Protokoll der 22. Sitzung des StuRa 2009

Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Denny Meirich

Diana Buss

Florian Weiß

Julius Wolter

Martin Kamke

Sebastian Scholze aka Basti

Stephan Trettner aka Tretti

Tobias Haupt

Tobias Zein

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Conrad Nutschan aka Conny

Fanny Schiel

Johannes Schneemann

Paul Riegel

Marco Fritzsche

Sascha Hillscher

Gäste:

Oliver Buhmann

Ralf Wüsthoff

Raphael Köstler

Elisabeth Lange

Carsten Irmer

René Gäbler

Sebastian Bernhardt

Johanna Görlitz

Julia Landgraf

Werner Kasparides

Sven Eifrig

Jürgen Freitag

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Stefan Guhl

Fabian Wolff

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Thomas Findeisen

Anett Möbius

Stefan Nitsche

Martin Salomo

Gunnar Stary

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:15 Uhr
2. Wahl der Sitzungsleitung
3. Bestellung zur Protokollführung
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit 8 von 16 ;  nicht beschlussfähig
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

    

   
   

   TOP	Inhalt	Antragsteller_in
   1	Formalia	Sitzungsleitung
   2	Finanantrag KonVers 2009	FSR Geo
   3	Finanzantrag LasKo 2009 (Finanzplan)	Carsten Irmer
   4	Besuch der studentischen Mitglieder im Senat	Sprecher
   5	Kauf eines Beamers	Conrad Nutchan
   6	Wahl B-Finanzer; Referent Qualitätsmanagement	Sprecher
   7	Anfragen beim Rektor zur Öffentlichkeit von Organen	Paul Riegel
   8	Erarbeitung Musterstudien- und Prüfungsordnung	Paul Riegel
   9	AE Sitzungsleitung Sommersemester 2009	Paul Riegel
   10	AE Refereatsleitung Verwaltung Einarbeitung neue Mitarbeiterin	Sebastian Scholze
   11	Interessenvertretung der studentischen Hilfskräfte	Paul Riegel
   12	Übernahme der Reisekosten zur Wikimania 2010	Paul Riegel
   13	Tätigkeitsbeschreibung (mit getrennten Antrag zur AE)	Paul Riegel
   14	Umsetzung Pausenzeiten-Umfrage	Conrad Nutschan
   15	Unterstützung Praktikumskampagne	Paul Riegel / Johannes Schneemann
   16	Unterstützung HRK-Demo 2009	Paul Riegel/ Johannes Schneemann
   17	Semestereröffnungsparty 15.10.2009	Paul Riegel / Fanny Schiel
   18	Geschäftsordnung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften	Paul Riegel
   19	Wahlausschuss	Paul Riegel
   20	Inforundlauf	Sitzungsleitung

6. Protokolle

Verabschiedung der Protokolle 13.-18.; 20. und 21. Sitzung

TOP 2 Finanzantrag Konvers 2009 (FSR Geo)

Sebastian Bernhardt sagt, dass der Antrag zur KonVerS wurde noch nicht bewilligt (Sitzung vom 23.06.2009; wegen Beschlussfähigkeit) ist. Er stellt nochmals die KonVerS vor und erklärt die Finanzplanung. Denny erklärt den Beschluss der 20ten Sitzung: Die KonVerS bekommt 500€ und 1000€ Darlehn.

Sebastian Bernhardt erklärt Problem des Darlehns (SMWK verlangt Nullrechnung). Werner Kasparides erklärt Ablaufschema der KonVerS in groben Zügen.

Paul schlägt Neubeantragung des Antrages vor und begrüßt Aktivität des FSR Geo. Julia Landgraf erklärt, das Ursprünglicher Antrag auf 1500€ beantragt war. Sebastian Scholze erklärt, dass der StuRa noch nie so viel Geld an einen FSR abgegeben hat. Sebastian Bernhardt erklärt nochmals, dass das Geld in Höhe von insgesamt 7.500 € für die KonVerS benötigt werden. Stefan Trettner verlangt den Finanzplan und erklärt Ausweichmöglichkeiten zum Sparen (z.B. Catering beim Studentenwerk)

Paul stellt den Antrag: Der StuRa möge beschließen dem FSR Geoinformation 500 € für die KonVerS zu bewilligen, um das Darlehn vom letzten Antrag zu ersetzen

Wilde Diskussion über die Finanzierung der KonVerS durch Stefan Trettner; Paul und Werner Kasparides.

Änderungsantrag von Martin von 500€ auf 250€. Sebastian Scholze begrüßt das. Conrad Nutschan erklärt, dass das Engagement von den Fachschaften unterstützt werden sollte.

Beschlussfähigkeit 9 / 16

• Antrag

Paul Riegel stellt den Antrag: Der StuRa möge beschließen dem FSR Geoinformation 500 € für die KonVerS zu bewilligen und damit das Darlehn vom letzten Antrag zu ersetzen.

Änderungsantrag

Martin Kamke stellt den Änderungsantrag die zu bewilligende Summe von 500€ auf 250€ herabzusetzen.

Abstimmung:	Ja:	4	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Änderungsantrag von Martin angenommen.

Abstimmung:	Ja:	9	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag von Paul angenommen.

TOP 3 Finanzantrag LASKO 2009 (Finanzplan)

Carsten Irmer stellt Studierendenkonferenz Landschaft (LASKO) vor. Er führt aus, dass diese das erste Mal in Dresden an unserer Fachhochschule statt findet. Conrad Nutschan erklärt,  dass nun 9.800 € als Gesamtbudget veranschlagt worden sind. Es werden 120 Gäste erwartet. Der Beitrag hierfür sei 4x höher als bei der KonVerS. Außerdem sei die LasKo effizienter gestaltet als die KonVerS, da sie eher beantragt wurde. Conrad Nutschan erklärt die konkrete Finanzierung. Carsten Irmer ergänzt das mit:Es werden keine Kosten für Dozenten anfallen außerdem wurden 130 Sponsoren angeschrieben jedoch haben sich nur 4 gewinnen lassen.

Es fehlen noch 2300€. Dieser Fehlbetrag wurde beim SMWK beantragt, aber wahrscheinlich abgelehnt. Stefan Trettner erklärt aus eigener Erfahrung, das mit knapp 10000€ für 5 Tage und über 100 Teilnehmern verdammt gut geplant worden ist. Paul Riegel fragt nach dem Antrag an das SMWK (wann, was). Conrad Nutschan erklärt, das es Probleme mit der Antragstellung gab (Rechnungslegung). Conrad Nutschan schweift ab „Box“. Er erklärt, es wurden bereits 500€ für die LasKo beantragt. Diskussion um Antragshöhe  und Finanzierung vom Sprecher, Conrad Nutschan, Paul Riegel, Carsten Irmer und Stefan Trettner.

• Antrag

Stefen Trettner  stellt den Antrag : Der StuRa möge beschließen 750 € (vormals 2.350 €) als Zuschuss für die Lasko zu gewähren.

Änderungsantrag

Sebastian stellt Änderungsantrag den Fehlbetrag von 2350€ auf 750€ herabzusetzen.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	4	Stimme(n)
	Nein:	3	Stimme(n)
	Enthaltungen:	2	Stimme(n)

Damit ist der Änderungssantrag von Sebastian angenommen.

Abstimmung:	Ja:	5	Stimme(n)
	Nein:	2	Stimme(n)
	Enthaltungen:	2	Stimme(n)

Damit ist der Antrag von Stefan angenommen.

• Antrag

Denny Meirich stellt den Antrag: Der StuRa möge beschließen einen Fehlbetrag von bis zu 2350€ für die LasKo 2009 in Dresden auszugleichen.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	2	Stimme(n)
	Nein:	3	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Änderungssantrag von Denny abgelehnt.

TOP 4 Besuch der studentischen Mitglieder im Senat

Paul Riegel begrüßt es, dass der StuRa die Mitglieder des Senats (studentisch) einzuladen. Vorstellung der Mitglieder des Senats (studentisch) Paul Riegel; Johannes Schneemann; Ralf Wüsthoff und Raphael Kösler.

Paul Riegel erklärt, dass sich die Mitglieder (studentisch) das Sprachrohr des StuRa im Senat verstehen sollen.

Conrad Nutschan erklärt, das ein Herr Professor Resch, in seiner Funktion als Prorektor für Lehre und Studium, im StuRa angerufen hat. Betreff: Herr Resch benötigt Kräfte/ Freiwillige für die Senatskommission (Rektoratskommission) Fachkenntnisse u.a. in Prüfungsordnung (einmal im Monat; Aufwand: 10h Vorbereitung/ 2h Nachbereitung/ 2,5h Sitzung) bis zum 26.10. Paul Riegel erklärt die derzeitige Lage im Senat. Er sagt: die Stelle muss unbedingt besetzt werden !!!

Paul nennt Beispiele, wie Wahl einer neuen Rektorin oder eines neuen Rektors und die neue Grundordnung der Hochschule, als wichtige Themen für den erweiterten Senat. Er möchte den StuRa daher darauf vorbereiten, dass das kommende halbe Jahr sehr senatslassig werden wird.

Daher wünscht sich Paul die intensivere Behandlung von Themen des Senates im und die öftere Einladung der studentischen Mitglieder des  Senats zu Sitzungen in den StuRa.

Diana verlässt die Sitzung.

TOP 5 Kauf eines Beamers

Erweiterung des Antrages der 21. Sitzung auf 800€ (TOP 5)

Conrad Nutschan möchte eine Versicherung in Höhe von 5€/mtl. für die Beamerbirne beantragen. Wird aber bis zum kauf des Beamers vertagt.

• Antrag

Conrad Nutschan stellt den Antrag: Der Stura möge beschließen einen Beamer in Höhe von bis zu  800€ zu kaufen

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	6	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag von Conrad angenommen.

TOP 6 Wahl B-Finanzer; Referent Qualitätsmanagement

Bildung einer Zählkomission: Fanny Schiel und Marco Fritzsche

Wahlvorschlag Referent Qualitätsmanagement: Sascha Hilscher. Paul Riegel fragt, ob sich Sascha für eine hochschulweite Umsetzung für Zielvereinbarung mit den Beteiligten einsetzen möchte. Sascha erklärt, dass er sich an der Konzeption des KVP WiWi orientieren möchte. Er fragt nach Rechenschaftspflicht. Sascha Hillscher ist den Mitgliedern des StuRa rechenschaftspflichtig

Wahlergebnis: abgegebene Stimmen: 8 Ergebnis: 8/0/0 angenommen

Wahl wird von Sascha Hillscher angenommen.

Wahlvorschlag B-Finanzer: Martin Kamke

Wahlergebnis: abgegebene Stimmen: 8 Ergebnis: 8/0/0 angenommen

Wahl wird von Martin Kamke angenommen

TOP 7 Anfragen beim Rektor zur Öffentlichkeit von Organen

Antrag von Paul Riegel von der 21. Sitzung (TOP 8)

Julius Wolter hat die Frage nach der Aggressivität der Anfrage. Paul will schon fordern, dass das Rektorat für die gesetzmäßige Umsetzung der Öffentlichkeit gewährt. Damit soll mehr Transparenz beim Wirken der und unter den Organen entstehen. Besonder die studentischen Organe habe kaum Einblick in die Geschehnisse der Hochschulorgane, obwohl diese entsprechend öffentlich sind. Es soll so eben aber auch das Rektorat transparent mit den Protokollen der Sitzungen umgehen.

• Antrag

siehe TOP 8 der 21. Sitzung vom 6.10.2009

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	7	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag von Paul angenommen.

TOP 8 Erarbeitung Musterstudien- und Prüfungsordung

Erörterung siehe 21. Sitzung. Paul hat bereits eine Musterstudien- und Prüfungsordung ausgearbeitet. Lediglich die wenigen Änderungsanträge, wo kein Konsenz mit dem Prorektorat Lehre und Studium herzustellen war, müssen noch erarbeitet werden. Er nennt die Beweggründe, dass er den Antrag trotz grundsätzlicher Ableistung nicht zurückgezogen hat. Er nennt als Gründe, dass der StuRa den Willen zur Änderung mit tragen soll, er dem StuRa aufzeigen möchte, dass etwas zu erledigen war, was nicht durch den StuRa, ondern ihn erledigt wurde. Über den Entwurf zur Ordnung wird demnächst abgestimmt.

• Antrag

siehe TOP 10 der 21. Sitzung vom 6.10.2009

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	7	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag von Paul angenommen.

 

TOP 9 Aufwandsentschädigung  Sitzungsleitung Sommersemester 2009

Paul Riegel für die aktiven Sitzungsleiter eine Aufwandsentschädigung haben (wegen der aufgewandten Zeit für die Bearbeitung von Protokollen usw.). Aus diesem Grund möchte er einen Antrag stellen. Conrad Nutschan ist dagegen, da der StuRa keine Firma sondern ein Gremium ist und es sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit handelt. Sebastian Scholze bekräftigt dies mit der Tatsache, dass das Geld anderweitig besser angelegt werden könnte

Paul Riegel weißt auf den § 29 Abs. 1 Satz 1 des Hochschulgesetz hin ( die Studenten sind verpflichtet für die Erfüllung der Aufgaben der Studentenschaft und der Fachschaften Beiträge zu entrichten).

Geschäftsordnungsantrag Paul möchte den gesamten Antrag mit Begründung vorgelesen haben.

• Antrag

siehe TOP 11 der 21. Sitzung vom 6.10.2009

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	2	Stimme(n)
	Nein:	3	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag von Paul abgelehnt.

 

TOP 10 Aufwandsentschädigung für Denny in Höhe von 50€ für die Organisation bei der Einarbeitung der neuen Mitarbeiterin

• Antrag

TOP 11 Interessenvertretung der studentischen Hilfskräfte

Nochmalige Antragsverlesung des Antrages der 21. Sitzung vom 6.10.2009 (TOP 9)

Julius Wolter fragt nach Ziel dieses Antrages. Paul Riegel antwortet mit Beispiel: es gibt an mehreren Hochschulen die Möglichkeit für stud. Hilfskräfte bis zu 7,68 € Vergütung pro Stunde zu erhalten, aber unser HTW Dresden zahlt ein Dreiviertel Jahr länger nur 5,11 €. Er drängt auf Angleichung. Conrad Nutschan fragt nach dem Zeitpunkt. Paul Riegel sagt, in anderen Hochschulen ist das bereit geschehen. Deshalb sofort! Paul Riegel debattiert mit Conrad Nutschan. Conrad Nutschan stellt in Frage ob das wiederholte stellen von Anträgen zu anstehenden Problemen Ziel führend ist. Paul Riegel würde in Hinblick auf den dargestellten Standpunkt die Diskussion abbrechen und den Antrag abstimmen lassen. Conrad Nutschan macht auf die Folgen dieser Vorgehensweise aufmerksam. Paul Riegel weist auf die Pflichten der studentischen Gremien und im allgemeinen der Studenten hin. Sascha Hillscher macht auf die Problematik der Überbeanspruchung einiger Mitglieder aufmerksam. Conrad Nutschan ist der Meinung, dass wir die gesetzlichen Vorgaben erfüllen, bei einer anderen Auslegung lassen sich immer Defizite aufdecken. Denny Meirich weist auf die zusätzliche Arbeit hin, die durch den Antrag entsteht, es würde mehr bringen Personal zu werben.

• Antrag

TOP 12  Übernahme der Reisekosten zur Wikimania 2010

Sebastian Scholze möchte den TOP auf nächstes Jahr verschieben, da es ein anderes Wirtschaftsjahr betrifft. Paul Riegel stellt den Antrag jetzt, da er die Sache rechtzeitig zur Diskussion stellen möchte, da die Verdienste sonst nicht mehr präsent wären.

Denny Meirich möchte keine verdeckte Aufwandsentschädigungen für Conrad Nutschan, wenn dann möchte er eine direkte Anerkennung. Conrad Nutschan macht die Arbeit im Gremium gerne und würde die Reisekosten nicht annehmen. Paul Riegel betrachtet die Verschiebung als nicht zweckmäßig, denn etwa die Begeisterung über das massive Wirken von Conrad bei der Gestaltung des Demo-Fahrzeuges 2008 ist schon wieder verflogen. Er hat die Befürchtung, dass das nächstes Jahr auch bezüglich der Erstsemestereinführung und des Wikis ist.

• Antrag

Damit ist der Antrag von Sebastian abgelehnt.

• Antrag

Damit ist der Antrag von Paul angenommen.

TOP 13 Tätigkeitsbeschreibung (mit getrennten Antrag zur AE)

Paul Riegel führt den Antrag aus. Conrad Nutschan findet die Tätigkeitsbeschreibungen richtig und findet sie wichtig für die Kommunikation nach außen. Denny Meirich fragt nach der Meinung von Marco Fritzsche, da er als Erstsemester und Interessierter ein gutes Urteil dazu abgeben würde. Marco Fritzsche ist der Meinung, dass Interessierte zum StuRa kommen sollen und nicht über Tätigkeitsbeschreibungen motiviert werden. Paul Riegel hat oft festgestellt, dass bei der Werbung von neuen Mitgliedern eine Tätigkeitsbeschreibung angefragt wird.

• Antrag

Damit ist der Antrag von Paul angenommen.

TOP 14 Umsetzung Pausenzeitumfrage

Conrad Nutschan informiert über den Ablauf der Umfrage. Er garantiert über das repräsentative Ergebnis – keine Mehrfachabstimmung möglich. Teilgenommen haben 33 % der Studierenden. Die Variante, die den meisten Zuspruch fand ist mit 45min Mittagspause gegeben die anderen Pausenzeiten werden auf 15 min gekürzt. Der StuRa sollte das Ergebnis an die Hochschulleitung (Rektorat) herantragen und darauf hin wirken, dass die Sache im Senat behandelt wird. Conrad Nutschan schlägt vor die Kanzlerin erstmal zu informieren. Paul Riegel stimmt der Verfahrensweise zu und wünscht sich einen Artikel auf der Homepage. Conrad Nutschan setzt das um

• Antrag

Conrad Nutschan stellt den Antrag:

Der StuRa möge darüber Abstimmen, ob er gewillt ist, alles Notwendige zu erlassen, um den Willen der Mehrheit der teilnehmenden Studierenden an der Umfrage zu den Pausenzeiten an der HTW Dresden umzusetzen. Die Neuerung soll zum Sommersemester 2010 gültig sein.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	8	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag von Conrad angenommen.

TOP 15 Unterstützung Praktikumskampagne

Paul Riegel erläutert den Antrag, etwa niedere Tätigkeiten sollen vermieden werden. Paul Riegel zieht den Antrag bis zur nächsten Sitzung zurück, die Mitglieder sollen sich ein Bild dazu machen.

TOP 16 Unterstützung HRK-Demo 2009-10-13

Paul Riegel erläutert den Grund warum die Demonstration in Leipzig stattfindet. Oliver Buhmann möchte den Einfluss von Parteien bei solchen Demoveranstaltungen verhindern. Paul Riegel weist darauf hin, dass sich Aktionen von einzelnen bis jetzt nicht verhindern lassen konnten er ist aber offen für Vorschläge wie man den Schutz dagegen ausbauen kann den direkten Einfluss von Parteien unterbinden. Stefan Trettner weist darauf hin ,dass wir bei den letzten Demonstrationen den direkten Einfluss verhindert haben. Paul Riegel schlägt vor StuRa Konterfahnen wehen zu lassen. Sebastian Scholze fragt ob die Leipziger sich beteiligen würden. Paul Riegel weist darauf hin, dass dort sehr hohe Kosten entstehen und kein zusätzliches Geld zur Verfügung steht, Chemnitz stellt die Lautsprecherwagen. Basti und Paul weisen daraufhin, dass 2.000 € für Demos in den Wirtschaftsplan eingestellt sind.

• Antrag

Paul Riegel stellt den Antrag. Der StuRa möge beschließen zur Vorbereitung der Demonstration in Leipzig 1/8 der Kosten für einen Sonderzug nach Leipzig (1875€) sowie 500€ zusätzlich zu gewähren.

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	8	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag von Paul angenommen.

TOP 17  Semestereröffnungsparty 15.10.2009 mit Gästeliste

Die organisatorische Problematik einer langen Gästeliste wird angesprochen

Denny lässt den Antrag abstimmen – (4/2/1) der Antrag ist damit angenommen

• Antrag

Paul Riegel stellt den Antrag: Der Stura möge beschließen eine Gästeliste für freien Eintritt der Mitglieder des Stura und der FSR´s zur Semestereröffnungsparty am 15.10.2009 zu gewähren

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	4	Stimme(n)
	Nein:	2	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag von Paul angenommen.

TOP 18 Geschäftsordnung der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften

zur nächsten Sitzung vertagt

TOP 19 Wahlausschuss

Denny lässt abstimmen ob der TOP behandelt wird

• Abstimmung

Abstimmung:	Ja:	3	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	3	Stimme(n)

Damit wird der TOP auf nächste Sitzung vertagt.

TOP 19 Inforundlauf (Sitzungsleitung)

Paul macht darauf aufmerksam, dass der StuRa die studentischen Organe handlungsunfähig macht, denn in der ersten Woche im November müssen die damit verbundenen Aufgaben erledigt sein

ID aus dem Studentenausweis muss ausgelesen werden – damit bei Verlust das Geld nicht verloren geht

Paul ist verwundert, dass zur zweiten Sitzung im Semester die Sprecher noch nicht über ihre Beschlüsse während der vorlesungsfreien Zeit Rechenschaft abgelegt haben. Basti entschuldigt das, denn er hat es bisher vergessen. Denny wollte es bei der vollen Tagesordnung nicht auch noch behandeln. Paul meint, dass auch schon vorher eine Information, etwa unverzüglich nach dem Fassen der Beschlüsse sinnvoll gewesen wäre. Denny ergänzt, das in Zukunft darüber informiert wird.

Denny schließt die Sitzung um 23:05 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 20.10.2009 um 19:00 Uhr statt.

Anlagen:

keine