Protokoll der 27. Sitzung des StuRa 2010

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Anke Schönberg

Anne Hille (bis TOP 8)

Konrad Wauer

Martin Kamke (bis TOP 8)

Rebekka Müller

Johannes Schneemann

Sebastian Scholze (ab TOP 5)

Florian Weiß

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Matthias Jakobi

Anke Stockhaus

Paul Riegel

Stefan Jahn

Gäste:

Vertreter der Fachschaftsräte

Hendrik Wobst

Robert S. (bis TOP 8)

Marcus Pientka

Max F.

Frank Püschel  (bis TOP 8)

André Wunderlich

Luise Uhlig (bis TOP 8)

René Gäbler (bis TOP 8)

Henrik Krumbholz (bis TOP 8)

Susanne Klamke (bis TOP 8)

Marcel Frohberg (bis TOP 8)

Jos Eifler

Sarah Menzer (bis TOP 8)

Markus Fischer (bis TOP 8)

Torsten Wichold (bis TOP 8)

Marco Naujokat (bis TOP 8)

Christian Schneider (bis TOP 8)

André Baatz (bis TOP 8)

Duc Anh (bis TOP 12)

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Daniel Roy

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Tobias Haupt

Anja Kulke

Steffen Dombrowski

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:30 Uhr
2. Wahl der Sitzungsleitung
3. Bestellung zur Protokollführung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

    

   TOP	Inhalt	antragstellend
   1	Formalia	Sitzungsleitung
   2	Verabschiedung von Protokollen 25. Sitzung [Gegenstand der 26. Sitzung] 26. Sitzung	Martin Kamke
   3	Überprüfung vom Protokoll der 24. Sitzung	Martin Kamke
   4	Antrag zur Anpassung der Wahlordnung (Nachwahl) [Gegenstand der 26. Sitzung]	Martin Kamke
   5	Antrag zur Anpassung der Finanzordnung [Gegenstand der 26. Sitzung] Änderungsantrag von Stephan Winkler	Martin Kamke
   6	Sattelfest durch die Hochschule	Paul
   7	Änderung der strukturellen Organisation der studentischen Selbstverwaltung [Gegenstand der 24., 25. und 26. Sitzung] Antrag zur Direktwahl des StuRa Antrag zur Aufgabenverteilung des StuRa	Paul
   8	Anpassung der Wahlordnung der Studentinnen und Studentenschaft	Rebekka Müller
   9	Antrag Preisausschreiben Semesterticket [Gegenstand der 26. Sitzung]	Conrad Nutschan aka Conny
   10	Nachwuchswerbung	Anke Schönberg
   11	Verabschiedung von Protokollen Klärung zum Verfahren mit noch nicht verabschiedeten Protokolle (zum Teil 2009)	Sprecher Martin Kamke
   12	Antrag einer Spende für Soma.Fm	Conrad Nutschan aka Conny
   13	Wahl: Hendrik Wobst als beratendes Mitglied des StuRa	Hendrik Wobst
   14	Hendrik Wobst in die Senatskomission für Lehre und Studium	Hendrik Wobst
   I1	Informationsveranstaltung des StuRa 10-11-16 15:00: Kandidatur für die Wahlen zu den Organen	Bereich Wahlen Hendrik
   I2	Treffen mit dem Rektorat 10-11-16 15:00	Sprecher
   I3	Erinnerung POPCORN239 (10.11)	Anke Stockhaus
   I4	Wahl erweiterter Senat	Paul Riegel
   I5	Erinnerung StuRa sucht Frau	Paul Riegel
   I6	Senatskomission Forschung	Johannes Schneemann
   I7	FSR-Wahl	Anke Stockhaus
   I8	Studentenwerk	Johannes Schneemann
   I9	Danke SEP	Anke Stockhaus

TOP 2 Verabschiedung von Protokollen

Top 2.1 Abstimmung 25. und  26. Sitzung des StuRa 2010

• Antrag

Die Protokolle der 25. Sitzung vom  26.10.210 und der 26. Sitzung vom 02.11.2010 sollen verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Protokolls gibt. Da dies der Fall ist werden die Protokolle der 25. Sitzung des StuRa vom 26.10.2010 und der 26. Sitzung des StuRa am 02.11.2010 nicht verabschiedet.

Abstimmung:	Ja:	0	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	6	Stimme(n)

Damit sind die Protokolle der 25. und 26. Sitzung des StuRa nicht verabschiedet.

TOP 3 Überprüfung der 24. Sitzung des StuRa 2010

• Antrag

Das Protokoll der 24. Sitzung vom 19.10.2010 soll überprüft werden. Die Sitzungsleitung fragt, ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Protokolls gibt. Da dies nicht der Fall ist wird das Protokoll der 24. Sitzung des StuRa am 19.10.2010 überprüft.

• Meinungsbild

Meinungsbild:	Ja:	10	Stimme(n)
	Nein:	5	Stimme(n)

Damit ist das Meinungsbild positv ausgefallen.

TOP 4 Antrag zur Anpassung der Wahlordnung (Nachwahl)

• Antrag

Der StuRa möge beschließen, die Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft dahingehend anzupassen, dass auf Antrag eines Fachschaftsrates oder des StuRa eine Nachwahl unbesetzter Vertretersitze im Studentinnen- und Studentenrat innerhalb eine laufenden Legislaturperiode ermöglich wird.

Gleichzeitig werden dem Referat Hochschulpolitik bis zu 250 Euro zur Umsetzung des Beschlusses zur Anpassung der Wahlordnung zur Verfügung gestellt. Ersatzweise Verfügen die SprecherInnen über die Mittel.

Außerdem soll geprüft werden, ob unter Beachtung eines angemessenen Wahlzeitraumes eine Stimmabgabe zur Nachwahl innerhalb der Öffnungszeiten im StuRa-Büro ermöglicht werden kann

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	3	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	3	Stimme(n)

Damit ist der Antrag abgelehnt.

TOP 5 Antrag zur Anpassung der Finanzordnung

• Antrag

Der StuRa möge beschließen die Finanzordnung der Studentinnen- u. Studentenschaft dahingehend anzupassen, dass die Referate des StuRa Finanzentscheidungen bis 1.000 Euro  eigenständig entscheiden dürfen. Jedoch insgesamt maximal bis zur Höhe der im Haushaltsplan bewilligten Mittel.

Dem Referat Finanzen werden bis zu 150 Euro zur Umsetzung der Anpassung der Finanzordnung zur Verfügung gestellt.

 

• Änderungsantrag

Der StuRa möge beschließen, die Finanzordnung der Studentinnen- u. Studentenschaft dahingehend anzupassen, dass die Referate des StuRa Finanzentscheidungen bis 250 Euro eigenständig entscheiden dürfen.

Der Änderungsantrag zur Anpassung der Finanzordnung soll abgestimmt werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies der Fall ist wird der Antrag durch eine Abstimmung abgelehnt.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	2	Stimme(n)
	Nein:	3	Stimme(n)
	Enthaltungen:	3	Stimme(n)

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Paul Riegel beantrag die Feststellung der Beschlussfähigkeit. Die Sitzungsleitung stellt fest das 8 von 13 Anwesenden stimmenberechtigt sind.
Der Antrag zur Anpassung der Finanzordnung soll abgestimmt werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies der Fall ist wird der Antrag durch eine Abstimmung abgelehnt.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	4	Stimme(n)
	Nein:	2	Stimme(n)
	Enthaltungen:	2	Stimme(n)

Damit ist der Antrag abgelehnt.

TOP 6 Sattelfest durch die Hochschule -ANGENOMMEN

• Antrag

Steller: Josch und Paul

1.11 erste Mail 8.11. Erinnerung

Antrag auf Übernahme der Kosten für Abteilungen der akademische Selbstverwalter der HTW DD

Reise

Der Antrag auf Übernahme der Kosten für Abteilungen der akademische Selbstverwalter der HTW Dresden soll abgestimmt werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist wird der Antrag auf Übernahme der Kosten für Abteilungen der akademische Selbstverwalter der HTW Dresden angenommen.

TOP 7 Änderung der strukturellen Organisation der studentischen Selbstverwaltung

• Antrag

von der 24., 25. und 26. Sitzung

• Antrag zur Direktwahl des StuRa

• Antrag zur Aufgabenverteilung des StuRa

 

Martin: Antrag auf Studentenabstimmung möglich

FSR-Vertreter: Anmerkung auf vergangenden Sitzung des Meinungsbildes und das Empfinden, dass Vorschläge nicht beachtet wurden.

JoSch erklärt, viele Vorschläge wurden zur Kenntnis genommen, sind aber zu unkonkret für eine direkte Umsetzung. Um den Wünschen aller Anwesenden gerecht zu werden, stellt JoSch jeden ihm Vorliegenden Vorschlag nocheinmal einzeln zur Diskussion.

 

Vorlesen der Änderung des FSR jeden einzelnen Pkt - Stimmenrechte

Martin: kein Stimmrecht durchsetztbar für diese Wahlperiode

Frank Püschel: Wie läuft das ab?

Paul: erklärt

Frank Püschel: prinzipiell gegen Umstrukturierung

Josch: Viele Entsendete legen ihr Mandat nicht nieder, obwohl sie es offensichtlich nicht wahrnehmen (können). Das behindert die Arbeit, da der StuRa dadurch häufig nicht beschlussfähig ist und der jeweilige FSR nicht gehört werden kann. Wer ein Mandat inne hat, sollte der entsprechenden Verantwortung gerecht werden oder sich seiner Unzulänglichkeit bewusst sein und zurücktreten.

FSR: was ist mit den Schmarotzern

Paul: möchte das ihre Privilegien entfallen

 

Weiterlesung nächster Pkt – Bekanntmachung des HS ABC

Jos:Viel für ERSTIS

FSR Bauing. – Erstis sind Zielgruppe

FSR - Austeilung des ABC beim ESE

Paul: -wurde bei den Immatrikulationsunterlagen mit geschickt

Der FSR B/A weist darauf hin das es noch 'Erstiheft[e]' im FSR vorhanden sind.

 

Weiterlesung nächster Pkt – Persönlicher Kontakt

FSR: -bei feiern die Leute direkt ansprechen

Paul: spricht auf Probleme an

 

Weiterlesung – Stimmenübertragung

FSR: -per E-Mail Sendung

JoSch: Email ist technisch nicht zur Authentifizierung einsetzbar, da Inhalte (beliebig) manipuliert werden können.

Paul: -Stimmenübertragung nicht möglich

 

Weiterlesung – früher Bescheid geben z.B.(ESE)

Josch: - ESE im StuRa früh besprochen (ohne Reaktion ähnlich Strukturreform) und  im Wiki dokumentiert

Jos: -Wiki schlecht zu finden

Paul: bei Problemen StuRa persönlich anschreiben

 

Weiterlesung – Infomail des StuRa

Josch: Es ist eigentlich Teil des Mandats der vom FSR entsandten Vertreter die Informationen jeweils weiter zu tragen. Auch die StuRa-Infrastruktur steht prinzipiell den FSRs zur Verfügung, doch haben bislang sehr wenige davon Gebrauch gemacht (Lagervorstellungen im Kopf?). Im Zweifelsfall reich immer eine entsprechende Anfrage an den StuRa.

Paul: - Zu den Sitzungen kommen

 

Weiterlesung – Vollversammlung (monatl. oder alle 2)

Jos:- gut aber trotzdem protokollieren

Frank Püschel: - Habt ihr den selben Antrag jetzt wieder gestellt.

Kamke Richtigstellung:- es gab kein Antrag

Josch:-Vollversammlung wurde vom StuRa mehrmals angesprochen und ein paar mal durchgeführt

Paul: -von den FSRs kommt keiner

Luise Uhlig mahnt das Treffen erneut an

Josch fragt Luise Uhlig ob sie Interesse an der Organisation hätte, um den Enwurf zu konkretisieren, da ein abstraktes "man müsste mal" zu einer Verantwortungsdiffusion führt.

Josch fragt wer will es Ausrichten : Jos möchte das nächste Treffen der FSR

 

Weiterlesung – FSR im StuRa-Wiki

Rebekka: Es findet keiner das Wiki (auf die StuRa webseite linken)

Paul: Wiki für die Studenten.

Rebekka: Angebot das die FSR-Zugang bekommen.

Antragstellung auf Änderung auf Direktwahl

 

Pause: 21:00 -21:15

 

Lusise Uhlig möchte gerne, das "der StuRa" Pauls Antrag auf Direktwahl abändert.

Paul: Erklärung der Direktwahl -Verweis Begründung

Josch wer soll den Antrag ändern wenn Paul dies nicht machen möchte? Anträge sind de facto Willensbekundungen und nach einem freiheitlichen Grundverständins ist es äußerst zweifelhaft, jemanden einen Willen aufzuzwingen. JoSch weisst darauf hin, dass es jedem freisteht einen Änderungsantrag zu stellen um die Beschlussvorlage anzupassen.

Luise Uhlig: Änderungsantrag zurückgezogen

Martin: Gegenrede- geheime Wahl Periode von einer Woche (wären der Öffnungszeiten) (Direktwahl des StuRa)

• Änderungsantrag

Die Änderungen der Struktur des StuRa möge erst zum Beginn der Legislatur 2012 des StuRa Inkrafttreten.

Der erste Änderungsantrag zur Änderung der strukturellen Organisation der studentischen Selbstverwaltung soll abgestimmt werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist wird der Antrag angenommen.

• Antrag zum Verfahren

Antrag zur Verfahrensweise um den ersten Veränderungsantrag nach der Wahl vom Antrag der Direktwahl abzustimmen.

Der Antrag zur Änderung der Verfahrensweise soll abgestimmt werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies der Fall ist wird der Antrag durch eine Abstimmung abgelehnt.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	0	Stimme(n)
	Nein:	5	Stimme(n)
	Enthaltungen:	2	Stimme(n)

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Paul Riegel zieht den Antrag für Direktwahl und den Antrag zur Aufgabenverteilung des StuRa zurück.

TOP 8 Anpassung der Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft

Der Antrag zur Anpassung der Wahlordnung der Studentinnen- und Studentenschaft soll abgestimmt werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist wird der Antrag angenommen.

TOP 9 Antrag Preisausschreiben Semesterticket

Anne Hille beantrag die Feststellung der Beschlussfähigkeit. Die Sitzungsleitung stellt fest das 6 von 13 Anwesenden stimmenberechtigt sind.

• Meinungsbild

Umfrage:	Ja:	10	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.

Die Sprecher werden im Anschluss tagen.

Josch liest vor.

• Änderungsantrag

Im Antrag Preisausschreiben soll das Wort "kommenden" zu laufenden geändert werden.

Der Änderungsantrag soll abgestimmt werden. Die Sitzungsleitung fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist wird der Antrag angenommen.

Josch liest Erklärung vor

Die Abstimmung wird wegen mangelnder Beschlussfähigkeit verschoben.

TOP 10 Nachwuchswerbung

• Meinungsbild zum Märchen von Anke Schönberg

Umfrage:	Ja:	12	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.

TOP 11 Verabschiedung von Protokollen

• Antrag

Der StuRa möge beschließen, die noch zu verabschiedenden Protokolle (zum Teil 2009) zu verabschieden. Dies wird wegen mangelnder Beschlussfähigkeit verschoben.

TOP 12 Antrag Spende für Soma.Fm

• Antrag

Der StuRa möge beschließen, dem nichtkommerziellen, werbefreien Radiosender soma.fm [1] eine Spende in Höhe von 100 Euro zu übergeben. Das dabei uns zugestellte T-Shirt kann die Person tragen, welche auf Veranstaltungen den Sender für Hintergrundmusik etc. aktiviert, Kosten für derartige Veranstaltungen können dadurch verringert werden.

[1] http://de.wikipedia.org/wiki/SomaFM

Folgeantrag zu Thema 11: Damit der StuRa flexibler Spenden im Web für genutzte Software und Dinge verteilen kann, möge der StuRa beschließen einen paypal Account [2] eröffnen. Der Account untersteht dem Finanzverantwortlichen und kann nach Abstimmung des StuRa eingesetzt werden.

[2] http://de.wikipedia.org/wiki/Paypal

Maximilian: Wieviel würden wir Sparen

Jos: warum sollten wir spenden

Josch zum einen können wir Kosten sparen, zum anderen ist soma.fm werbefrei und wird von Freiwilligen getragen. Da wir über entsprechende finanzielle Mittel verfügen, sollten wir eine Kultur unterstützen, die nicht von Verwertungslogik geprägt ist.

Meinungsbild Antrag für jährliche Spenden

Umfrage:	Ja:	8	Stimme(n)
	Nein:	3	Stimme(n)

Das Meinungsbild ist zum Großteil positiv ausgefallen.

• Antrag Erstellung eines PayPal-Account

• Änderungsantrag

Es soll nur teilbudget auf das Konto

Wird wegen mangelnder Beschlussfähigkeit verschoben.

TOP 13 Wahl von Hendrik Wobst zum beratenden Mitglied

• Meinungsbild zur Wahl von Hendrik Wobst zum beratenden Mittglied des StuRa

Umfrage:	Ja:	12	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.

Dies wird wegen mangelnder Beschlussfähigkeit verschoben.

TOP 14 Hendrik Wobst in die Senatskomission für Lehre und Studium

• Meinungsbild zur Wahl von Hendrik Wobst in die Senatskomission für Lehre und Studium

Umfrage:	Ja:	12	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.

Dies wird wegen mangelnder Beschlussfähigkeit verschoben.

ITOP 1 Informationsveranstaltung

Wobst: fragt ob FSR teilnehemen

• Meinungsbild ob der FSR bei der Informationsverabstaltung erwünscht ist

Umfrage:	Ja:	9	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.

• Meinungsbild ob die Informationsveranstaltung statt finden soll

Umfrage:	Ja:	12	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.

ITOP 2 Treffen mit dem Rektorat

Paul wünscht sich eine höhere Anteilnahme an dem Treffen des Rektorates, da es dort um wichtige Informationen geht.

Zu dem sollte überprüft werden ob es weiterhin Sinn macht zu diesem Treffen zu gehen.

ITOP 3 Erinnerung POPCORN239

10.11. Kino im S239

ITOP 4 Wahl erweiterter Senat

Paul fragt: Wieviel kandidieren für den erweiterten Senat?

Paul sagt: Da es zu wenige Kandidaten gibt sollen dir FSRs es mehr Publik machen.

ITOP 5 StuRa sucht Frau

• Meinungsbild StuRa sucht Frau

Umfrage:	Ja:	12	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)

Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.

ITOP 6 Senatskommission Forschung

Für die Sk Forsch ist noch ein Platz für eien Studentische Vertretung vorhanden.

ITOP 7 FSR-Wahl

Die Kandidatur endet am 16.11.

ITOP 8 Studentenwerk

Einladung

Wann?: 2.12.10

Uhrzeit: 8:00

WO?: 322 beim StuWe

ITOP 8 Danke SEP

Denny schließt die Sitzung um 22:53 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 16.11.2010 um 19:00 Uhr statt.

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.