Protokoll der 5. Sitzung StuRa 2012

5. Sitzung des STURA 2012 vom 13.03.2012

Sitzungsbeginn: 19:24 Uhr, Raum S523

Sitzungsleitung: Michael Iwanow, Christian Schneider, Elisa Löwe

Anwesende Stimmberechtigte:

Benjamin Ebermann, Christian Herold, Christian Krolop, Christian Schneider, Clemens Buncher, Dirk Groß, Elisa Löwe, Jan Klingner, Jana Klimpke, Marcel Frohberg, Matthias Jakobi, Michael Meissner, Paul Riegel, Robert Schabacker, Stephanie Eckert, Ulrike Gabriele Kendschek

Abgemeldete Stimmberechtigte:

Christoph Uckermark, Simon Kurze, Martin Kamke

Unentschuldigt:

Sören Sebischka-Klaus, Marcus Dawidjan, Markus Schröder, Nico Nagel

TOP 0 Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Hinweis zur Audioaufzeichnung; beginnt aber später, da Aufnahmegerät nicht da
3. Feststellung Beschlussfähigkeit 16/23 Stimmberechtigten anwesend -> beschlussfähig
4. Redeleitung: Wahl zwischen Christian Krolop und Matthias Jakobi -> Ergebnis: 8:6

Redeleitung: Christian Krolop

Protokollführung: Jan Klingner

7. Protokollverabschiedung: Protokoll der 0. Sitzung:  0/1/10 -> nicht verabschiedet

GO-Antrag: Änderung Tagesordnung: TOP 15 nach vorn ziehen

Gegenrede formell

Abstimmung GO-Antrag:  6/2/3 ->sofortige Behandlung TOP 15

TOP 15 Vereinbarung zw. HTW und StuRa-HTW

Antrag von Denny Meirich und Marcus Pientka:

Der StuRa möge beschließen die Verhandlung über die Vereinbarung zwischen der Hochschule für Technnik und Wirtschaft und dem StuRa der HTW wieder aufzunehmen. Hierzu mögen geeignete Vertreter des StuRa's entsand werden welche die Gestaltung der Vereinbarung federführend und in Zusammenarbeit mit den Referaten übernehmen. Inhaltliche Verpflichtungen bedürfen, sofern nicht bereits erfolgt, vor der Unterzeichnung der Zustimmung des StuRa.

Redebeiträge

Frage: „Antrag mit Sprechern besprochen?“

Antwort: „Nein, bis jetzt nicht“

Zusätzlich noch Fragen zur Überarbeitung des  Hochschul-ABC

GO- Antrag auf Nichtbehandlung des Antrags  Gegenrede: formell

Abstimmung GO-Antrag: 7/0/4 -> Antrag wird nicht weiter behandelt

Audio-Aufzeichnung beginnt um 19:36 Uhr

TOP 1 Wahl beratendes Mitglied

Speth, Timo

Vorstellung, keine Fragen

Wahlkommision: Anja Eckardt, Bert Tietze

GO-Antrag von Christian Krolop: Vorziehen TOP 9, da ebenfalls Wahl

-> keine Gegenrede

-> GO-Antrag angenommen, TOP 9 wird vorgezogen

TOP 9 Wahl Sascha Rädel in eCampus-Beirat

Pause: 19:41 Uhr

Fortsetzung der Sitzung: 19:51 Uhr

Ergebnis der Wahl:

Speth, Timo (13/0/2) -> gewählt

Rädel, Sascha (15/0/0) -> gewählt

TOP 2: Selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa

Antrag von Paul Riegel:

Der StuRa möge beschließen ein zusätzliches Entscheidungsorgan Referatskollegium (RK) einzuführen. Die Vertretung der Fachschaftsräte im StuRa, die den Willen der Studentinnen- und Studentenschaft abbilden, sind weiterhin als Legislative als Plenum zusammengefasst. Dies sollte Bestandteil der Grundordnung sein.

Redebeiträge: „Wieso?“

Antwort: „Lies die Begründung!“

„Soll es dazu eine Ordnung geben?“

„Ja, Antrag in Zusammenhang mit Erstellung der Ordnung dafür“

Gegenrede? ->  formell

Abstimmung des Antrags: 7/5/1  -> Antrag angenommen

GO Antrag auf Meinungsbild entsprechend des Inhalts des Antrags : 11/8

Gründe was dagegen spricht? ->  keine Redebeiträge

Weiteres Verfahren: Verbesserungsvorschläge an Ausschuss Ordnungen

TOP 3 Aufwandsentschädigung der Sitzungsleitung

Antrag von Paul Riegel:

Der StuRa möge beschließen der gesamten Sitzungsleitung den Aufwand je Sitzung mit pauschal 200 € zu entschädigen. Über die Verteilung zwischen den einzelnen Mitgliedern der Sitzungsleitung entscheidet die Redeleitung der jeweiligen Sitzung.

Redebeiträge:

Äußerung des FSR ET an sich gute Idee, aber mit Verfahren nicht einverstanden;

Änderungsantrag 1 durch Daniel Roy und Matthias Jakobi eingefügt:

Der StuRa möge beschließen den Antrag "Aufwandsentschädigung der Sitzungsleitung" dahin gehend zu ändern das statt einer Pauschalen von 250€ auf eine Stundensatzfolge =sum(BASISSATZ+(h-1)*5,h=1,H) oder =sum^H_{h=1}(BASISSATZ+(h-1)*5), H e N, H = anzahl der Sitzungsstunden, BASISSATZ=???.

Keine Übernahme des Änderungsantrags durch Antragsteller -> Abstimmung Änderungsantrag Gegenrede? -> formell und inhaltlich

Abstimmung Änderungsantrag: 4/5/4  -> Änderungsantrag nicht übernommen

Redebeiträge zum eigentlichen Antrag:

„Wie finanzieren?“

Bert T. (Referat Finanzen): insg. 7500,- -> zu viel

„nicht pauschal 250,-, sondern eher Stundensatz“

Paul: „Protokoll und Sitzungsvorbereitung in den 250,- enthalten!“

„Gegenvorschlag: Protokoll anhand Mitgliederliste“

Bert: „Stundensatz der SHK-Stellen anwenden?!“

Christian: „Definition Sitzungsleitung?“

Paul: „Vorbereitung, Durchführung, Nachbereitung“

Bert: „Keine feste SHK, nur Stundensatz anwenden“

Antrag noch nicht umgesetzt -  dann noch kein Geld?

Paul: „Nicht Aufgabe der Sitzungsleitung, Beschlüsse umzusetzen!“

„Gedanken über Höhe der Auszahlungen, Stundenaufwand für 3 Personen?

Sitzungszeit + Vor und Nachbereitung ( je 1) „

Christian: „welcher Jahresbeitrag möglich?“

Bert: „noch nicht eingeplant!“

Anja: „Protokollant sollte mehr als Redeleitung bekommen“

..: „generell dagegen!, Geld könnte besser investiert werden“

Clemens: „ Redeleitung benötigt kein Geld, Protokollant schon.“

Anja: „ ordentliches Protokoll muss sein, dann auch Geld wert!“

GO Antrag: Schließung Redeliste,

Gegenrede? -> inhaltlich

Abstimmung GO-Antrag:  2/8/4  -> GO-Antrag abgelehnt, Redeliste bleibt offen

Elisa: „Aufwandsentschädigung muss nicht angenommen werden“

Anja: „muss aber damit gerechnet werden“

Matthias: „ Einführung des Referatskollegium führt zur Entlastung der Sitzung!“

…: „Protokolle: Aufgabe eines Referats?, Protokollant sollte Geld bekommen“

Sascha: „ Mehrmals besprochen, Referat wäre bereit Jahresbeitrag (500,-) für Protokollant zur Verfügung zu stellen“

Bert: „Generelle Diskussion über Aufwandsentschädigungen wäre notwendig“

Referat QM setzt sich mit Problematik auseinander

Änderungsantrag 2, Elisa Löwe:

Der StuRa möge beschließen die 250€ durch 100€ zu ersetzen.

keine Übernahme durch Antragsteller

Gegenrede? -> inhaltlich

Abstimmung Änderungsantrag:  5/3/5  -> nicht angenommen

Redebeiträge eigentlicher Antrag:

Gegenrede formell und inhaltlich (Geldaufteilung)

Antragsteller: „Verteilung muss Sitzungsleitung unter sich klären! ...weitere Anträge gerne stellen!“

Antragsänderung durch Antragsteller: 250,- auf 200,- Euro reduziert.

Stephanie: „Referate sollten Geld dazu geben“

Paul: „7000,- würden anderen Referaten weggenommen werden“

Anja: „wollen überall sparen….“

Clemens: „ Rücklagen sind vorhanden…“

Stephanie: „Ist das durch Referate finanzierbar, Rücklagen sollten nicht dafür ausgegeben werden“

Christian: „ 2 Stelle war geplant, welche Höhe?“

Bert: „400,- Euro“

….: „Auflistung wie es zu 200 Euro kommt“

Clemens: „ Problem ist, Inhalt der Arbeit ist den meißten nicht bekannt.“

Michael: „Noch ne dritte 400,- Kraft einstellen“

Paul: „Zusätzliche Stelle dient der Entlastung von Fr. Roßberg…pauschale Aussage zum Aufwand: 25 Stunden“

Michael: „Spezielle Fachkenntnisse sicher nicht notwendig, 25 Stunden unrealistisch!“

Elisa: „25 Stunden sind realistisch.“

Michael: „Sitzen ohnehin hier“

…: „Mögliche Verbesserung durch attraktiveres gestalten der Aufgaben….“

Sascha: „Vorher wird vom ältesten festgelegt wer es macht…“

Änderungsantrag 3,  Matthias Jakobi:

Ersetzen von Redeleitung der jeweiligen Sitzung durch die Mitglieder der jeweiligen Sitzungsleitung untereinander.

Antragsteller nimmt Änderungsantrag 3 an

…: „Wie rechtfertigen wir das vor den Studenten?“

Christian: „Studenten die nicht wissen welche Arbeit drin steckt“

Stephanie: „Genau das ist das Problem…“

Elisa: „Wenn nachgefragt wird ist das zu begrüßen, muss von uns erklärt werden!“

Matthias: „ Ihr müsst alles begründen können was ihr hier macht“

Paul: „anbieten es selber zu machen“

Elisa: „leichter zu begründen, als z.B. der Skiurlaub“

Paul: „aus eigenem Antrieb werden die grundsätzlichsten Aufgaben im STURA nicht erledigt“

Anja: „ In Ordnungen verankert?“

Elisa: „Wir sind nachweispflichtig“

Gegenrede? -> formell und inhaltlich (Höhe der Summe)

Abstimmung geänderter Antrag:  6/8/2  -> Antrag nicht angenommen

Weiteres Verfahren, Schließung TOP

GO-Antrag: Pause – zurückgezogen

GO-Antrag Clemens:  Aufnahme TOP: Faranto Homepage über Stura-Server

Gegenrede zur Aufnahme des TOP -> Nein

GO-Antrag angenommen

Pause: 20:55 Uhr

Fortsetzung der Sitzung:  21:09 Uhr

GO- Antrag auf Feststellung Beschlussfähigkeit: 15/23 -> beschlussfähig um 21:10 Uhr

Vorschlag Clemens: Kurs zum Einpflegen von Anträgen im Plone

GO-Antrag Clemens:  vorziehen TOP 16  -> angenommen

TOP 16 Faranto Homepage

Antrag von Clemens Buncher:

Der StuRa der HTW Dresden möge beschließen, die neue Webseite von faranto e.V auf dem Server des StuRa laufen zu lassen.

Redebeiträge:

Matthias Jakobi  Änderungsantrag:  formal; statt „über den Server“ „auf dem Server“

Änderungsantrag vom Antragsteller übernommen

„Können wir das machen?“

„ Ja“

Gegenrede? ->  formell

Abstimmung des Antrags:  15/0/0 ->  Antrag angenommen

Weiteres Verfahren Clemens + Matthias

TOP 4 Der StuRa speichert nicht!

Antrag von Conrad Nutschan:

Der StuRa möge beschließen, dass seine Webauftritte den Bedingungen von Wir speichern nicht [1] entsprechen und dafür notwendige Verfahren an der Rechentechnik bis Ende des Semesters eingeleitet werden.

Redebeiträge:

Matthias: „Systeme laufen wie im Antrag gefordert“

„Webseite eintragen auf „wir speichern nicht.de“ „

Paul: „Die Hochschule sollte dies auch umsetzen“

Clemens: „Hochschule macht das nicht mit“

Gegenrede? -> formell

Abstimmung des Antrags: 7/0/3  -> Antrag angenommen

Weiteres Verfahren: Matthias kümmert sich

TOP 5 Kommentarfunktion

Antrag von Patrick Pietsch:

Der StuRa möge beschließen, das die Kommentarfunktion bei jedem Antrag im Plone eingeschaltet wird.

Redebeiträge:

Elisa: „sinnvolle Sache, Diskussionen könnten schon vor Sitzung geführt werden, spricht nichts dagegen“

Christian: „bereits aktiv“

Matthias: „an sich sinnvolle Sache, eventuelle Missstände möglich“

Gegenrede? -> formell

Abstimmung des Antrags: 11/0/2 -> Antrag angenommen

TOP 6 Lastschrift für heckrath.net

Antrag von Referat Finanzen:

Der StuRa möge beschließen der Firma "heckrath.net" die Lastschrift zu ermöglichen.

Redebeiträge:

Anbieter der Domain (6,-/Halbjahr)

Vereinfachung statt immer Überweisung

Paul: „Antrag auf Wunsch von Frau Roßberg mit StuRa-Beschluss“

Matthias: „B-Zeichnung notwendig?“

Gegenrede? -> formell

Abstimmung des Antrags: 13/0/2 -> Antrag angenommen

Weiteres Verfahren Bert Tietze kümmert sich darum.

TOP 7 externe Werbeagenturen/Lieferanten/Brauhäuser für das Referat Kultur

Antrag von Markus Gork:

Der StuRa möge beschließen sich der Prostitution, im Sinne des in Anspruch nehmens von Sponsoren, hinzugeben und somit dem StuRa die Möglichkeit geben mit externen Werbeagenturen/Lieferanten/Brauhäusern zu kooperieren.

Gegenrede? ->  inhaltlich (ersetzen von „Prostitution“)

Änderungsantrag B. Tietze:

Ersetze "sich der Prostitution, im Sinne des in Anspruch nehmens von Sponsoren, hinzugeben" durch "das in Anspruchnehmen von Sponsoren zu ermöglichen"

Redebeiträge:

Sascha: „Niveau sollte doch gehalten werden um dies sachlich darzustellen und Sponsoren liegen in eigener Verantwortung“

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung des Änderungsantrags

Änderungsantrag angenommen

Redebeiträge:

Clemens: „Welche Sponsoren?“

Markus: „Hauptsächlich Getränkebereich“

Clemens: „Beschränkung auf einen bestimmten Bereich sinnvoll?“

Paul: „Pauschale Akquise nicht sinnvoll…“

: „Abstimmung über Sponsoren für jede Veranstaltung“

Elisa: „eventuell kümmern um Sponsoren und dann jeweilige Abstimmung“

Markus: „nicht jedesmal nachfragen müssen, deswegen der Antrag, aber keinen schlechten Ruf durch die Sponsoren“

Elisa: „jedesmal Quälereien beim Haushaltsplan, deshalb sinnvoll Gelder durch Sponsoring zu bekommen“

Paul: „Referat Kultur soll nicht genötigt sein unbedingt Sponsoren anzunehmen…besser wäre Rückfrage für die jeweilige Veranstaltung wenn es nicht passt Kostenübernahme durch Stura“

Elisa: „ Referat Kultur muss nicht zwangsläufig kooperieren aber hat die Möglichkeit dazu! Eventuell mit Zustimmung der Sprecher“

Matthias: „Zwiespältig, das nicht komische Sponsoren angenommen werden…eventuell Kontrollstruktur“

Elisa: „möglicher Sponsor muss bekanntgegeben werden -> Vetorecht für Sprecher/Stura“

Christian: „Inwieweit wird den Referatsleitern vertraut?“

Paul: „Referate müssen für alles über 50 Euro antanzen“

Meinungsbild: Eigenständige Entscheidung des Referat Kultur oder Rücksprache mit Sprecher/Stura?

Für Eigenständigkeit:  13/1 -> positiv

Änderungsantrag: beziehen auf alle Referate

Gegenrede? -> formell und inhaltlich: Vorgehen ohnehin bei Planung möglich, Veranstaltung nur bei ausreichender Finanzierung möglich

Abstimmung des Antrags (10/1/2) -> Antrag angenommen

TOP 8 20. Jahrestag StuRa

Antrag von Sitzungsleitung:

Der StuRa möge beschließen ein Projekt für die Planung und Durchführung zum 20. Jahrestages des StuRa 2012-12-04 einzurichten.

Redebeiträge:

Christian: Antrag aus letztem Jahr, 20 Geburtstag 4.12.2012, Beschließen einer Projektgruppe

Stephanie: „möchte Mitglied werden“;  aber noch nicht beschlossen

Paul: „damals von mir eingebracht wurde immer wieder vergessen, im Haushaltplan sollte dies wiederzufinden sein, aber nicht drin“

Gegenrede: keine -> Antrag angenommen

Weiteres Verfahren: Stephanie Projektleitung?

Zweckmäßig wäre Zusammenarbeit Referat Kultur/ÖA

Paul: „Projektskizze nicht bis Oktober 2012!!“

Stephanie: groben Pläne in nächsten 14 Tagen

TOP 10 Positionspapier Barrierefreiheit

Antrag von Referat Soziales:

Der StuRa möge beschließen, ein Positionspapier aufzusetzen, was sich mit diesem Thema beschäftigt, angelehnt an das Positionspapier der HTWK Leipzig.

Redebeiträge

Elisa: „Positionspapier der HTWK umgesetzt, sollte auch von uns erarbeitet werden.“

Marcel: „Gute Idee, jemand zum Aufsetzen nötig“

Paul: „Sollte im Hochschulentwicklungsplan oder Grundordnung stehen“

Elisa: „Positionspapier sollte in Grundordnung aufgenommen werden“

Gegenrede? -> formell

Abstimmung des Antrags: 8/0/2  –> Antrag angenommen

Weiteres Verfahren, Ausarbeitung durch Marcel , Elisa liest Korrektur

Paul: „Ergänzend Antrag auf Änderung der Grundordnung, Übernahme in Hochschulentwicklungsplan wäre sinnvoll (Beauftragung der Hochschule)“

TOP 11 Termin Sondersitzung Ordnungen

Von Ausschuss Ordnungen:

Termin Sondersitzung Ordnungen

Paul: „Termin sollte Samstag in der ersten Woche stattfinden“

Terminfindung: Aufgabe Marcel

Große Beteiligung würde großes Interesse widerspiegeln

GO-Antrag auf Feststellung Beschlussfähigkeit: 10/23

-> nicht mehr beschlussfähig um 22:04

Top 11 geschlossen

TOP 12 Finanzantrag Kostenübernahme Teilnahme Chemnitzer Linux Tage 2012

Antrag von Elisa Löwe:

Der StuRa möge beschließen, die Kosten der Teilnahme an dieser Veranstaltung für interessierte Mitglieder des StuRa zu übernehmen.

Bert:“ Ungefährer Umfang“

Elisa: „Zählt als Schulung“

Paul: „Sicher auch Übernachtungskosten, aber Wohnung durch StuRa Chemnitz gestellt, Anreise kostenlos, nur Eintritt!“

Abstimmung des Antrags: nicht beschlussfähig -> Vertagt wegen Nicht- Beschlussfähigkeit

TOP 13: Inventur/Archivierung

Antrag von Referat Verwaltung/ Elisa Löwe:

Der StuRa möge beschließen, eine Inventur, Ablageüberarbeitung und Archivierung durchzuführen.

Christian: „ Bei Sitzung studentische Selbstverwaltung Beschluss einer Inventur“

Elisa: „Ohne Beschluss funktioniert es ja nicht“

Bert: „Biete sicher Hilfe an“

Elisa: „Teilnehmer aus allen Referaten und Helfer sinnvoll (10-15 Leute)“

Markus: „Termin in Vorlesungsfreien Zeit“

Elisa: „War angesetzt aber nicht durchführbar“

Abstimmung des Antrags: nicht beschlussfähig -> Vertagt, wegen Nicht-Beschlussfähigkeit

Pause 22:12

Fortsetzung der Sitzung: 22:27

TOP 14 Vorstellung Career Service

Antrag von Sitzungsleitung:

Der StuRa der HTW Dresden möge beschließen, den Career Service zu seiner Sitzung einzuladen.

Christian: „Kontakt mit Career Service. Angefragt ob sie sich vorstellen können“

Herrmann: „Öffentliche Sitzung, kein Beschluss notwendig“

GO Antrag auf sofortige Abstimmung

Gegenrede? -> inhaltlich  (eventuell Meinungsbild, kein Beschluss dafür)

Abstimmung des GO-Antrags: 5/2/0 -> GO-Antrag angenommen

Sofortige Abstimmung ->  nicht beschlussfähig

DRINGLICHKEIT (Einladung zur nächsten (6.) Sitzung) -> Meinungsbild für Einladung (7/1) -> positiv

Sprecher sollen abstimmen

TOPS um 22:33 beendet

Infotops

ITop I: Tag der offenen Tür

Koordination durch Rundmail von Stephanie,

Paul: „Seitens der Hochschule schon anfragen?“

Christian: „Ja, Rektoratsgespräch“

ITop II: 1. Deutsche Studierendenkonferenz

Elisa würde hinfahren

Paul würde mitfahren, Referat Hochschulpolitik wäre sinnvoll

ITop III Stand Aussschreibungen ??

ITop IV Stand zum Hochschul-ABC

Anja arbeitet am Hochschul-ABC

Umbenennung in Ersti-Leitfaden?

ITop V Stand zur ESE 2012

Antrag nötig, dass ESE durchgeführt wird…Terminplanung, Kontakt mit Dekanen nötig

Im letzten Jahr schlecht gelaufen

X. Rektoratsgespräch

Alle Sprecher sowie Christian und Michael anwesend

Themen:             Transparenz Akkreditierungsverfahren

Neuer Bologna-Beauftragter

Übersicht SHK Stellen

Rückmeldeproblematik

W-lan wird weiter ausgebaut (Vorschläge für Erweiterungen)

Einbruchsversuche, eventuell Alarm/Kameras

Festwoche, letzter Prüfungstag

Gründungstag

Ersatzkandidat für Wahlausschuss

Y. Berichte

2. Sitzung der Sprecher

3. Sitzung der Sprecher

Keine Nachfragen zu TOP 5 Haushaltsplan, Wahl beratender Mitglieder

Referate:

Soziales: Seminar „Bafög für Einsteiger“; Härtefallausschuss;

Verwaltung: Archivierung, Inventur

Öffentlichkeitsarbeit: Planung Tag der offenen Tür; Logowettbewerb (mit Preis); 20 Jahrfeier

Kultur: eigene Facebookseite

Studium: Probleme mit Frau Liston

mitmachen@: 2 neue Anfragen

FSR:       Wiwi: Akkreditierung steht an; Aufstockung StuKo

L/L: Optimierung Agrarwirtschaft

Senat: studentische Vertretung war während Prüfungszeitraum geschlossen nicht anwesend

Nächste Sitzungsleitung:

Buncher Clemens, Marcus Dawidjan, Ebermann Benjamin, Eckert Stephanie, Frohberg Marcel

Sitzungsende: 23:51 Uhr