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Das Mitgeschriebene kann als Entwurf für das Protokoll dienen.
Das Mitgeschriebene wird durch den StuRa HTW Dresden bereitgestellt.
Mitschriften erstellt durch ?…?

1. Begrüßung und Formalia

Tagesordnungsordnung

1. Begrüßung und Formalia
1.1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Vorstellung der Anwesenden
1.3 Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung
1.4 Verfassen des Kurzberichtes
2.Verabschiedung der Tagesordnung
3. Organisatorisches
4. Berichte
5. Internationales
5.1 Board Meeting in Aserbaidschan
5.2 TOPICS
6. Förderanträge
7. Anfeindungen der Genderwissenschaften in Kassel
8. Geschlechterverhältnisse im Verband und auf der Sitzung
9. Beratungskonzept
10. LiMa
11. Nachwahl in Ausschüsse
12. Finanzen
12.1. Ausschussfahrtkosten
12.2. Rechnungsergebnis Haushalt 13/14
13. Seminarplanung
14. Mitgliederversammlung
15. Sonstiges

1.1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Daniel Gaittet (Vorstand) begrüßt die Anwesenden und stellt fest, dass der AS mit vier anwesenden Studierendenschaften beschlussfähig ist.

Anwesend:

Studierendenschaften:

1.2 Vorstellung der Anwesenden (Mitglieder des AS und weiterer Anwesender mit ihrer Funktion)

Die Anwesenden stellen sich vor.

1.3 Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Felix Lütke (Duisburg-Essen) übernimmt die Redeleitung für den Abend am Freitag. Daniel Janke (Würzburg) übernimmt die Redeleitung ab Samstag.

1.4 Verfassen des Kurzberichtes

Daniel Janke (Würzburg) erklärt sich bereit den Kurzbericht zu verfassen.

2. Verabschiedung der Tagesordnung

3. Organisatorisches

Daniel Gaittet (Vorstand) stellt den Tagungsort vor. Die Anwesenden vereinbaren sich am Samstag um 9:00 Uhr in der Mensa zum Frühstück zu treffen und um 10:00 mit der Sitzung fortzufahren.

3.1 Nächste Sitzung des AS

Vertagt auf Samstag.

3.2 Beschluss von Protokollen

Das Protokoll von der Sitzung des AS in Dresden liegt noch nicht vor. Das Protokoll der MV in Bremen liegt vor.

Vertagt auf Samstag.

4. Berichte

Der Vorstand berichtet.

5. Internationales Teil I

5.1 Board Meeting in Aserbaidschan Teil II

Isabella Albert schildert kurz die aktuelle Situation bezüglich ESU und dem Board Meeting in Aserbaidschan. Der AS beginnt darüber zu diskutieren.

Antrag zur Geschäftsordnung
Verlängerung des Sitzungstages um eine Stunde (24:00).
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.

Es werden die Hintergründe erklärt, wie es zu dem Board Meeting in Aserbaidschan gekommen ist.

Antrag zur Geschäftsordnung
Einbringung eines Antrages
Antrag
Positionierung des Ausschuss der Student*innenschaften zur Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku, Aserbaidschan
Nachdem im vergangenen Monat die belgische Students Union ihre nicht-Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku angekündigt hat, sahen wir uns während der 2. Sitzung des 51. AS gezwungen ebenfalls unsere Position zu überdenken.
Ganz selbstkritisch müssen wir dabei anerkennen: sowohl der AS wie auch alle weiteren Gremien des fzs haben hier zwei Jahre lang konsequent strukturell versagt. Nachdem der fzs vor zwei Jahren entschieden hat, auf europäischer Ebene anzustreben, dass das Board Meeting nicht in Baku stattfinden soll. Diese Initiative ist gescheitert und seitdem hat der gesamte Verband sich nicht mehr mit der Situation der Menschen in Aserbaidschan beschäftigt.
Nichtsdestotrotz sahen wir uns nun mit der Situation konfrontiert, eine Delegation gewählt zu haben die nach Baku fahren soll und dort am Board Meeting und einem Seminar zum Thema Menschenrechte teilnehmen soll.
Der AS ist der Meinung, dass die Entscheidung eine Delegation zu wählen und zu entsenden falsch war und beschließt hiermit den Boykott des Board Meetings.

Begründung zum Antrag
1. Wir befürchten, dass das Board Meeting bestenfalls eine unkritische Veranstaltung wird ohne jeden politischen Impact auf die Situation Aserbaidschans. In Anberacht dessen, dass Aserbaidschan als autoritäre Präsdialrepublik weltweit und wohl zurecht, kritisiert wird Menschenrechte, wie zum Beispiel die Presse- und Meinungsfreiheit in höchstem Maße zu verletzen ist uns dass einfach zu wenig.
2. Wahrscheinlich vollkommen zurecht, hat die aserbaidschanische Students Union darauf hingewiesen, das Kritik am Regime bzw. kritische Aktionen mindestens zum Verweis führen, aber auch eine Gefahr für Leib und Leben der Aktiven darstellt. In einem derartigen Umfeld kann unserer Meinung nach nicht der politische Anspruch des fzs angemessen formuliert werden. Die Anwesenheit ohne Kritik wäre ein affirmatives Schweigen, dass wir uns nicht erlauben können und sollten.
3. Das es allen Gremien des fzs bislang entgangen ist, dass der europäische Dachverband ein Board Meeting in einem autoritären Regime stattfindet ist der größte Skandal und bedarf dringender Diskussion. Der Beschluss das Board Meeting nun doch nicht zu besuchen, soll daher vor allem auch als Anstoß verstanden werden, der dem Verband die Möglichkeit gibt über die eigenen Fehler der letzten zwei Jahre zu reflektieren und im Idealfall Konsequenzen zu ziehen die uns allen ermöglichen in Zukunft Entscheidungen informierter und reflektierter zu treffen.

Antrag zur Geschäftsordnung
Einbringung eines Antrages
Antrag
Positionierung des Ausschuss der Student*innenschaften zur Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku, Aserbaidschan
Der fzs beschließt sich nicht am Boykott der belgischen students Union zu beteiligen und wird am Board Meeting in Baku teilnehmen.
Begründung zum Antrag
Nachdem im vergangenen Monat die belgische Students Union ihre nicht-Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku angekündigt hat, sahen wir uns während der 2. Sitzung des 51. AS gezwungen ebenfalls unsere Position zu überdenken.
Ganz selbstkritisch müssen wir dabei anerkennen: sowohl der AS wie auch alle weiteren Gremien des fzs haben hier zwei Jahre lang konsequent strukturell versagt. Nachdem der fzs vor zwei Jahren entschieden hat, auf europäischer Ebene anzustreben, dass das Board Meeting nicht in Baku stattfinden soll. Diese Initiative ist gescheitert und seitdem hat der gesamte Verband sich nicht mehr mit der Situation der Menschen in Aserbaidschan beschäftigt.
Nichtsdestotrotz sahen wir uns nun mit der Situation konfrontiert, eine Delegation gewählt zu haben die nach Baku fahren soll und dort am Board Meeting und einem Seminar zum Thema Menschenrechte teilnehmen soll.
Dennoch glauben wir, dass ein Boykott keinen politischen Effekt haben wird und dementsprechend wirkungslos sein wird. Weder die Strahlkraft von ESU noch des fzs ist ausreichend um in Aserbaidschan und der Außenpolitik der EU tiefgreifende Veränderungen zu erreichen. Stattdessen sollte unsere Delegation in Baku sich vor Ort möglichst aktiv in das Seminar Menschenrechte einbringen und mit anderen Studischaften eine möglichst kritische Position gegenüber das autoritäre aserbaidschanische Regime vertreten.
Der fzs muss sich an dieser Stelle die Frage gefallen lassen, wie es sein kann das 2 Jahre lang ignoriert wurde, dass der europäische Dachverband ein Board Meeting in einem autoritär regierten Land stattfindet. Anstatt sich mit dem Verhältnis von Studierenden zu Ländern in denen systematisch Menschenrechte unterdrückt und verletzt werden zu beschäftigen, hat man konsequent weggeschaut und dies betrifft sowohl diesen AS, als auch seine Vorgängergremien, aber auch alle anderen fzs Gremien. Wir hoffen das in Folge dieser Entscheidung eine Diskussion angestoßen wird, in der der Verband dies reflektieren und im Idealfall Konsequenzen ziehen sollte, die uns allen ermöglichen sollte in Zukunft informiertere und reflektiertere Entscheidungen zu treffen.

Ende des ersten Sitzungstages

Die Mitschriften wurden über ein Pad für Mitschriften erstellt.
Maßgeblich wurden die Mitschriften durch Paul Riegel erstellt.

Beginn des zweiten Sitzungstages

Vertretung StuRa HTW Dresden für die Studentinnen- und Studentenschaft HTW Dresden ist anwesend.

Antrag zur Geschäftsordnung
Feststellung der Beschlussfähigkeit
5 von 8 Stimmen sind anwesend.
Damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.

Es erfolgt eine Erklärung zum weiteren Verlauf des Sitzung.

Antrag zur Geschäftsordnung
Einbringung eines Antrages
Der AS möge beschließen, dass der fzs am BM in Aserbaidschan nicht vertreten sein soll.

Antrag zur Geschäftsordnung
Einbringung eines Antrages
Der AS möge beschließen ein verbandskritisches (selbstkritisches) Statment zur "Verdrängung" der Aufgabe abzugeben.

5.2 TOPICS

6. Förderanträge

Antrag zur Geschäftsordnung
Spätere Behandlung
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen.

7. Anfeindungen der Genderwissenschaften in Kassel

Antrag
Der AS möge beschließen den Aufruf "Solidarisierung mit öffentlich angefeindeten Wissenschaftler*innen" zu unterstützen.
Abstimmung
5/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

12. Finanzen

12.1 Haushalt 2014/2015

Antrag
Der AS möge beschließen die Mitglieder dazu aufzurufen Fahrtkosten und sonstige Ausgaben für AS/Ausschüsse/Arbeitskreise/Referent*innen/Delegationen/etc. möglichst aus eigenen Mitteln zu finanzieren und sich somit auch solidarisch gegenüber den Studierendenschaften mit unzureichenden finanziellen Mitteln zu zeigen.

Begründung zum Antrag
Nach Prüfung des Rechnungsabschlusses sehen wir uns in einer angespannten finanziellen Lage und können mit unter bei der hohen Frequenz an Fahrkostenrückerstattungen nicht mehr genügend Gelder zur Verfügung stellen für die Studierendenschaften, die es wirklich brauchen.
Abstimmung
5/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

Antrag
Der AS möge beschließen: Aufgrund der angespannten Finanzlage im Punkt Fahrkostenrückerstattung werden die Studierendenschaften des fzs dazu aufgerufen, Spenden an den fzs zugunsten der Fahrtkostenrückerstattung (Haushaltstopf 6.3.1) zu tätigen. Dadurch kann verhindert werden, dass Studierendenvertreter*innen aus finanziell schwächeren Studierendenschaften hausieren gehen müssen, um Fahrtkosten erstattet zu bekommen.

Abstimmung
5/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

12.2 Haushaltsabschluss 13/14

8. Geschlechterverhältnisse im Verband und auf der Sitzung

Es ist eine halbe Stunde (in Sinne der Dauer zur Behandlung des Inhaltes) vorbei.

Antrag zur Geschäftsordnung
Sprung in der Tagesordnung zum Tagesordnungspunkt "Verabschiedung der Tagesordnung" && Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes "Mehr oder weniger Studieren" && Sprung in der Tagesordnung zum Tagesordnungspunkt "Verabschiedung der Tagesordnung"
Abstimmung
4/0/1 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

8b. Mehr oder weniger Studieren

Änderungsantrag 1 im Antragstool

Antrag zur Änderung des Antragstextes
Streiche ”und ist dadurch ein europaweit einzigartiges Phänomen. ”
Abstimmung
2/1/2 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag abgelehnt!

Änderungsantrag 2 im Antragstool

Antrag zur Änderung des Antragstextes
Ersetze ”, die fehlende Anerkennung von Studienleistungen, ” durch ”die rechtswidrige Nichtumsetzung der Lissabon-Deklaration”.
Abstimmung
0/5/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag abgelehnt!

Änderungsantrag 3 im Antragstool

Antrag zur Änderung des Antragstextes
Ersetze ”, die fehlende Anerkennung von Studienleistungen, ” durch ”die rechtswidrige Nichtumsetzung der Lissabon-Deklaration”.
Abstimmung
1/0/4 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag abgelehnt!

Änderungsantrag 4 (Profilbildung) im Antragstool

Antrag zur Änderung des Antragstextes
Ersetze ”, die fehlende Anerkennung von Studienleistungen, ” durch ”die rechtswidrige Nichtumsetzung der Lissabon-Deklaration”.
Abstimmung
3/2/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag abgelehnt!

Antrag zur Geschäftsordnung
Neuauszählung

4/0/1 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

Änderungsantrag 5 (Zugangsvoraussetzungen) im Antragstool

Antrag zur Änderung des Antragstextes
Ersetze ”, die fehlende Anerkennung von Studienleistungen, ” durch ”die rechtswidrige Nichtumsetzung der Lissabon-Deklaration”.
Abstimmung
0/4/1 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag abgelehnt!

Irgendwaspapier Hochschultypen.

Antrag zur Änderung des Antragstextes
Ersetze ”, die fehlende Anerkennung von Studienleistungen, ” durch ”die rechtswidrige Nichtumsetzung der Lissabon-Deklaration”.
Abstimmung
1/0/4 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag abgelehnt!

Antrag zur Änderung des Antragstitels
Ersetze durch "Zukunftspapier Hochschultypen".
Abstimmung
4/1/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

Grundsatzdebatte:

Antrag

Geänderter Gesamtantrages (Hier sollte der Text des Antrages mit Ergänzungen vollständig wiedergegeben werden.)

Abstimmung
5/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

5. Internationales Teil II

5.1 Board Meeting in Aserbaidschan Teil II

Gesprächsnotizen einfügen (Isa stellt die Mitschriften bereit.)

Antrag
Positionierung des Ausschuss der Student*innenschaften zur Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku, Aserbaidschan (Teilnahme am Boykott)
Nachdem im vergangenen Monat die belgische Students Union ihre nicht-Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku angekündigt hat, sahen wir uns während der 2. Sitzung des 51. AS gezwungen uns ebenfalls unsere Position zu überdenken.
Ganz selbstkritisch müssen wir dabei anerkennen: sowohl der AS wie auch alle weiteren Gremien des fzs haben hier zwei Jahre lang konsequent strukturell versagt. Nachdem der fzs vor zwei Jahren entschieden hat, auf europäischer Ebene anzustreben, dass das Board Meeting nicht in Baku stattfinden soll. Diese Initiative ist gescheitert und seitdem hat der gesamte Verband sich nicht mehr mit der Situation der Menschen in Aserbaidschan beschäftigt.
Nichtsdestotrotz sahen wir uns nun mit der Situation konfrontiert, eine Delegation gewählt zu haben die nach Baku fahren soll und dort am Board Meeting und einem Seminar zum Thema Menschenrechte teilnehmen soll.
Der AS ist der Meinung, dass die Entscheidung eine Delegation zu wählen und zu entsenden falsch war und beschließt hiermit den Boykott des Board Meetings.
Begründung zum Antrag
1. Wir befürchten, dass das Board Meeting bestenfalls eine unkritische Veranstaltung wird ohne jeden politischen Impact auf die Situation Aserbaidschans. In Anbetracht dessen, dass Aserbaidschan als autoritäre Präsdialrepublik weltweit und wohl zurecht, kritisiert wird Menschenrechte, wie zum Beispiel die Presse- und Meinungsfreiheit in höchstem Maße zu verletzen ist uns dass einfach zu wenig.
2. Wahrscheinlich vollkommen zurecht, hat die aserbaidschanische Students Union darauf hingewiesen, das Kritik am Regime bzw. kritische Aktionen mindestens zum Verweis führt, aber auch eine Gefahr für Leib und Leben der Aktiven darstellt. In einem derartigen Umfeld kann unserer Meinung nach nicht der politische Anspruch des fzs angemessen formuliert werden. Die Anwesenheit ohne Kritik wäre ein affirmatives Schweigen, dass wir uns nicht erlauben können und sollten.
3. Das es allen Gremien des fzs bislang entgangen ist, dass der europäische Dachverband ein Board Meeting in einem autoritären Regime stattfindet ist der größte Skandal und bedarf dringender Diskussion. Der Beschluss das Board Meeting nun doch nicht zu besuchen, soll daher vor allem auch als Anstoß verstanden werden, der dem Verband die Möglichkeit gibt über die eigenen Fehler der letzten zwei Jahre zu reflektieren und im Idealfall Konsequenzen zu ziehen die uns allen ermöglichen in Zukunft Entscheidungen informierter und reflektierter zu treffen.

Antrag
Positionierung des Ausschuss der Student*innenschaften zur Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku, Aserbaidschan (keine kurzfristige Teilnahme am Boykott)
Der fzs beschließt sich nicht am Boykott der belgischen students Union zu beteiligen und wird am Board Meeting in Baku teilnehmen.

Begründung zum Antrag
Nachdem im vergangenen Monat die belgische Students Union ihre nicht-Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku angekündigt hat, sahen wir uns während der 2. Sitzung des 51. AS gezwungen unsere Position ebenfalls zu überdenken.
Ganz selbstkritisch müssen wir dabei anerkennen: sowohl der AS wie auch alle weiteren Gremien des fzs haben hier zwei Jahre lang konsequent strukturell versagt, nachdem der fzs vor zwei Jahren entschieden hat, auf europäischer Ebene anzustreben, dass das Board Meeting nicht in Baku stattfinden soll. Diese Initiative ist gescheitert und seitdem hat der gesamte Verband sich nicht mehr mit der Situation der Menschen in Aserbaidschan beschäftigt.
Nichtsdestotrotz sahen wir uns nun mit der Situation konfrontiert, eine Delegation gewählt zu haben die nach Baku fahren soll und dort am Board Meeting und einem Seminar zum Thema Menschenrechte teilnehmen soll.
Dennoch glauben wir, dass ein Boykott nicht der richtig Weg ist. Weder die Strahlkraft von ESU noch des fzs ist ausreichend um in Aserbaidschan und der Außenpolitik der EU tiefgreifende Veränderungen zu erreichen. Stattdessen sollte unsere Delegation in Baku sich vor Ort möglichst aktiv in das Seminar Menschenrechte einbringen und mit anderen Unions eine möglichst kritische Position gegenüber das autoritäre aserbaidschanische Regime vertreten.
Der fzs muss sich an dieser Stelle die Frage gefallen lassen, wie es sein kann das 2 Jahre lang ignoriert wurde, dass der europäische Dachverband ein Board Meeting in einem autoritär regierten Land stattfindet. Anstatt sich mit dem Verhältnis von Studierenden zu Ländern in denen systematisch Menschenrechte unterdrückt und verletzt werden zu beschäftigen, hat man konsequent weggeschaut und dies betrifft sowohl diesen AS, als auch seine Vorgängergremien, aber auch alle anderen fzs Gremien. Wir hoffen das in Folge dieser Entscheidung eine Diskussion angestoßen wird, in der der Verband dies reflektieren und im Idealfall Konsequenzen ziehen sollte, die uns allen ermöglichen sollte in Zukunft informiertere und reflektiertere Entscheidungen zu treffen.

… Paul hat (etwa erste 5 Beiträge zu den Anträgen) nicht protokolliert!
Diese mögen bitte nachgereicht werden.

Meinungsbild
Erscheint es dem AS wünschenswert, dass auf der nächsten Sitzung das Thema noch einmal behandelt wird und ein entsprechender Text ausgearbeit werden soll.
Abstimmung
3/0/1 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist das Meinungsbild positiv.

Überlegungspause DUE!

Antrag
Positionierung des Ausschuss der Student*innenschaften zur Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku, Aserbaidschan (Teilnahme am Boykott)
Nachdem im vergangenen Monat die belgische Students Union ihre nicht-Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku angekündigt hat, sahen wir uns während der 2. Sitzung des 51. AS gezwungen uns ebenfalls unsere Position zu überdenken.
Ganz selbstkritisch müssen wir dabei anerkennen: sowohl der AS wie auch alle weiteren Gremien des fzs haben hier zwei Jahre lang konsequent strukturell versagt. Nachdem der fzs vor zwei Jahren entschieden hat, auf europäischer Ebene anzustreben, dass das Board Meeting nicht in Baku stattfinden soll. Diese Initiative ist gescheitert und seitdem hat der gesamte Verband sich nicht mehr mit der Situation der Menschen in Aserbaidschan beschäftigt.
Nichtsdestotrotz sahen wir uns nun mit der Situation konfrontiert, eine Delegation gewählt zu haben die nach Baku fahren soll und dort am Board Meeting und einem Seminar zum Thema Menschenrechte teilnehmen soll.
Der AS ist der Meinung, dass die Entscheidung eine Delegation zu wählen und zu entsenden falsch war und beschließt hiermit den Boykott des Board Meetings.
Begründung zum Antrag
1. Wir befürchten, dass das Board Meeting bestenfalls eine unkritische Veranstaltung wird ohne jeden politischen Impact auf die Situation Aserbaidschans. In Anbetracht dessen, dass Aserbaidschan als autoritäre Präsdialrepublik weltweit und wohl zurecht, kritisiert wird Menschenrechte, wie zum Beispiel die Presse- und Meinungsfreiheit in höchstem Maße zu verletzen ist uns dass einfach zu wenig.
2. Wahrscheinlich vollkommen zurecht, hat die aserbaidschanische Students Union darauf hingewiesen, das Kritik am Regime bzw. kritische Aktionen mindestens zum Verweis führt, aber auch eine Gefahr für Leib und Leben der Aktiven darstellt. In einem derartigen Umfeld kann unserer Meinung nach nicht der politische Anspruch des fzs angemessen formuliert werden. Die Anwesenheit ohne Kritik wäre ein affirmatives Schweigen, dass wir uns nicht erlauben können und sollten.
3. Das es allen Gremien des fzs bislang entgangen ist, dass der europäische Dachverband ein Board Meeting in einem autoritären Regime stattfindet ist der größte Skandal und bedarf dringender Diskussion. Der Beschluss das Board Meeting nun doch nicht zu besuchen, soll daher vor allem auch als Anstoß verstanden werden, der dem Verband die Möglichkeit gibt über die eigenen Fehler der letzten zwei Jahre zu reflektieren und im Idealfall Konsequenzen zu ziehen die uns allen ermöglichen in Zukunft Entscheidungen informierter und reflektierter zu treffen.

Abstimmung
1/1/3 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag abgelehnt!

Antrag
Positionierung des Ausschuss der Student*innenschaften zur Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku, Aserbaidschan (keine kurzfristige Teilnahme am Boykott)
Der fzs beschließt sich nicht am Boykott der belgischen students Union zu beteiligen und wird am Board Meeting in Baku teilnehmen.

Begründung zum Antrag
Nachdem im vergangenen Monat die belgische Students Union ihre nicht-Teilnahme am ESU Board Meeting in Baku angekündigt hat, sahen wir uns während der 2. Sitzung des 51. AS gezwungen unsere Position ebenfalls zu überdenken.
Ganz selbstkritisch müssen wir dabei anerkennen: sowohl der AS wie auch alle weiteren Gremien des fzs haben hier zwei Jahre lang konsequent strukturell versagt, nachdem der fzs vor zwei Jahren entschieden hat, auf europäischer Ebene anzustreben, dass das Board Meeting nicht in Baku stattfinden soll. Diese Initiative ist gescheitert und seitdem hat der gesamte Verband sich nicht mehr mit der Situation der Menschen in Aserbaidschan beschäftigt.
Nichtsdestotrotz sahen wir uns nun mit der Situation konfrontiert, eine Delegation gewählt zu haben die nach Baku fahren soll und dort am Board Meeting und einem Seminar zum Thema Menschenrechte teilnehmen soll.
Dennoch glauben wir, dass ein Boykott nicht der richtig Weg ist. Weder die Strahlkraft von ESU noch des fzs ist ausreichend um in Aserbaidschan und der Außenpolitik der EU tiefgreifende Veränderungen zu erreichen. Stattdessen sollte unsere Delegation in Baku sich vor Ort möglichst aktiv in das Seminar Menschenrechte einbringen und mit anderen Unions eine möglichst kritische Position gegenüber das autoritäre aserbaidschanische Regime vertreten.
Der fzs muss sich an dieser Stelle die Frage gefallen lassen, wie es sein kann das 2 Jahre lang ignoriert wurde, dass der europäische Dachverband ein Board Meeting in einem autoritär regierten Land stattfindet. Anstatt sich mit dem Verhältnis von Studierenden zu Ländern in denen systematisch Menschenrechte unterdrückt und verletzt werden zu beschäftigen, hat man konsequent weggeschaut und dies betrifft sowohl diesen AS, als auch seine Vorgängergremien, aber auch alle anderen fzs Gremien. Wir hoffen das in Folge dieser Entscheidung eine Diskussion angestoßen wird, in der der Verband dies reflektieren und im Idealfall Konsequenzen ziehen sollte, die uns allen ermöglichen sollte in Zukunft informiertere und reflektiertere Entscheidungen zu treffen.

Abstimmung
4/0/1 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

Antrag
Der AS möge beschließen die Delegation zum BM in Baku wie folgt zu mandatieren sowie den Ausschuss Internat und den Vorstand zu beauftragen:
Sie mögen
* Pressearbeit aus Deutschland und Europa vorbereitet.
* Mit anderen Vertretungen der TOPICS, etwa ÖH, Feedback zur Sache eingeholt werden und gar eine mögliche Strategie dazu entwickelt.
* Kontakt zum ESU-Prsidium aufnehmen und die Thematik weiter aufzuwerfen.
* Kontakt zu freien Medien in A aufzunehmen, um eine Berichterstattung zu ermöglichen.
* freie Medienarbeit vor Ort einzufordern.

Abstimmung
5/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

3. Organisatorisches Teil I

3.1 Nächste Sitzung AS II

11. Nachwahl in Ausschüsse

11.1 Nachwahl Ausschuss Finanzen

Wahl
Der AS möge Katharina Marth als Mitglied des Ausschusses Finanzen wählen.
5/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist Kandidatur erfolgreich.

Abreise DUE

9. Beratungskonzept

14. 52. MV

Antrag
Der AS möge beschließen die StuVe Uni Würzburg für die Ausrichtung der 52. Mitgliederversammlung zu bestimmen.
Abstimmung
4/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

3. Organisatorisches Teil II

3.2 Beschluss von Protokollen

Antrag zur Geschäftsordnung
Vertagung vom Entwurf Protokoll MV Bremen
Abstimmung
Dazu gibt es keine Gegenrede.
Damit ist der Antrag angenommen!

13. Seminarplanung

9. Beratungskonzept II

6. Förderanträge

10. LiMa

Es fehlen Inhalte zu zwei Redebeiträgen.

Antrag zur Geschäftsordnung
Einbringung eines Antrages
Der AS möge beschließen die LiMa 2015 ideell zu unterstützen und beauftragt den Vorstand Möglichkeiten zur finanziellen Unterstützung zu organisieren, die für den Verband finanzneutral sind.

Antrag
Der AS möge beschließen die LiMa 2015 ideell zu unterstützen und beauftragt den Vorstand Möglichkeiten zur finanziellen Unterstützung zu organisieren, die für den Verband finanzneutral sind.
Abstimmung
4/0/0 (Ja/Nein/Enthaltung)
Damit ist der Antrag angenommen!

15. Sonstiges

Ende der Sitzung
Ende des zweiten Sitzungstages
Ende 23:23

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