1. Sitzung Präsidium 2025/2026

Anwesende:
Marius Hoffmann (harry@)  --> Mitglied im Präsidium
Friedrich Grabner --> Mitglied im Präsidium
Alois Dörwald --> Mitglied im Präsidium
Paul Riegel (vat@) --> Assistenz zur Geschäftsführung (ist leider in der Ferne gebunden; sporadisch online (per BBB-2))
Elisa Range --> Zuständigkeit ABV
Jonas Liepke

Wo: A107 und BBB-2 (https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/rooms/op5-sij-akq-uvl/join )
2025-09-11
Beginn: 17:00 Uhr
Ende: 17:50 Uhr

ITOP I. Vorbereitung 2. Sitzung Plenum 2025/2026

Friedrich: Ich habe wirklich ganz wenig Übersicht über die Anträge, die jetzt noch aus der letzten Legislatur anstehen, ergänzt bitte:

• TOP Positionierung SGM?
  • vat@: nicht erarbeitet (Vorbereitung von sport@ - ferner sgm@ - fehlt!)
  • vat@: Erst bei "ordenlicher" Einreichung relevant.
  • Friedrich: Alles klar!
• TOP Der StuRa betreibt eine grundsätzlich ausgestattete Küche!
  • olligathor@: Der Antrag würde zurückgezogen per E-Mail am Mo Aug 25 13:53:46 CEST 2025    
  • vat@: nicht ausgearbeitet (Das sollte eine Reaktion auf die defekte Geschirrspülmaschine sein. Von olligathor@ konnte es nicht sorgfältig erarbeitet werden. Mit dem Beschluss zur Anschaffung Geschirrspülmaschine 2025 ist das erst einmal "undringlich".)
  • vat@: Erst bei "ordenlicher" Einreichung relevant.
  • Friedrich: Alles klar!
• ITOP Statistik zu gestellten Anträgen auf Anerkennung als Härtefall (zum Semesterbeitrag)
  • vat@: Das wurde ja nur wegen der fehlenden Anwesenheit vom Härtfallausschuss verschoben. Oder?
  • Marius: Ja, die Sitzung hatte sehr lange gedauert und alle vom HFA waren dann weg
  • vat@: Auf die kommende TO setzen; hfa@ darüber informieren und "drohen", dass es sonst wieder verschoben werden müsste.
  • vat@: Gibt es dazu etwas Textliches?
  • Friedrich: Textlich steht es im letzten Pad.
• No FAK, no Fest (No HAK, no SAF) (weiter vertagen??????)
  • Marius: wieso weiter vertagen? Zugegeben, ist jetzt komisch weil das Plenum neu besetzt ist und die Debatte nicht zu Ende ist. Aber weiter aufschieben ist ja auch nicht die Lösung.
  • olligathor@: Es gab Änderungsanträge und eine Idee war zum Beispiel das es im Ausschus Inhaltliches behandelt werden soll mit den neuen Änderunsantrag der damals angenommen worden ist. 
  • Friedrich: Genau, mit dem Vertagen wollte ich gewährleisten, dass es ein (neuer) Ausschuss Inhaltliches behandeln kann.

Marius: Ansonsten wurden die Wahlen der 3 RefLeitungen auch vertagt.
olligathor@: Sonst gibt es noch den neu eingereichten Antrag von mir mit Entlastung Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2020. Aber leider ist der bisher nicht vollständig, weil mir noch der Bericht der Innenrevision fehlt, weil der nicht auf der Website steht. Brauche da noch eine Antwort vom Referat Finanzen, das er als Anlage noch hinzugefügt werden kann bei dem Antrag.
Friedrich: Das stimmt, ist ja noch ein bisschen Zeit...
Elli: Vertagt sind nur die zwei, Positionierung SGM (sollte man vat@ nochmal drauf hinweisen) und No FAK etc. Unter der Voraussetzung, dass die Zuständigkeit BV (also ich lol) das richtig macht, ist unter https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/abv/vertagte für 2024/2025 eine Auflistung aller aktuell vertagten Anträge. So eine Kollektion (bzw. alle, die in dem Ordner sind) sollte es auch für 2025/2026 geben, gibt einen angenehmen Überblick.
Friedrich: Oha, ein Traum.
Elli: Wie Oli meinte, steht zusätzlich die Entlastung Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2020 auf der TO und auch Aleas Kandidatur zur Wahl Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2026.
Elli: Zusätzlich noch die Kandidatur von Jeremias zum beratenden Mitglied.

Zusammengefasst:

• Wahl beratende Mitglieder 2025/2026
  • Jeremias Klapper
• Wahl Leitung Referat Finanzen 2025/2026
• Wahl Leitung Referat Internationales 2025/2026
• Wahl Leitung Referat Öffentlichkeitsarbeit 2025/2026
• Wahl Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2026
• Entlastung Verantwortlicheit Haushaltsplan 2020
• Positionierung SGM
• No FAK, no Fest
• ITOP Statistik zu gestellten Anträgen auf Anerkennung als Härtefall (zum Semesterbeitrag)

vat@: Hat wer den Antrag zur Entlastung Haushalt 2020 bei der Hand?
https://www.stura.htw-dresden.de/members/OliverMichaelFischer/antraege/entlastung-verantwortlichkeit-haushaltsplan-2020

ITOP II. Vorbereitung 1. Sitzung Referatskollegium 2025/2026

vat@: ITOP zu den einzelnen Mitgliedern https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/23/antraege/16 für die Bekanntgabe bei der 2. Sitzung Plenum 2025/2026, oder?
Friedrich: Also dann die Mitglieder im RK fragen, ob sie alle kennen und im Plenum bekanntgeben, wer nicht gekannt wird, oder verstehe ich das falsch?
vat@: Die Überlegung war, dass - vielleicht auch schon vorbereitet bei den Mitschriften - zu allen (einzelnen) Mitgliedern es mindestens eine Meldung geben sollte, was die Person im StuRa - in welchem Referat oder was auch immer - macht und mindestens eine Leitung es "bestätigt", dass die Person aktiv ist (und dem StuRa "dient").
Friedrich: Ich würde da sozusagen einen ITOP zu machen.

olligathor@: Die Übersichtsseite der Referatskollegiumsmitglieder der 1. Sitzung müsste angepasst werden, weil zum Beispiel Christoph hat sich nicht zurück gemeldet und ist kein StuRa-Mitglied mehr und somit auch keine Leitung vom Referat Kultur.
vat@: Jo! Die Liste ist als Entwurf schon wenige Wochen vorbereitet. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/rk/mitglieder/mitglieder-referatskollegium-2025-2026 meurin@ steht auch schon gar nicht mehr drauf. Die (vertagten) Wahlen von der 1. Sitzung Plenum könnten ja aber noch abgewartet werden. Oder erscheint das wem problematisch, wenn das öffentlich ist? (Bei der kommenden Sitzung vom Referatskollegium bekommt es das Präsidium sicherlich - gut vorbereitet - hin, die Stimmen der Referate den aktuell (geschäftsführenden) stimmberechtigten Personen zuzuordnen. meurin@ würde sicherlich ohnehin nicht zur Sitzung "antreten".)
Friedrich: Das ist erstmal nicht problematisch.

ITOP III. Nachbereitung 1. Sitzung Plenum 2025/2026

vat@: Vollständigkeit Kandidatur Wahl Mitglieder Härtefallausschuss 2025/2026 Oliver Kretschmar? https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2025-2026/1/antraege/09
Friedrich: Och ne, Frechheit
Marius: In der Tat Frechheit.
Elli: Fand ich auch sehr witzig, dass die Refleitungen wegen fehlender Anwesenheit vertagt wurden und Oli ohne Kandidatur gewählt wurde. :D
vat@: Ich nehme gern die Schuld für "nichts gesagt" auf mich. (Für mich war das ein kleiner Test fürs p@ und stimmen@.) Vielleicht kann sich wer an meinen Redebeitrag zu olligathor@ erinnern, wo ich auf die Mitgliedschaft in der CDU hinwies, womit der-oli@ (kretschmar@) gemeint war.
Friedrich: Ganz schön gemein von dir, Paul, ich werde ihm mal eine Mail schreiben.

olligathor@: Könnte entweder bei der 1. Sitzung Plenum 2025/2026 das Protokoll der 12. Sitzung vom Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation + die Beschlüsse das ich als Referat studentische Selbsterwaltung & Organisation bekannt gegeben habe eingetragen werden oder es bei der 2. Sitzung Plenum 2025/2026 bekannt gegeben werden?
Friedrich: Habe ich auf dem Schirm, sorry, übersehen.

Elli: Jeremias (faranto) hatte eine Kandidatur als beratendes Mitglied eingereicht, welche eigentlich hätte behandelt werden sollen (hatte ich Marius auch drauf hingewiesen). Ist jetzt kein wildes Ding, aber rein theoretisch ist er jetzt nicht durchgehend gewähltes Mitglied, was bspw. für einen Antrag aufs Gremiensemester immer ein bisschen dumm ist.
Marius: Ist mir nach der Sitzung auch aufgefallen, ist mir durch die Lappen gegangen :/
vat@: Vorschlag zum Verfahren: Antrag für die 1. Sitzung Plenum 2025/2026 nachtragen und bei der 2. Sitzung Plenum 2025/2026 - neben den absehbar anderen Anträgen für die Wahl als beratende Mitglieder 2025/2026 - mit abstimmen lassen. Damit ist das dann gut nachvollziehbar, etwa wegen der Prüfung für Gremiensemester.
Friedrich: Vorschlag angenommen.

ITOP IV. Information der neuen Legislatur über Ämter und deren Besetzung

vat@: ITOP Vorstellung "aktueller" Stand Mitglieder Referatskollegium 2025/2026 zur 2. Sitzung Plenum 2025/2026? https://www.stura.htw-dresden.de/stura/rk/mitglieder/mitglieder-referatskollegium-2025-2026

vat@: Bekanntlicher Weise gibt es eine Vielzahl von weiteren Ämtern, die der StuRa direkt (oder indirekt) zu verantworten hat, etwa

• https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/
  • Vertretung im Verwaltungsrat Studentenwerk Dresden https://www.stura.htw-dresden.de/vertretungen/vr/
• https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/
  • Vertretung im Landessprecher*innenrat der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften https://www.stura.htw-dresden.de/weitere/kss/lsr/

vat@: Zur 3. Sitzung Plenum 2025/2026 soll es einen ITOP geben, auf den sich alle vorbereiten sollen und dann Nachfragen zu https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/struktur/plenum/2025-2026/ (jetzt noch https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/struktur/plenum/2024-2025/) gestellt werden können.
Friedrich: Oha, das ist ja eine interessante Übersicht. Mir stellt sich die Frage, wer das aktualisiert? Mir stellt sich leider auch die Frage, wer organisiert, eine Liste mit Ämtern zum einladen zu machen und die alle einzuladen. Weil das Präsidium besteht gefühlt die nächste(n) Woche(n) nur aus mir.
vat@: Die Vorbereitung (Aktualisierung der Inhalte der Seite) würde Zuständigkeit Mitgliederverwaltung übernehmen. (Der Aufwand ist ohnehin zu erledigen.)
vat@: Meine Frage zielt darauf ab, dass die Seite - also eigentlich die Vielzahl von "sonstigen" Ämtern - vorgestellt wird. Die Vorstellung selbst kann sonstwer - im Zweifelsfall ich als assi@ - übernehmen. Ich glaube die Vorstellung dauert aber 20 min. Da das ja schon fast Schulungscharakter hat, wäre die Frage, ob dazu danach Fragen zugelassen werden sollen. (Ich glaube, dass bei einer Vielzahl von Fragen eine "Diskussion" zum nachfolgenden Plenum angeboten werden könnte.)
Friedrich: Paul, es wäre fantastisch, wenn du das vorstellen könntest. Entsprechend bei Mögliche kommende Tagesordunungspunkte beim 2. Plenum mit Erläuterung eintragen und zur 3. Sitzung behandeln.
vat@: Nice! Deal! Friedrich, trägt du den ITOP auf die TO ein?
Friedrich: Schon passiert!

vat@: BTW: Da kommt mir ja eine nette Idee: Einfach immer einen "Programmpunkt zur Aufklärung", um die Mitglieder mitzunehmen (und subtil zu schulen)? personal@ und v@ zu der Strategie befragen?
Friedrich: Weiß noch nicht genau, was du meinst.
vat@: Dass man in den kommenden Plenumssitzungen die Inhalte des KoSe aufteilt und immer mal etwas vorstellt/schult.
Friedrich: Finde ich erstmal gut, können wir ja nächste Woche, wenn mehr P-Mitglieder da sind, nochmal bei einem ITOP drüber sprechen.

ITOP V. Bitte die Exekutive beim Plenum "antreten" lassen!

vat@: fyi: https://www.revosax.sachsen.de/vorschrift/21070#p84 :-D Das Präsidium - in der Funktion, wie es bei uns im StuRa ist - sollte das auch easy dürfen.
Friedrich: Auch hier bitte nochmal Aufklärung, was stellst du dir genau darunter vor?
Marius: Paul kann gerne korrigieren, aber geht glaube ich einfach nur darum dass die Referatsleitungen mal antanzen und sich vorstellen. Fänd ich auch ganz gut tatsächlich.
vat@: Richtig! Ich wollte euch nur den langen Arm "des Parlamentes", den ihr gern mit eurer "Macht" ausüben könnt (oder auch solltet).
Friedrich: Wären ja gar nicht so viele: Lotte, olligathor@, James als Vertretung in der Landesstudierendenvertretung. Könnte man im Sinne des ITOPs IV machen.
vat@: Man kann sie aber wirklich einfach mal gesondert auftreten lassen, damit man sieht, dass das echte Menschen sind. 
Friedrich: Würde ich auch erstmal schieben und mit den anderen beraten.

ITOP VI. "tagesaktuelle" Besetzung der Ausschüsse

vat@: Ich habe da gleich mal "auf die Schnelle" - ferner für eine Vermeidung der Irritation für die Zuständigkeit Mitgliederverwaltung - den "akuellen" Stand zur Besetzung der Ausschüsse aufgeschrieben.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/ausschuss-finanzielles-2025-2026/
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/in/ausschuss-inhaltliches-2025-2026/
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/pers/ausschuss-personelles-2025-2026/
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/ausschuss-strukturelles-2025-2026/

vat@: Und dann folglich "irgendwie" https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/copy_of_ausschuesse .

vat@: Ideen für einen besseren Modus (als schrödingers Besetzung der Ausschüsse)?
Friedrich: Recht verwirrend, aber ein besserer Modus fällt mir auch nicht ein.
Marius: Same.
Friedrich: Ich würde vorschlagen, dass wir dieses Template aufheben, damit das in Zukunft wiederverwendet werden kann.
olligathor@: Ich habe eine E-Mail an das Präsidium geschrieben, dass ich von meinen Amt als geschäftsführendes Mitglied im Ausschuss Inhaltliches zurücktrete.
Friedrich: Haben wir zur Kenntnis genommen.

ITOP VII. Anspruch Anwesenheit (zur Sitzung) von Kandidierenden

Friedrich: Können wir nochmal gemeinsam drüber reden.
vat@: In meinem Kopf ist es eine Selbstverständlichkeit vor Ort zu sein, wenn wer gewählt wird. Wenn das nicht möglich ist, dann sollte das erklärt werden. Nach Absprache mit dem Präsidium sollte dann geklärt werden, ob die Wahl dennoch durchgeführt wird, oder einfach auf eine nachfolgende Sitzung vertagt wird.
vat@: Aber lass das einfach bei der kommenden Sitzung (in größerer Runde) besprechen. Das ist ja nicht besonders dringlich.
Friedrich: Jo!
Marius: Jo!

W. Weiteres

W.I. Marius ist weg

Marius: Ich fahre am 14.09. nach Frankreich und bin dann eine Woche dort. Dementsprechend kann ich keine Sitzungsleitung übernehmen. Die Mails würde ich mal testweise Alois  (falls er da wieder da ist) übergeben, wenn es von da keinen Widerspruch gibt.
Das war ja ohnehin der Plan, dass ich ihm dieses Resort übergebe.

Friedrich: Dann besprechen wir die ganzen Dinge zur 3. Sitzung Präsidium.
Mairus: Banger.