(Mehr oder weniger) kurze Zusammenfassung der 25. Sitzung des StuRa

Die Sitzung begann mit einer "leichten" Verspätung um 19 Uhr 45, geplant war eigentlich um 19 Uhr.

Sie begann auch genauso enttäuschend wie spät, denn von 21 stimmberechtigten Mitgliedern waren gerade einmal 5 da, wodurch der StuRa nicht wirklich beschlussfähig war. 20 Uhr 20 trudelte dann ein weiteres stimmberechtigtes Mitglied ein, was allerdings noch immer nicht zur Beschlussfähigkeit reichte. Für diese braucht man übrigens 11 Stimmberechtigte.
Trotzdem war der StuRa zu einigen Dingen beschlussfähig wenn diese schon einmal in einer Sitzung behandelt wurden. Wie genau das geregelt ist, kann man im Paragraph 54 des sächsischen Hochschulgesetzes nachlesen.

Die Redeleitung führte Christian Krolop, der gleichzeitig auch den Fachschaftsrat Elektrotechnik vertreten hat. Der Fachschaftsrat Bauingenieurwesen/Architektur wurde durch Marcel Frohberg vertreten. Für den Fachschaftsrat Informatik/Mathematik kam Christian Schneider. Der Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften war gleich durch 2 Stimmberechtigte, Elisa Löwe und Paul Riegel, vertreten. Des weiteren kam Christoph Uckermark vom Fachschaftsrat Gestaltung um 20 Uhr 20.
Die Tagesordnung war recht lang und nicht alles davon möchte ich hier ausführen. Deshalb möchte ich die Formalia, also die Punkte die jedes mal wieder behandelt werden und mehr oder weniger nur dem Protokoll dienen, und die Infotops hier nicht näher erläutern. Tops sind übrigens TagesOrdnungsPunkte bei denen es sich meist um Anträge handelt. Infotopps sind dagegen niemals Anträge , sondern Informationen die der Stura und die Fachschaftsrate oder Referate veröffentlichen. Wer die Formalia und Infotops trotz allem wissen will, kann sie gerne nach der Verabschiedung im öffentlichen Protokoll nachlesen.
Ab jetzt können übrigens Begriffe und Abkürzungen auftauchen die stark an Fachschinesisch erinnern, allerdings werden sie alle erklärt. Also keine Sorge wenn ihr mal ein Wort nicht gleich versteht, das muss so sein.

Die entscheidenden Punkte waren:

• Finanzielle Unterstützung der Initiative "Dresden Nazifrei" am 13. Februar
• Aufruf zur Initiative "Dresden Nazifrei"
• Bereitstellung von Geldern für die Beratung und eventuelle Begutachtung einer Gebührenordnung
• Die Wahlen von zwei neuen B-Zeichnungsberechtigten und drei neuer beratender Mitglieder.
• Verabschiedung des Haushaltsplans 2013
• Finanzielle Unterstützung der KoSe
• Finanzielle Unterstützung der BuFaK WiSo
• Finanzielle Unterstützung von Faranto für die Teilnahme an der ESN
• Bereitstellung von Schaukästen für die Fachschaftsräte
• Einrichtung von Ubuntu auf den Servern des StuRa
• Anträge zur Aufwandsentschädigung
• Finanzielle Unterstützung des Fachschaftsrates Bauingenieurwesen/Architektur Für die Teilnahme an der BauFaK

Initiative "Dresden Nazifrei"

Es wurde beantragt die Demonstrationen am 13. Februar mit technischen Geräten und 500 Euro zu unterstützen.
Zu Beginn gab Elisa bekannt, dass der Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften dagegen ist da dies nicht direkt die Interessen der HTW Dresden beeinflusst und deshalb kein Geld von den Studierenden dafür verwendet werden soll. Der Fachschaftsrat Elektrotechnik war der selben Meinung, wie Christian ausrichten lies. Allerdings hätte keiner der Fachschaftsräte etwas dagegen Informationsveranstaltungen abzuhalten. Diese Haltung wurde damit begründet, dass die HTW Dresden sich von allen politischen Richtungen, positiven wie negativen, abgrenzen sollte um politisch unabhängig zu bleiben.
Die finanzielle Unterstützung wurde abgelehnt.
Infolge dessen wurde auch der andere Antrag zum 13. Februar abgelehnt, insbesondere da dieser inhaltlich kein Antrag war sondern nur nochmal den selben Inhalt enthielt wie der Vorhergehende, aber ohne Forderungen.

Die Aufstellung und Begutachtung einer Gebührenordnung

Bei diesem Antrag ging es darum das Gelder für eine Gebührenordnung bereitgestellt werden. Diese soll regeln wie hoch die Gebühren für einen möglichen Austritt aus der Studentinnen- und Studentenschaft regeln. Da diese allerdings von einem Sachkundigen erstellt werden muss die sich mit der Materie auskennen, also eine Anwaltskanzlei oder ähnliches, müssen dafür Gelder zur Verfügung gestellt werden.
Der Stura bewilligte das für diese Gebührenordnung bis zu 1000 Euro zur Verfügung gestellt werden.

Die Wahlen

Es wurden zwei neue B-Zeichnungsberechtigte gewählt. Diese sind berechtigt Überweisungen, die der StuRa tätigt, zu überprüfen ob diese im allgemein korrekt sind. Die fachliche Überprüfung liegt allerdings im Aufgabenbereich der Referatsleitung.
Zur Wahl standen Sabine Friese und David Enghardt. Alle beide wurden gewählt und sind somit neue B-Zeichnungsberechtigte des StuRa. Herzlichen Glückwunsch.
Außerdem wurden drei neue neue beratende Mitglieder gewählt. Das sind "reguläre Mitglieder", soll heißen sie haben die selben Rechte wie die Stimmberechtigten, aber eben ohne das Stimmrecht bei Sitzungen.
Hier wurden Sabine Friese, Alice Kentsch und Sebastian Frais zur Wahl die auch alle einstimmig gewählt wurden. Herzlichen Glückwunsch.

Verabschiedung des Haushaltsplanes

Jedes Jahr stellt das Referat (also die Abteilung des StuRa) Finanzen einen Haushaltsplan für das nächste Jahr auf, der dann bei der StuRa-Sitzung dann abgesegnet wird. Dieser gilt für ein Jahr, also 2 Semester. In der Regel wird dafür einfach der Haushaltsplan vom Vorjahr übernommen und an den kritischen Stellen überarbeitet. Allerdings gibt es seit kurzem die Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Stura wodurch Mehrkosten von 48.000 euro entstehen, die momentan nicht gedeckelt sind. Dadurch entsteht ein Finanzloch von ca. 51.000 Euro. Da sich Christoph Uckermark leider zu Beginn der Debatte verabschieden musste, waren nur noch 5 stimmberechtigte Mitglieder übrig. Das Referat Finanzen war jedoch im Vorfeld nicht untätig und hatte bereits drei Möglichkeiten ausgearbeitet, wie man das Loch schließen könnte, die der Stura jedes für sich annehmen oder ablehnen konnte:

• Auflösen der Rücklagen des StuRa
• Anpassung der nich fixen, also variablen, Kosten des Haushaltsplans
• Erhöhung des Semesterbeitrags der Studenten

Allerdings wurde jeder einzelne Vorschlag vom StuRa abgelehnt, weshalb Paul, in Vertretung für das Referat Finanzen, den Antrag so abändern lies das dass Finanzloch durch Erhöhung des Semesterbeitrags ausgeglichen wird. Der StuRa lehnte den Haushaltsplan in seiner jetzigen Form ab wodurch momentan noch kein Haushaltsplan für das nächste Jahr existiert obwohl das Referat Finanzen weiterhin daran arbeitet. An dieser Stelle sei anzumerken das dass Referat Finanzen nicht allein schuld an dem Problem ist sondern auch die Leitung der anderen Referate und Fachschaftsräte, da sie das Referat Finanzen nicht die nötigen Informationen gegeben haben um einen passenden Haushaltsplan auszuarbeiten.

Die KoSe

Bei diesem Antrag ging es darum das der StuRa der KoSe finanziell unter die Arme greifen.
Das KoSe ist ein Konstituierungsseminar bei dem die neue Unterstützung des StuRa eine Einführung in den Amtsdschungel der Hochschule erhält. Auf der KoSe gibt es Seminare, Schulungen und einiges mehr. Mit diesen wird die fachliche Kompetenz der heranwachsenden studentischen Vertretung gesteigert.
Nach einer recht kurzen Debatte darüber, ob man das Thema in das nächste Jahr verschiebt, was aber abgelehnt wurde, hielt man die Abstimmung ab. Der StuRa bewilligte die Unterstützung von 3.500 Euro für Unterbringung und Verpflegung von bis zu 45 Personen.

Die BuFaK WiSo

Hier beantragte der Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften finanzielle Unterstützung für die Teilnahme an der BuFaK WiSo.
Die BuFaK WiSo ist die Bundesfachschaftenkonferens Wirtschaftswissenschaften, also ein Treffen aller Fachschaften der Wirtschaftswissenschaftlichen und wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Fachbereiche und Fakultäten. Sie ist die Interessenvertretung der Studierendenschaft der genannten Fakultäten auf Landesebene.
Dieser Antrag wurde anfangs auf die nächste Sitzung verschoben da der Antragstext fehlerhaft und missverständlich formuliert war. Allerdings wurde er während der Sitzung überarbeitet und am Ende wieder aufgenommen. Es ging um die Unterstützung von 240 Euro für die Unterbringung, Verpflegung und Teilnahmegebühr der Vertretung unserer Hochschule.
Der Antrag wurde mit großer Mehrheit angenommen.

Finanzielle Unterstützung von Faranto für die Teilnahme an der ESN

Während der Diskussion betrat Martin Kamke den Raum, womit die Anzahl der Stimmberechtigten wieder auf 6 anstieg. An dieser Stelle spare ich mir die Erklärungen da der StuRa hierzu nicht beschlussfähig war. Der Antrag wurde noch nie bei einer Sitzung behandelt, weshalb er auf die nächste Sitzung vertagt wurde, wo der StuRa dann nach §54 beschlussfähig sein wird.

Schaukästen für die Fachschaftsräte

Beantragt wurde das 2 der Schaukästen zwischen dem Haupteingang und der Cafeteria dafür zur Verfügung gestellt werden das sich Fachschaftsräte der einzelnen Fakultäten vorstellen können. Christian Krolop äußerte Bedenken das bestimmte Fachschaftsräte, wie Elektrotechnick, die Zeit und Motivation aufbringen können um einen aktuellen Schaukasten zu gestallten.
Der Antrag wurde trotzdem angenommen.

Einrichtung von Ubuntu/ Unterstützung der Teilnahme der Fakultät Bauingenierwesen/Architektur an der BauFaK.

Dieser Antrag lässt sich noch schneller zusammenfassen da der Antrag vom Antragsteller zurückgezogen wurde. Das selbe gilt für den Antrag der Bauingenieure für die BauFaK.

Anträge zur Aufwandsentschädigung

Dieser Antrag war ein Scherz von Martin Kamke da der Anspruch auf Aufwandsentschädigung erst im Dezember in Kraft tritt.

Damit sind alle wesentlichen Punkte der 25. ordentlichen Sitzung des StuRa zusammengefasst und kurz erklärt. Ich danke euch dafür das ihr es wirklich geschaft habt bis hier hin alles zu lesen und möchte mich damit verabschieden.

Bis dann