Protokoll der 18. Sitzung des StuRa 2009

Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Denny Meirich

Fabian Wolff (ab TOP 2)

Gunnar Stary

Julius Wolter

Martin Kamke

Martin Salomo (ab TOP 5)

Sebastian Scholze aka Basti

Stefan Guhl (bis TOP 13)

Thomas Findeisen (TOP 2)

Tobias Haupt

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Anke Matschull

Anke Stockhaus

Caroline Haase

Fanny Schiel

Paul Riegel

Gäste:

Anne Hille

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Sebastian Donner aka Donner

Stephan Trettner aka Tretti

Florian Weiß

Tobias Zein

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Diana Buss

Annett Möbius

Stefan Nitsche

TOP 1 Formalia

1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:20 Uhr durch Martin
2. Wahl der Sitzungsleitung: Martin Kamke
3. Bestellung zur Protokollführung: Anke Stockhaus
4. Feststellung der Beschlussfähigkeit: 7 von 17 Mitgliedern, nicht beschlussfähig
5. Verabschiedung der Tagesordnung

   Tagesordnung:

   TOP	Inhalt	Antragsteller_in
   1	Formalia	Sitzungsleitung
   2	Finanzantrag Referat Sport	Andreas
   3	Finanzantrag Rallye-Team	Sitzungsleitung
   4	Aufnahme von Anne H.	Referat Verwaltung
   5	Änderung Beitragsordnung	Referat Finanzen
   6	Mensa und Pausenzeiten	Fabian + Martin K.
   7	Bibliothekskommission	Basti
   8	Erstie-Veranstaltung	Fanny
   9	Mitarbeiterin Frau Sameiske	Referat Verwaltung
   10	Neuer MitarbeiterIn	Referat Verwaltung
   11	Finanzantrag Referat Kultur	Referat Kultur
   12	Protokolle	Sitzungsleitung
   13	Rücktritt	Martin S.
   14	Inforundlauf	Sitzungsleitung
   15	Senatswahlen-Mailverkehr	Paul
   16	Semesterticket	Thomas

6. Protokolle

   Mangels Beschlussfähigkeit nicht möglich.

TOP 2 Finanzantrag Referat Sport

Erneute Feststellung der Beschlussfähigkeit: 9 von 17 Mitgliedern, beschlussfähig

Andreas:

Für den Sommer will das Referat Sport einen Beachvolleyballplatz provisorisch für 3 monate errichten. Dafür wird Geld benötigt, u.a. für Zäune, Filterflies, Transport und Verteilung des Sandes. Die Summe beläuft sich auf etwa 1500€.

Andreas stellt den Antrag 09-056-F auf finanzielle Unterstützung von bis zu 1500 Euro für den Bau und Betrieb einer temporären (3 Monate) Beachvolleyballanlage auf dem Gutzkowsportplatz mit Werbemöglichkeiten für den StuRa.

Abstimmung:	Ja:	5	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	3	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 3 Finanzantrag Rallye-Team

Denny

Da Rallye-Team hat beim StuRa für ihre Teilnahme einen Finanzantrag in Höhe von 1000€ beantragt. Die HTW gibt erstmalig 2000€ dazu. Trotzdem ist noch ein Fehlbetrag vorhanden.
Anke meint, der StuRa hat in einer vorhergehenden Sitzung gesagt, dass er einen Betrag zu gleichen Teilen wie die HTW sponsern würde.
Das Referat Finanzen hat gegen diesen Antrag nichts entgegenzusetzen.
Julius: Die Startgebühr wird nur alle 2 Jahre fällig, d.h. die 1000€ wären auf 2 jahre verteilt.

Das Rallye-Team stellt einen Antrag 09-055-F auf Unterstützung durch den StuRa für die Startgebühr in Höhe von 1000€.

Abstimmung:	Ja:	9	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	0	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 4 Aufnahme von Anne H.

Anne möchte ein weiteres Mitglied im StuRa werden. Sie engagiert sich bereits im Referat Soziales.

Anne stellt den Antrag 09-057 auf Aufnahme in den StuRa als weiteres Mitglied (nicht stimmberechtigt).
Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 5 Änderung Beitragsordnung

Das StuWe erhöht zum WS seinen Beitrag auf  60,50€ und auch der Semesterticketbeitrag wird auf 105,60€ erhöht. Der neue Semesterbeitrag ändert sich in 173,10€. Desweiteren soll der Passus: "Bei Verlust des Fahrausweises (Chipkarte) ist die Rückerstattung im entsprechenden Semester ausgeschlossen." gestrichen werden.

• Antrag 09-058

Der StuRa möge beschließen, die Beitragsordnung in folgenden Punkten zu ändern: 1. Ersetze in § 4 I 164,-€ durch 173,10€. 2. Ersetze in § 4 II Satz 2 Nr. 2 58,-€ durch 60,50€. 3. Ersetze in § 4 II Satz 2 Nr.2 99,-€ durch 105,60€. 4. Streiche § 9 III.

Abstimmung:	Ja:	7	Stimme(n)
	Nein:	0	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 6 Mensa und Pausenzeiten

Fabian und Martin K. hatten heute einen Termin bei der Mensaleitung. Dabei wurden diverse Probleme mit der Essensversorgung geklärt: ab 14 Uhr kann nicht mehr ausreichend Essen angeboten werden, da zu wenige Leute in dieser Zeit essen gehen; vegetarische Gerichte werden demnächst öfter als Alternative angeboten; Flyer dürfen nicht mehr auf den Tischen ausgelegt werden. Außerdem regt die Mensaleitung 3-4 mal im Jahr ein Gespräch mit dem StuRa zu führen. Sie würden außerdem eine Verlängerung der Pausenzeiten um 10 Minuten begrüßen.

TOP 7 Bibliothekskommission

Basti geht zur Sitzung der Bibliothekskommission und wird uns Bericht erstatten.

TOP 8 Erstie-Veranstaltung

Fanny fragt an, ob der StuRa eine Veranstaltung für die Ersties machen will und spricht sich für eine Abstimmung mit den FSRs aus. Ein Hinweis auf die Veranstaltung sollte bereits in den Briefen an die Ersties Anfang/Mitte August verschickt werden.

Fanny, Anke M., Caro, Fabian, Denny, Stefan G., Gunnar, Anke S. und Martin K. schließen sich der Organisation unter Vorbehalt an.

Julius: Letztes Jahr gab es die Idee Radeberger in einer Promotionaktion mit dem StuRa zu dieser Verantstaltung zu verbinden.

Meinungsbild: Dürfte ein Alkoholausschank von Radeberger mit dem StuRa verbunden werden?

Meinungsbild: (+/-/+-) (14/2/0)

TOP 9 Mitarbeiterin Frau Sameiske

Denny: Frau Sameiske verlässt uns Ende September. Es wird also eine neue MitarbeiterIn gesucht. Denny würde sich darum kümmern, holt sich Unterstützung von Personalerfahrenen. Basti unterstützt Denny gern. Der StuRa begrüßt dass die beiden sich dieser Aufgabe annehmen
Paul fände es sinnvoll, wenn sich eine Frau diesem Ausschuss anschließen würde.

TOP 10 Neuer MitarbeiterIn

Paul: Man könnte evtl. die zwei Stellen auf ein Stelle kürzen und eine Teilzeitstelle später auf voll erhöhen.

Julius: Problem dabei sind Kosten und Vertretung bei Krankheit.

Martin schlägt vor eine studentische Hilfskraft einzustellen. Basti widerlegt dies, da in der Satzung steht, dass keine Studierende beschäftigt werden dürfen. Anke meint dies sei nicht sinnvoll, aufgrund der langen Einarbeitungsphase und der kurzen Wirkzeit der Kraft. Denny meint ebenfalls dass eine längerfristige Kraft benötigt wird. Martin schlägt letztendlich vor, 1 MitarbeiterIn plus eine studentische Hilfskraft einzustellen.

TOP 11 Finanzantrag Referat Kultur

Anke

Antrag 09-059: Anke stellt den Antrag für einen Kabarettabend in der HTW, veranstaltet von der Herkuleskeule, bis zu 1000€ vom Referat Kultur an die Herkuleskeule zu bezahlen.

Der Antrag wurde einstimmig angenommen.

TOP 12 Protokolle

Martin stellt den Antrag 09-060, diesen TOP zu verschieben.

Abstimmung:	Ja:	6	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	2	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

Martin weist darauf hin, dass die Protokolle gelesen werden müssen, damit sie verabschiedet werden können.

TOP 13 Rücktritt

Martin Salomo legt sein Amt als stellvertretender Referatsleiter Öffentlichkeitsarbeit und Sprecher nieder. Als Grund führt er auf, dass ihm Ansprechpartner fehlen.

In diesem Zusammenhang erklärt Paul, er mache sich Sorgen um den StuRa und er habe das Gefühl, dass es dem StuRa nicht möglich ist, sich aus dieser Lage herauszuziehen. Er bedankt sich bei Martin. Weiterhin verweist er darauf, dass der StuRa eine Ordnung  braucht, damit die Mitglieder handlungsfähig bleiben.

TOP 14 Inforundlauf

Der Inforundlauf wird jetzt immer zum Schluss stattfinden erklärt Martin K.

• Martin S.: Der FSR MBau wird mit Ende des Semesters wahrscheinlich arbeitsunfähig sein, da alle ins Praktikum gehen. Die letzten wichtigen Aktionen des FSRs waren ein Grillen und die Unterstützung des Rallye-Teams.

• Anke ruft erneut dazu auf, dass sie noch Hilfe für die LNDW am Freitag und für die Lesung am Donnerstag benötigt.

• Martin K. berichtet, dass ein FSR ET-Sportfest stattfinden wird.

• Caro: Nächsten Dienstag findet eine Infoveranstaltung vom Referat Internationales zur Finanzierung des Auslandssemesters 15 uhr in der S239 statt.

• Fabian erinnert an die Bildungsstreikwoche. An der TU gibt es einen alternativen Campus, Mittwoch findet eine Demo um 12 Uhr vom Hauptbahnhof zum Altmarkt statt mit anschließenden Kundgebungen. Diese Informationen sollen wenn möglich an die FSRs weitergegeben werden.

Paul:

• KSS: Finanzen-Bis auf der Zwickauer StuRa sind alle der Finanzvereinbarung beigetreten. Im WS wird ein Treffen aller StuRä Sachsens sattfinden, wahrscheinlich in Dresden.
• Senatswahl: Zwei studentische Vertreter des Senats sind dem StuRa nicht bekannt, daher sollte Kontakt aufgebaut werden und eine Einladung zur nächsten Sitzung erfolgen.

TOP 15 Senatswahlen-Mailverkehr

Paul spricht das Thema des Mailverkehres zwischen ihm und Robert Haase über den Mailverteiler zu den Senatswahlen an. Der StuRa meint der Mailverkehr über den Verteiler der Studentenschaft ist insgesamt schief gegangen und so etwas sollte nicht wieder passieren.

Fabian stellt den Antrag 09-061, der StuRa möge beschließen dass das Verfahren bezüglich des Antwortens auf die E-Mail von Robert Haase ungerügt bleibt.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

TOP 16 Semesterticket

Thomas stellt den Antrag 09-062-F auf ein Dankeschön vom StuRa in Höhe von 250€ pro Person für die Semesterticketverantwortlichen Denny und Martin K..

Abstimmung:	Ja:	6	Stimme(n)
	Nein:	1	Stimme(n)
	Enthaltungen:	1	Stimme(n)

Damit ist der Antrag angenommen.

Denny schließt die Sitzung um 20:51 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 23.06.2009 um 18:00 Uhr statt.