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Protokoll der 3. Sitzung des StuRa 2010

 

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Anja Kulke (ab TOP 3)

Anke Schönberg

Fanny Schiel

Florian Weiß

Konrad  Wauer

Marco Fritzsche

Martin Kamke (ab TOP 4)

Rebekka Müller

Tobias Haupt

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Andreas Selle

Conrad Nutschan aka Conny

Johannes Schneemann

Katja Nicklas (bis TOP 10)

Paul Riegel

Gäste:

X x FSR L/L

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Anke Stockhaus

Anne Hille

Daniel Roy

Robert Haase

Sascha Hillscher

Vincent Jagota

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Julia Frank

Steffen Dombrowski

 

TOP 1 Formalia

  1. Die Begrüßung und Eröffnung der Sitzung erfolgt 18:55 Uhr durch Paul.
  2. Andreas fordert den Sprecher auf eine Sitzungsleitung festzulegen. Es erscheint unklar wen der anwesenden Sprecher meint. Paul bietet sich zur Sitzungsleitung an, da er eine Tagesordnung ausgedruckt hat. Dazu gibt es keine Gegenrede.
  3. Paul schlägt Fanny zur Führung des Protokolls vor. Dazu gibt es keine Gegenrede. Paul stellt ihr sein ThinkPad zur Verfügung.
  4. Paul lässt die Beschlussfähigkeit feststellen. Mit 7 von 16 anwesenden Stimmberechtigten ist der StuRa nicht beschlussfähig. Paul merkt an, dass trotz 25 minütigen Verspätung beginnt. Es scheint dem StuRa also nicht zu gelingen, in Mehrheit zur vereinbarten Zeit zu erscheinen. Eine erneute Debatte über den Beginn der Sitzung bringt weder neue Vorschläge noch Änderungen. Es bleibt bei beschlossener Zeit.
  5. Paul verweist darauf, dass die Tagesordnung über die Homepage bekannt sein sollte.
    TOP Inhalt Antragstellend
    1

    Formalia

    Sitzungsleitung

    2

    ständige Sitzungsleitung

    Aufgaben

    Aufwandsentschädigung

    Wahl

    Häufigkeit und Termine der Sitzungen

    Paul
    3
    nicht verabschiedete Protokolle der Legislatur 2009
    Paul
    4

    Haushaltsplan 2010

    Vorstellung durch das Referat Finanzen

    Bewertung der Verwendung der Mittel

    Paul

    5

    Aufbewahrungsfrist Fundsachen

    Johannes

    6

    Anzahl der Arbeitsplätze

    Beschaffung von Rechentechnik

    Verschrottung oder VerPOTung

    Paul

    7

    DVB - Werbung

    Fanny

    8

    Eigene Aufsteller A3

    Fanny

    9

    Aufwandsentschädigungen

    vorerst für konkret übergebene Aufgaben

    Grundsätze für die Ämter

    Paul

    10

    Motivation - Das Prinzip Hoffnung

    Teilnahme am Event

    Öffentlichkeitsarbeit

    Rebekka

    11

    Schulung der Mitglieder der Organe der Studentinnen- und Studentenschaft (mit AE)

    Themen

    Paul

    12

    Ordnungen erstellen (mit AE)

    Grundordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

    Geschäftsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

    Grundordnung des StuRa

    Geschäftsordnung des StuRa

    Mitwirkungsordnung

    Paul

    13

    Ordnungen verbessern (mit AE)

    Finanzordnung: Bundesfachschaftentagungen

    Paul

    14

    Antrag (möglichst mit Verweis)

    antragstellende Person

    15

    Antrag (möglichst mit Verweis)

    antragstellende Person

    I1

    Beschluss der Sprecherinnen und Sprecher

    Geschäftsordnung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften

    Sprecherinnen und Sprecher

    I2

    Geschäftsordnung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften

    Mitglieder des LSR der KSS

    I3

    Schlafraum an der HTW Dresden

    Haben die antragstellenden Studierenden ihr Konzept dargelegt?

    Wie kann weiter vorgegangen werden?

    Paul

    I4

    Bekanntgabe der Anwesenheit zu den Sitzungen

    von stimmberechtigten Mitgliedern des StuRa

    von beratenden Mitgliedern des StuRa

    Sprecherinnen und Sprecher

    Paul

    16

    Zuschuss Kaffeemaschine FSR L/L

    Antrag auf finanzielle Unterstützung von einem Drittel der Anschaffungskosten

    Conny

    IX

    Information (möglichst mit Verweis)

    informierende Person

    IX

    Information (möglichst mit Verweis)

    informierende Person

    Zur Tagesordnung gibt es keine Gegenrede. Damit ist diese verabschiedet.

  6. Mangels Beschlussfähigkeit ist keine Verabschiedung der Protokolle möglich.

    Es wird angemerkt, dass einige neue Mitglieder noch keinen Zugang zum internen Bereich der Homepage haben. Daher können diese auch die noch nicht verabschiedeten Protokolle nicht einsehen und bearbeiten. Conny schlägt für die nächste Legislatur einen Dummie-Account vor. Damit wäre auch Zugang im internen Bereich der Homepage für die arbeitswillige neuen Mitglieder zu Beginn der Legislatur möglich. So könnte ab Bekanntgabe der Zugangsdaten zur konstituierenden Sitzung gearbeitet werden.

 

TOP "Bausteine"

  • Antrag

Laberrabarber, Antragstext halt

Änderungsantrag

... beantragt Blaba Bla in Blablub zu ändern.

  • Abstimmung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

 

Denny schließt die Sitzung um ??:?? Uhr.

Die nächste Sitzung findet am ??.??.2009 um 18:00 Uhr statt.

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

 

 

 

 

TOP 2 Ständige Sitzungsleitung

Paul schlägt eine ständige Sitzungsleitung vor. Vorteile werden aufgeführt: kontinuierliches Arbeiten und damit Konsistenz der Sitzungsdokumente, etwa Formatierung und Formulierung und verlässlicheres Arbeiten bezüglich der Vor- und Nachbereitung.

Letztes Semester wurde das durch Martin, Denny Meirich und Sebastian Scholze bewältigt und in eine geordnete Struktur geführt, die nun gehalten werden sollte.

  • Antrag

Paul holt ein Meinungsbild ein, ob es weiterhin eine Sitzungsleitung geben soll.

  • Abstimmung

Damit ist keine klare Meinung erkennbar.

Paul stellt seine Bedenken dar, dass so ein zügiges und konstruktives Arbeiten nicht möglich ist. Er fordert dazu auf, dass sich Freiwillige melden, die die Sitzungsleitung und Protokollführung nächste und übernächste Woche übernehmen.

Diese Aktiven sollen sich hoffentlich und offenbar von selbst anbieten.

  • Geschäftsordnungsantrag

Andreas stellt den Antrag:

Der StuRa möge beschließen den TOP 'Referatsleitung Sport' als TOP 3 einzufügen und die anderen TOPs entsprechend nachzulagern.

Begründung:

Er will als Übungsleiter baldmöglichst los und möchte diesen  TOP sofort behandeln.

  • Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede. Damit ist der Antrag angenommen.

  • Geschäftsordnungsantrag

Conny stellt den Antrag:

Der StuRa möge beschließen den TOP 'Zuschuss Kaffeemaschine FSR L/L' als TOP 4 einzufügen und die anderen TOPs entsprechend nachzulagern.

Begründung:

Da der FSR L/L heute seine Sitzung im StuRa-Beratungsraum abgehalten hat, sind eine viele Mitglieder des FSR anwesend. Da diese bald los wollen, Anbindung an Verkehrsmittel und Gremienmarathon (FSR-Sitzung, Sitzung des Erweiterten Senates, StuRa-Sitzung) möchte er diesen TOP baldmöglichst behandeln.

  • Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede. Damit ist der Antrag angenommen.

 

 

TOP 3 Referatsleitung Sport

Andreas stellt sich kurz als ehemaliger Referatsleiter Sport vor. Als Übungsleiter in Volleyball und Kraftsport bietet sich Andreas weiterhin an, zukünftig als stellvertretender Referatsleiter zu agieren. Er stellt sich für nächste Woche zur Wahl.

Eine Aufgabe des neuen Referatsleiter ist es im übrigen, mit Herrn Albertowski über die Fördergelder zu entscheiden.

Es sollte auch behandelt werden, inwiefern es sinnvoll ist, dass eine externe Person über die Gelder des StuRa verfügt, meint Paul. Genannter Vertreter im Hochschulsport könnte durchaus mal zu einer Sitzung eingeladen werden, schlägt Andreas vor.

  • Geschäftsordnungsantrag

Andreas stellt den Antrag:

Der StuRa möge beschließen den TOP 'Drachenbootrennen' als TOP 4 einzufügen und die anderen TOPs entsprechend nachzulagern.

Begründung:

Da der StuRa gerade bei der Thematik Sport ist und er dazu spontan auch noch etwas sagen will möchte diesen  TOP sofort behandeln.

  • Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenrede. Damit ist der Antrag angenommen.

 

TOP 4 Drachenbootrennen

Eine geplante Aktion, die von Andreas im nächsten Semester organisiert will, ist, gemeinsam mit anderen StuRäs der Stadt Dresden, ein Drachenbootrennen, um andere Interessierten des Hochschulsports „herauszufordern“. Dazu möchte er gern wissen ob er diese Veranstaltung mit einer entsprechenden "Herausforderung" gewünscht ist.

  • Antrag

Andreas holt ein Meinungsbild ein, ob er diese Veranstaltung mit einer entsprechenden "Herausforderung" gewünscht ist.

  • Abstimmung

Dazu gibt es keine Gegenmeinung. Damit ist die Meinung eindeutig positiv.

 

TOP 5 Zuschuss Kaffeemaschine FSR L/L

Conny, Sprecher des FSR L/L, schildert folgendes Problem: Die Caféteria in Pillnitz macht leider täglich 13:30 Uhr zu. Dennoch besteht ein reger Bedarf an Kaffee auch nach dieser Uhrzeit. Der FSR möchte eine Gastrokaffemaschine kaufen, die durch interessierte Studiengänge ausleihbar und befüllbar ist und deren Kaffee zu geringen Preisen zu verkaufen. Die Maschine kostet ca. 244 Euro (mit Kanne maximal 300 Euro). Ein neuer Automat von Seiten der Hochschule scheint unrealistisch, deshalb möchte Conny die Maschine zu einem Drittel durch den StuRa finanzieren lassen (Rest tragen FSR und evtl. das Studentenwerk). Ein Antrag bis 300 Euro wird gestellt und nächstes Mal abgestimmt.

 

TOP 6 Beratung über Haushaltsplan

Der Haushaltsplan sollte heute, besonders den neuen Mitgliedern, vorgestellt werden, meint Paul. Sebastian Scholze, als ehemaliger und kommissarischer Referatsleiter Finanzen, konnte diesen heute nicht vorstellen.  In Rücksprache mit ihren jeweiligen FSRs sollten sich alle Mitglieder bis zur kommenden Sitzung eine Meinung bilden. Das Referat Finanzen wird den erstellten Wirtschaftsplan bis zur nächsten Sitzung an alle per Mail versenden und den Sitzungsunterlagen der nächsten Sitzung beigefügt, haben er und Sebastian Scholze besprochen, berichtet Paul.

 

TOP 7 Fundsachen

JoSch schlägt vor, allgemein bekannt zugeben, dass alle eingehenden Fundsachen nur noch 3 Monate aufbewahrt werden. Eine Diskussion entsteht.

Conny schlägt vor, alles für 1 Jahr aufzuheben und anschließend eine Art Einsicht oder Versteigerung für alle StudentInnen zu veranstalten, es könnte ansonsten unter Umständen ein negatives Bild entstehen. Der FSR Lb/Lp bietet sich an, eine solche Veranstaltung in Pillnitz zu veranstalten. Auch das Referat ÖA bietet sich an und wird sich bis zur nächsten Woche Gedanken machen, z.B. auch über eventuelles Spenden der Einnahmen einer derartigen Aktion u.s.w..

Der StuRa möge beschließen, die Fundsachen exakt ein halbes Jahr (Einigung nach kurzer Debatte) lang aufzuheben. Keine Gegenrede. Der Antrag ist damit angenommen.

 

TOP 8 Rechentechnik

Paul beantragt für unseren Arbeitsraum in Z124 Rechnertechnik zur Schaffung von Arbeitsplätzen einzurichten. Der StuRa ist gewillt diese zu finanzieren und sich somit Angebote einzuholen, konkret für 3 Arbeitsplätze.

Eine Diskussion zum MSDNAA-Programm beginnt. Vom FSR Lb/Lp kommt der Vorschlag sich von Windows abzuwenden. Es steht die Frage im Raum, wieviel Geld die Hochschule eigentlich für derartige Lizensen ausgibt. Florian wird sich bezüglich dieser Kosten an den jeweiligen Fakultäten erkundigen.

Conny fragt abschließend, ob wir die herumstehende, nicht mehr zu gebrauchende Rechnertechnik dem POT81 spenden. Der StuRa spricht sich dafür aus. Conny kümmert sich drum.

 

TOP 9 Werbung in den Bahnen der DVB

Fanny stellt 3 Angebote der Firma FormatMedia vor: Es geht im Allgemeinen nur um eine Zustimmung, ob wir die Schaltung der Werbung zur Veranstaltung Rock am Pavillion für 2 Tage oder ein erweitertes Angebot von 8 Tagen zahlen.

Bis nächste Woche werden alle Sachverhalte mit dem Referat ÖA, dem StuRa TU Dresden und genannter Firma geklärt. Fanny kümmert sich um bessere Konditionen, z.B. Erhöhung der Schaltzeiträume.

Aufgrund von Dringlichkeit wird eventuell begründeter Natur ein Sprecherbeschluss erfolgen. Der StuRa ist einverstanden und hält für knappe 600 Euro ganze 8 mögliche Schalttage im Jahr für eine günstige Werbefläche.

 

TOP 10 Aufsteller A3

Fanny beantragt eigene Aufsteller für den StuRa, da es in letzter Zeit Probleme gab mit der Verteilung der hochschuleigenen Werbeträger. Bei kurzfristigem Handlungsbedarf oder Häufung hochschulinterner Veranstaltungen scheint es zeitweiße unmöglich dem StuRa eine geeignete Anzahl an Aufstellern zu entleihen. Es werden Bedenken geäußert, welche Reaktionen durch Eigenanschaffung bei der Hochschulleitung und unserem Hausmeister hervorgerufen werden. Das Referat ÖA wird die Kanzlerin per Email kontaktieren.

 

TOP 11 Aufwandsentschädigung (AE)

Paul erläutert kurz den Begriff an sich und erklärt, dass eine eventuelle Regelung nur für nicht-stimmberechtigte Mitglieder gelten sollte. Conny findet es sinnvoll nur für Aufgaben, die niemand annehmen möchte, z.B Verfassen von Ordnungen und Schaffen von Strukuren, AE zu zahlen. Er merkt kritisch an, dass nicht alles bezahlbar ist. Schwierig ist auch, im Gremium Personen zu haben, die Geld erhalten sowie Mitglieder, die (für evtl. selbe Arbeit) keines bekommen. Andererseits existieren feste Aufgaben, die ein StuRa erledigen muss, da sie alle StudentInnen angehen und Pflichten (Stichwort Handlungsfähigkeit) erfüllt werden müssen. Ein „wasserdichtes Prozedere“ müsste konstruiert werden, damit die Gelder ordentlich und transparent verwaltet werden.

Florain sieht einen enormen Arbeitsaufwand auf den StuRa zukommen. Tony (FSR Lb/Lp) stellt die Frage, ob eine solche Debatte nicht auch in den FSRs vor sich geht, da auch mit anderen Gremien gemeinsam beschlossen werden müsste.

Martin, als stellv. Verwaltungsleiter, meint, dass genannter Aufwand von unseren beiden Mitarbeiterinnen getragen werden kann. Jedes Referat könne ein festes Budet erhalten, über welches die jeweiligen Referate selbst entscheiden dürften. Martin ist grundsätzlich pro AE.

Paul erachtet eine Diskussion mit den FSRs ebenfalls erwünschenwert und essentiell und bringt außerdem die Idee eines Hochschulrates ein (StuRa und alle FSR Mitglieder). Dort könnten durchschnittliche Arbeitsaufwände bestimmt werden. Zuletzt soll eine Art Bericht von jedem Mitglied eingehen, was wie geschafft wurde – auch im Sinne der nächsten Generationen. AE soll weiterhin zur grundlegenden Aufgabenerfüllung, denn immerhin erheben wir ja auch Beiträge, dienen.

Zur Kenntnis: TUD und HTWK Leipzig bekommen ihre AE übrigens automatisch aus der Geschäftsordung. Bei der Uni Leipzig verlangt das Sprecheramt sogar ein Urlaubssemester, womit man den Anspruch auf BaföG verliert.

Conny findet die Idee genial, dass die jew. Referatsleiter (legitimiert) über die Gelder zur AE verfügen können. Conny als eigentlicher AE-Gegner gesteht, dass diese Verfahrensweise tatsächlich hilfreich wäre. Sein Gefühl sagt, dass ein 100%iger Rückhalt durch die FSRs dennoch nicht möglich ist.

Paul erwähnt die alte Idee der Umfrage an alle StudentInnen und nennt 3 Auswahlmöglichkeiten für die sich die Studis entscheiden mögen:

1. Bringt euch ein, wirkt zahlreich mit.

2. Oder wir locken mit AE → der Semesterbeitrag steigt um 4 oder 5 Euro (müsste bei Gelegenheit durchgerechnet werden)

3. Oder die studentische Selbstverwaltung stellt Externe ein und erhöht um gleich 30 (frei erfunden) Euro

Diese 3 Möglichkeiten könnten zur Abstimmung gestellt werden.

Paul formuliert einen Antrag inwiefern diese Vorgehensweise erwünscht ist. Der StuRa möge beschließen eine Umfrage zu unternehmen.

Weitere Ideen sind Imagecampagnen etc. und werden später außerhalb der Sitzung besprochen. Martin erwähnt, dass nicht die ausreichende Kraft und Personalstärke vorhanden war und ist, breits bestehende Ideen umzusetzen.

Wenn keine AE gezahlt wird, führt es dazu, dass Referatsleiter und Stellvertreter nur noch ein besser situiertes StudentInnenvölkchen darstellen, da nur sie genügend Geld und Zeit übrig haben, um überhaupt noch mitzuwirken. Alle anderen wären zusehends überlastet. Bringt demnach nix.

Nächste Woche steht dieser Punkt erneut auf der TOP Liste, per Email ergeht ein Aufruf, dass alle Mitglieder zur Grundsatzdebatte anwesend sein zu haben.

 

TOP 12 Veranstaltung 'Motivation - das Prinzip Hoffnung'

Event: TKK plant einen Triathlon, es geht um den Lebensweg vom Yunkie zum Sportler, am 5.06.2010. Institutionen und Vereine sollen 2 Leute (weiblich und männlich) stellen. Studis haben die Möglichkeit den Film zu sehen und am Lauf teilzunehmen. Der StuRa hat grundsätzlich Interesse als aktive Partei teilzunehmen. Läufer bisher könnten sein Rebekka, Katja (nach Anfrage), Julius und Florian. Paul äußert Bedenken, dahingehend, dass die TKK „nur“ Eigenwerbung und Mitgliederfang veranstalten möchte.

Rebekka kümmert sich um Rückmeldung, eventuell Aufsteller, Homepage und den Foyerbildschirm, außer den Gesamtverteiler.

 

TOP 13 Schulung der Mitglieder der Organe der Studentinnen- und Studentenschaft (FSRs und StuRa)

Paul erachtet es als zweckmäßig, den oben genannten Gremien ihre eigenen Aufgaben zu erläutern – Stichwort „Aufklärung betreiben“, um verbreitete Unwissenheit zu bekämpfen. Z.B. Wie sollen die FSRs ihren Jahresaschluss machen oder wo findet man welche Ordnungen? Themen könnten sein: Finanzen, Hochschulpolitik (An welcher Stelle können die FSRs wie mitwirken?) und andere studentische Mitwirkungsmöglichkeiten sowie ähnliche Dinge.

Pro Veranstaltung könnten pauschal 50 Euro gezahlt werden. Martin ist dafür, der restliche StuRa ebenfalls.

 

TOP 14 Neu zu erlassene Ordnungen

Grundordnung des StuRa (Aufbau, Referate, Sprecher) und Geschäftsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft müssen seit langer Zeit erarbeitet werden. Weiterhin bedarf es einer Mitwirkungsordnung, damit z.B. auch StuKo-Mitglieder oder Prüfungsausschüsse ein Gremiensemester erhalten (arbeiten bspw. Automatisch beim FSR mit). Für diese Erarbeitung sollten ebenfalls AE verteilt werden, auf Vorschlag 100 Euro pro erarbeiteter Ordnung. Zustimmung.

 

TOP 15 Zu verbessernde Ordnungen

Julius würde sich bereit erklären, ausdrücklich ohne AE, die bestehende Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft umzuändern bezüglich Nachwahlverfahren.

Zur Finanzordnung: Bundesfachschaftentagung sollen unbedingt wahrgenommen werden. Anträge, dass ein Drittel von FSR, StuRa und Fahrenden müssen überarbeitet bzw. aus den Köpfen gestrichen werden. Alle Leute, die teilnehmen, sollen keinen Nachteil haben. Desweiteren sollte nur die Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder zur BuFak fahren können, inbegriffen also auch nicht-gewählte Mitglieder.

 

Inforundlauf

 

Schließung 21:55 Uhr

 

 

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