Protokoll 21. Sitzung Plenum 2024/2025

Anwesenheit

• Joshua Heninger (Stimme ruht, wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen)
• Anna Abe - Stimme ruht bis zum Erscheinen
• Stephen Goldmann - anwesend
• Friedrich Grabner- anwesend
• Hanna Liebrecht - anwesend
• Wiebke Zielosko - anwesend
• Franz Regir
• Steffen Viebrock - anwesend
• Lotte Richter - anwesend
• Oliver-Michael Fischer (olligathor@) - anwesend (ab 17:01 Uhr)
• Jonas Liepke - anwesend
• Tina Krejcik - anwesend
• Markus Hähnel - anwesend
• Hannes Günther - Stimme ruht bis zum Erscheinen
• Lisa Kästner (11@) - anwesend
• Johann Boxberger 
• Maurice Rosenbaum - Stimme ruht auf Antrag

Weitere Mitglieder

• Marius Hoffmann (Präsidium)
• Alois Dörwald (Präsidium)
• Paul Riegel (vat@)
• Nick Olomek (ab 16:44 Uhr)
• Tino Köhler

Gäst:innen

• Gregor Bendix Kindermann
• Lisa Mindergasov

TOP 1. Personalia

TOP 1.1. Wahl beratende Mitglieder 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/21/antraege/03
 
Antragstellerin: Gregor Bendix Kindermann
 
Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 
 

• Gregor Bendix Kindermann 10/0/0 --> gewählt

 
die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.
 
Diskussion: 
Gregor: Ich bin seit zwei Semestern an der HTW, habe vorher meinen Zimmereister gemacht, studiere jetzt BauIng und habe mich auch beim FAK-Fest engagiert dieses Jahr. Und ich möchte gern zur Vernetzung in der Fakultät beitragen und als Mitglied des StuRa kürzere Wege haben, wenn man Dinge organiseren möchte.
Markus: Hast du abseits des FAK-Festes Interesse an anderen Tätigkeiten im StuRa?
Gregor: Ich wollte in der Fakultät Veranstaltungen mitgestalten, auch während der ESE Pate werden in der Fakultät, damit es wieder so stattfinden kann, wie die letzten Jahre. Auch auf die Weihnachtsfeier hätte ich Bock.
Markus: Kennst du den Fakultätsarbeitskreis?
Gregor: Ich bin in der Gruppe, ja.
vat@: Was ist denn geplant zur ESE von BauIng?
Gregro: Noch nichts konkretes, aber wir wollen das Mentoring unterstützen, also dass einzelne Studis Gruppen begleiten und den Einstieg ins Studium erleichtern. Das gab es die letzten Jahre schon und das wollen wir weiterführen.
vat@: Ist das vom StuRa oder von der Fakultät?
Gregor: Das ist unabhängig vom StuRa und durch die Fakultät organisiert.
Jonas: Fürsprache als BauIng.
 
Ergebnis: siehe oben

TOP 1.2. Benehmen Mitglied Studienkommission Informatik 2024/2025

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/21/antraege/04
 
Antragstellerin: Marius Hoffmann
 
Antragstext:
Der StuRa möge beschließen ein zustimmendes Benehmen zur Bestellung von
 

• Lisa Mindergasov 10/0/0 --> hergestellt

 
als Mitglied in der Studienkommission für den Studiengang Bachelor Informatik herzustellen.
 
Es gibt 3 Ämter als Mitglied zur Vertretung der Studentinnen in der Studienkommission für den Studiengang Bachelor Informatik wovon aktuell 2 besetzt sind.
 
Diskussion: 
Lisa: Ich studierede im zweiten Semster Informatik und mir wurde angeboten, in der StuKo mitzuwirken. Ich finde das eine gute Sache, weil ich  gern die Perspektive der Studis vertreten würde und die Probleme der Studis aus den unteren Semestern adressieren möchte.
Tina: Gibt es Ideen, die du angehen möchtest?
Lisa: Die Verteilung der Abgaben von Belegen und die Fristen. Oft überlagert sich das stark und Studis haben dadurch großen Stress in der letzten Woche. Deswegen kann man sich in der Zeit schlechter auf die Übungen und Vorlesungen konzentrieren.
olligathor@: Weiß man schon, wann die nächste FakRa I/M Sitzung ist, bei der die Person wahrscheinlich dann zur Wahl stehen würde? 
Marius: Ich habe bisher keine Einladung erhalten. Im Übrigen (ich klinge schon wie Paul) würden dann gleich zwei Personen in die StuKo bestellt ;)
 
GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/11 --> stimmberechtigt
 
Ergebnis: siehe oben

ITOP I. StuRis werben Studis 

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/19/informationen/01
Vertagt aus der 19. Sitzung des Plenums in der Legislatur 2024/2025
 
Informierende Person: Markus Hähnel
 
Information: Der StuRa soll beschließen, eine Werbungsprämie für das Plenum einzuführen.
 
Markus: Der StuRa braucht dringend mehr aktive Mitglieder – insbesondere für das Plenum. Und wer könnte besser neue Mitstreiter:innen für hochschulpolitisches Engagement gewinnen als jene, die bereits engagiert sind?
Mit dem Aktion "StuRis werben Studis" soll gezieltes Werben neuer Mitglieder belohnt werden: Wer eine:n Student:in der HTW Dresden erfolgreich zur Kandidatur für das StuRa-Plenum motiviert, erhält eine Prämie in Höhe von 50 € pro geworbener Person – maximal jedoch 200 € pro werbender Person. Voraussetzung ist, dass das geworbene Mitglied in der darauffolgenden Legislatur gemäß der Mitwirkungsordnung aktiv im Plenum mitarbeitet.
Ziel der Maßnahme ist es, die Nachwuchsgewinnung zu stärken und gleichzeitig das Engagement bestehender Mitglieder anzuerkennen. Auf diese Weise sichert der StuRa nicht nur seine Arbeitsfähigkeit, sondern fördert auch das Zusammengehörigkeitsgefühl im Gremium.
 
Diskussion: 
Marius: Dieser ITOP wurde in der 19. Sitzung vertagt, wir haben es leider versäumt, den bei der 20. Sitzung mit auf die TO zu setzen, deswegen kommt der erst jetzt. Sorry dafür!
olligathor@: Wie mit Geld das Zusammengehörigkeitsgefühl gestärkt werden soll, verstehe ich ehrlicherweise da nicht. 
Lotte: Ich finde das ist eine gute Idee, ich bin auch mehr oder weniger nur hier, weil mich Hannes vor einem Jahr angeworben hat. Hätte er es nicht gemacht, dann wäre ich sicherlich nicht auf die Idee gekommen, fürs Plenum zu kandidieren.
11@: Ich habe da schonmal mit Markus drüber geredet unter vier Augen. Ich finde es ein bisschen übertrieben, dadurch dass wir schon diese 1.000 € pro Plenumsmitglied vergeben. Ich bin auch kein großer Fan dessen, was die Bedingungen dafür sind, also dass es auch ausreicht nur fünf Minuten da zu sein. Und das würde es meiner Meinung nach auch weiter begünstigen. Der Gedanke, dass Menschen auf Komilitoninnen zugehen und sie anwerben, ist sehr nice, aber das muss nicht mit Geld verbunden sein.
Tino: Ich würde widersprechen, wenn man die Rekru-Veranstaltungen sieht, die nicht explizit so geclaimed sind. Zum Beispiel die ASHH, das ist so großer Aufwand, sich mit Studis zu unterhalten und sie für den StuRa zu werben - das darf auch rewarded werden, wenn man sich da so bemüht. Ich finde es mindestens diskutabel.
vat@: Das könnte im Ausschuss Personelles gut besprochen werden, eher nicht hier. Ich würde es zuspitzen und sagen: Nicht die stimmberechtigten Mitglieder sollten ein Kilo Euro bekommen, sondern die, die jemanden anwerben, der dann eine Legislatur lang als stimmberechtigtes Mitglied erfolgreich aktiv mitwirkt. Leute anwerben, indem man sagt, dass eh keine Wahlen stattfinden und man nur mal schnell auf einem Zettel unterschreiben muss, ist leicht und schnell gemacht. Aber Leute anzuwerben, die dann auch wirklich in der nachfolgenden Legislatur mitwirken und was taugen nach unseren Maßstäben, ist nochmal eine ganz andere Nummer.
Lotte: Ich finde es auch eine gute Idee, wie bereits auch schon bei der 19. Sitzung gesagt. Ich denke, besonders bezüglich der geringen Anzahl an Studis, die sich kommende Legislatur wählen haben lassen, ist das schon ein guter Anreiz, zumal eine Anwerbung von einer bekannten Person deutlich effektiver ist, als von einer "unbekannten StuRa Person".
Tino: Ich gehe da in eine ähnliche Richtung. 1.000 € sind sinnvoll und dann auch als AE, wenn man aktiv ist. Aber wir kriegen es nicht unter die Leute. Das muss aber noch mehr gefördert werden und es ist einen Versuch wert. 50 € sind fast ein bisschen wenig, vielleicht sogar eher 100 €. Oder man erhöht es nur, wenn die Leute exekutiv tätig werden. Das halte ich für cool und darf auch mit Freunden kombiniert werden.
vat@: Ich finde, die Fixierung auf stimmberechtigte Mitglieder im Plenum nicht ideal. Ich finde die Besetzung von StuKos nennenswert wichtiger als das Plenum hier. Dort werden Studienbedingungen gestaltet und es kann Einfluss genommen werden, weil es eine paritätische Besetzung gibt. Auch für den Senat, dass da die richtigen Leute angeworben werden und sich auch trauen. Ich fände es spannend, da ernsthaft eine Diskussion zu führen. Ich würde sagen, das zehnfache dessen wäre es wert für den Senat, aus Perspektive der studentischen Vertretung aber auch im Sinne der Hochschule.
11@: Finde ich eine gute Idee. Studis in Hochschulgremien zu haben, ist deutlich wichtiger, als es hier ist. Das könnte man auf jeden Fall honorieren, dafür geeignete Menschen zu finden.
Markus: Sehe ich auch grundsätzlich nicht anders. Aber hier können wir über unsere Arbeitsweise entscheiden und nicht die in der StuKo. Hier bei uns ist es akut, weil es für das kommende Plenum wieder keine Wahl gab, die Zahlen waren super schlecht und das war mein Aufhänger. Natürlich kann man das auch woanders machen, aber erstmal geht es um die Grundsätzlichkeit und um den StuRa.
 
GO-Antrag auf Behandlung durch den Ausschuss Personelles
Hanni: Es wurde ein Querschnitt an Meinungen vorgetragen und wir haben doch Ausschüsse, um diese inhaltliche Vorarbeit zu leisten.
Markus: Genau deswegen sind es doch die Meinungsbilder, danach kann der Ausschuss es immer noch behandeln.
3/7/0 --> abgelehnt
 
Jonas: Ich unterstütze die Idee und finde es sehr gut. Frage: Wenn ich im September ein beratendes Mitglied anwerbe, die sich dann im Mai des folgenden Jahres fürs Plenum wählen lässt - bekomme ich dann auch das Geld?
Lotte: Man könnte das klassische Kriterium machen, dass ihr gemeinsam zu Personelles geht und beide euer Einverständnis darüber ausdrückt.
 
Meinungsbild 1 (unter allen Anwesenden): Soll der StuRa HTW eine solche Aktion ins Leben rufen?
8/2 --> positiv
 
Meinungsbild 2 (unter allen Anwesenden): Sollen 50 € pro geworbene Person ausgezahlt werden?
8/1 --> positiv
 
Meinungsbild 3 (unter allen Anwesenden): Sollen 100 € pro geworbene Person ausgezahlt werden?
5/3 --> positiv
 
Meinungsbild 4 (unter allen Anwesenden): Soll die maximale Auszahlung gedeckelt werden?
7/1 --> positiv
 
vat@: Lisa, wer hat dich angeworben?
Lisa: Prof. Schwarzenberger.
vat@: Ich hoffe, wir führen das nicht ein und finanzieren Burschenschaftshäuser. Da gibt es Strategien, wie man sich die nächste Kneipe organisiert.

ITOP II. Abschluss des Haushaltsplanes 2024 und 1. Nachtrag vom Haushaltsplan 2025

 
Vertagt aus der 20. Sitzung des Plenums in der Legislatur 2024/2025
 
Informierende Person: Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025
 
Information: 
Wir haben inzwischen den Haushaltsplan 2024 abgeschlossen und den 1. Nachtrag vom Haushaltsplan 2025 erledigt.
 
Abschluss Haushaltsplan 2024 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2024/haushaltsplan-2024-endgueltig/view
Letztes Jahr wurden leider ein paar Posten überzogen, das ist in diesem Jahr nicht passiert. Insgesamt wurden 60.240 € des nachrangig verwendbaren Vorjahresbudgets endgültig nicht verwendet und werden damit zurückgeführt. 
 
[Erklärung dazu: Wird ein Teil des Budgets in einem Haushaltsjahr nicht vollständig aufgebraucht, wird es einfach mit ins nächste Jahr genommen (das „nachrangig verwendbare Vorjahresbudget“). Der Gedanke ist, dass dann zum Beispiel Veranstaltungen, die in dem jeweiligen Jahr nicht durchgeführt werden konnten, im nächsten Jahr stattfinden können. Dafür verwendet man dann das Budget, welches man letztes Jahr verwendet hätte. Wird es dann allerdings im Folgejahr auch nicht verwendet, wird es „zurückgeführt“. Wir verringern so den Betrag, den wir von den Studierenden einnehmen müssen.]
 
1. Nachtrag Haushaltsplan 2025
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2025/1-nachtragshaushalt-2025/view
Im aktuellen Nachtrag sind jetzt enthalten:

• die aktuellen Werte aus der Buchhaltung
• die finalen nachrangig verwendbaren Vorjahresbudgets aus 2024 (Budget aus 2024, das nicht verwendet wurde und in 2025 zusätzlich zur Verfügung steht)
• das zurückgeführte Budget aus 2023 (also das Budget, welches weder 2023 noch 2024 verwendet wurde)
• die richtigen Beitragszahlen für das Wintersemester 2024/2025 und das Sommersemester 2025 (die Zahlen sind bei Erstellung des Haushaltsplanes unbekannt und konnten zu dem Zeitpunkt nur abgeschätzt werden)

 
Nach Übernahme der aktuellen Zahlen hat sich der einzunehmende Beitrag auf 25 € reduziert (siehe Deckblatt). Damit hätten wir theoretisch den Beitrag für das nächste Wintersemester 2025/2026 um einen Euro senken können. Normalerweise wird die Verantwortlichkeit Haushaltsplan durch das Studentensekretariat per E-Mail kontaktiert und gefragt, ob sich am Beitrag für das kommende Semester etwas ändert. Das haben sie dieses Jahr nicht gemacht, sie haben stattdessen angerufen und der Anruf ist nicht bei mir angekommen. Daher erfuhr ich erst am 06.06. von der Anfrage, wir hätten den neuen Beitrag bis zum 10.06. melden müssen. Dafür hätten wir aber erst einen Beschluss des Plenums benötigt, es war also viel zu spät. Der Vorstand hat inzwischen wieder einen Beitrag von 26 € gemeldet.
 
Auf eines möchte ich hinweisen, da es dort doch größere Bewegungen gab dieses Jahr: Beim Posten Ersatz- und Neuanschaffungen haben wir noch 2.090 € nachrangig verwendbares Vorjahresbudget übrig (also Geld, dass wir 2024 nicht ausgegeben haben). Es wurde tatsächlich weit weniger ausgegeben als gedacht.
Allerdings kommt noch ein Antrag aus dem Referat Studentische Selbstverwaltung & Organisation (voraussichtlich 1.500 €). Damit ist das Budget für dieses Jahr fast vollständig aufgebraucht und es steht nur noch das Vorjahresbudget zur Verfügung.
Außerdem noch ein Wort zur SAF (siehe Blatt "Kultur"). Es wurden 507,64 € ausgegeben, der Wert ist korrekt. Für die Veranstaltung fehlt nur noch die Rechnung für einen DJ. Ansonsten ist alles bezahlt und nach aktuellem Stand kommt da auch nichts mehr.
 
DIskussion:
-
 
 

ITOP III. Bekanntgabe der neuen StuRa-Gehschäftsordnung

 
Informierende Person: assi@
 
Information: 
assi@ (vat@) : https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/stura-go/geschaeftsordnung-des-studentinnenrates-vom-17-juni-2025/geschaeftsordnung-des-studentinnenrates
assi@ (vat@) : Ich habe auch eine Begründung geschrieben.
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/stura-go/geschaeftsordnung-des-studentinnenrates-vom-17-juni-2025/begruendung-zur-geschaeftsordnung-des-studentinnenrates
 
Diskussion: 
assi@ (vat@) : Also es wurde auch gleich sehr viel mit redaktionell geändert. Die Fassung konnte auch bei der "regulären" Sitzung vom Ausschuss Strukturelles vorgestellt werden. Das soll auch hier noch einmal passieren.
assi@ (vat@) : Kleines Beispiel aus der Begründung: Fristen-foo: Das habe ich nochmal zufällig präzisiert, weil es jetzt gerade aktuell geworden ist.
assi@ (vat@) : https://www.lto.de/juristen/rechner/fristenrechner

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/kan/sitzungen/2024-2025/einreichung-antraege-22-sitzung-plenum-2024-2025

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
   
   Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation (olligathor@)
    
   Dez. Technik wurde angefragt, weil wir einige Sachen gerne entsorgen würden und warten da noch auf Antwort. 
   Neue Angestellte Person für Zuständigkeit Verwaltung Post.
     
   Referat Internationales (Nick)
    
   • Austausch mit anderen Referatsleitungen aus Deutschland
   • Wahl von Vorstand und Kuratorium
   • Vorstellung von neuen Förderungen (Erasmus+, Indien)
   • ausführliches Protokoll findet sich bei internationales@
     
3. Beauftragte
4. Ausschüsse
5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
     
   Korrektur Bericht 225. Senat (Boxi hat die falschen Daten getippt)
    
   Neue Regelungen in der Immatrikulationsordnung: 
   • Zulassungsanträge zum Wintersemester konnten bislang bis zum 15. Oktober eingereicht werden. Die neue Frist ist der 01. Oktober. Die Frist für das Sommersemester bleibt unverändert.
   • Für Immatrikulationsanträge wurde bislang die Frist vom Dezernat Studienangelegenheiten im Zulassungbescheid festgesetzt. Neu ist die Regelung dieser Frist in der ImmaO. Sie lautet zum Wintersemester 31.10. und zum Sommersemester 15.04.
    
   Bericht 226. Senat + 66. Hochschulrat
    
   This meeting could be an email.
    
   Senatskomission Forschung (Der Oliver K.)
     
   3 Sitzungen seit meinem letzten Bericht:
   
   • 06.05.2025: Sondersitzung:
     • Anpassung der Ordnung zu den Verwendungszwecken des Forschungsinnovationsfonds:
       • Hintergrund: Freistaat senkt die Förderquote von ESF-Projekten von 30 % auf 0 %
       • Hochschulen müssen somit 40 % Eigenanteil leisten
       • Finf hat aktuell ein Budget von ca. 350.000 € --> schwierig bei allgemeinem Haushaltsdefizit der Hochschule
       • bis zu einer Untergrenze von 250.000 € kann der Finf Projekte bis zu 45.000 € statt wie bisher 7.500 € unterstützen
   • 20.05.2025:
     • Präsentation Projekt "InterPro: Einwirkungen und Lastannahmen für Brückenbauwerke in Hochwassersituationen" von Prof. Flederer (hier gab es nur Berichte)
       • Teststelle für Brücken in Hochwassersituationen soll an HTW etabliert werden
       • Erkenntnis aus dieser Sitzung: Seitdem wir studentische Vertreter:innen regelmäßig Fragen zur Einbindung von Studierende stellen, erfolgt der Bericht durch die Vortragenden hier proaktiv
     • Migration Forschungsinformationssystem
     • Forschungsrückblick 2024
   • 17.06.2025:
     • Wechselarbeitsplätze im A-Gebäude:
       • A 403-410 (insgesamt 12 Arbeitsplätze
       • Können von Personen mit kurzer oder projektbezogener Tätigkeit an der HTW gebucht werden (auch Bacherlorand:innen/Masterand:innnen)
       • Dazu: Buchung der Räume über Outlook-Kalender
       • Ausstattung: Schreibtisch, Stuhl, Schrank--- soll weiter Ausgestattet werden
     • Aufrufe für verschiedene Fördermaßnahmen (PiA 2.0, HAW-Forschungspraxis)
     • Stand Nachwuchsforschergruppen
     
7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
    
   LSR-Sitzung in Freiberg am 28.06. (zimtstern@)
   
   Keiner von der HTW war anwesend. Aus den Mitschriften:
   • Es wurde ein Grundsatzdokument zur "Arbeit der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) in der Amtsträger*innen Periode 2025/2026" verabschiedet.
     • Ausschüsse sollen wieder gefördert werden, z. B. HoPo.  
     • Termine mit Abgeordneten
     • Es soll wieder "StuRa-Besuche" geben
   • Entsendung der Referentin HoPo zur nächste Sitzung der sächsischen Landesarbeitsgemeinschaft Bildung für nachhaltige Entwicklung (LAG BNE)
   • Die Mitarbeiter*innenstelle der KSS wird demnächst neu ausgeschrieben
   • Kommende LSR-Sitzungen 2025
     • Juli: UL 19.07. 
     • August: HfM Dresden 30.08. 
     • September: 13.9. Hochschule Mittweida
     
8. faranto
9. andere Stelle
10. Vorstand

Z. Weiteres

Boxi: Ich habe eine Anregung an das Präsidium zur Gestaltung der Tagesordnung. Seit jeher hat es sich im StuRa etabliert, dass erst Beschlüsse gefasst und dann ITOPs diskutiert werden. Oft, auch heute wieder, gibt es ITOPs, die deutlich wichtiger sind als manche Beschlüsse, die gefasst werden, z. B. ist aus meiner Sicht die Demo gegen Kürzungen deutlich wichtiger als die Antragsfrist im RK, womöglich gar als die Wahlen. Dennoch zeigt sich viel zu oft das Bild, dass sich die Reihen lichten und bei den letzten drei ITOPs außer den "üblichen Verdächtigen" niemand mehr anwesend ist. Gerade, wenn es mal wieder Aufforderungen zur Mitwirkung in verdammt wichtigen Gremien geht, ist das doof, denn dann laufen diese Aufforderungen vollkommen ins Leere. 
Ich schlage vor, dass TOPs und ITOPs künftig gemischt behandelt werden und nach Relevanz auf der Tagesordnung sortiert werden.
olligathor@: Zustimmung.
11@: Zustimmung.
Hanni: Personalia sollten ganz oben stehen bleiben, weil dafür meist Externe eingeladen werden. Gäste lässt man nicht warten.