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Protokoll 6. Sitzung StuRa 2016

Protokoll der 6. ordentlichen Sitzung des Studentinnen- und Studentenrates (StuRa) 2016

 

https://pentapad.c3d2.de/p/6.ordentliche_sitzung_stura-htwdd

 

aus der Vorlage der vorherigen Sitzung erstellt

 

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur
  • Anne-Katrin Alhelm
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

  • Stephan Scherzer
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Geoinformation

Vertretung des Fachschaftsrates Gestaltung

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

  • Robert Kestel

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

  • Lorenz Laux
  • unbesetzt
  • unbesetzt

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

  • Jennifer Pieschner
  • Bastian Hunger
  • Fabian Reinhardt

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

  • Laurine Keller
  • Melissa Prünte
  • Georg Polte


beratende Mitglieder

Gäste

 

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

  • Theresa Pazek
  • Julia Schmidt

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

 

entschuldigte beratende Mitglieder

 

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 17:10 Uhr

Bestellung der Redeleitung
Christian Krolop bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Georg Polte bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Hinweis zur Audioaufzeichnung

Feststellung der Beschlussfähigkeit

9/12 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend
damit ist der StuRa beschlussfähig

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 1. Sitzung des StuRa 2016 zu bestätigen.

 

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die Tagesordnung beschlossen.

 

TOP  Verabschiedung  der letzten Protokolle (Vertagt)

Antragstext:Der StuRa möge beschließen die Protokolle der folgenden Sitzungen zu verabschieden.

3. außerordentliche Sitzung 2015 (Abstimmung

  1. 1. Sitzung 2016 (Abstimmung)

  1. 3. Sitzung 2016 (Abstimmung)
  2. 5. Sitzung 2016 (Abstimmung)

 

Redebeiträge:

Sitzungsleitung: da keine Protokolle zur 3. außerordentlichen Sitzung 2015, 1. Sitzung 2016 und 5. Sitzung 2016eingereicht wurden wird der Tagesordnungspunkt Vertagt


Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Tagesordnungspunkt zur kommenden Sitzung vertagt.

 

TOP 1 Wahlen

1.1 Wahlen beratende Mitglieder.

Huy Do Duc: 6 Sem medien Informatig, möchte im Internationalem helfen aber auch sehr gerne Die Webseite betreuen. ÖA unterstützt dies
Jo Hann Park: 2 Sem MedInf. würde gerne ÖA bekleiden, Wolfgang Wohanka unterstützt dies: er war super in faranto, ÖA unterstützt dies
Alexander Wende: 2. Sem BWL, war im LSR bzw bin im LSr und möchte PT in HoPo Bereichsleitung Land unterstützen.
Duc Viet Nguyen: 2. Sem MedInf und möchte in ÖA mitwirken. ÖA unterstützt das, Wolfgag unterstützt dies
Marco Machnitzky: ist bei faranto und macht da ganz viel Wolfgang und Faranto unterstützt dies. Wird perspektivisch im referat Internationales tätig sein
Michael Bommhardt: 6 Sem Med Inf , möchte Admin7rechentechnik übernehmen, Laurine unterstützt dies, PT findet das super

 

Ergebnis

NameAbgebebeneGültigeJaNeinEnthaltung
Huy Do Duc 8 8 8 0 0
Jo Hann Park 8 8 8 0 0
Alexander Wende 8 8 8 0 0
Duc Viet Nguyen 8 8 8 0 0
Marco Machnitzky 8 8 8 0 0
Michael Bommhardt 8 8 8 0 0

1.2.1 Abwahl Antrag Härtefallausschuss Fabian Reinhardt

 

Christian Krolop: brauchen wir nicht ein Stimmberechtigtes Mitglied im HFA sein?

Michael Iwanow: Ja wir benötigen es, einfach wegen der Verantwortung.

Martin Kalisch: laut §53 SHFG, und unsere studentische Ordnung wiederspricht diesen und ist damit nichtig.

Michael Iwanow: Laut unserer Satzung ist es klar geregelt das es ein Stimmberechtigtes Mitglied sein soll. Unteranderem haben wir dies damals entschieden weil es um finanzielle Angelegenheiten geht

Georg: kann dies ein großes Missverständnis sein weil es an die falsche Email Adresse ging?

Arti: ich mach so oder so im HFA mit, um dies zu unterstützen und diesen Handlungsfähig zu halten. Daher kam es das ich dafür kandidierte

Christian: Ich sehe das so wie Micha Iwanow

Laurine: Fabian meinte schon zur Wahl das er nicht viel Zeit investieren kann, es ist natürlich schwer wenn Martin der einzige ist der was macht

Martin Kalisch: Es steht immer noch der §53 und dieser widerspricht unserer Satzung

Christian: Nein das ist nur eine Lesart, es wird durch unsere Satzung beschnitten

Michael Iwanow: Wir haben doch genug plätze sodass niemand beschnitten wird

Ann-Katrin: Wieso kann Steven nicht zurücktreten?

Martin: Steven kann aber temporär mitmachen

Christian: Definiere temporär

Martin: manchmal kann er manchmal nicht, gerade ist manchmal nicht

Michael Iwanow: Ich finde es schade dass das Problem länger besteht und nicht die Satzung geändert wird.

Paul: ich hab Fabian auf den Mailverteiler gesetzt um diese Kommunikationsprobleme zu verhindern

Marcel: Können wir da nicht einfach einen Kompromiss finden?

Christian: Wir haben jede Möglichkeit offen, und können die Satzung ändern oder jemand anderen rauswählen?

 

GO Antrag Georg: Härtfefallordnung ändern, von 3 auf 4 Mitglieder

Paul es ist eine denkbar ungünstige Konstellation mit 4 Mitgliedern wir sollten lieber 5 oder eine ungerade zahl nehmen.

Änderungsantrag das 4 auf 5 geändert wird. angenommen

Stephan Scherzer: gibt es denn einen 5. Interessenten?

Georg: ja diesen gibt es

Martin: dem stimme ich zu

 

Martin Kalisch zieht den Abwahl Antrag zurück

1

1.2.2 Änderung der Härtefallordnung von 3 Mitgliedern auf 5. (2/3 Mehrheit)

Antrag: Satzungsänderung Erhöhung des HFA auf 5 Mitglieder (2/3 Mehrheiten)
Lorenz: wenn wir das auf 5 erhöhen sind da bei 2 abwesenden die anderen 3 nicht in der Pflicht
Arturas: Das sollte kein Problem da wir ja mehr Leute sind die immer da sind ( Ich und Martin) und Steven nur temporär fehlt.
Benjamin wilhelm: Ich würde mich gern aufstellen
Fabian: Ich mach gerne mit ist nur ein Kommunikationsproblem gewesen!!
Abstimmung Informelle Gegenrede ( Laruine, macht das Sinn?)
Ergebnis
Ja 9
Nein 0
Enthaltung 0
2/3 Mehrheit gegeben damit angenommen !

1.3 Wahl Mitglieder weiterer studentischer Gremien

  1. Organe der Studentinnen- und Studentenschaft
  1. Wahl Mitglieder Härtefallausschusses 2016
Arturas: Ich bin ewig hier und eine Altlast ich will die Leute entlasten.
Christian: Ist es für die problematisch wenn du befangen bist?
Arturas: nein in diesem Fall halte ich mich raus
Martin: ich unterstütze dies er macht dies schon seit einer weile mit mir
Benjamin: Ich war 2 Jahre Beratendes Mitglied im Sozialem und will da gerne mit machen weil ich den entsprechenden Zugang habe; & habe im dritten Jahr als nicht beratendes Mitglied teils mitgewirkt.
Arturas: das kann ich gut bestätigen.
Ergebnis

NameAbgegebeneGültigeJaNeinEnthaltung
Arturas Miller 10 10 9 1 0
Benjamin Wilhelm 10 10 9 0 1

  1. Wahl Vertretungen
  1. Wahl Vertretung KSS
  1. Wahlen Vertretung LSR 2016
Alexander Wende. ich hab dies Letztes Jahr schon gemacht und will das weiter machen.
PT: Ich finde das wichtig und gut das es jemand macht weil wir damit die Kommunikation mit anderen Sturä's aufrecht erhalten
Lorenz: Ihr kennt mich ich bin im StuRa Aktiv und stehe auch schon im LSR-Verteiler und finde dies sehr interessant.
PT: Ich finde das wichtig und gut das es jemand macht weil wir damit die Kommunikation mit anderen Sturä's aufrecht erhalten
Alexander Wende: finde das gut da 2 Stimmen besser als eine sind.
Ergebnis
NameAbgegebeneGültigeJaNeinEnthaltung
Alexander Wende 10 10 10 0 0
Lorenz Laux 10 10 9 0 1

1.4 Wahl Sprecherinnen und Sprecher 2016


Coco: Kandidatur für Sprecherin Vorstellung mitarbeit; Mathias Jakobi unterstützt diese Wahl;
möchte Referat Studium in angriff nehmen
Svenja: Vorstellung bereits eingearbeitet ; studiert IB.
Fokus auf Teamarbeit freut sich AUF ZUSAMEN ARBEIT#
Sonya positive Anmerkung befürwortet; Sonya: hat bei KoSe viel getan
Marcel befürwortet
Melissa: befürwortet
Georg frage nach Studiengang

Wahlkommission Melissa und Kim
Ergebnis
Name
Abgegebene
Gültige
Ja
Nein
Enthaltung
Corinna Miller
10
10
5
3
2
Svenja Bölter
10
10
6
1
3
Damit ist Svenja Bölter zur 3. Sprecherin des StuRa 2016 gewählt.
Sie nahm die Wahl während der Sitzung an.

2. keine Kooperation mit MLP


Wolfgang: Es gab halt immer wieder Probleme mit MLP siehe Anhänge sie versuchen Kooperationsmöglichkeiten mit moralisch Fragwürdige Angebote und daher bin ich dagegen also gegen die Kooperation um unsere Studenten zu schützen und weil es nicht mit unserer Arbeit,
Marcel: gilt dies auch für FSR'ä?
Georg: FSR WiWi möchte das die FSR'ä ausgenommen werden
Michael Iwanow: wie sieht das mit den FSR WiWi das anders , was wollt ihr explizit damit erreichen, andere FSR'ä haben keine finanziellen Gutschriften
Laurine: Wir haben als WiWis keine schlechten Erfahrungen mit MLP gemacht und haben auch eine kommende Kooperation in Planung für das nächstes Jahr, hat aber Verständnis für den StuRa , wird sich da auch noch mit MLP Kontakt suchen das MLP solche Kommunikation versucht zu unterbinden. Aber es wäre schade den FSR's dies vorzuenthalten
Lorenz: Also ich selber unterstütze diesen Antrag, und würde noch eher den Satz hinzufügen das dies für alle FSR'ä gilt und bindend ist. Es ist sehr verwerflich unsere Netzwerke zu verwenden bzw zu Verfügung zu stellen.
Ann-Kathrin: Ich möchte gerne mal meine eigenen Erfahrungen preisgeben, ich war bei einem Steuerseminar und hab da diverse Vorschläge bekommen aber es gibt keinen Zwang dazu und mir aber sehr viele Tips gegeben, daher finde ich MLP an sich nicht schlecht, natürlich gibt es schlechte Kritiken weil es Mitarbeiter gibt die zu akribisch sind , aber hier in Dresden ist dies nicht so.
Marcel: Der einzige Punkt den ich sehe, als StuRa machen wir das nicht und FSR'ä machen dies, ist das doch eine Doppelmoral oder nicht?
Mathias: Die Intention kommt rüber die einen machen dies so die anderen machen es anders, Ich finde es für sinnvoll das die FSR'ä gleich ziehen und wir ein gemeinsames Statement geben!
Wolfgang Wohanka: Es ist richtig das die Beratungen fachlich super sind, unabhängig vom Unternehmen, aber das Unternehmen hat viele schwarze Schafe und Angebote welche verwerflich sind an Studenten her ran tragen, man könnte ja auch sagen das unsere Studentinnen selber verantwortlich sind, aber wir bieten die Plattform und dies sollten wir unterbinden.
Sabine: Wenn dieser Antrag nicht beschlossen werden sollte, wie Wird die Kooperation aussehen kommen da noch mehr? wo ziehen wir die Grenze? Was stellen wir denen Verfügung?
Michael: Ich würde dem FSR in Aussicht stellen das wir den "verdienst Ausfall " zurück zahlen.
Georg: Ist die frage nicht welche Kanäle verwendet werden? FSR WiWi stellt nur zur Verfügung das man sagt " Hey da ist dieses Seminar" der Rest sind alles Einzelfallentscheidungen
Stephan Scherzer: Also ich kann das nur aus den mir bekannten Erfahrungen beurteilen und das wird alles Schwarz Weiß gesehen, es gibt in jedem Unternehmen wie Sparkasse und Versicherungen schwarze Schafe und bisher haben wir hier doch keine Probleme
PT: MLP ist nicht wie Sparkasse , sie bieten ein Konzept an was verwerflich ist es ist keine Firma wie Sparkasse und Versicherungen.
Robert: Was hat der FSR WiWi für voreile, davon bzw unsere Studenten Nachteile?
Georg: Es besteht die Kooperation seit ca 1-2 Jahren , was in Zukunft passiert muss man Referat Finanzen des FSR's  fragen, es entstehen bisher keine Nachteile für Studenten
Laurine: Nachteile, ich kann dir auch nur die Erfahrung des FSR WiWi sagen, Leute dort hatten persönliche Daten freiwillig angegeben und keine negativen Erfahrungen, und konnten aber auch sagen das diese keine Mails mehr haben, es besteht ein sehr Persönlicher Kontakt, dies unterscheidet sich zur Kaltakquise die wir hier bekommen, Es wäre schade dies dem FSR WiWi zu nehmen
Fabian: MaschBau unterstützt diesen Antrag und will das alle dies machen müssen
Marcel: Können wir die Verträge nicht anpassen auf den Einzelfall?
Lorenz: MLP verkauft seine Produkte an Studenten und für den Moment macht es für diesen auch Sinn aber später kommen diese in eine Zwickmühle. Daher ist es unsere Pflicht unsere Studenten davor zu Schützen.
Christian: Ich war nicht bei MLP aber bei formaxx und dies ist eine Versicherungsagentur die leben von den 3% Provision, formaxx laufen an der HTW rum und nerven die Studenten mit den Emails immer wieder, bieten ein Seminar an was unserer Career Service macht auch die Nachbesprechungen sind fast identisch, sie geben eine Übersicht über alle möglichen Versicherungen dies wird, ich glaube auch nicht das andere menschen denken das wir das alles Durchgerechnet haben.
PT. Das mit der Kaltakquise ist das mit dem auf der Ansprechen und Daten sammeln?
Christian: Unter-anderem aber auch Losverfahren per Telefon
GO_Antrag Georg: Ende der Debatte und sofortige Abstimmung
Feststellung Beschlussfähigkeit: 10 von 12 -> damit beschlussfähig
10/12 damit beschlussfähig
9/1/0 damit ist der GO Antrag angenommen
Abstimmung des Antrags:
Ergebnis
Ja 5
Nein 5
Enthaltung 0
damit herrscht keine Mehrheit damit ist der Antrag abgelehnt.

I1.Umgang mit Sponsoren


Kultur: Wir fänden es echt wichtig das wir dafür mal Regeln aufstellen oder das im Wiki festhalten, Es steht nirgend wo und wir haben echt Probleme langsam bei unseren Veranstaltungen. Bspw finanzielles Veranstaltungen
Lorenz: Was für Sponsoren, für Veranstaltungen?
Kultur: Ja bspw. MLP wollten unseren Verteiler nutzen, wir wollen die Richtlinien
Georg: Also ich unterstütze den Wunsch und sehe dies ohne Referat Finanzen zu überlasten, das wir dies Allgemein für alle schreiben und uns im Nachhinein Arbeit ersparen
Stepahn: Eine Dokumentation wäre echt gut ala. wer hat was gemacht? , Richtlinien sind schwer weil die Verträge recht Schwammig sind
Kultur: Ja genau so was da im wiki z.b steht das MLP unterstützend wert ist
PT: Also du willst wir machen es wie immer und alle machen das jetzt so?
Stephan: Nein es soll zur Entscheidungsfindung und groben Orientierung dienen
Micha: Frank Hirsch hat 2014 mehrfach zu Sponsoren Spenden uä. Emails geschickt, gern kann man das raus suchen und aufbereiten, ganz Klar ist wenn MwSt drauf steht dann bitte unterlassen
Christian: Sponsoring und Spenden, Spenden ohne Gegenleistung, Sponsoring ist eine Ermessungsfrage und Einzelfallentscheidung was im Nachhinein von ÖA und Verwaltung sowie Finanzen abgefangen
generell ist es so das es eine Einzelfall Entscheidung ist und wir keine Richtlinie bisher haben
Laura: Prinzipiell finde ich es schade das ich mir mal zeit genommen habe und wir jetzt wieder darüber reden müssen, es ist Trotzdem ein grundlegendes Problem das wir dies noch nicht Festgeschrieben haben und sollten dies für die Nachwelt dokumentieren
Lorenz: Wenn wir das jetzt so machen das wir eine Veranstaltung gesponsort bekommen, können wir das nicht so machen das die FSR'ä es nicht mehr alleine entscheiden dürfen,
Christian: Spenden müssen über den StuRa geregelt werden, Sponsoring geht über jede rechtliche Person.
Georg: Eine Beschneidung würde kein FSR mitmachen also die Beschneidung in der eigenen Entscheidung, primär geht es hier gerade auch um die Referate Kultur und des StuRas also sollten wir das einfach dokumentieren was alle nutzen könnten
Melissa: Habt ihr ein Konzept in der Hinterhand?
Kultur: Bisher noch nicht
Sabine: mein Vorschlag ist das wir keine Werbung für Kommerzielle Sponsoren machen sollten
Michael: Soll ich dir die Mail vorm Frank schicken oder an Sitzung weiterleiten?
Paul: <sarkastisch>Da wir uns ja eh nur über theoretische Probleme reden, wie verhält es sich denn wenn der StuRa Sponsoring den Rücklagen zugeführt werden?
Georg <sarkastisch> Natürlich
Meinungsbild unter allen Anwesenden: Sollte der StuRa sich um Richtlinien für die Zukunft zu erstellen
22/1 damit positiv
Paul : Wenn wir einen Geschäftsbetrieb hätten würden wir MwSt ausweisen können siehe TU Chemnitz

I2.Eintrittskarten für Refugees

Kultur: Es geht mal wieder um das Festival, wir haben gesagt das es für Refugees frei ist und unsere Frage ist wie sollen wir das mit den Karten regeln? Wir haben gehört das wir dies anhand von Ausweisen könnten wir sie Kostenlos reinlassen, wissen aber auch das es gegenüber Unmut gibt.
PT: Wer zahlen will muss Zahlen, Wie sie selbst handeln ist ihnen überlassen,
Marianna. Ich würde Pt da einfach zustimmen das sie Kostenlos rein können, wer sich schämt dies zu Nutzen müssen den vollen Preis zahlen. Eine Schätzung ist nicht möglich
Georg: verstehe ich das falsch oder geht es hierbei nicht um Austauschstudenten?
Kultur: nein es geht nur um Refugees die hier an der HTW Sind
Weiteres verfahren: Marianna wir können ja da mit Solidarity zusammen Arbeiten

10 Minuten Pause
19:36 Ende der Pause

 

3. selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa 2016 ( 2/3 Mehrheit)


Georg: Also nach Absprache mit vielen in der Exekutive kam ich auf den Konsens das es sinnvoll wäre das ein RR sinnvoll ist auch um den informationsfluss förderlich wäre
Ann-Katrin: Macht das eigentlich Sinn weil wir doch schon für die Referatsleitung beschlossen haben das diese über 750 EUR verfügen könne
Christian: ja im sinne des Haushaltsplans kann das RK das Tagesgeschäft abwickeln
Marianna: Aber ist das nicht sinnlos weil das Tagesgeschäft bisher so schon Geregelt wird sie aktuelle FO
Georg: es ist nicht die finale Fassung; die Grundidee war das die Referate miteinander Reden
Marcel: Wollen wir dem ganzem nur den Austauschcharakter geben oder auch eine Beschlussfähigkeit geben? ich fände den Informationscharakter sinnvoll
Laura: ich denke wir sollten nicht nur reden sondern auch entscheiden können um das Tagesgeschäft zu klären
Marce: Ich möchte erreichen das die ganzen Haurruckaktionen ein ende finden
Arturas: Wie ihr in der Umfrage gesehen hab möchte ich die Kommunikation verbessern kann, und auch angesprochen das RK wiederzubeleben, bisher hab ich 22 Mitglieder von 100 erreicht, bis jetzt ist es eigentlich mehr oder weniger Positiv also die meisten sind dafür egal in welcher Form! und würden sich sehr Freuen wenn es sich wieder etabliert, die meisten meinen auch das es 2 mal im Monat sein sollte
Laurine: Also noch mal zusammenfassend, ich finde es richtig gut hab das auch schon erlebt, und jeder hat einen Überblick darüber was Phase ist, und wir können somit über Dringlichkeiten entscheiden. Es ist daher wirklich sinnvoll und die Referatsleiter haben nun mal den besten Überblick darüber und es gab auch keine Hauruck Entscheidungen
Christian: RK ist erdacht wurden von einem Sehr schlauem man um das Tagesgeschäft zu regeln weil es damals nicht die Fo hergegeben hat, Jetzt ginge dies auch über Rederatsleitungen, jetzt wäre die frage was will das Plenum dem RK geben? also welche Verantwortungen und was nicht?
Marcel: Ich würde das ausprobieren und sehen was sich etablieren und was nicht?
PT: Wie sieht das mit der Kommissarischen Besetzung aus ?
Georg: Die kommissarisch Besetzten haben auch die Stimmrechte
Stephan: Also die Kommunikation finde ich gut, aber dies immer zu beschließen ist nicht ziel führend wie wäre es denn das sich die Referate so einfach mal treffen und die das klären was diese für eine macht haben wollen ?
Marianna: Findet es gut, man muss nicht als RK betiteln, kann auch anderweitig zusammensetzen. bei reinem Informationsaustausch, ist Stimmberechtigung egal
Marcel: das Stimmrecht natürlich dürfen die Kommissarischenleitungen das Stimmrecht ausüben
Laruine: Durch die 2000 Euro Regelung erhöhen wir ja das Budget worüber wir entscheiden können und das ist auch der wichtige Punkt.
Georg: Das ist eine Änderung die wir 2013 beschlossen hatten
Ann-Kathrin: Also Ich stimme Laurin zu, wie das mit der kommissarisch Leitung aussieht, da extra noch einmal ein vertrauen zugeben find ich etwas "sinnlos"
Marcel: ist Verfahrensfrage,
GO Antrag Stephan Scherzer: Nicht Behandlung

Georg: ich bin Antragssteller, ist abgesprochen für Bereich Struktur
Chris: inhaltlich, Versammlung wird stattfinden, müssen rechte nicht jetzt festlegen, können diese jetzt aber festlegen was auch wichtig wäre
Arti: stimmt zu bei inhaltlicher Gegenrede
Ann-Kathrin: Verständnisfrage, Punkt für Punkt durchgehen um heute zu beschließen
Christian: aktuell bearbeiten wir den GO Antrag ob wir diesen TOP behandeln, danach können wir uns entscheiden ob wir eine AG gründen oder wie wir die Punkte Abhandeln.
GO Antrag 5/5/0 damit abgelehnt

Arti:Ich stimme Laurine zu, wir sollten entscheiden können hatten schon mal RK, haben keinen Schwachsinn gemacht, bei größeren summen an StuRa weiter gegeben, kein Problem mit Anpassung, da es damals geklappt hat
Melissa. ich möchte auf PT Bezug nehmen, letztes Jahr haben wir die Stimmen Übertragen und das können wir ja so machen wie es letztes Jahr.
Georg: wir drehen uns mit dem Thema Stimmenvergabe im Kreis, durch vertrauen und durch kommissarisch besetze Referatsleiter haben diese  automatisch Stimmrecht im RK
Christian: Das erste RK hatte keine Budget Grenze diese konnten nur Haushaltspunkte besprechen, bei Punkten die davon abwichen musste das RK damit ins Plenum gehen also keine Grundsatzentscheidungen treffen
Marianna: nur Partys im Haushaltsplan?
Christian: das 2. RK durfte dann bis zu einer gewissen Höhe Grundsatzentscheidungen treffen, jetzt wäre es bis laut aktueller FO das Referatsleiter bis 750 und das RK bis zu 2000 Entscheiden können.
Mathias: Anschluss an die Frage, bei nur treffen ist treffen der Sitzung im Referat, wäre sinnlos
Laurine: Die einzige Sorge ist aus meiner Sicht , das irgend etwas an euch vorbei geht, aber das ist eigentlich alles Transparent und muss mit dem Plenum kommuniziert werden. Es ist nicht das ziel euch zu untergraben. Es kann nicht alles revidiert werden so wie ich es sehe
Christian: Die Anträge selbst können wir nicht Revidieren, nur hart ran nehmen und inhaltlich dagegen sein
Georg: Redebeitrag, gab lustiger weise fälle mit Biertischgarnitur, wo jeder FSR begeistert war, unnötig zeit drüber gequatscht, da sagt man das es zum RK auf die Tagesordnung kommt, zum Beispiel bar defekt Beschluss, macht RK, können uns freuen und hätten im Plenum weniger zu tun. Plenum muss beim RK nicht mal anwesend sein
Laura: Ich fände es halt gut das es bei Unstimmigkeiten auf jedenfall ins Plenum geht
GO Antrag PT Schließung der Redeliste
Paul: Ich wollte mal auf den Fakt hinweisen was um die 750 bis 2000 Euro rein geht, wir sollten beachten ob dieser Beitrag aus den Rücklagen entnommen werden kann oder nicht, wir sollten das vor dem Beschluss klar Stellen
formelle Gegenrede
Ergebnis
Ja 6
Nein 0
Enthaltung 4

Abgelehnt da keine 2/3 Mehrheit

4.Erhöhung Budget für den Härtefallausschuss Härtefallausschuss


Martin: Weiß jeder was der HFA ist? Ok also es gibt ja ein Budget das ist für das komplette Jahr bisher konnten wir 4 Studenten unterstützen, aber da es viel mehr Studenten die darunter fallen würden.
Christian: Wird das Semesterjahresticket mit bezahlt? StuWe auch?
Martin: Ja wir wissen auch das das StuWe selbst befreien kann
in den Anlagen ist ein Überblick wie viele Leute dies betreffen könnte, wir haben bisher 19 Anträge durch eine einzige Informationsveranstaltung bekommen, wenn man dies jetzt noch hochrechnet wenn wir mehr Werbung machen würden
dann wären dies also etwa 30-60 Anträge, Bisher ist die Quote bei den Antragseingängen identisch geblieben also was die Entscheidungen angeht, Es gibt auch eine Sozial Erhebung des StuWe
Derzeit können wir nur 4 Leuten anstatt 400 Leuten etwas erstatten. Wir müssen auch unbedingt beachten das wir laut der Hochschule auch unsere Rücklagen abbauen müssen und dies ist eine super Gelegenheit.
Wenn wir diese irgend wann mal abgebaut haben müssten wir den Beitrag um 1,5 Erhöhen um diesen Satz zu halten
benjamin: Es ist aus meiner Sicht sinnvoller Leuten die wegen finanziellen gründen das Studium abbrechen müssen diesen zu erstatten anstatt sie abbrechen zu lassen
Lorenz: Das Geld wird aus den Rücklagen genommen? auch schon für dieses Semester?
Martin Ja gilt auch für dieses Semester
Georg: aus meiner Sicht nichts zu diskutieren, mal was sinnvolles im StuRa gemacht, als ich damals Ersti war wusste ich das nicht, aber die Arbeit ist sehr lobenswert
Martin: es steht noch im Raum ob die 12-13000 zu wenig sind aber prinzipiell geht es erst mal um diesen Betrag.
Laurine: Sollen wir das bei diesem Betrag belassen und danach mal sehen ?
Stephan: ich schließe mich an
Arti: Also ich bereite gerade für unsere Hochschule eine Umfrage vor die repräsentativ und aktuell ist um für die Zukunft bessere Zahlen zu haben
Christian: Das mit dem StuWe wie macht ihr das, direkt oder leitet ihr das weiter?
Martin: Bisher direkt
Christian: Aber zukünftig überweist ihr die Leute mit dem Härtefall an das StuWe?
Martin: in Zukunft machen wir das so
Christian: Also zukünftig muss man dennoch die Erhöhung des Beitrags beachten

Abstimmung
ohne Gegenrede Angenommen

Weiteres verfahren:  Geld wird einmalig aus den Rücklagen entnommen.

5.Einmalige Verlegung des Sitzungsorts des StuRa nach Pillnitz

Lorenz Laux: die Sitzung sollte mit dem Tanz in dem Mai verknüpft werden.
Änderungsantrag Michael Iwanow:
Ersetze "eine ordentliche Sitzung im Mai dieser Legislatur" durch "jede achte ordentliche Sitzung" im Antragstext. Antragsteller: Michael Iwanow
Paul: Kann sich die Sitzungsleitung das vorstellen?
Georg: prinzipiell kann ich mir das schon vorstellen da ein teil des StuRa aus Pillnitz kommt, habe nur keine Lust Technik hin und her zu schleppen,
GO Antrag auf nicht Behandlung
Paul formelle Gegenrede
8/1/1
damit nicht behandelt!

6.AE Anträge 1 Quartal 2016

  1. AE Referat Finanzen
PT: Da ist keine Aufsplittung, ist das schlimm?
Georg: Ist zwar nett aber nicht nötig
formelle Gegenrede
Ergebnis
Ja
8
Nein
1
Enthaltung
0
angenommen
  1. AE Referat Öffentlichkeitsarbeit (nicht fristgerecht)
Paul: ich finde das arg unter dezimiert dafür was geleistet wurde
Änderungsantrag : verdreifachen der Summe 975 Euro.  von Referatsleitung ÖA übernommen
Georg: geht das so klar oder widerspricht das der AE-Ordnung ?
Melissa und Laura: Ja geht konform
formelle Gegenrede
Ergebnis
Ja7
Nein 1
Enthaltung 2
angenommen

7. Anschaffung eines Schlüsselkastens

Laurine: Steht alles im Antrag
Ann-kathrin: ich weiß das BA das mit dem Kasten nicht gut findet und sich weigert wegen der mangelnden Sicherheit
Laurine: Das Modell was wir wollen ist so eine Art Panzer mit einzelnen Kästen mit einzelnem Zugangscode
Melissa: ich kenne das Modell aus Pilnitz welches Laurine auch möchte, das ist für jeden FSR per Code gesichert jeder FSR hat nur Zugang zu seinem eigenem Schlüssel Zugang
PT: falls diese Debatte sinnlos ist und nicht im sinne der Entscheidungsfindung ist, dann würde ich bitten das Verwaltung und HoPo darüber debattiert
Lorenz: Also ich kenne das und es ist wirklich sicher, und jeder aus dem FSR hat seinen eigenen Code um zu dem Schlüssel zu kommen, alles muss einzeln entriegelt werden
Fabian: Wo wird dieser Platziert
Laurine: ich bin dafür das es hinter der Schleuse ist
Ann-Kathrin: und diese ist geschlossen?

GO Antrag sofortige Abstimmung

8/1/1 damit angenommen
formele gegenrede
Ergebnis
Ja
8
Nein
1
Enthaltung
1
angenommen

Georg: Wurde bedacht das einige im FSR keinen Zugang haben zu der jetzigen Position?
Lorenz: Man kann den auch gutem Gewissens in den Hauptgang gesetzt werden.
Melissa: Im Gang müssen wir uns mit der Hochschulverwaltung auseinander setzen ala. Brandschutz
Georg : gilt auch nach der Schleuse

8. Bauphase in Eisenach 2016 ( Teilnahme)

AnnKathrin: das ist ein Vorbereitungs-Treffen für die Baufak und da wir finanziell schlecht dastehen ist dies hier gelandet
Georg: ist also Vorbereitung durch ehemalige Ausrichter um den neuen Ausrichter zu helfen ?
AnnKathrin: Richtig , da sind viele Alumnis dabei und da die BauFaSe auf 100 begrenzt und deswegen sehen wir da die Chance mit zu helfen
Georg: Also alle Alumnis und nicht nur die letzten Ausrichter
AnnKathrin: genau
Ohne gegenrede angenommen

I3.StuRa Shirts


Marianna: Das Thema Shirts für den StuRa wurde ja schon ein paar mal angesprochen, der Franz hat sich diesem angenommen und die mühe gemacht angelehnt an dem aktuellem StuRa Logo zu entwerfen, die wir gerne für jede Veranstaltungen gestellt bekommen wollen, und die öffentliche Wahrnehmung der aktiven bei diesen zu fördern. Ich denke damit wurde auch der erste Schritt gemacht
Stephan: Schöne Idee
Sabine: ich möchte anmerken das wir in der ÖA schon Entwürfe dafür gemacht haben und auch Kosten Kalkulation sowie eine Abstimmung darüber vorhanden sind
Lorenz: ich fände es wichtig das es Nachhaltig ist. Bspw Nikifaktur
Marianna: ÖA gibt es dieses Design bzw kann ich dies bekommen, unseres können wir hier präsentieren
Sabine: Jop schicke dir den Link
Marissa: Sollen die aktiven dies Kaufen oder der StuRa ?
Marianna: Also der StuRa soll dies machen auch im sinne der Nachhaltigkeit
Robert. Wie flexibel sind wir?
Marianna: Sehr flexibel
Marcel: Wir könnten das auch direkt mit Namen machen wenn der aktive das selbst finanzieren möchte bzw Position
Michael: Sind die Einstellung( 3) ein Shirt oder Wahl obligatorisch?
Marianna: Ist ein Shirt
Michael: das mit dem Leihen haben wir mal probiert ging nicht
Marianna: Dann mit Pfand
georg : geht auch mit einer Unterschriften liste aus Erfahrung sehr effektiv, lieber mit Positionen und ohne Namen
Laurine: es wäre besser wenn man die Namen drauf macht und jeder es sich selber Kauft
Marianna: Das war mein Vorschlag wir kombinieren das ganze jeder kann das handhaben wie man will und wir haben ein gewisses Kontingent für externe da
Stephan: Falls ihr euch gegen das ÖA Format entscheidet. Schreibt hin das wir die HTW Dresden sind
Melissa. ich sehe das so wie Laurine, weil die Position dauernd wechseln kann der Name jedoch nicht, wäre auch Nachhaltiger
AnnKathrin: Ich möchte mich der Laurine anschließen, aber jeder sollte dann auch einen kleinen Pries dafür bezahlen bspw. 5 Euro Aber man kann auch einfach Schilder machen
GO Antrag ende der Debatte:angenommen

I4.Stand FSRä Finanzberichte


Laura : Ich war heute bei der Innenrevesion und habe da heute über das weitere Verfahren gesprochen und möchte mich mit allen Finanzen der FSRä in den nächsten 14 Tagen treffen, dazu kommt noch eine Mail.

I5. Dies-Academicus 2016


Georg: Also Dies-Academicus soll ja das essen von uns organisiert werden also den Fachschaften aber dies soll alles am besten in Vorkasse passieren und das finde ich etwas übertrieben und da sollte man sich überlegen ob man das geschlossen als StuRa macht und evtl auch so finanziert
Melissa: Bei vorherigen Veranstaltungen wurden wir darauf hingewiesen das wir eine Schanklizenz benötigen das wäre in diesem Fall wahrscheinlich auch so

Berichte

  1. Fachschaftsräte + Fakultätsräte
Maschbau: Wir vermissen einen Auftseller, kam der evtl beim StuRa Umzug mit,
Paul: Schaut mal bitte im Lager nach:
  1. Referate
Verwaltung: Kim Zchocke ist die stellvertretende Referatsleitung,
Dann haben wir eine Mail vom Herren Häußler bekommen das die Z124 noch nicht geräumt ist und will das dies bis zum 7.04 geräumt ist wie sollen wir das Regeln.
Marcel: wichtig ist das der Server umzieht
Melissa. ich möchte darum bitten das wir unnötiges Zeug nicht in das A Gebäude umzieht.
Laurine: hat jemand Kapazitäten Frei 7:30-11:00 und kann mich dabei unterstützen um das Lager umzuräumen, Marianna unterstütze dies ab 11:10
Paul: um die Server kümmere ich mich
  • Kultur: Es ist noch etwas Kram in der Z124 von einer Veranstaltung da ist , was ich weg räume, generell Herkueskeule hat die nächste Veranstaltung abgesagt da sie nicht mit genug Antrag gerechnet hat,
  • es ist nicht Fair von ihnen, und ich sehe keinen Grund für eine weitere Zusammenarbeit. Wir haben auch schon einen Ersatz Vorschlag der hier schon mal mit der Herkulesskeule gespielt hat und würde dies Solo machen und hat Bock auf das Publikum
  • Was bei der Herkuleskeule nicht so der fall war einfach was das Programm ist. Problem ist nur das er keine eigene Technik hat - evtl sollten wir dann so was selber anschaffen
  • Mathias: Wir haben das AVZ da sollte genug da sein, kann man den jetzt als Ersatz nutzen?
  • Marinna: Nein leider erst ab Wintersemester
  • Melissa. Das mit der technik finde ich eigentlich nicht schlecht, gerade zur ESE war dies ein ganzschöner hick hack
  • Marcel: ich finde es auch seiten der Herkuleskeule bitter da dies kein ordentlicher Umgang und wir stehen vor dem Publikum falsch
  • Michael: Sind wir was das angeht auf die Herkuleskeule angewiesen?
  • Marinna: nein denke ich nicht auch wenn dies bei ihrer Klausel unterschritten wurde
  • AnnKathrin: Wie viel wurden denn verkauft?
  • Marcel: etwa 40, jedoch konnten wir die letzte woche nichts verkaufen da Frau Roßberg im Urlaub war und wir hätten diese Woche die 50 Leute definitiv voll bekommen
  • Kino der Kulturen: sollte am 27.05 stattfinden kann aber nicht statt finden da wir keine Flüchtlinge mehr haben bzw den Saal nicht voll bekommen Lizenz verfällt aber nicht
  • Georg: Wie wäre es auch umliegende einzuladen?
  • Marianna: Ja hatten wir überlegt aber ich glaube dies ist zu schwer,
  • Georg: Also ich weiß das die in Moritzburg sich selber kümmern würden über ihre Initiative her kommen
  • Marianna: Auch das Essen wäre ein problem da die in Dresden zum Abendessen wäre, Alternativ können wir das auch ummünzen auf andere
  • PT: HoPo würden wir auch einen Politischen Filme Abend sich vorstellen können.Also über freie zugänge
  • Semestereröffnungsparty war Top und Kino Kommt bald
  • HoPo: Ich bin PT bin Referatsleiter( komissarisch) wir hatten am 31 eine Sitzung, Protokoll wird zeitnah veröffentlicht, wie schon erwähnt ist der Bereich Land nun auch besetzt.
  1. Beauftragte
  1. Ausschüsse
  1. Senat + Senatskommissionen
heute War Sitzung: Melissa: der  Rektor hat uns über die Zielvereinbarung mit der HS und Zukunftsentwicklungs plan mit dem Land, Die nächsten werden bis 2020 verändert werden, es gibt eine neue Arbeitsgruppe wo die HTW durch die Kanzlerin Mitwirkt, dies soll im Herbst abgestimmt werden, neue Wahlen werden im Mai statt finden
Lorenz: kann ich diese irgend wo einsehen?
Melissa. gute Frage:
Michael: können ja mal den rektor fragen.
Paul: trivial du fragst einfach mal den Rektor an
Melissa: Prorektor FE aht erzählt das der Nachwuchsforscherinnen Preis am Dies-Academicus verliehen werden soll sind von 10-12 Vorträge dafür,
Prof. Sonntag ist auf das Kommunikationsprojekt eingegangen um Eltern und Studierende zu informieren was es da alles mit einem Studium anfällt und möchte mehr Werbung machen im Rahmen dieses Konzeptes
SKLuSt, diskussion über eine neue Immaordnung geredet. dafür wurde eine Komission angesetzt?
Auswahlordnung wurde Beschlossen: Keine Archtiekten Mehr dafür Wingmaster und Master Electronic und Engeniering
KLuSt: Michalel: Ich hab das mit zu verbocken das eure Sitzung so lange war
Wir hatten eine Änderungssitzug für ChemIng was Mathemodule angeht, dies wurde durch Hochschule beschlossen, Umstruktur Umweltmonitoring wurde von uns mitgetragen ... siehe protokoll KLuSt.
Paul: Wie ist das mit der besetzung? gibt es einen neuen Stand? Soweit ich das sehe haben wir aktuell 2 Mitglieder, und 2. Wie ist der Stand zur Systemakkreditierung?
Melissa: Das mit der Mail vom WE war wohl nur fehl kommunikation, und Die restlichen Plätze versuchen wir noch zu besetzen!
Michael: Wie folgt bin ich fertig somit kein Student der HTW solange es keine neuen Studenten gibt werde ich dies weiter bekleiden. Daher wollte ich einfach nur einen Rückhalt vom Stura
Melissa: Im Senat gab es das Thema Systemakkreditierung aber ich glaube die nächste begehung zum 31.05
Paul: gab es eine begehung mit dem StuRa
Melissa: bisher noch nicht aber zur nächsten sind wir eingeladen
Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
  • Workshop zum Thema Qualitätssicherung an Hochschulen in Leipzig
  1. Was ist Qualität in Lehre und Studium?
  1. Wie kann Qualität in Lehre und Studium bestimmt werden?
  1. Welche Gestaltungsmöglichkeiten gibt es für Studierende?
  • Tragt diesen Termin bitte an Interessierte in euren Fachschaften weiter.
  • Die Teilnahme lohnt sich!!
  • Näheres hier!
  1. freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
  1. Faranto
  1. andere Stelle
  1. Sprecherinnen und Sprecher
jeweilig anwesende Vertretungen
YY.
fehlende Annahme Wahl beratende Mitglieder
Folgende Mitglieder nahmen bisher die Wahl nicht an. Demnach sind diese Personen keine Mitglieder des StuRa.
  • Wahl beratender Mitglieder StuRa 2. Sitzung StuRa 2016
  • Caroline Birkás-Paffrath
  • Susann Birkás-Paffrath
  • Margarete Wolf
  • Kai Michael Ternieden
  • John Croy
  • Roberto Säuberlich
  • Wahl beratender Mitglieder StuRa 3. Sitzung StuRa 2016
  • Wahl beratender Mitglieder StuRa 4. Sitzung StuRa 2016
Bereich Koordination
Z.
Weiteres
Anwesende
Ende 21:31

Die nächste Sitzung findet am 23.02 2016 um ??:?? Uhr statt.

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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