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Protokoll 7. Sitzung StuRa 2016

Protokoll der 7. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2016

 

 

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

  • Stephan Scherzer
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

    Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

        Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

        • Robert Kestel

        Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

          • Lorenz Laux
          • unbesetzt
          • unbesetzt

         

        Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

          • Jennifer Pieschner
          • Bastian Hunger
          • Fabian Reinhardt

         

        Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

        • Laurine Keller
        • Melissa Prünte
        • Georg Polte


        beratende Mitglieder

          Gäste

           

          Abwesende

          entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

           

          unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

          • Anne-Katrin Alhelm
          • Julia Schmidt
          • Theresa Pazek

            entschuldigte beratende Mitglieder

             

            Formalia

            Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:10 Uhr

            Bestellung der Redeleitung
            Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an
            dazu gibt es keine Gegenrede

            Bestellung der Protokollerstellung
            Georg Polte bietet sich als Protokollerstellung an
            dazu gibt es keine Gegenrede

             

            Feststellung der Beschlussfähigkeit

            9/12 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
            damit ist der StuRa beschlussfähig

            Verabschiedung der Tagesordnung

            Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 7. Sitzung des StuRa 2016 zu bestätigen.

             

            Dazu gibt es keine Gegenrede.

            Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

             

            TOP  Verabschiedung  der letzten Protokolle (Vertagt)

            Antragstext:Der StuRa möge beschließen die Protokolle der folgenden Sitzungen zu verabschieden.

             

            3. außerordentliche Sitzung 2015 (Abstimmung) - ohne Gegenrede angenommen
            1. 1. Sitzung 2016 (Abstimmung) - ohne Gegenrede angenommen
            2. 6. Sitzung 2016 (Abstimmung) - formale Gegenrede: Abstimmung 8 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen, damit angenommen

             

             

            1. Wahlen StuRa 2016

            1.1 Wahlen beratender Mitglieder

            • Erik Malke: 2 Sem. BauIng und möchte bei Kultur mitarbeiten, insbesondere möchte ich mich da bei Veranstaltungen mitarbeiten und finde im StuRa hat man die beste Möglichkeit andere Leute kennenzulernen. Ich hab sogar schon eine Idee was man so machen kann z.B ein Flohmarkt.

             

            • Laura Göhler: Wolfgang stellt sie vor, sie ist im ref. internationales und macht da die wichtigen Aufgaben für uns.

            Georg: Welche wichtigen Aufgaben ?
            Wolfgang: wir haben ja viele verschiedene Events bspw. Wanderung in der Sächsischen Schweiz nächste Woche anschließen Besuch der Brauerei, sie Organisiert diese Events

            • Johannes Beier: Möchte im Bereich Umfragen mitmachen um da die Leute zu entlasten
            • Vladimier Günther: Möchte im Bereich Umfragen mitmachen um da die leute zu entlassten
            • Es wurden 9 Stimmzettel abgegeben, davon sind 9 gültige und 0 ungültige

              Ergebnis:

                PersonStimmzettelAbstimmungAnnahme
                VornameNameabgegebene Stimmengültige StimmenJaNeinEnthaltungErgebnisDatum der RückmeldungErgebnis
                Erik Malke 9 9 9 0 0 gewählt
                in der Sitzung angenommen
                Laura Göhler 9 9 9 0 0 gewählt
                XX XX
                Johannes Beier 9 9 8 0 1

                gewählt

                XX

                XX

                Vladimier Günther 9 9 8 0 1 gewählt
                XX XX

                 

                2. selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa 2016 (2/3 Mehrheit notwendig)

                Stephan: Wie sieht das aus bei 6 besetzten Referaten dann reichen ja eigentlich 3 Sprecherinnen ?
                Melissa: das geht ja nicht weil Sprecherinnen und Sprecher maximal 2 Referate vertreten können
                Stephan: können wir dann den Plural da raus nehmen
                Christian: haben wir ein Problem damit das die Sprecher das RK alleine führen ?
                Melissa: Außerdem könnten sie falls sie das RK alleine führen einen Sprecherbeschluss machen
                Georg: das tolle ist das wir drei Sprecher haben ... das heißt nicht das Sprecher XY sagt: "ich übernehme das Referat A und B" und der nächste sagt "ich C und D" , geht ja nicht weil die Sprecherinnen und Sprecher als Gesamtheit nur 2 Referate besetzen können.
                Laurine: Mal  abgesehen von irgendwelchen Kunstzügen ... ich kann nichts beschließen
                Ganz toll ist das mit dem Schlüsselkasten ich muss jetzt etwa 2 Wochen Warten bis ich das Ok von euch habe und somit kann ich nicht mal ordentlich Arbeiten und nichts beschließen weil ich immer das "GO" brauche.
                Stephan: ich dachte die Sprecherinnen und Sprecher können bei Dringlichkeit so was beschließen oder etwa nicht? Und das Beispiel Schlüsselkasten ist doch dringlich oder nicht?
                Laurine: also das wird nicht das einzige sein, bspw die Ausstattung des Raums, ich hab mehrere Sachen, und was bedeutet Dringlichkeit wenn das Andauernd so läuft
                Melissa: Wir haben den Beschluss für den Sitzungsraum gemacht was ist damit?
                Laurine keine Entnahme der Rücklagen und Budget laut Haushaltsplan ist ausgereizt.
                Stephan: wie oft Tagt das RK ? gibt es da einen festen Turnus ?
                Georg ich dachte das hab ich festgeschrieben das es aller zwei Wochen getagt wird, war zumindest bisher so
                Christian: also es gab bisher mehrere Lösungen : aller zwei Wochen und nach Bedarf.
                Melissa: also ich finde es auf Bedarf ganz gut so können die Referatsleiter selber entscheiden wie sie Tagen wollen bspw. Monats weiße
                Laurine: ist dir das Wichtig das es festgeschrieben wird ?
                Stephan: mir ist es egal macht wie ihr wollt :D
                Georg: wir sollten noch mal darüber reden. zb. auch über das Budget was zur zeit auf 2000 Euro gesetzt ist ob dies das Tagesgeschäft übersteigt.
                Laurine: Also ist es dir lieber das auf Anträge zu setzen oder willst du ein gesamt Budget haben?
                Georg: das RK ist nur eine Abweichung der Satzung. Nächstes Jahr muss neu darüber entschieden werden
                Melissa: Wir können das ja meinetwegen die können wir das auf 3.500 entscheiden weil sie ja schon 750 beschließen können und so können wir dem RK ja etwas mehr zusprechen
                Christian: was die Rücklagen angeht dürfen wir (ergänzend von Paul nur 75.000) betragen und ist als absolut anzusehen.
                Georg: Melissa, ja. die Refleiter können aber im Moment nicht beschließen wie Laurine das gerade schon gesagt hat.
                Christian: generell durfte das RK bisher nur Tagesgeschäft machen alles was drüber geht war Plenum, wir würden somit den Passus Tagesgeschäft aus hebeln
                Stephan: So wie ich es Interpretiere ist der Haushaltsplan "nur" ein Stückpapier und damit können die ja machen was die wollen.
                Georg: jo, seh ich auch so, aber was ich so gehört habe war das letze Statement das es keinen neuen Haushaltsplan geben wird, wir können uns mit RK entlasten aber ohne neuen Haushaltsplan können die nicht arbeiten, daher benötigen diese dann auch die berechtigungnen und ob geld aus dem Haushaltsplan oder den Rücklagen kommt ist doch letztendlich ega...
                Laurine: Stephan ich weiß auf was du hinaus willst der HP ist dieses Jahr ziemlich schief gegangen und es gab nur Ansatzpunkte wie der gestaltet wurde, und wir müssen es ausbaden, da die Innenrevision nicht mehr zulässt das wir den Plan nicht überschreiten, Ich will es ja auch ändern  aber Referat Finanzen sieht das nicht so und will lieber das überall drinnen steht " Wir entnehmen es aus den Rücklagen" im Normalfall setzen wir ein höheres Budget an und haben einen nicht so engen Haushaltsplan wie jetzt
                Lorenz: könnte man da nicht einen Kompromiss finden und sagen das dass RK bis 1000 Euro aus den Rücklagen und 2000 Euro laut Haushaltsplan
                Chris: der Haushaltsplan ist so weil wir vorher zu große Rücklagen hatten, grundsätzlich ist es ein Stück Papier aber er sorgt für Transparenz, wir könnten auch wenn ein neuer vorhanden ist mit 2/3 Mehrheit dies entscheiden.
                Änderungsantrag v Lorenz: das RK darf 1000€ aus den Rücklagen nehmen und 2000 Euro aus dem HP
                Georg: ich nehme den Änderungsantrag an
                Chris: Wir hatten noch die Diskussion wie viele Referate die Sprecher übernehmen ?
                Melissa: das ist doch schon ganz klar geregelt in dem Punkt
                Chris: ich sehe das ungeklärt
                Georg: Marcel wie siehst du das
                Marcel: wir haben nur 3 offene Referate daher sinnlos

                Abstimmung

                Besondere Mehrheit notwendig (2/3 Mehrheit)
                Beschlussfähigkeit 9 von 12 damit beschlussfähig 2/3 möglich

                Ergebnis

                Ja

                9

                Nein 0
                Enthaltung 0

                angenommen

                Weiteres Verfahren: Sprecherinnen und Sprecher berufen das RK ein , Georg wird Unterstützen.

                3. Verbreitung des Artikels : MLP und CO am Campus

                Wolfgang: ihr denkt euch sicher dieser Typ mit der MLP Sache aber es ist wichtig und wird immer wieder vorkommen, bspw. letzte Woche kamen Leute in der Vorlesung mit Umfragen auf uns zu und verteilte Umfragen.
                Also MLP geht jetzt zu den Vorlesungen und versucht so zu werben. Ich hab darauf hin mit dem CareerService gesprochen ( da die Leute sich als diesen Ausgewiesen haben und für die Seminare da Werbung gemacht haben) die Dokumente sind jedoch direkt für MLP und nicht für den CareerService. Wir wissen also auch nicht was mit den Daten passiert der CareerService weiß auch nichts über diese Umfragen und ich sehe darin einen Kooperationsbruch, MLP wird egal wie gut eure Verträge sind immer seinen "eigenen" Kopf durchsetzen. Das ist alles eine reine Werbeveranstaltung. Die Frage die aufkommt ist wieso das nicht formax macht die ja sonst im Park stehen, dies machen sie nicht weil die HTW dies nicht erlaubt aber MLP wird es erlaubt . MLP und Formax sind beides Partner des Career Service, das ist auch ein Fehler von Frau Sonntag und ihrer Institution. Das Problem ist das wir dies nicht machen sollten weil die Studis uns vertrauen und mit wichtigen fragen und Problemen zu uns kommen , wir sollten darauf setzen das Studenten Fachlich akkurate und vertrauenswürdige Informationen zur Verfügung stellen. denn sie vertrauen uns und wir wollen das nicht. Wenn man MLP sucht findet man viele Sachen von "my little pony" aber auch von dem Unternehmen insbesondere Artikel die die Schattenseiten von MLP darstellt. und ich möchte nicht das auf den StuRa damit inverbindung gebracht wird. Mit der Stellungnahme möchte ich erreichen das die Studenten wissen das es solche Leute gibt und was ihr Geschäftsmodell ist
                Fabian: zu MLP ich habe mich tatsächlich vor 2-3 Wochen auf solch eine Stelle beworben das war von MLP also hab ich mir das mal angesehen, Sie werben Studenten dafür an das die Unterschriften sammeln. MLP verdient auch nicht mit den Seminaren sondern nur mit den Kontakten Geld
                Marcel: Können wir als StuRa die Leute von MLP vom Campus ausschließen?
                Chris: Grundsätzlich kann das jeder da die HTW ein Privatgelände ist und dies eine Verletzung des Hausrechts ist jedoch wenn sich die Leute sich ausweisen können als MA des CareerService sieht das schon wieder anders aus
                Robert K. du sagst du warst bei einem MLP Seminar, hast du dadurch Schaden
                Wolfgang: Zeitverlust und eine Warnung davor so etwas noch mal zu tun
                Robert: also Formax steht auch auf dem Campus sonst wäre ich da nicht hingekommen, und ich habe davon keinen schaden davon getragen
                Wolfgang: ist ganz klar nicht so Formax belästigt jeden regelrecht
                GO Antrag ende der Debatte:
                inhaltliche Gegenrede: Lorenz ich will noch was sagen, Chris wir sollten darüber mal reden
                3/5/1 damit abgelehnt
                Lorenz: es gibt viele Leute die können so was mitmachen und sich Gedanken darüber machen was die da machen aber auch sehr viele die gedankenlos unterschreiben und da sollten wir ganz klar davor Warnen
                Arti: dem Stimme ich zu, wir haben eine Pflicht unsere Studenten davor zu Schützen und ist so ein vertrag einzugehen
                Chris : du bist im falschen Antrag
                Stephan: da müssten wir ja alle warnen
                Wolfgang es geht hier nicht darum vor allen Produkten warnen aber bei nachteiligen Produkten sollten wir das machen und es geht hier auch darum
                Robert: jeder Student hier sollte so intelligent sein das selber entscheiden zu können
                Wolfgang: Davon können wir nicht ausgehen weil die Studenten den CareerService vertrauen und es unter der Hochschule läuft
                Melissa: Warum nur MLP,? wir sollten da auch vor formax warnen, wenn wir nur vor einem rennen die doch gleich zu einem anderen
                Wolfgang: Der Antrag schließt alle anderen mit ein
                Chris: die Stellungnahme ist 3 Geteilt, Teil 1 würde ich sofort abschicken, aber 2 und 3 Würde ich wegen dem Alter und der Tendenz streichen da es eine vor eingenommene Meinung ist
                Wolfang: es gibt andere StuRä die ähnliche Stellungnahmen verfasst haben, mit gleichen Quellen: und tut der Sache nichts ab, weil sie immer noch Aktuell sind und das Unternehmen hat den Ruf und sollte so auch an die Studies weiter gegeben werden
                Stephan: Was du als aktuelles Problem aufgetan hast, ist ja das der Career Service davon nichts wusste, wäre es da nicht sinnvoll dem mal auf die Füße zu treten, sollte da der CareerService kooperiert was machen?
                Wolfgang: ich hab mit frau Sonntag gesprochen, klar wäre es super wenn das noch mal durch den StuRa geschieht, sie ist sich glaube ich nicht der Problematik mit MLP bewusst und auch nict er Verletzung der Verträge (mutmaßlich)
                Chris: ja MLP hatte einen schlechten ruf aber wie alle Firmen kann sich ja auch MLP verbessert haben, das Problem mit der Quelle sind Einzelbeispiele und keine Studien
                Wolfgang: Also es geht darum hauptsächlich das diese Leute hier sind und Werbung "verkaufen", und dir Seminar anbieten was jedoch Verkaufsveranstalltungen sind und keine reinen Lehrveranstaltungen. Das
                Chris: kurzum wir drehen uns im Kreis, es geht um die Warnung , das tendenziöse ist immer noch Strittig.
                Melissa. Ich war da auch bei so einem Seminar hab da auch Daten hinterlegt hab da aber auch recht schnell klar gestellt das ich keine Kommunikation haben will
                Wolfgang: man kann immer wieder solche Beispiele bringen aber es gibt doch genauso Leute die schlechte Erfahrungen gemacht haben, wie ich, was auch immer du mit tendenziös meinst es ist Fakt das dieses Unternehmen Seminare anbietet welche keine Seminare sind sondern Verkaufs
                Änderungsantrag: Streichen der letzten Punkte und ende der Debatte
                2/2/3 damit abgelehnt
                GO Antrag auf sofortige ende der Debatte Lorenz angenommen
                GO Antrag streichen der letzten zwei Punkte
                • inhaltliche Gegenrede : wollen wir uns im Kreis drehen ? Georg
                1/4/3 8 von 9 damit abgelehnt

                Ergebnis:

                Ja4
                Nein 5
                Enthaltung 0
                damit abgelehnt.

                4. Keine kooperation mit MLP

                GO Antrag Stephan: auf nicht Behandlung
                • formale Gegenrede Lorenz
                • 4/4/1 damit wird der Antrag behandelt.
                Wolfgang: Also das Problem ist natürlich wenn ihr Kooperation mit MLP eingeht ist es schon ein starker Rufverlust, bei den WiWis etwa von 350 Euro, aber es ist doch viel schädlicher wenn Studies herausfinden das sie übers Ohr gehauen werden und wir dies beworben haben, als jetzt keine Kooperation mit denen zu haben und das sollte allen klar sein das dies kein zustand sein kann und die HTW hat ja selber Probleme mit denen das der Kooperationsvertrag nicht eingehalten wird. und wie sollen wir da Ansatz weiße in der Lage zu sein einen genauso guten Vertrag wie die HTW zu bekommen oder diesen zu überwachen? das können wir nicht, man sieht ja das es Extrem Schwer ist. Und sie haben gesagt sie kooperieren mit dem FSR WiWi, dem StuRa(demnächst) und CareerService
                Und wir begeben uns da in das gleiche Problem ein wen wir das jetzt wirklich machen. Ich sage euch es wäre gut mit denen nicht zu kooperieren
                Melissa: Smash it festival wird wohl auch von MLP gesponsert.
                Georg: den gleichen Punkt wollte ich wissen da MLP uns(WiWi) kein Geld geben will da der StuRa ja das Budget ausreizt. und es ist etwas seltsam wenn wir das jetzt unterbinden
                Fabian: also pro Blatt bekommen die Studenten ( MLP Arbeiter) 13-15 Euro
                Wolfgang: Findet ihr das unverantwortlich und moralisch Fragwürdig? wir sollten das mal für die Zukunft festhalten das dies so nicht geht
                Änderungsantrag Lorenz: Der StuRa möge beschließen in Zukunft keine weiteren Verträge mit MLP einzugehen und die Kooperation unterbinden.
                Fabian: vlt sollten wir da eine Interne Stellungnahme raus geben und wenn wir keine Kooperation mehr haben das öffentlich Raus werfen
                Melissa: finde ich gut und wir sollten die Veranstaltungen abwarten welche von MLP gesponsert werden
                Christian: Was Kooperationsverträge angeht müssten das unsere Sprecherinnen unterschreiben, und unterscheidet sich zum Sponsoring
                Georg: FSR WIWi hat ein Sponsoring und keine Kooperation
                Chris: es muss ja beides vertraglich unterschreiben werden aber Kooperationsverträge sind langfristig und Sponsoring nur für eine Veranstaltung, es wäre auch mal interessant was hat Kultur mit denen geregelt
                Wolfgang: Ja da hast du recht wir wissen es nicht
                 
                formale Gegenrede

                Feststellung der Beschlussfähigkeit. 9 von 12

                Ergebnis

                Ja4
                Nein 4
                Enthaltung 1
                damit ist der Antrag abgelehnt .
                 
                GO Antrag Georg: Verschieben der Tops 8-15 ins RK
                gegenrede Inhaltlich. Lorenz: Behandlung von TOP 8.

                 

                • GO Antrag zurück gezogen.

                3. Anpassung der Härtefallordnung (2/3 Mehrheit notwendig), (nicht fristgerecht)

                Georg: Anpassung notwendig, da Beitragsordnung im September geändert wurde -> Ausbaden was letzte Sitzung behandelt wurde
                Antrag ohne Gegenrede angenommen 2/3 Mehrheit ist gegeben.

                4. Unterstützung der FSRä zur Ausstattung der FSR Räume (nicht fristgerecht)

                Stephan: hatten wir da nicht mal einen Antrag in der letzten Legislatur?
                Laurine: Ja hatten wir aber es war der vermerk "Entnahme aus den Rücklagen" fehlte, und ich habe es detaillierter gefasst das ihr euch frei aussuchen dürft was für Stühle, ist mir eigentlich egal
                Robert: prinzipiell finde ich es in Ordnung das es egal ist Welche Stühle es sind, wir hatten das damals so gemacht das es DIN Gerechte Stühle für einen Arbeitsplatz sein müssen und sollten wir das da nicht zumindest soweit halten
                Stephan: da wir sind eine Teilkörperschaft sind müssen wir solche Stühle die DIN gerecht sind
                Änderungsantrag von Robert: das wir den DIN gerechte Stühle nehmen und Erhöhung des Budgets da die Stühle teuer sind
                Gegenrede Inhaltlich: Melissa ich finde wir sollten der Einfachheit halber sagen das die FSRä sagen wie viele Stühle gebraucht werden und Verwaltung das bestellt evtl sogar einen Massenrabatt gibt
                  Lorenz: es könnten ja eigentlich diese Büro Stühle pro FSR 2 Stühle angeschafft werden und ansonsten Sitzungsstühle 2/1/2 von 9 damit abgelehnt
                  Lorenz: Ich würde nur gerne mal Fragen, bei uns ist es so das wir auch bald Umziehen ob das für uns auch gilt
                  Christian: ist ein einzelner Antrag der eingereicht werden muss
                  Robert: ich finde es gut wenn es gesammelt bestellt wird wie Melissa sagte
                  Melissa: Ich weiß das Toni Ruprecht eine Liste hat wie wäre es denn so was zu machen
                  Laurine: gut dann delegiere ich das an Stephan
                  melissa: Wir haben ja fürn StuRa schon solche und Büro Stühle angeschafft und daran kannst du dich ja orientieren.
                  Georg: wir müssen eh einen DIN Stuhl kaufen und das Budget erhöhen bspw. FSR WiWi bräuchte ja 3 Arbeitsplätze
                  Melissa: Was ist den mit dem Antrag aus dem Letzten Jahr gilt der nicht mehr
                  Laurine: nein weil das Budget nicht vorhanden ist
                  Änderungsantrag Erhöhung Budget
                  wird zurück gezogen
                  Stephan: Wie war den der Alte Antrag?
                  Laurine: Das ist der identisch nur das ich nicht vorschreiben will wie viele Stühle die Haben
                  Chris: Also ich stelle fest das Budget ist bei 8000 Euro
                  Melissa liest den Antrag vom letzten Jahr vor. Braucht jeder FSR gleichviel Stühle bzw wie viele ?
                  Stephan: wir haben 2 Stühle für Arbeitsplätze und Brauchen 10 Konferenzstühle also sollten 2 Bürostühle reichen
                  Änderungsantrag Stephan: 1600 Euro pro FSR statt der Aufschlüsseln angenommen
                  Verständnisfrage: Lorenz: 1600 Euro inklusive oder exklusive Stühle
                  Änderungsantrag: Robert: DIN gerechte Stühle für die Büro Arbeitsplätze angenommen
                  Antrag ohne Gegenrede angenommen
                  Weiteres Verfahren: Stephan kümmert sich um die Stühle( Anzahl)

                  5. 2. studentischer Hochschulrat 2016

                  Georg: hatten ja schon vor paar Wochen eine wunderbare Veranstaltung, die sehr erfolgreich war, Budget war jedoch nicht richtig geklärt, werde aber Budget Aufstellung nachreichen, 250€ waren zu wenig, daher Antrag auf 1000€, soll zur 2. Hochschulbrause mehr inhaltlich (sys. Akkreditierung, etc) gearbeitet werden

                  formale Gegenrede

                  Ergebnis:

                  Ja6
                  Nein 0
                  Enthaltung 3
                  damit angenommen

                  8. Anschaffung eines Wasserkochers

                  GO Antrag Arti: Auf Verschiebung ins RK
                  inhaltliche Gegenrede Lorenz: Ich möchte den Wasserkocher behandeln
                  Melissa: Wir hatten das Ding gerade schon
                  Robert: Ich will das Diskutieren
                  0/6/3 abgelehnt
                  Änderungsantrag von 120 Euro bis zu 50 Euro Melissa, ergänze Anzahl von 3 neuen Wasserkochern a 30 Euro anzuschaffen  angenommen
                  Antragstellerin ändert : Aus den Rücklagen
                  Verständnisfrage Melissa: Warum 3 ?
                  Laurine: Weil Frau Roßberg ihren eigenen nutzt und wir hier mal 2 Brauchen
                  GO Antrag Sofortige Abstimmung

                  Ergebnis

                  Ja9
                  Nein 0
                  Enthaltung 0

                  damit angenommen

                  9. Anschaffung von Wandtattoos - StuRa

                  Arti: Sabine hat uns darauf hingewiesen das es sehr karg wirkt und um die Atmosphäre gerechter zu gestalten wollen wir ein StuRa Logo als Wandtattoo machen da wir keine Malereien machen dürfen
                  Stephan wo denn?
                  CoCo: In den Büros
                  Arti : Sofortige Abstimmung
                  Inhaltliche Gegenrede von Robert: Wer hat die Kostenangebote eingeholt
                  • Arti ich : bei der Größe die wir haben wollen sind die Kosten bei 2 Euro
                  • Inhaltliche Gegenrede Melissa: Wieso Wandtattoos wenn Dez. Technik das nicht will ?
                  • CoCo: Weil dies nicht dauerhaft ist
                  Chris: In der Gegenrede bitte keine Fragen mehr !
                  Abstimmung go Antrag 6/0/0
                  Abstimmung Antrag
                  formale Gegenrede

                  Ergebnis

                  Ja7
                  Nein 2
                  Enthaltung 0
                  Weiteres verfahren: Arti holt Angebote ein

                  8. Anschaffung von Wandtattoos - Faranto

                  GO Antrag Sofortige Abstimmung:
                  Inhaltliche Gegenrede : Melissa. Warum kaufen die sich nicht selbst ?
                  7/0/1
                  neu Auszählung
                  6/0/2 damit zur Abstimmung
                  Formale Gegenrede Melissa

                  Ergebnis

                  Ja7
                  Nein 2
                  Enthaltung 0
                  damit angenommen

                  9. Anschaffung Farbleitsystem

                  GO Antrag Sofortige Abstimmung
                  Inhaltliche Gegenrede: Robert: ich will dies diskutieren - 5/3/1
                  inhaltliche Gegenrede Melissa: Wir haben doch eben schöne Wandtatoos angeschafft, da brauchen wir kein Farbleitsystem, da die Räumlichkeiten ohnehin nicht so groß und weitläufig sind.Wir können auch einfach einen Lageplan oder Aufkleber an die Tür setzen
                  Robert: Wenn man sich die Mensa als Beispiel nimmt ist es sinnlos weil es nicht funktioniert

                  Ergebnis

                  Ja4
                  Nein 5
                  Enthaltung 0
                  damit abgelehnt

                  10. Anschaffung eines Werkzeugkoffers

                  Georg: Wäre cool wenn alle sich noch mal kurz Zusammenreisen können damit wir fertig werden Danke
                  Stephan: Es gab bei Et einige Sachen wo wir Werkzeug brauchten und Privates Werkzeug brauchten, Arti meinte dann es wäre sinnvoll Werkzeug hier zu haben.
                  Melissa: Es gab schon mal einen und die Teile haben sich dann verdünnisiert
                  Christian: der Werkzeugkoffer gehört Joe und der hat den einfach stehen lassen
                  Robert: Ich hätte gerne mehr Budget dafür 200 Euro ist etwas wenig
                  Arti: Ja also damals mit Joa ist es so und jetzt mit Peter ist es ähnlich und er wollte mit seinem privat Werkzeug arbeiten und das finde ich albern wir brauchen öfter mal Werkzeug damit wir das einfach machen können
                  Lorenz: Es sollte hinzugefügt werden das wir eine Unterschriften liste haben
                  GO Antrag Georg: Änderungsantrag Budget auf 500 Euro Erhöhen und ausleihe gegen Unterschrifteinliste !Antragstellerin nimmt Änderungsantrag an

                   

                  Abstimmung:
                    ohne gegenrede Angenommen

                      11. Anschaffung von Fensterfolien für den StuRa

                       

                      Arti: Also es steht alles im Text und ist abgesprochen mit ÖA bei fragen fragen!
                      Laurine: Es kam von meiner Seite und der Hochschulseite auf das man auch von außen sieht wo wir sind , und so könnten wir bei den Studies eine größere Wahrnehmung zu sehen
                      Stephan: ich würde gerne die 108 und 109 um die 107 und 106 erweitern denn die FSRä sind auch dabei, allgemein fände ich es cool das wir ein HTW Banner mal machen von wegen " Wir wohnen jetzt hier " da viele Leute vor den netto gehen und dies damit sehen
                      Änderungsantrag Stephan: Erweitere die Räume um 107 und 106 sowie Budget Erhöhung auf 800 Euro und ein Banner für die Graslandschaft mit einem Banner auszustatten. Angenommen von Antragstellerin
                      Änderungsantrag: von Laurine: Entnahme aus den Rücklagen
                      GO Antrag Melissa. Übernehme für die Letzten Anträge die das Referat Verwaltung: " Anschaffung Wasserkocher, Anschaffung Wandtattoos für StuRa sowie Faranto sowie Anschaffung eines Werkzeugkoffers"
                      ohne Gegenrede Angenommen
                       
                      Verständnisfrage Stephan: Können wir mal die TO aktualisieren ?
                      Robert: Wenn wir das schon kenntlich machen wollen wer hier sitzt wollen wir das nicht für Alle FSRä machen
                      Fabian: Die Meisten sitzen auf der anderen Seite im Keller,  etwas sinnlos
                      Georg, Banner vor dem A-Gebäude reicht, Für Fenster im Keller ist etwas sinnlos
                      Marcel: Wie stellt ihr euch das vor halb hoch oder ganz ?
                      Melissa: die Sind doch Durchsichtig
                      Laurine: ja
                      Stefan: Änderungsantrag Maße raus nehmen, wird angenommen
                      Abstimmung: ohne Gegenrede Angenommen
                      Weiteres Verfahren Verwaltung klärt das.
                       

                      12. Einkauf von Kaffee für den StuRa

                      Georg: Also weil viele Mitglieder hier arbeiten und gerne Kaffee trinken bzw der ja allen Studenten hier im Haus und die vorbei kommen zur Verfügung steht wäre das sinnvoll. bisher wurde der Kaffee aus privater Kasse bezahlt und das finde ich nicht zweckmäßig
                      GO Antrag Laurine: Kaffee und Tee Angenommen
                      Robert: fairtrade finde ich top, aber im ideal fall wäre ich für regionalem Kaffee
                      Melissa:  Damit Diskriminiert man ja Leute die keinen Kaffee
                      Stephan: ich erinnere mich an die Letzte ESE das der Kakao nicht Fairtrade war wollen wir das auch noch aufnehmen
                      Georg: Haushaltsplan nicht möglich, daher aus Rücklagen, zukünftig aber ist ja eh ein Kaffeevollautomat von Melita vorgesehen
                      Melissa: Also wer ist dann zuständig dafür , gibt es ein Budget
                      Georg: Zuständig und Budget wird dann im weiteren verfahren geklärt
                      Änderungsantrag Robert: Kaffee und Tee, Kakao, Milch und Zucker und Wasser für alle zur Verfügung zustellen angenommen
                      Christian: ist das eine gebundene Aufwandsentschädigung weil es keine Veranstaltung ist?
                      Marcel: meinst du wegen Geldwertevorteil ?
                      GO Antrag sofortige Abstimmung Paul
                      bevor es zu weiteren absurden Änderungsanträgen kommt. wir müssen es nicht noch genauer fassen weil es absurd wird.
                      formelle Gegenrede
                      Inhaltliche Gegenrede: Wie soll das Fairtrade überprüft werden

                      Ergebnis

                      Ja7
                      Nein 0
                      Enthaltung 1
                      damit angenommen
                       
                      Verwaltung und Finanzen monitoren den Einkauf

                      13. Anschaffung eines neuen Switch

                      Arti: es gab ein LAN Treffen wie es im Wiki steht. die soll im Sommer stattfinden und uns ist aufgefallen das der Große Hauptswitch kaputt ist und wir brauchen einen neuen
                      Robert: Was für ein Switch?
                      Arti: 32 Plätze 1 Gig LAN und wir haben auch gesehen das der Preis so hinkommt würde auch auf bis zu 1000 €
                      Änderungsantrag von Arti auf bis zu 1000€
                      GO Antrag Auf sofortige Abstimmung Fabian
                      Übereinstimmende Inhaltliche Gegenrede Melissa, Robert, Marcel und Stephan : wollen noch was sagen.
                      • 4/4/1 abgelehnt
                      Melissa: ich hab wage in Erinnerung das zur letzten LAN einer gekauft wurde.
                      Marianna: da wurde einer gekauft aber es war ein kleiner den wir damals brauchten der Große der Hauptswitch ist aber hin und der ist notwendig und unerlässlich, der kleine hält da nicht mit
                      Stephan: Reichen 32 Ports dafür aus ?
                      Arti: danach geht es auf kleinere Switchs raus
                      Marcel:Bei der Angestellten steht noch eine Kiste mit defekten Switchs , wollen wir den mal ganz machen oder so ?
                      Arti: Machst du das ?
                      Marcel: ich kann das nicht aber wieso sollen wir das immer neu kaufen und nicht reparieren
                      Melissa: Das heißt wir haben zur letzten einen Switch und das geht ja immer so weiter , können wir uns das nicht ausleihen oder so ? bevor es immer wieder Kaputt geht
                      Arti: Wir können auch Dich (Melissa) die nächste LAN machen
                      PT: Vom StuRa ist kein Switch Kaputt gegangen wir haben uns nur einen ausgeliehen, dieser ist kaputt? In unserem Umfeld gibt es nur wenige Möglichkeiten diese Kostengünstig auszuleihen, der Antrag daher das wir eine Konstante haben außer dem ist es flexibel
                      Marianna: ich sehe das etwa wieder bei unseren Mengen ?? die LAN ist jährlich und da wäre es gut wenn wir einen haben, sollten wir diesen "zerstören" haben wir ja auch garantie, ich gehe nicht davon aus das der so schnell wieder Kaputt geht
                      Robert: D u sagst, ihr braucht einen 32 Port Switch mit Giga Lan usw. warum 1000? 19 Zoll Einbau reg ?
                      PT: die Sind so Standardmäßig so
                      Paul GO Antrag sofortige Abstimmung: Auch wenn ich es interessant finde wie Switche ausfallen
                      Inhaltliche Gegenrede Marcel und Melissa
                      5/3/1 damit angenommen
                      Abstimmung des Antrags

                      Ergebnis

                      Ja7
                      Nein 1
                      Enthaltung 1
                      damit angenommen
                      Weiteres Verfahren
                      Marcel wird das Ding bei Frau Roßberg weggeworfen wird ?
                      Chris: Inventurverwalter oder Rechentechnik
                      Marianna kümmert sich darum auch um die Inventarisierung

                      14. Anschaffung neuer Rechentechnik Für das A-Gebäude

                      Laurine: der Antrag ist wieder drauf weil der Zusatz aus den Rücklagen zu entnehmen fehlt
                      GO Antrag Georg: Sofortige Abstimmung geht nur um den Nebensatz
                      ohne Gegenrede angenommen
                      Abstimmung: ohne Gegenrede angenommen

                      18. Kostenübernahme für Ingenieure ohne Grenzen e.V

                      PT:  Es steht alles drinnen
                      Georg:wir haben das im FSR diskutiert, dabei fiel auf das die kosten nur entstehen da es Externe sind die sich hier Einmieten, wenn wir das selber machen würden diese ja entfallen
                      Stephan: Änderungsantrag : "StuRa mietet die Räumlichkeiten damit keine kosten anfallen"
                      PT nimmt diesen an
                      ohne Gegenrede angenommen

                      19. AE für die Umfrage zum RK

                      Arti: Steht alles da es gab die Umfrage und die Ergebnisse kann ich jetzt auch vorstellen ansonsten sind die in der Anlage, evtl hats auch jeder hier gemacht, hat auch eine geraume zeit gedauert
                      Georg: FSR WIWi sagt das es im vgl zu 2000 Euro für ein Jahr BuFak heftig ist jetzt 200 Euro für so einen Aufwand zu sehen, ich persönlich sehe das recht gerechtfertigt
                      PT: wir haben für weniger mehr gegeben und ich halte das für gerechtfertigt
                      Georg Änderungsantrag das wir die Stunden raus nehmen -  angenommen
                      Abstimmung:
                      ohne Gegenrede angenommen

                      20. AE für den Lagerumzug S522/23

                      Arti: steht alles da
                      Georg: Änderungsantrag das wir die Stunden raus nehmen - angenommen
                      Robert: ich war zwar nicht da aber Paul 60? wirklich ? was hast du da gemacht
                      Paul: also ich hab da eine Übersicht wo ich meine Stundenleistungen im ersten Quartal hab da kann man das super nachverfolgen, aber das brauchen wir nicht in der Sitzung besprechen, genauer sind 60 Wenig und es geht ja auch nicht um Stundenvergütung
                      Robert: naja es steht ja drinnen bzw stand
                      Laurine: naja das ist echt untertrieben und wir hatten Probleme mit der Hochschule was alles logistische und verwaltungstechnische angeht wir hatten da auch keine anderen Möglichkeit
                      GO Antrag Sofortige Abstimmung Lorenz angenommen
                      Abstimmung ohne gegenrede angenommen
                      Go Antrag auf  neuaszählung
                      formelle gegenrede

                      Ergebnis

                      Ja7
                      Nein 2
                      Enthaltung 0
                      damit angenommen

                      21. Aufwandsentschädigung 1. Quartal 2016

                      AE Referat Kultur (2.370€)

                        Marianna: Ich nehme an ihr wollt die einzelnen positionen erklärt haben, referat ist super besetzt mit 20 leuten, bei dem festival sieht es sehr sehr viel aus aber es sind extrem viele helfer dabei die sich um Sponsoring, getränke geschleppt, dies zog sich auch über die gesamten Semesterferien gearbeitet. Sonstiges ist Sem eröffnungsparty, herkuleskeule auch trotz der absage viel zu tun gewesen und insbesondere auch wegen des Ausfalls, Referat: Wir haben uns um die Shirts gekümmert, wir haben eine auflistung gemacht welche wir euch demnächst vorstellen, es zählen die leitfäden mit dazu und absprache mit Verwaltung, Kino wie immer mehrere veranstalltungen und in den Ferien viel mit Uni film gearbeitet außer dem hatten wir das Kino der Kulturen wo wir viel geplant hatten was jetzt zu Kino und Kind wurde was auch ein gewisser aufwand ist , Und Der rest ist die orga in Sitzung deligieren und überwachenund es ist weniger als Letztes Quartal

                        Georg: Getränke jetzt schon für das Festival geschleppt?
                        Marianna: die lagern das gerade privat ein von 4 Vogel Pils, damit 1 Quartal
                        Melissa. du weißt ich bin für Ae aber 1200 für ein Festival ezu verlangen ist etwas viel weil es noch nicht stattgefunden hat , kannst du das reduzieren
                        Marianna: das wird keine einzelnen Punkt bekommen und über ref Kultur laufen. ich hab das da so im Blick
                        Micha: mal eine frage was ist mit dem 1. Quartal  wie will man später noch das ding Benatragen ? ist das jetzt nicht sogar notwendig wenn es jetzt zu beantragen
                        Marianna: ich wollte das jetzt schon honorieren,
                        Georg: der punkt ist, wir als StuRa, wissen das es nicht immer alles so läuft wie geplant, und wir haben ja auch schon 12T€ studentische Gelder da reingesteckt und klar habt ihr schon viel Arbeit reingesteckt, aber ich finde das es dann mindestens die Haftbarkeit der Veranstalter mit reingenommen werden sollte und auch das diese dann einen Rechenschaftsbericht ablegen sollten
                        Melissa: also ich finde du musst Diferenzieren zwischen AE und der Haftbarkeit sehen, für den Bericht bin ich aber es hat hiermit nicht zutun, Gurndsätzlich bin ich dafür aber bei der Höhe kann ich nicht zustimmen,
                        Georg: einmalige Richtigstellung, das ist nicht meine persönliche Meinung, sondern die des FSR WiWi
                        Marianna: ich sag mal so ich hab die ESE Ae im kopf und das waren 3 oder 4 Mann und das Projekt hat da 1000 oder 2000 Euro überstiegen ist aber nicht gleich zu setzen
                        Robert Änderungsantrag Festival Vorbereitung und nicht Festival - angenommen

                          Ergebnis

                           

                          Ja5
                          Nein 0
                          Enthaltung 4

                            damit angenommen

                            AE Bereich Sitzungsleitung (625€)

                              Georg stellt antrag vor, hat sätze von Chris übernommen

                              Robert: Gabs da nicht mal einen Antrag das Pauschal die SItzungsleitung AE gibt?
                              Chris: Das war der Antrag der diesen Antrag legitimiert
                              Laurine: geht das so überhaupt
                              • Abstimmung ohne gegenrede angenommen

                              AE Referat Verwaltung (900€)

                                Laurine: Steht alles im text

                                Abstimmung ohne gegenrede angenommen

                                  AE Referat HoPo (305€)

                                    PT: steht alles im text

                                    Abstimmung ohne gegenrede angenommen.
                                       

                                      Infotop zu aktuellen Geschehnissen

                                       

                                      Berichte

                                      1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
                                      • Referate Kultur: eh ja nur eine Frage, sollte das Festival ein Erfolg werden wäre das Plenum bereit dieses Festival als dauerhafte Sache zu unterstützen. Meinungsbild unter allen Stimmberechtigten  5/0
                                        fabian: was ist erfolg?

                                        Marianna: also größer gleich 0
                                        Marcel: Wenn ihr morgen wollt ist popcorn
                                        Laurine: Wie sieht das aus mit MLP weißt du da was ?
                                        Marianna: Nein aber jeny meldet sich bei euch

                                        Hopo: Der Fairteiler wird an die TU wandern, einerseits wegen Umzug und da keine lösung hier gefunden wurde wollen die Leute vom Foodsharing entschieden das ding an die TU zu bringen, Verwaltung wie sieht es da aus wegen dem Kühlschrank wie teuer war der denn eigentlich Patu meinte es wäre eine spende bzw ich brauch einfach nur mal einen Beleg. Da sollte eine übergabe geschrieben werden.
                                        Es wäre Super wenn die SPrecher Emails beantworten und mal ihre Arbeit machen, ich weiß marcel macht da extrem viel aber es sind 3 sprecher und nicht nur Marcel
                                        Georg: wäre cool wenn die Sprecher mal ihre aufgabenlast verteilen
                                        • HoPo: ja wir sind halt Unterbesetzt
                                        1. Beauftragte
                                        1. Ausschüsse
                                          1. wann tagt Ausschuss finanzielles ?
                                        1. Senat + Senatskommissionen
                                        • Senat: Zwecks Protokoll vom letzten mal wie sieht es damit aus ? Wird es geben sobald wir den Rektor antreffen 14.06., bitte des Plenums an die Senatoren das es zeitnah beschafft wird
                                          1. SkLuSt: Prorektor will mehr Studenntische Teilnehmer , vlt direkt übe rdie Wahlwerbung schalten, es gibt auch eine ITKommission wo Leute vom fach gesucht werden, und da bräuchten wir ein Studentisches Votum,
                                        Michael: Prorektur unterstellt uns eine mangelnde Lust an diesen Sachen, wird auch immer gesagt Das wir uns eher machen sollen un fakultäts sachen auch innerhalb der Fakultät klären sollen, Wir sollen den Dekan bitten es im FakRa zu Thematisieren bis der Pro Rektor dies tut,
                                        Wolf: Eskalation über FaKra und wenn es dort nicht behandelt wird dann über Senat
                                        Micha: Stellungnahme zu Studiendokumenten ist sehr wichtig, Es sollte thematisiert werden ob der Workload stimmt, wie sieht es mit er Studierbarkeit aus? bspw. Verfahrenstechnicker. orientierung an der fakultät ET , ebenso Schickt der Pro Rektor zdem Stura regelmässig emails und will da mal eine Rückmeldung haben. er bemängelt das garkeine Antwort kommt, es wird bemängelt das wir mit der Hochschule nicht reden würden.
                                        Wolf: Als Konsens sollten wir das mal sagen das wir da mal reagieren und Kommunizieren und uns vorstellen das da leute sitzen die d
                                        arauf warten und sich darübe rfreuen
                                        HopO: fragt an ob man dieses Rektoratsgesprächs Protokoll hat.
                                        1. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
                                          Alex: nächste Sitzung ist am Samstag wo wir hingehen, bei relevanten Themen einfach an land@ schreiben und wir kümmern uns darum
                                            1. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
                                            1. Faranto
                                            1. andere Stelle
                                            1. Sprecherinnen und Sprecher - diskussion ohne Protokoll -
                                            Z.
                                            Weiteres
                                            mangelnde Sichtbarkeit von Mitgliedern als Triviales
                                            mangelnde Wahrnehmung für das Novum der Wahl des Personalrates unter Beteiligung von studentischen Hilfskräften als Schwerwiegendes
                                            Unterstützung vom Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
                                            CoCo zu SysAkk, Joshiee und Johann zur Sitzungsleitung (eben nicht nur Protokollerstellung)
                                            "normal arg" Engagierte Laurine, PT Marcel
                                            manghafte Klarheit zur Verwendung der Mittel (Ausführung des Haushaltsplan) als Schwerwiegendes
                                            • Wie ist das mit den Möglichkeit zur Verwendung von den 750 € der Referatsleitungen? Geht das auch über "das Budget" (aka Ansätze gemäß Haushaltsplan) hinaus?
                                            • Besteht die Möglichkeit, dass Fachschaftsräte, die Projekte angehen möchten und die den Rahmen an finanziellen Mitteln überschreitet, bereits Mittel, die die Grundversorgung darstellen, erhalten können.
                                            Sitzungsende 21:15

                                            Die nächste Sitzung findet am 03.05. 2016 um 18:00 Uhr statt.

                                             

                                             

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                                            Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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