Protokoll 14. Sitzung StuRa 2016

Teilnehmerinnen und Teilnehmer

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Vertretung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur

• Anne-Katrin Alhelm

Vertretung des Fachschaftsrates Elektrotechnik

• Stephan Scherzer

Vertretung des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik

• Robert Kestel

Vertretung des Fachschaftsrates Landbau/Landespflege

• Lorenz Laux

Vertretung des Fachschaftsrates Maschinenbau/Verfahrenstechnik

• Jennifer Pieschner
• Bastian Hunger

Vertretung des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften

• Laurine Keller
• Laura Wellendorf
• Georg Polte

beratende Mitglieder

Gäste

Abwesende

entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

unentschuldigte stimmberechtigte Mitglieder

entschuldigte beratende Mitglieder

Formalia

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

Bestellung der Redeleitung
Georg Polte bietet sich als Redeleitung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Bestellung der Protokollerstellung
Johann Boxberger bietet sich als Protokollerstellung an
dazu gibt es keine Gegenrede

Feststellung der Beschlussfähigkeit

Bekanntgabe der Beschlüsse von

• Sprechern: Sonya Klaus wird neue Referatsleiterin Internationales

8/10 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend

damit ist der StuRa beschlussfähig

Mitgliedschaften:
Sabine Loch trat als Referatsleiterin ÖA zurück.

Verabschiedung der Tagesordnung

Der StuRa möge beschließen die folgende Tagesordnung zur 14. Sitzung des StuRa 2016 zu bestätigen.

Vertagung des Tops "Gehaltserhöhung Sachbearbeiterin"
Vertagung der Tops "Ordnung der Studentenschaft" und "Erneuerung der Finanzordnung" an das Sitzungsende.
Aufnahme des Infotops  "Anmerkung zum Rektoratsgespräch" als erster Top

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist die geänderte Tagesordnung beschlossen.

Verabschiedung  der letzten Protokolle

Antragstext: Der StuRa möge beschließen die Protokolle der folgenden Sitzungen zu verabschieden.

ITOP Rektoratsgespräch

Markus: Wenn es um die Türen geht, die beim Kochen offenen sein sollen: Das muss anders verbreitet werden.
Marcel: Du hast Recht.
Robert: Zum Thema Abzug von der Küche: Wo ist die Küchentür?
Marcel: Die ist im Keller, da die Tür verzogen ist.
Rico: Wie wird kontrolliert, wer hier rein kann? Theoretisch darf ja jeder in den StuRa.
Georg: Die Leute können beim StuRa eine Blankokarte mit Zugangsberechtigung kommen.

Paul: GO-Antrag: Sofortiges Ende der Debatte. Das hier ist der letzte Kindergarten. Aus meiner Sicht ist das vom Referat stud. Selbstverwaltung zu organisieren.
Antrag ohne Gegenrede angenommen

1. Wahlen StuRa 2016

Wahl beratender Mitglieder

Diana stellt sich vor.
Diana stellt Anna vor
Markus: Als alteingesessenes Mitglied kann ich sagen, dass sie sich aktiv einbringen. Sie werden uns sicher noch sehr unterstützen. 
Georg stellt Patrick vor.
Paul: Patrick ist gut. Er ist sehr gut.
Roberto stellt Thai Son und Michael vor. Sie möchten sich engagieren um mehr Veranstaltungen an der Hochschule durchzuführen.

Wahl Referatsleitung Sport

Patrick Gotzsch

Johannes und Roberto bieten sich als Wahlleitung an.

Wahlkabine A 104.

10-minütige Wahlpause.

10. Ordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

Zu Beginn der Sitzung auf Ende der Sitzung verschoben.

11. Erneuerung der Finanzordnung

Auf späteren Zeitpunkt der Sitzung verschoben.

2. Gehaltserhöhung Sachbearbeiterin

Zu Beginn der Sitzung vertagt.

3. Reisekostenübernahme Nationale Plattform

Marcus: Übernächstes Wochenende findet ein Wissensaustausch der nationalen Erasmusinitiativen statt. Dabei möchte ich einen Workshop halten. Durch die entstehenden Synergieeffekte würde Faranto auch profitieren. Daher bitte ich um Übernahme der Kosten, die ich schon maximal minimierte.

Rico: Gibt es Rechnungen dazu?

Marcus: Natürlich. Nur mit Rechnungen kann ich mir die Beträge wieder von der Angestellten erstatten lassen.

Ohne Gegenrede angenommen

9. Finanzielle Unterstützung Klage gegen Hochschule bezgl. Exmatrikulation (nicht öffentlich)

Verschoben bis zur Anwesenheit der Antragstellenden

4. AE Systemakkreditierung

Laura: Ich habe eine Stellungnahme formuliert, die auch noch im Plone veröffentlicht wird.
Laura verliest Stellungnahme.
Joshiee: Hier bitte die Stellungnahme einfügen.
Roberto: Die Begründungen werden immer lächerlicher. Gute Angebote wurden abgelehnt, daher soll die Debatte endlich beendet werden.

Joshiee: Änderungsantrag: Bei Zustimmung zu dieser Stellungnahme legitimiert der Stura das Vetorecht, wie es angewandt wurde.
Annkatrin: Formelle Gegenrede
Abstimmung: (9/0/0), damit angenommen

Lorenz: Könnte man auch einen Änderungsantrag stellen, den Betrag auf 200 € zu setzen?
Georg: Nein. Es geht nur darum, ob Lauras Veto vom Plenum noch legitimiert wird.

Formelle Gegenrede zum Hauptantrag
Abstimmung zum Antrag: (7/1/1), damit geändert angenommen

Bekanntgabe der Wahlergebnisse:

Beratende Mitglieder

Diana: 9/0/0
Diana nimmt die Wahl an.

Anna: 8/0/1

Thai: 9/0/0

Michael 9/0/0

Patrick 7/0/2

Nicht anwesende Kandidaten werden von der Sitzungsleitung benachrichtigt.

Referatsleitung Sport:

Patrick: 9/0/0

Patrick wird von der Sitzungsleitung benachrichtigt.

5. Kinderweihnachtsfeier

Marcel: Die HTW will eine Weihnachntsfeier für Kinder von Hochschulangehörigen organisieren, der StuRa soll dies mit bis zu 250 € unterstützen.
Joshiee: Wird das auch nochmal für die Studierenden mit Kind beworben?
Marcel: Kann ich gerne nachfragen, in Absprache mit ÖA kann das publiziert werden.
Robert: Wie viele Leute erwartet ihr?
Marcel: Müsste ich nachfragen.
Stefan: Wer übernimmt welche Aufgaben?
Marcel: Das Budget von der Hochschule sind 150€. Die Vorbereitung und Deko werden von der Hochschule gemacht.
Laurin: Es ist merkwürdig, wenn wir eine Veranstaltung für Hochschulmitarbeiter machen. Schließlich hat die Hochschule auch Geld.
Laura: Möchtest du die Fragen erstmal beantworten?

Stephan: GO-Antrag: Vertagung des Themas
formelle Gegenrede
(7/1/1), damit vertagt auf nächste Sitzung

Stephan: Haben wir alle Fragen zu dem Thema geklärt, damit auch alle Fragen beisammen sind?
Georg: Es gibt keine weiteren.

6. Wahlwerbung

Georg: Redeleitung für diesen Antrag ist Paul Riegel.

Georg: Wahlwerbungsworkshop zur LuIse war wenig erfolgreich. Damit wird wieder Werbung machen können, will ich Budget von 3000€ für Wahlwerbung. Beispielsweise die TU gibt 21.000€ aus. Mit diesen Mitteln sollen auch Werbeplakate und Flyer mit Steckbriefen erstellen und verbreiten.
Lorenz: Gibt es schon konkrete Pläne, was für Werbung gemacht werden soll?
Joshiee: Laura Pfeiffer (LaUCh) erstellt für die FSRä Vorlagen für Plakate und Flyer.
Lorenz: Werden darin auch andere Anschaffung enthalten sein oder müssten die der FSR selbst übernehmen?
Joshiee: Wir müssen für das Banner eh witterungsfestes Spray anschaffen. Aber den Einzelfall müssen das Ref. Finanzen und Verwaltung noch abnicken.
Laurine: Ich finde es mega cool, dass ihr Werbung macht, es gibt viele, die nicht wissen, dass wir existieren. Das ist zwar viel Geld, aber wenn ihr sagt, dass es gut angelegt ist, bin ich dafür.
Rico: Es ist zwar schön mit der Wahlwerbung, doch interessiert das sicher niemanden der Studierenden.
Georg: Wir können natürlich auch lassen. Aber dann fehlt uns die Legitimation gegenüber der Hochschule. Generell muss man sowas wie Politikverdrossenheit einfach angehen, auch wenns nichts bringt, aber irgendwo muss man doch mal anfangen.

GO-Antrag von Lorenz auf Sofortige Abstimmung
Bastian: Inhaltliche Gegenrede
Abstimmung: (5/2/2), damit  angenommen

Gegenrede zum Antrag?
formell
(6/0/3), damit angenommen

Joschiee ist jetzt wieder Redeleitung

7. AE ESE 2016

Stefan: Wir haben uns beraten, welche Aufwände für die ESE nötig waren und wie Leitungsintensiv die waren, und wie die angemessen entschädigt werden können. Wir haben neue FO berücksichtigt, daher werden Aufgaben entschädigt, nicht Personen.
Georg: Wie ist die Gesamtsumme?
Stefan: Gesamtsumme kann ich nicht sagen, die Details sind noch nicht abschließend geklärt.
Georg: Das heißt, 30 und 75 € lassen sich zusammenfassen?
Stefan: Kann sein.
Rico: Manche Sachen sind unverhältnismäßig. Wie 200€ für Bierwagenbedienung.
Georg: Kannst du das genauer ausführen?
Rico: Beträge, die um die 10€ sind, sind irrelevant, aber was höhere Beträge sind, sollte man genauer aufschlüsseln.
Georg: Der Antragsteller soll dazu was sagen.
Stefan: Zum Zeitmanagement: Der Aufwand ist groß. Jedes Jahr müssen viele Planungen neu gemacht werden. Viel Aufwand ist auch das Auf und Abbauen abends, Erstibeutel, viel Kontaktarbeit.
Georg: Es gibt auch Dokumentationen.
Stefan: Es gibt im Wiki die Dokumentation, was alles bei einer ESE gemacht wird.
Laurine: Ich halte es auch für zu viel. Was ich mitbekommen habe, es haben wenige Leute viel gemacht, aber so viel haben sie nicht verdient.
Stefan: Warum?
Laurine: Es sollt doch sowas wie eine Obergrenze geben.
Andreas: Im Grunde müsste alles ca 30% weniger sein.
Stefan: 1. Man liegt in der selbe Drehe wie in den letzten Jahren, es sieht aber nach mehr aus, weil die Vorträge der FSR usw. mit berücksichtigt werden, damit die auch AE abrufen können. Viele werden sich das auch nicht auszahlen lassen. Das hier ist Theoretisch, nicht die Auszahlungssumme.

Georg: Änderungsantrag: Punkt 1 und 2 werden auf den Mittelwert (52,50€) zusammengeführt.
Vom Antragsteller angenommen

Andreas: Änderungsantrag: Die Summe komplett um 30% reduzieren.
Stefan nimmt Änderungsantrag nicht an.
Stefan: Inhaltliche Gegenrede: Argumentation ist fehlerhaft. Ändert doch bitte die einzelnen Posten, die euch stören.
Änderungsantrag WiWi: (5/1/3), damit angenommen.

Laurine: Wir haben doch Gesamtsumme festgelegt. Warum kann der Antragsteller die Gelder nicht neu, entsprechend Obergrenze, verteilen?
Stefan: Wir haben die Aufgaben entsprechend FO einzeln aufgeschlüsselt. Wenn, dann möchte ich, dass die Posten einzeln aufgeschlüsselt werden.

Robert: Änderungsantrag: 340€ vom Posten Headorga auf Vorbereitung Ref. Kultur umbuchen.
Formelle Gegenrede
Stefan nimmt Änderungsantrag nicht an
Abstimmung: (3/1/5), damit abgelehnt

Roberto: Warum soll das zu teuer sein? Wir haben hier ein klares Konzept ausgearbeitet, einen Maßstab gesetzt. Früher wurden oft Leute vergessen, auch Externe. Das soll hier berücksichtigt werden.
Rico: Vielleicht hat Stefan Recht. Antrag sollte verschoben werden, damit Stefan erklären kann, wie das zustande kam.
Georg: Im Idealfall war der StuRa beteiligt und Aufschlüsselung wäre nicht nötig.
Kilian: Ich weiß nicht, was gut Haushalten heißt. Ist das nur wenig Geld ausgeben? Wenn das Geld gut angelegt ist, kein Problem. Aber weder Befürworter noch Gegenredner können hier wirklich gute Grundlagen für ihre Argumente anführen.

Lorenz: GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
Keine Gegenrede

Formelle Gegenrede gegen geänderten Antrag
Abstimmung: (7/1/0)

Antrag auf Neuauszählung
Keine Gegenrede

Abstimmung: (8/1/0), damit angenommen

10 Minuten Pause

Neue Beschlussfähigkeit: 8/10

8. Beschaffung Medientechnik für Sitzungsraum A106

Robert: Seit 1,5 Jahren behandelt, wir haben mehrere Angebote zw. 6000 und 37.000€, das günstigste Angebot ist das Beste, aber es ist nur bis Ende des Monats gültig. Daher brauche ich jetzt eine Entscheidung. Da auch die Hochschule hier Entscheidungen getroffen hat, wollen wir Geld von der Hochschule. Da wird es auch was geben.
Laura: Sollte das nicht im Rektoratsgespräch geklärt werden? Ich bin dagegen, dass wir die Erhöhung finanzieren.
Robert: Es wurde bereits angesprochen im Rektoratsgespräch, und es wurde uns eine Teilbezahlung signalisiert. Das heißt aber nicht, dass das auch umgesetzt wird.
Laura: Signalisiert ist ja keine Zusicherung.
Rico: Wie lange können die Geräte genutzt werden?
Robert: Es gibt für den Beamer 5 Jahre und die Lampe 3 Jahre bzw. 2000 Stunden Garantie.
Rico:Was ist, wenn die Lampe kaputt geht?
Robert: Dann ist das ein Garantiefall.
Rico: Warum ist das Angebot zeitlich begrenzt?
Robert: Weil die Firma Angebote nicht unbegrenzt gelten lässt.
Rico: Gibt es Wartungs- oder Servicekosten?
Robert: Das kann ich dir jetzt noch nicht sagen.
Johannes: Das machen die Studierenden selbst.

Neuauszählung Beschlussfähigkeit: 8/10

Abstimmung: (3/0/4), damit abgelehnt

Sitzungspause 10 Minuten

9. Finanzielle Unterstützung Klage gegen Hochschule bezgl. Exmatrikulation (nicht öffentlich)

Dieser Sitzungsteil ist nicht öffentlich, daher wurde handschriftlich Protokoll geführt.

10. Ordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

Paul: Die GrundO der Studentenschaft und des StuRa sollen neu werden. An einer Stelle gibt es jedoch noch unschlüssige Formulierungen, da dieser Part auf die Verabschiedungen der FO wartet. Zudem sind gestern geringfügige Änderungen vorgenommen worden. Bei den Sprecherinnen und Sprechern soll der Bereich Koordination von Verwaltung zu den Sprechern verschoben werden.

Robert: GO-Antrag auf Vertagung dieser Ordnungsgeschichte (bezogen aut Top 10 und Top 11, Anm. d. Protokolls), da es seit gestern gravierende Änderungen gab und so ein Großteil des Plenums diese noch nicht kennt.
Paul: Inhaltliche Gegenrede: Es gab nur einen Paragraphen als Leseprobe, der entfernt wurde, der quasi nur aus Spaß drin war. Zudem soll doch bitte genannt werden, was an inhaltlichen Änderungen vorgenommen wurde.
Abstimmung: (5/0/2), damit angenommen

ITOPs

2. Make StuRa Great again !

Elisa Löwe: So als die Person im Raum, die schon am zweitlängsten im StuRa ist. Der StuRa hatte schon immer Höhen und Tiefen. Die Stimmberechtigten, die es gibt, sind da und beteiligen sich an Diskussionen und haben eine Meinung. Das ist toll. Ich habe das Gefühl, dass jeder hier weiß, dass er/sie die Studis vertritt. Eigentlich können wir viel reißen. Es gibt die Möglichkeit auf AE. Doch was aktuell wichtiger werden sollte, ist dass man sich überlegt, was strahlt der StuRa aus, wie möchte er gesehen werden? Wo investiert er? Finanziell und Personell? Die Legislative hat auch die Entscheidungsgewalt. Und hey. Der StuRa ist die Vertretung der Studis. Der, der die Studis vertreten sollte, sollte für alle da sein. Und gerade im Rahmen der Systemakkreditierung, was sehr viel Ausstrahlung auf die HTW hat, kann und sollte man sich einbringen. Sollte die Systemakkreditierung durchgehen, kommt auf den StuRa nochmal ein großer Aufgabenberg zu. Dabei muss geschaut werden., welche Positionen vertritt der StuRa? Wo setzt er sich ein? Wo setzt er seine Prioritäten? Und ihr als Legislative bestimmt quasi, was die Exekutive macht
Joshiee: Wir haben ein akutes Image-Problem. Sowohl der StuRa als auch die FSR. Wir befassen uns fast nur mit Selbstbespaßung. Um neue Mitglieder und Einfluss an der HTW wieder zurückzugewinnen, müssen wir etwas ändern. Dafür soll für die kommende Legislatur das Image verbessert werden. Das soll nicht in noch mehr Partys und Grillen rauslaufen, sondern in einer AG "Image".

Paul: GO-Antrag auf Ende der Debatte: Wenn unsere Sprecherinnen und Sprecher schon nicht da sind, hat das alles keinen Sinn und ist dementsprechend auch traurig.
Robert: Inhaltliche Gegenrede: Der Sprecher ist gerade eben anwesend.
Abstimmung: (2/1/2), damit abgelehnt

Andreas: Es gab den Tag der Offenen Tür im StuRa. Viele von denen sah ich auch in unserem FSR wieder. Ich würde sie gern auch fragen wollen, warum sie in den FSR gehen und nicht in den StuRa. Wenn ich mitbekommen würde, wie es hier im StuRa abläuft, kann ich verstehen, dass die Leute nicht in den StuRa gehen.
Robert: Das lag auch daran: Der Tag der Offenen Tür war schlecht organisiert, und nur zwei waren im Stande, etwas Tolles zu organisieren.
Elisa: Damit auch noch was Positives rauskommt: Wir brauchen keine AG gründen. Das wäre eine Aufgabe des Ref ÖA oder den Sprechern in Vertretung, die ein Treffen einberufen mit den interessierten Leuten. Ggf auch als Vorbereitung für die kommende Legislatur. Dabei können auch Übersichten/Agenden erstellt werden, was der StuRa bewegen möchte. Wie soll der StuRa aussehen, dass er wieder attraktiv ist.
Annkartrin: Ich finde es erstmal toll, dass der TdoT existiert. Sicher, er war schlecht organisiert. Und wir hatten auch kaum Zulauf, unser FSR besteht aus nur 4 Leuten. Insofern sind nicht alle "im FSR hängengeblieben". Am Ende sollten wir an einem Strang ziehen. Denn wir sind eins.
Joshiee: AG war vielleicht das falsche Wort. Dennoch bin ich mir sicher, dass die FSRä WiWi und Info dennoch sicher ein Image-Problem haben. Dennoch kann es in der nächsten Legislatur so nicht weitergehen.
Marcel: Was haben wir für die Studierenden erreicht? Nicht viel. Es wird viel debattiert und am Ende nichts erreicht. Dies ist ein frustrierender Zustand.
Stefan: Ich habe aus diesem Grund jedem meiner Erstis geraten, nicht in den StuRa zu gehen. Genau aus diesem Grund.
Elisa: Nächste Woche findet ein Treffen statt. Dabei sollen hier im Protokoll festgehalten werden, wer sich da gern beteiligen möchte.
Rico: Imageproblem ist simpel: Die erste Woche ist das, in dem das Image am meisten kaputt geht. Begründung: Erster Tag, alle auf einem Haufen. Ich war pünktlich, aber es gab keine Organisation. Abends sind wir einen trinken gegangen.
Kilian: Ich bin auch Ersti, und ich fand die ESE auch Kacke, aber deshalb bin ich hier, weil es besser werden soll. Weil der StuRa kacke ist, und weil er besser werden soll. Aber das sind globale, grundlegende Probleme, die wir hier angehen müssen.
Marcel: Die Frage ist nicht, wie du Leute organisierst, sondern motivierst. Es ist sehr schwer, Leute zu finden, die wirklich Inhalte bewegen und diese dauerhaft zu halten, weil es hier momentan von Einzelnen viel Einarbeitung erfordert.
Elisa: Wer aus dieser Runde würde gern nächste Woche dabei sein, wenn wir uns zusammensetzen und Wege aus dem Tal des Images zu finden?
Viele Leute haben sich dazu gemeldet. Es waren die Üblichen Verdächtigen.
Stefan: Ich fand die ESE nicht scheiße. Aber wenn ihr euer Image verbessern wollt, müsst ihr nicht Grillfeste machen oder Emails schreiben, sondern auf die Leute zugehen und ihnen Sachen erklären. Dann werdet ihr sehen, wer Interesse hat. Sicher werden 80% keinen Bock haben, aber die anderen kriegt ihr so.
Laura: Ich spreche auch aktiv Leute aus meiner Studiengruppe an, doch wenn man merkt, auf wie viel Widerstand man hier stößt, wird man einfach abgeschreckt.
Joshiee: Jupp. Daher brauchen wir mehr Leute, sodass die Leute, die wirklich was machen wollen, auch was machen können.

3. HEP 2025

Georg: Wir als StuRa sollten dazu Stellung nehmen, da der HEP eine sehr wichtige Sache ist, die noch im Entwurfsstadium ist. Das sollten sich alle genau ansehen und in ihren Gremien besprechen.

Stefan: GO-Antrag: Den Antrag ESE 2016 zur nächsten Sitzung neu aufzunehmen.
Robert: Ich bin dagegen, da wir uns unsere Anträge sonst nur schönstimmen.
Abstimmung: (3/2/2), damit abgelehnt
Georg: Stefan kann den Antrag neu stellen.

4. Wahlen

Lars Siegler: Für die Wahlen sollten stets zwei Wahlhelfer vor Ort sein. Davon soll die Hälfte der Personen Studierende sein.
Joshiee: kannst du das an alle@ schicken?
Lars: Hab ich vor.
Joshiee: Ich bitte auch die Vertreter der Fachschaften, dies bei sich intern weiterzuleiten.
Andreas: Wir haben Raumantrag für Wahlkaffee gestellt, haben aber noch keine Antwort. Wir bitten um Antwort.
Joshiee: Das Wahlkaffee ist eine Vorstellungsmöglichkeit für alle kandidierenden Studierenden, um sich den Fragen der Leute zu stellen.
Paul: Ich möchte dazu auch nur mal die Frage stellen, wer von den Anwesenden kennt denn das Konzept und welcher FSR wäre dabei?
Es sind dabei: Info, WiWi.

Stephan: GO-Antrag auf Sofortige Beendigung der Sitzung.
Annkatrin: Inhaltliche Gegenrede: Ich sollte für die Bibliothekskomission Aufgaben übernehmen. Und wollte dabei Hilfe vom StuRa. Ich habe keine bekommen.
Abstimmung: (5/0/0), damit angenommen

Sofortiges Ende der Sitzung
um 20:37 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 29.11. 2016 statt.

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.