Protokoll 3. Sitzung Wahlausschuss 2017

Teilnehmende

Anwesende

stimmberechtigte Mitglieder

Elena Böck (Wahlleitung)

weitere beratende Mitglieder der studentischen Organe

 Stephan Rankl (Mitglied Präsidium StuRa, Mitglied Kanzlei StuRa)

Gäste

Begrüßung

Elena hat "den Job" neu übernommen. Sie erklärte sich auf Gesuch der Sprecherinnen und Sprecher bereit das Amt als Wahlleiterin zu übernehmen, da es dringlich Probleme in den Organen der Studentinnen- und Studentenschaft wegen der inaktive Ausübung der Funktion zuvor gibt. Nennenswerte Erfahrungen hat Elena nicht und bittet um Unterstützung, etwa durch erfahrene Mitwirkung oder schlichte Beratung zu den bisherigen Gegebenheiten.

Stephan, als Aktiver des StuRa, ist anwesend und bietet Unterstützung an. Elena ist dankbar.

Gemeinsam soll heute erst einmal bestmöglich eine erste Aufarbeitung stattfinden.

Zusammenwirken mit der Wahlleitung der Hochschule

Elena wurde bei ihrer Wahl zur Wahlleiterin darauf hingewiesen, dass in Kontakt mit der Wahlleitung der Hochschule - ferner der Hochschulverwaltung - getreten werden soll, um den Stand zu Mitgliedern zu klären. Das erfolgte sofort. Maßgeblich geht es erst einmal darum zu wissen, ob Mitglieder wegen der Exmatrikulation nicht mehr im Amt sind. Maßgeblich geht es dabei um die Stimmberechtigungen in den Organen der Studentinnen- und Studentenschaft.

Es gab sehr schnell Antwort von der Referentin des Rektors. Sie scheint auch für Wahlen zuständig zu sein. Ihrerseits soll es zur Übergabe der Informationen zu einem Treffen kommen. Elena wird das Angebot unverzüglich (per Mail) annehmen. Vielleicht klappt das gleich morgen. Sie bittet Stephan beratend teilzunehmen. Stephan wird dem nachkommen.

Wohl soll Elena auch gleich die Funktion als Mitglied im Wahlausschuss der Hochschule mit übernehmen. Das möchte sie sich noch bedenken. Bisher macht das wohl ihr Vorgänger (Lars) und zum Ersatz seine Vorgängerin (Lisa). Das ist etwas fraglich, denn Lisa hält sich schon länger nicht mehr an der Hochschule auf. Auch Lars scheint gerade nicht aktiv zu sein. Naja!

Rücktritt nach der Wahl zu den Fachschaftsräte

Rücktritt nach der Wahl zum Fachschaftsrat Elektrotechnik

Rücktritt Christin Wilke Fachschaftsrat Elektrotechnik

Es liegt von Christin Wilke eine Mail (05.07.2017) vor, bei der er den Rücktritt als stimmberechtigtes Mitglied erklärt. Der Rücktritt beinhaltet keine Begründung.

Über die Erfüllung einer Begründung im Sinne von § 17 der Wahlordnung wird beraten.

Da nach § 17 Absatz 3 der Wahlordnung kein triftiger Grund angegeben wurde, kann zum jetzigen Zeitpunk der Rücktritt nicht beschlossen werden. Christin Wilke wird sofort (per Mail) über diesen Stand informiert.
 

Rücktritt nach der Wahl zum Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften

Rücktritt Jasmin Kribitzneck Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften

Es liegt von Jasmin Kribitzneck eine Mail (09.08.2017) vor, bei der er den Rücktritt zum 10.10.2017 als stimmberechtigtes Mitglied erklärt. Der Rücktritt beinhaltet eine Begründung.

Der Antrag vom 08.08.2017 ist begründet. Über die Erfüllung einer Begründung im Sinne von § 17 der Wahlordnung wird beraten.

Elena Böck stellt den Antrag:

Der Wahlausschuss möge nach § 17 Absatz 3 der Wahlordnung beschließen, dass im Falle des Rücktrittes von Jasmin Kribitzneck als stimmberechtigtes Mitglied des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften ein wichtiger Grund vorliegt.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

Somit scheidet Jasmin Kribitzneck zum 10.10.2017 gewähltes Mitglied des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften aus.

Jessica Weber rückt zum 10.10.2017 gemäß dem Ergebnis der Wahl zum Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften als gewähltes Mitglied nach. Darüber soll Jessica Weber unverzüglich informiert werden.

Der Beschluss wird der Wahlleiterin der Hochschule und dem Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften bekanntgeben.

Rücktritt Caroline Rudolph Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften

Es liegt von Caroline Rudolph eine Mail (08.08.2017) vor, bei der er den Rücktritt zum 10.10.2017 als stimmberechtigtes Mitglied erklärt. Der Rücktritt beinhaltet eine Begründung.

Der Antrag vom 08.08.2017 ist begründet. Über die Erfüllung einer Begründung im Sinne von § 17 der Wahlordnung wird beraten.

Elena Böck stellt den Antrag:

Der Wahlausschuss möge nach § 17 Absatz 3 der Wahlordnung beschließen, dass im Falle des Rücktrittes von Caroline Rudolph als stimmberechtigtes Mitglied des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften ein wichtiger Grund vorliegt.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

Somit scheidet Caroline Rudolph zum 10.10.2017 gewähltes Mitglied des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften aus.

Florian Fuhlroth rückt zum 10.10.2017 gemäß dem Ergebnis der Wahl zum Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften als gewähltes Mitglied nach. Darüber soll Florian Fuhlroth unverzüglich informiert werden.

Der Beschluss wird der Wahlleiterin der Hochschule und dem Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften bekanntgeben.

Rücktritt Matthias Capek Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften

Es liegt von Matthias Capek eine Mail (06.09.2017) vor, bei der er den Rücktritt als stimmberechtigtes Mitglied erklärt. Der Rücktritt beinhaltet eine Begründung.

Der Antrag vom 06.09.2017 ist begründet. Über die Erfüllung einer Begründung im Sinne von § 17 der Wahlordnung wird beraten.

Elena Böck stellt den Antrag:

Der Wahlausschuss möge nach § 17 Absatz 3 der Wahlordnung beschließen, dass im Falle des Rücktrittes von Matthias Capek als stimmberechtigtes Mitglied des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften ein wichtiger Grund vorliegt.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

Somit scheidet Matthias Capek als gewähltes Mitglied des Fachschaftsrates Wirtschaftswissenschaften aus.

Hannah Neuberger rückt gemäß dem Ergebnis der Wahl zum Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften als gewähltes Mitglied nach. Darüber soll Hannah Neuberger unverzüglich informiert werden.

Der Beschluss wird der Wahlleiterin der Hochschule und dem Fachschaftsrat Wirtschaftswissenschaften bekanntgeben.

Rücktritt nach der Wahl zum Fachschaftsrat Informatik/Mathematik

Rücktritt Paul Patolla FSR I/M

Es liegt von Paul Patolla eine Mail (15.08.2017) vor, bei der er den Rücktritt von bestimmten Funktionen in der studentischen Selbstverwaltung erklärt. Der Rücktritt beinhaltet eine Begründung. Jedoch ist nicht eindeutig, ob damit auch das Amt als gewähltes Mitglied mit Stimmberechtigung durch die Wahl zum Fachschaftsrat Informatik/Mathematik gemeint ist. Beim persönlicher Gespräch erklärt Paul Patolla, dass auch dieses gemeint war.

Der Antrag vom 15.08.2017 ist begründet. Über die Erfüllung einer Begründung im Sinne von § 17 der Wahlordnung wird beraten.

Elena Böck stellt den Antrag:

Der Wahlausschuss möge nach § 17 Absatz 3 der Wahlordnung beschließen, dass im Falle des Rücktrittes von Paul Patolla als stimmberechtigtes Mitglied des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik ein wichtiger Grund vorliegt.

Dazu gibt es keine Gegenrede.

Damit ist der Antrag angenommen.

Somit scheidet Paul Patolla als gewähltes Mitglied des Fachschaftsrates Informatik/Mathematik aus.

Sebastian Leuschner rückt gemäß dem Ergebnis der Wahl zum Fachschaftsrat Informatik/Mathematik als gewähltes Mitglied nach. Darüber soll Sebastian Leuschner unverzüglich informiert werden.

Der Beschluss wird der Wahlleiterin der Hochschule und dem Fachschaftsrat Informatik/Mathematik bekanntgeben.

weiter Anstehendes

Das ist der Abschnitt, wo es um die Rücktritte der Stimmberechtigten vom StuRa geht. Da steht dann ja auch überall so da. (Seid ihr euch da sicher? Ich glaube das ja nicht.)

Inhaltliche Änderungen

• Elena weist darauf hin, dass sie unschuldig keine Ahnung hat.
• Die Zusammenarbeit mit der Hochschule wird bekundet.
• Es wurde immer von als stimmberechtigtes Mitglied im StuRa 2016/2017 für den FSR geschrieben. Das ist doch aber falsch. Das sind doch alles stimmberechtigte Mitglieder der Fachschaftsräte.