7. Sitzung Ausschuss Strukturelles 2024/2025

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/sitzungen/2024-2025/7/

Datum: 06.06.2025
Beginn: 15:37
Sitzungsende: 17:05
Anwesende: Boxi, Jonas, Steffen, Franz (ab 15:40)

Begrüßung

vat@: Bitte entschuldigt meine (nicht ganz so geplante) Abwesenheit. Zuvor lief ein (für mich als Angestellten) wichtiger Termin, der länger lief als er angedacht war. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/angestellte/personalgespraeche/2025/personalgespraech-verwaltung-angestellte-2025-ii
vat@: Vermutlich hätte ich schon die ein oder andere Frage (dort im Pad oder jetzt hier im Pad) beantwortet, wenn sie benannt wurden wäre. (Bitte schreibt sie gern nachfolgend (schon in Vorbereitung der Sitzung) auf.)

Antragsfrist für RK

Marius: Süße Grüße aus dem Präsidium! Wir wollen eine Antragsfrist für das RK einführen. Dabei stellt sich folgendes Problem: Wenn das verbindlich sein soll (in Form eines Beschlusses), dann sollte das in einer Ordnung stehen. Am besten wäre hierfür die Geschäftsordnung. Die gilt aber nur für das Plenum (siehe §Geltungsbereich). Praktisch wird diese aber auf das RK angewendet. Wir würden das aber ganz gerne wieder "schön" machen, dementsprechend die Geschäftsordnung für das RK geltend machen. Wir sind uns hier unsicher, wie wir das umsetzen könnten. Machen wir das mit einem großen Antrag? Machen wir lieber zwei separate Anträge? Und vor allem: Wie formulieren wir, dass die GO auch für das RK gelten soll? Wir würden hier um Input bitten. Danköööö
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/19/antraege/01

Ändere § Geltungsbereich zu: 

Diese Geschäftsordnung gilt für das Plenum gemäß StuRa-GrundO.
Gelten einzelne Regelungen für weitere Komitees, ist das zur jeweiligen Regelung kenntlich gemacht. 

Vorschlag für Änderungen an Geschäftsordnung:
https://www.stura.htw-dresden.de/members/SteffenViebrock/geschaeftsordnung-des-studentinnenrates

--> Vorschlag des Ausschusses: Die GO auch für das RK gelten lassen

Keep it simple. Die aktuelle StuRa-GO ist ohnehin eine Krücke. Der Ausschuss würde eines Tages eher den Aufwand in eine vereinigte Geschäftsordnung investieren und hier die denkbar einfachste Lösung wählen. Dem aktuellen Vorschlag folgend würde es bedeuten, dass alle Regeln, die vom Präsidium ohnehin sinngemäß und in Ermangelung anderer Festlegungen auf das RK angewandt werden, nun auch offiziell für dieses gelten. 

Abstimmung: 4/0/0 --> angenommen

Aus der 6. Sitzung

Mitwirkungsordnung - Gremiensemester für beratende Mitglieder

@Steffen
Wie wirkt sich die neuliche Änderung der Mitwirkungsordnung für stimmberechtigte Mitglieder auf Gremiensemester für beratende Mitglieder aus?

konkret: FU 55.06 - Antrag Bestätigung Gremientätigkeit (https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/mitwirkung/gremiensemester/antrag-htw-dresden/formular-htw-dresden-fu-55-06-antrag-bestaetigung-gremientaetigkeit-1/view)
"In diesem Zeitraum erstreckte sich die Mitwirkung, die im Umfang mindestens der Mitwirkung eines stimmberechtigten Mitglieds entsprach, auf"

--> Müssen damit dann beratende Mitglieder auch an der Hälfte der Sitzung teilnehmen und anwesend sein? Wäre ja eher doof...

--> Beim nächsten Mal mit Paul besprechen

• https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/mitwirkung

Nein, beratende Mitglieder müssen nur in UMFANG die gleiche Mitwirkung (z.B. ähnlich viel Zeit) investieren.
Das müsste wohl mal in einer Begründung stehen. 

Erklärung zu MitO

Teil Anerkennung, § Anrechnung: nimmt Bezug auf das SächsHSG $ 54 Abs. 4
"Niemand darf wegen seiner Mitwirkung in der Selbstverwaltung benachteiligt werden."
Sinn ist, dass Mitglieder, die Positionen ausschließlich mit der Absicht belegen, für sich persönlich Vorteile zu sichern, ohne die Pflichten bzw. Verantwortung des Amtes wahrzunehmen, keinen Anspruch auf die damit einhergehenden Vorteile haben sollen.

Änderungsvorschlag MitO

Teil Mitglieder, § stimmberechtigte Mitglieder:
Verweis auf "§ 26 SächsHSFG" ändern zu "§ 27 SächsHSG"




Sitzungsende: 17:05