Wahlablaufplan Wahlen 2022/2023

Wahlausschreibung für die Wahlen

(frühestens am 42. Tag, spätestens am 28. Tag
vor dem ersten Wahltag, § 11 Abs. 1 -> Zeitfenster 03.05.-17.05.2022)

03.05.2022 -
19.05.2022 (15 Uhr)

Einreichungsfrist für Wahlvorschläge

(Frist wird vom Wahlleiter festgesetzt, endet spätestens am 21. Kalendertag vor dem ersten
(15 Uhr) Wahltag, § 14 Abs. 10, spätestens am 24.05.2022)

Termin für den Erhalt der Wahlbenachrichtigung

(möglichst vor Schließung des Wählerverzeichnisses, § 13 Abs. 1)

Ausliegen der Wählerverzeichnisse

(muss mindestens während 3 Arbeitstagen vor Schließung ausliegen, § 12 Abs. 6)

spätester Termin für das Einlegen eines Einspruchs

beim Wahlleiter gegen Nichteintragung, falsche Eintragung und der Eintragung einer nicht wahlberechtigten
Person /Einspruch ist schriftlich innerhalb der von der Hochschule festgelegten Frist
einzulegen § 12 Abs. 7 und 8)

Schließung des Wählerverzeichnisses

(frühestens am 28. Kalendertag vor dem ersten Wahltag, § 12 Abs. 6 -> frühestens am
17.05.2022)

Entscheidung des Wahlleiters zum Einspruch

(Entscheidung spätestens innerhalb 4 Kalendertagen nach Schließung des
Wählerverzeichnisses, § 12 Abs. 7 und 8)

23.05.2022 -
25.05.2022

Beseitigung der Mängel an Wahlvorschlägen

(innerhalb von 3 nicht vorlesungsfreien Tagen, § 15 Abs. 2)

letzter Termin zur Beantragung der Briefwahl

(spätestens am 15. Kalendertag vor dem ersten Wahltag, § 19 Abs. 2)

Bekanntgabe der zugelassenen Wahlvorschläge

(spätestens am 14. Kalendertag vor dem ersten Wahltag, § 15 Abs. 4, spätestens am
02.06.2022)

Auszählung und öffentliche Bekanntgabe des Wahlergebnisses

(unverzüglich nach Beendigung der Stimmabgabe, § 20 Abs. 1)

Benachrichtigung der Gewählten

(unverzügliche Benachrichtigung der Gewählten, § 22 Abs. 1)

letzter Termin für die Wahlanfechtung

(innerhalb von 7 Tagen nach Bekanntgabe der Wahlergebnisse, § 9 Abs. 1)