

     

    TOP 3 Berichtigung Beitragshöhe Semesterticket SPNV

    Scherzer: GO-Antrag auf Meinungsbild: Weiß jeder, was damit gemeint ist?
    • positives Meinungsbild
    Abstimmung des Antrags: 2/3-Mehrheit nötig
    11/0/1 - Antrag angenommen
    Paul: Es ist unklar. ob wir die BO noch für das kommende Semester ändern können. Es hängt noch an der Genehmigung des Rektorates.

     

    TOP 1 Wahlen

    Wiederwahl der kommissarischen Leitung des Referates studentische Selbstverwaltung & Organisation
    (Paul Riegel)
    Wahlkommission Flachi und Martin Kühn
    Iwanow: Frage zum Verfahren: Ist das eine tatsächliche Wahl oder was passiert, wenn er abgewählt ist?
    James: Wird er nicht gewählt, ist er abgewählt.

    II. Seminar Prüfungsrecht

    Referat Studium
    Krüger: Auf dem Stura-Verteiler kam eine Mail, dass es jemanden gab, die gern zum Thema Studienrecht einen Vortrag halten wollen würde. Sollte es vom StuRa keine gegenteilige Meinung geben, 
    Ich habe geantwortet dass es interessant ist, aber das es dazu bisher noch keine offizielle Meinung vom Plenum gibt und ich diese abwarten würde, was die dazu sagen, ich wollte erst mal den Kontakt aufrecht erhalten
    Scherzer: Es wäre sicher auch für die höheren Semester sinnvoll. In wieweit würde sie sich denn auch auf die Aspekte unserer Hochschule einlassen?
    Krüger: man kann das sicher gern nachfragen, verschiedene Aspekte unserer Hochschule mit einzuarbeiten.
    Paul: Vielleicht gibt es da auch andere geeignete RechtanwältInnen.
    Verwaltung: Gern! Das würden wir als Schulung machen?
    Paul: Vielleicht könnten wir - vor einer Beauftragung der RechtsanwälIin - bei der Hochschulleitung fragen, ob das wer von der Hochschule gleichermaßen machen könnte.
    Fabian: erachtet das als sehr sinnvoll, allerdings vor der Prüfungsphase und nicht direkt nach der ESE
    Paul: Die Zielgruppe soll eher die Schulung von Gremientätigen sein, sodass sie entsprechend informiert sind.

    Wahlergebnisse

    Paul Riegel
    9/2/1 - Paul wiedergewählt - Paul: Ja! Ich nehme die Wahl an
    • nimmt die Wahl an

    TOP 2 Beitritt Finanzvereinbarung (FinV) KSS 2017/2018

    Vertretung LSR KSS
    Florian: Die KSS bittet uns darum, wieder daran teilzunehmem. Das müsste das Plenum eben beschließen. Das ist der Betrag, der der eben auch im HHP Steht.
    James: Warum überhaupt KSS
    Paul: Das SächsHSFG legt fest, dass wir Mitglied sind. Egal ob wir wollen oder nicht. Wir können jedoch entscheiden, ob wir sie unterstützen wollen oder nicht.
    James: Gab es letztes Jahr Anträge der KSS für irgendwelche Spezialbeiträge?
    Fabian: Nein
    • formelle Gegenrede
    • Abstimmung: 7/0/3 - Antrag angenommen

    TOP 4 Einreichungs- und Veröffentlichungsfristen zu Sitzungsunterlagen vom RK

    Krüger: Du hast es doch auch im Plenum, nicht fristgerecht eingereichte Anträge behandeln zu können. Würde das dann ebenfalls entfallen?
    Iwanow: Ja: Das RK soll dem Plenum das Alltagsgeschäft zu erleichtern. Gerade daher sollte das Plenum wissen, was beschlossen wird. 
    Arti: Das RK ist doch ein eigenständiges Gremium, wie das Plenum, oder nicht? Es soll ja ein eigenständiges Gremium sein oder nicht?
    Iwanow: Sie sollen im Namen des StuRa Beschlüssen fassen.
    Scherzer: Der StuRa hat beschlossen, dass er Kompetenzen und Verantwortung abgibt um weniger Arbeit zu haben. Ergo muss man damit leben, dass nicht immer alles so läuft wie man will - Demokratie eben.
    ein Schritt weiter: dann dürften die Referatsleitungen auch nichts mehr...dadurch kommt auch eine Entlastung
    variante a) Plenum gibt ab an RK und Referratsleitunge
    variante b) RK auflösen oder RK darf nix mehr entscheiden, wenn im nachhinein, dass das plenum anders entschieden werden sollen
    demnach müsste dann direkt alles ins Plenum
    Iwanow: Dann möchte ich rhetorisch fragen, warum es für das Plenum eine Einreichungsfrist gibt und für das RK nicht
    James: weil es immer noch keine ... Geschäftsordnung gibt
    Scherzer: selbst beim Plenum wird die Frist nicht eingehalten
    Fabian: man sollte dem RK nicht reinreden, aber Regeln wären gut
    Arti: Es gibt Protokolle.
    Scherzer: alle Beschlüsse des RK werden dem Plenum mitgeteilt
    Christine: ich hab das Gefühl, dass das Plenum nicht weiß was das Rk tut, wenn ihr das nicht wisst, dann seid ihr selber schuld, es gibt nicht ohne Grund Protokolle!
    Iwanow: Ich würde halt gern was vorher zu einen Antrag wissen, was behandelt wird. Dafür sollten 24 Stunden ja kein Problem sein.
    Paul: Erstmal zum Thema teilnehmen können: Das RK hat sich sogar "vorbildlich" bemüht die Sitzungen regelmäßig abzuhalten. Die Termine stehen sogar auf der Website. Zum Thema "Warum ist beim StuRa (Plenum) eine Frist angedacht (und beim RK nicht)." Beim StuRa (Plenum) geht es um Grundsätzliches. Dazu soll es eine frühzeitige Bekanntgabe geben. Mir ist auch nicht bekannt, dass jemand äußerte er/sie kann nicht. Zum Thema warum keine Fristen im RK gibt. Im Plenum sollen eben eher weitreichendere Themen behandelt werden. Ich erachte die ganze Debatte bzgl Fristen als ganz schöne Scheindebatte.
    Iwanow: Ich möchte damit bewirken, dass ich weiß, was der Inhalt im RK ist.
    Arti: Dann dürften wir ja im Plenum ja auch keine nicht fristgerechten Themen aufnehmen.
    Arti: das was du grad gesagt hast - dann dürften keine Anträge im Nachhinein aufgenommen werden, weil Studierende anwesend sein wollen, aber die wissen es ja nicht, demnach müsste auch
    Iwanow: Das RK soll sich ja mit Alltagsgeschäft auseinandersetzen. Ich sehe auch, das auf Grund der unterschiedlichen Bedeutung im StuRa eine Ausnahme zu machen, als im RK: 
    Scherzer: Wir haben grerade zwei verschiedene Paar Schuhe, die ich sehe: Michael Iwanow will einfach nur, das man im RK eine 24h-Frist hat - daraus ergibt sich die Frage, in wie weit das dem Plenum nützt, was für Anträge in der nächsten Sitzung vom RK sind
    der andere Fakt ist, aus den stimmberechtigten Mitgliedern des StuRa das RK und das Präsidium abziehe es keinen weiter interessiert, was da behandelt wird, also wo ist der Nachteil des Plenums für die Antragsteller, wenn der Antrag um eine Woche verschoben wird
    Arti: GO Antrag auf Schließung der Redeliste.
    • Ohne Gegenrede angenommen
    (Jo)hannes, Florian
    Hannes: In diesen ganzen Referaten auszugehen, dass sich Leute das Ganze nochmal vorher anzuschauen, sehe ich skeptisch. Ich sehe das ganze RK als kritisch, hier Stimmgewalt vom Plenum abzuziehen
    Iwanow: ich glaub du hast da was missverstanden, es geht nur darum wann was stehen muss
    Florian: Ich verstehe das Problem nicht - das RK ist beschlossen und die Mitglieder gewählt, also warum einschränken? 
    wie weit man das RK in seiner Beschlussfähigkeit eingrenzen möchte obliegt einfach einer GO. Dem gebührt auch einer 2/3 Mehrheit und hätte damit seine Legitimation. 
    Iwanow: ich gebe dir recht, ich wollte es als Beschluss, damit die nachfolgende Legislatur da was hat
    Paukl: GO-Antrag auf Nichtbehandlung, da ich keinen Beschluss haben möchte, der negativ ausgeht
    Iwanow: inhaltliche Gegenrede: Das ist totaler Quatsch!
    • Abstimmung: 7/2/3 - Antrag (Auf Nichtbehandlung) angenommen

    TOP 5 Erhöhung der Arbeitszeit für die Erledigung von Verwaltungsaufgaben auf 2 Stellen als VollzeitReferat studentische Selbstverwaltung & Organisation

    Paul: GO-Antrag: Sofortige Abstimmung Der Antrag wurde mehrfach vorgestellt und es existieren ÄA von 2 FSR, die ich eingearbeitet habe, wovon ich ausgehe, dass es passt. Ich hätte mir auch erwünscht oder gar erhofft, dass Anmerkunden vorher geben würde
    Hannes: inhaltlich Gegenrede, weil es so wichtig ist, mit einer derartigen Auswirkung, das man darüber reden sollte, außerdem sind Punkte des Antragstellers immer noch nicht beachtet/bearbeitet worden
    Martin Kühn: Es waren letzes mal nicht beschlussfähig, und damit sollten wir das nochmal diskutieren
    Iwanow:wir haben Gäste da, daher sollte es nochmal besprochen werden
    • Abstimmung: 4/6/1 GO- Antrag(aufsofortige Abstimmung) abgelehnt
    Paul: zum Thema Gäste: alle die das erst meinen stellt einen Antrag, dass es vertagt wird, weil eine ausufernde Debatte nicht gewünscht wäre, 
    aufgrund der zeit kann das nicht x-mal vertagt werden, aber wenn es inhaltlich wirklich was gibt, macht nen termin und dann kann das inhaltlich gemacht werden
    Darius: Das mit der Vertagung finde ich eine gute Idee. Auch in Vertretung meines FSR. Auch in dem Aspekt, ob die momentane angestellte mehr Kapazitäten hätte. Dafür sollte vielleicht ein Ausschuss ins Leben gerufen werden, der nicht aus ihren Vorgesetzen besteht.
    Paul: Ich erachte als verwegen, mehr aus der angestellten rauszuholen. Man könnte dann ja auch meinen, dass die Aktivitäten aus dem studentischen Kreisen geschieht sehe ich zum Beispiel nicht.
    Hannes: Also . Ich dachte ich gehe mal zur Angestellten, und frage wie sie ihre Arbeit einschätzt. Dabei gab es große Abweichungen. Daher fragte ich auch Robert Kestel nach seiner Einschätzung, der meinte, dass keine Notwendigkeit besteht.
    Mit diesen stark abweichenden Aussagen möchte ich gern geklärt haben, was da alles schief läuft und wir sowieso sicherstellen sollten, dass auch ein ordentlichen Arbeitsklima herrscht
    Kilian: wo genau im Verfahren vom Antrag befinden wir uns?
    James: bei der Debatte
    Paul: Erstmal zu dem Thema Arbeitsklima: ich finde das schwierig, aber es hat nichts mit dem Inhalt zur Debatte zu tun. Das hier ist ja nur das Reden über. Darüber können wir zwar gern mal eine Debatte drüber führen, ich versuchte das auch mal zu einer RK Sitzung. Aber das ist eine andere Debatte. Es geht hier nicht um das Arbeitsvermögen von er Angestellten, sonder darum Arbeiten, die momentan nicht von der Angestellten ausgeführt werden, von anderen ausführen zu lassen, gefühlt hat das nichts mit der Bewertung der momentanen Angestellten zu tun. 
    Fabian: wenn es vertagt wird, und das möchte er anregen, dann wäre es gut, wenn Termine angeboten werden, zu denen Fragen beantwortet werden können, z.B. zur nächsten Sitzung des FSR irgendwas vorbei schauen
    Paul: Bei allem Respekt, wie stellt ihr euch das vor, bei 8 FSR vorstellig zu werden? Bei allen Belangen gibt es ja die Vertreter der FSR im StuRa um darüber zu kommunizieren. Ich kann aber auch nicht glauben, dass jetzt vor dem Prüfungsabschnitt sich nicht Ausschüsse und ähnliches finden werden, um sowas auszuarbeiten. Es gab viele Möglichkeiten, die aber auch mittlerweile zum Teil abgelaufen sind.
    Florian: rein vom finanziellen, was eine neue Stelle an Aufwand kosten würde, wenn man sich im StuRa in die Referate einbringt, die mit der Angestellten zu tun haben, zum Beispiel Finanzen und Verwaltung, dann merkt man, dass die Angestellte noch Kapazitäten hat, es gibt zwar Anweisungen, und die wurden auch umfangreich erarbeitet
    Der StuRa ist unterbesetzt und man hat dadurch einfach zu viel zu tun, es wird Zuarbeit benötigt, aber diese kann nicht von der Angestellten kommen, weil dann ist sie wirklich überlastet.
    Es gibt Punkte, die eigentlich keine sind im Referat Finanzen, die halt gemacht werden müssen, grad muss sehr viel nachgearbeitet werden, aber eine alleinständige Arbeit der Angestellten ist dabei nicht denkbar, darum braucht es eine Neue, unter Umständen auch anders qualifzierte Person.
    Für die nächste Legislatur wäre das auch voll gut, weil dann Kompetenzen über die Legislaturen nicht bei fluktuierenden Personen und damit bei der Angestellten liegen
    Derzeit wird sich auf die Angestellte verlassen, weil sie nun mal Ahnung hat, wenn es zwei machen, wäre das besser
    Punkt: erpressbar, wäre nicht mehr von einer Person ->  ist zwar noch nicht vorgekommen, aber denkbar ist es.
    wer Bock hat mit zu arbeiten und zu helfen ist herzlich eingeladen, Zeiten sind Samstag und Sonntag von 8 bis 8 (nicht 20)
    der Antrag war schon zwei mal drin und wurde beschlossen: wie uninteressiert muss man sein, wenn man nur zur Abstimmung da ist?!
    Paul:  um das von Florian aufzunehmen: eine politische Forderung in den Raum stellen, man kann sich nicht vorstellen, dass die mit fähigsten Leute im StuRa sich erst mal mit Verwaltung beschäftigen statt mit Inhalten, weil die halt erst gemacht werden müssen. Damit hat er politisch ein Problem.
    Kühn: ich sehe das mit der weiteren stelle allein schon aus finanziellen Gründen schwierig. Wir wären mir den 13€ das dreifache des Betrags der TU. Wir würden 117.000 einnehmen  und davon 83.000 für Angestellte ausgeben. Zudem kommt ein finanzieller Mehraufwand durch die neue Buchhaltungssoftware, mit der eigentlich eine weitere Zeitersparnis entstehen sollte.
    James: ist die bewusst wie viele Studierenden an der TU Beitrag zahlen
    Kühn: 13.000 *****(er meinte wohl 30.000 ... denn so viel sind es ca. ^^ )*********
    James: Die Fakultät Maschbau allein bei TU hat soviele Studenten wie die komplette HTW, da kommt eine unglaubliche Gesamtsumme, die da zusammen kommen, TU und HTW können nicht vergleichen werden, zumal die FSR und StuRa an der TU besser besetzt sind, dieser Vergleich soll doch bitte nicht gezogen werden
    Iwanow: Es ist schade, dass Florian das mit der Unterstützung jetzt erst sagt, es wurde angeboten, Angebot steht, es sollte mit der zusätzlichen Stelle kein Sekretariat der Exekutive erstellt werden
    Paul: <Ironie>Stimmt! Das kann einfach alles das Präsidium machen.</Ironie>
    Scherzer: Ich muss auch bestätigen, dass es zwischen Aussagen der Angestellten und entscheidungsfähigen Personen des StuRa viele Unterschiede gibt. Ich habe dabei aber auch festgestellt, dass man ihr Wort nicht auf die Goldwaage legen sollte. Nichts desto trotz entfernen wir uns vom Inhalt des Antrags. Brauchen wir mehr professionelle und kontinuierliche Arbeitskraft oder nicht? Aus studentischer Ecke wird diese Arbeit sicherlich nicht erledigt. Außer vielleicht von Menschen, die sich hier eh den Arsch aufreißen. Doch würden die das sicher auch oft gern für inhaltliche Themen machen. Zudem wurde vorhin gesagt, dass eine ehemalige Feferatsleitung Verwaltung sagte, dass eine weitere Angestellte nicht nötig ist. Sie hatte in ihren eigenen AE-Anträgen mehrere Stunden tägliche Gespräche mit der Angestellten stehen.
    (und was macht ihr, wenn Paul mal (wieder) nicht weitermachen kann, einen riesen Aufwand für den StuRa zu bewältigen, welcher so ziemlich seine gesamte infra-struktur sichert?)
    Max: Martin, du sagtest, dass sie das befristet machen sollen, weil die besonders die Verwaltungskackscheiße abarbeiten sollen. Das würde jedoch so nicht klappen, da stets neue Aufgaben oben drauf kommen. 
    Fabian: zum Thema befristet/unbefristet: das Konzept an sich halt ich für fragwürdig, nur von der Dauer der Stelle ergibt sich nicht, ob die Aufgaben machbar sind oder nicht, bald sitzen hier vielleicht andere Menschen, die es anders machen würde, ich würde es so lassen wie es ist
    Scherzer: Hast du oder dein FSR sich damit beschäftigt, wie viele Aufgaben inhaltlich bearbeitet werden müssten, aber grad nicht bearbeitet werden und was da gemacht werden muss, damit man wieder arbeiten kann
    Fabian: Keine Antwort.
    Paul: In dem Antrag steht weder etwas von befristet, noch damit, was passiert, wenn Aufgaben von uns nicht erledigt werden. Nebenbei kann der StuRa auch jederzeit sich entscheiden, eine Stelle wieder zu Streichen und Aufgaben selbst zu übernehmen. So macht es zum Beispiel der StuRa HTWK. Gern kann auch ein Änderungsantrag den Arbeitsaufwand er Stelle auf Null runter zu setzen. Doch müssen diese Aufgaben dann eben durch uns erledigt werden. Ich sehe das in diesem StuRa jedoch leider nicht. 
    Paul: Es geht nicht um befristet! Es kann betriebsbedingt gekündigt werden.
    Arti: so wie ich das raus gehört habe, möchtest du den Studierenden etwas Gutes tun, in dem sie die 3 € nicht zahlen müssen, zum Glück wissen die Studierenden nicht, was wir machen, sonst würden die uns aufs Dach steigen (zum Glück sitzen wir soweit weg), sobald mal wieder inhaltlich gearbeitet wird wären sie wohl dankbar
    Max: GO-Antrag: Schließung der Redeliste
    • formelle Gegenrede
    • Abstimmung: 5/0/4
    Feststellung der Beschlussfähigkeit: 11 anwesend
    GO-Antrag auf Neuauszählung
    • 5/0/4 - GO-Antrag abgelehnt
    Darius: Diese 4 € pro Semester sind im Vergleich dazu, dass sie hier nicht herkommen und mitwirken irrelevant. Daher sage ich mir, dass diese Diskussion hier nichts bringt
    James: 2. Semester Medieninfo hat sich darüber positiv geäußert
    Iwanow: Änderungsantrag (Inhalt unbekannt)
    • vom Antragsteller übernommen

     

    [...Laut ABV wurde der TOP vertagt...]

    TOP 6 Beginn und Ende des Semesters

    James: Wird damit auch das Semester im Frühjahr verschoben?
    Max: Nein.
    Arti: Dieser Antrag könnte für viele wechselnde Studies Probleme lösen und Formalfoo ersparen.
    Max: Es ist nicht vorgeschrieben, wie lang unsere SS oder WS sind. Ich fände es sinnvoll, wenn wir uns an die TU anpassen würden.
    Abstimmung:
    • ohne Gegenrede angenommen

     

    TOP 7 paritätische Besetzung der Senatskommission Lehre und Studium mit Studentinnen und Studenten

    Arti: Bis letztes Jahr war die SK LUS paritätisch besetzt. Damit konnten die studierenden Anträge blockerein, wenn dies nötig war. Das war eine von wenigen Wirkungsmöglichkeiten der stud. Vertretung.
    Abstimmung:
    intaltliche Gegenrede: Durch die Parität sank laut Hochschule die Qualität des Gremiums. Wir seien also ein Qualitätshindernis.
    Abstimmung: 9/0/1 - angenommen
     

     III. ESE

     Scherzer: Wie alle wissen, zu Beginn des Wintersemester findet eine ESE statt, ich würde gern die aktuellen Ergebnisse erläutern.
     Die meisten Leute denken, die ESE wird am 2. und 3. Oktober stattfinden. Ja das ist ein Feiertag. Für die Abi-Leute ist das einfach nur ein Freiertag. Darum haben sich die, die die mit der ESE-Planung zu tun haben, haben sich gedacht, lasst uns diesen Tag nutzten, am Donnerstag und Freitag is ohnehin nur die Hochschule aktiv, darum der 2., und der Dritte.
     Nach momentanen Stand gibt es eine grobe Zeitplanung, darum sind Vorträge noch nicht weiter ausgearbeitet.
     Die Leute die schon mitgewirkt haben kennen diesen Plan. Es soll wieder Vorträge geben. Problem: Es braucht Fußvolk und Leute, die die Vorträge halten können. Es wurde schon in die FSR getragen. Es soll aber auch noch durch das Plenum gehen. Falls ihr Leute kennt, dann Bescheid geben.
    - Offen ist der Vortrag "StuRa und Gremien", weil das soll wer neues machen.
    - "Prüfungsrecht" wäre auch noch offen.
    - "Datenzugänge" nach Möglichkeit an die Hochschule  auslagern.
    - "Rechte von Studierenden" wäre noch wichtig.
    Arti: vom FSR Informatik hat sich Daniel angeboten, würde ihm auch helfen
    Scherzer: wenn sich Menschen in der Lage fühlen, da Vorträge zu übernehmen sollen sie sich melden und bitte einbringen,
    restliche Planung findet wohl doch erst im Sommer statt
    Arti: GO-Antrag auf Neuaufnahme eines ITOP zur Begründung des Antrags zur Neuwahl der RL Verwaltung
    • angenommen
    • ITOP XIII

    X. Sitzungen im Sommer

    Kanzlei
    Frage: soll es Sitzungen im Sommer geben?
    Paul: es wäre zweckmäßig, wenn man festhält, dass bei dem Meinungsbild aus stimmberechtigten besteht
    James: dann zwei, weil das Präsidium auch aus nicht-stimmberechtigten besteht
    Meinungsbild von allen:
    • positives Meinungsbild
    Paul: Ich dachte daran, weil das die vorletzte Sitzung ist. wie festgestellt, haben wir keine GO. Daher sollte für dieses Thema das Präsidium einen Antrag stellen, eine Regelung zu beantragen.
    Scherzer: Fakt ist, wenn du das so schon erwähnst, dass es zur nächsten Sitzung einen Antrag zu Veranstaltungen im Sommer geben soll, sollte man vorher über Termine und Inhalte reden, zum Beispiel jetzt
    Vorschlag: Vier-Wochen-Rythmus bevorzugt damit das mit anderen Terminen nicht kollidiert
    Paul: das stimmt nur bedingt, aus seiner Sicht ist es die Hoffnung, dass der StuRa sagt, das Präsidium soll einladen mit einer Woche vorher Bescheid zusagen, und das Präsidium wird auch voll gut das machen, vorher ausarbeiten wollte er nicht
    Scherzer: Eine Woche vorher einladen ist voll gut, denn welche inhaltlichen Punkte könnten da kommen

    XI. Projekte im Sommer

    ESE 2017
    FO
    GO
    Darius: wir laden zu einer Ideenfindung zu ein. Ebenfalls gehen diese Einladungen selbstverständlich an die FSR.

    XII. MitO (Mitwirkungsordnung)

    Paul: *siehe Link*  Das ist ein Entwurf, der eigentlich so heute auch verabschiedet werden könnte. Ich bitte im besonderen alle FSR, sich dies durchzulesen und sich damit zu beschäftigen. Im Zweifel schreibt Änderungsanträge oder stellt Fragen oder schreibt noch besser vorzeitig E-Mails.
     

    XII.ZuO (Zusammenwirkungsordnung)

    Paul: Das ist ein Beispiel für was man sonst auch noch so machen könnte, das wird wohl auch nicht mehr vor den prüfungen, Ziel ist es die Zusammenwirkung mit anderen regeln, 
    nach extern, es gibt da ne Liste von Organisationen, mit denen man zusamenwirkt oder sich solidarisch erklärt hat

    XIII. Wiederwahl

    Arti:GO-Antrag auf nicht-öffentlichen Teil
    • ohne Gegenrede angenommen
    Scherzer: GO-Antrag auf Aufnahme eines ITOPS "Hochschulfest"
    • Gegenrede inhaltlich: Das ist schon morgen, da braucht man jetzt nicht mehr drüber reden
    • angenommen
    Scherzer: Weiß eigentlich irgend jemand etwas über einen theoretsichen Beitrag des StuRa zum morgigen Tag?
    Scherzer: Wie Wurde der Konstruktionswettbewerb bzw das Hochschulfest Hochschschulseitig beworben? es gab ne mail, es gab Fahnen... bezogen auf den Konstruktionswettbewerb
    Basti: der Konstruktionswettbewerb wurde von der HS nur per facebook beworben und von uns eben auch per Aufsteller.
    Krüger: das HS-Fest wurde ja schon beworben, aber ich habe auch nur die Banner und Flyer gesehen
    Florian: Was ich komplett vermisse, war ein kompletter Tagesablauf.
    Scherzer: 25 Jahre kann man ja schon feiern. Als ÖA war er nicht dran beteiligt an der Planung, und andere Mitglieder von FSR, aber Informationen sind null geflossen, es gibt nur ein Protokoll, aber ohne Inhalte, mit denen man arbeiten könnte, ich möchte da persönlich der HTW den Vorwurf machen, das es schlecht kommuniziert und organisiert wurde
    Die Termine lagen blöd und wurden auch nicht verschoben
    James: darüber weiter zu debattieren ist sinnlos. Als zugangs-mensch: es gab ne E-Mail, das eine nette Dame Zugang will, um da was in den Räumen zu machen, Zugang hat den Zugang eingerichtet, Ergebnis war, dass Herr Hanke (die Schlüssel) umprogrammiert hat - das war so nicht abgesprochen und lief auch nicht über die Sprecherinnen und Sprecher
    Im Nachhinein ist auch nicht nachvollziehbar für Verwaltung nachvollziehbar, wer hier welche Zugänge hat
    ein Telefonat ergab, das Selbstverständnis, dass die Hochschule das für Mitarbeiter selbst macht
    Scherzer: frage zum weiteren Verfahren?
    Paul: Das mit der Schließscheiße ist ja nochmal eine ganz andere Frage. Aber zum ITOP Hochschulfest: 
    Verwaltung (Paul): Es wurde von Marcel - wie sich jetzt "herausstellte" - im April eine Vorbestellung zum Verleih von Sitzgelegenheiten und dem Raum "A105/A106" gemacht. Der Raum A105/A106 soll zur Zubereitung von Essen dienen. Paul rief - zur vergangen Sitzung des Referatskollegums - Marcel an. Marcel stellte - zur Verwunderung von Paul - in Aussicht, dass Marcel tatsächlich noch einen Antrag zu finanziellen Belangen zur 10. Sitzung StuRa 2017 stellen möchte.
    Scherzer: der Antrag ging zwar bei Frau Roßberg ein, kann aber an sich nicht ausgeliehen werden
    GO-Antrag auf Vertagung der Berichte zur kommenden Sitzung
    • keine gegenrede
    • angenommen
     

    Sitzungsende.

     

     

    Sitzungsleitung                         Protokollführung

     

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