3. Sitzung des Plenums 2023/2024

Anwesenheit

Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Markus Hähnel --> anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 
Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Hannes Günther --> anwesend
• Constanze Libeau --> fehlt unentschuldigt
• Tino Köhler --> anwesend
• unbesetzt

 
Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Jasmin Paulik --> anwesend
• Johann Boxberger --> anwesend
• Hannes Dittrich --> abgemeldet, Stimmt ruht NICHT
• unbesetzt

 
Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Oliver-Michael Fischer --> anwesend
• Steffen Viebrock --> anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt

 
Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 
Vertretung der Fakultät Geoinformation

• Alexander Jagkof --> fehlt unentschuldigt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 
Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Lilly Spindler --> anwesend
• Lene Weber --> anwesend
• Lisa Kästner --> anwesend
• Nils Scholz  --> fehlt unentschuldigt

 
Vertretung der Fakultät Design

• Hanna Liebrecht --> anwesend
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 
Andere Mitglieder:

• Maximilian Franke
• Paul

 

Gast:innen:

• Linda Müller
• Max Julian Schmidt
• Marlene Neubauer
• Stephen Goldmann
• Philipp Kaiser
• Emma Kreuzer
• Jan Pepe Funk

 


TOP

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung

2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung

3. Bekanntgabe von Beschlüssen

1. Vorstand
2. Referatskollegium
   1. Beschaffung Laborkittel 2023
   2. Durchführung Semestereröffnungsparty WiSe 2023/2024
   3. Referatsleitungen
      1. Referat Öffentlichkeitsarbeit
         1. Anschaffung Plakate Ansprechstellen des StuRa mit neuem Design 
         2. Beschaffung Sticker "Gemeinsam mehr erreichen"
         3. Nachbeschluss Preise für Logo-Design-Wettbewerb 
         4. Beschaffung Sticker für Rückseite der Mensakarten 
         5. Referat Personal
            1. Durchführung Ehemaligentreffen 2023
3. andere Stelle
   1. Verantwortlichkeit Beachplatz
      1. Festlegung Saisonende Beachplatz 2023
      2. Nutzung beider Beachfelder am 28.09.2023 durch HTW-StuRa
      3. Nutzung beider Beachfelder am 30.09.2023 durch Gutzkowclub
      4. Nutzung beider Beachfelder am 04.10.2023 durch FSR-WiWi der TU-Dresden
      5. Nutzung beider Beachfelder am 19.10.2023 durch Finanzamt Dresden
4. Referat Öffentlichkeitsarbeit
   1. 5. außerordentliche Sitzung 2022/2023
5. Referat Personal
   1. 8. außerordentliche Sitzung 2022/2023
6. Verantwortlichkeit Beachplatz
   1. 2. Sitzung 2022/2023
7. Referat studentische Selbstverwaltung und Organisation
   1. 1. Sitzung 2023/2024
8. Wahlausschuss HTW Dresden 
   1. 1. Sitzung 2023/2024
9. Referat Kultur 
   1. 1. Sitzung 2023/2024
10. Verantwortlichkeit Semesterticket 
    1. 1. Sitzung 2023/2024
11. studentische Selbstverwaltung
    1. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation 
    2. Tom Philippi wurde als Mitglied des Referats bestellt. 
    3. Oliver Kretschmar wurde als Mitglied des Referats bestellt. 
       1. Referat Kultur
       2. Tom Philippi wurde als Bereichsleitung Kino bestellt.
       3. Oliver-Michael Fischer wurde als Mitglied des Referats bestellt.
       4. Martin Raasch wurde als Mitglied des Referats bestellt.
       5. Tom Philippi wurde als Mitglied des Referats bestellt.
       6. Valine Richter wurde als Mitglied des Referats bestellt.
       7. Marcel Dutschmann wurde als Mitglied des Referats bestellt.
          1. studentische Vertretung
          2. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
          3. 15 Stimmberechtigte von 15 Gewählten
          4. Feststellung der Beschlussfähigkeit

4. Bekanntgabe von Protokollen

5. Mitgliedschaft

6. Beschlussfähigkeit

• 10 Anwesende von 15 Stimmberechtigten --> beschlussfähig

7. Verabschiedung der Tagesordnung

1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
3. GO Antrag auf Vertagung der TOPs

• Wahl B-Zeichnungsberechtigung (1.4)
• Wahl Mitglieder Rektoratskommission Bibliothek (1.6)

Begründung:

James: Bei der Rektoratskommission Bibliothek haben wir drei studentische Sitze und ich wäre nach meiner Wahl das einzige Mitglied dieser Gruppe, das wäre doof.

1. Verabschiedung der Protokolle
   1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
      1. mu (無)
      2. -1. Sitzung StuRa 2020
      3. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen
         1. mu (無)
         2. -1. Sitzung StuRa 2020 (Präsidium)

 


1. Personalia

1.1   Wahl beratende Mitglieder

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Linda Müller --> 10/0/0 --> gewählt

• Michael Bommhardt-Richter --> 10/0/0 --> gewählt

• Franz Regir --> 7/0/3 --> gewählt

• Hai Van Nguyen --> 11/0/0 --> gewählt

• Alina Ficker --> 11/0/0 --> gewählt

• Max Julian Schmidt --> 11/0/0 --> gewählt

• Eric Höfer --> 0/9/2 --> nicht gewählt

• Matthias Jakobi --> 11/0/0 --> gewählt

• Xaver-Otto Benthaus --> 9/0/2 --> gewählt

• Lukas Kouba --> 11/0/0 --> gewählt

• Viktoria Proksch --> 11/0/0 --> gewählt

• Tina Krejcik --> 11/0/0 --> gewählt

• Marlene Neubauer --> 11/0/0 --> gewählt

• Stephen Goldmann -->  11/0/0 --> gewählt

• Jan Pepe Funk --> 10/0/1 --> gewählt

• Philipp Kaiser --> 11/0/0 --> gewählt

• Merlin Meister --> 10/0/1 --> gewählt

• Josef Just --> 10/0/1 --> gewählt

jeweils die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Linda Müller: Ich studiere im 9. Semester BWL und bin derzeit im Referat Finanzen und mache ein bisschen Protokoll etc. mit. 
Lisa: Ja von mir auf jeden Fall ganz große Fürsprache für Linda, wir haben uns im StuRa schon unterhalten und sie wirkt auf jeden Fall sehr motiviert und engagiert.

Paul: Ich habe eine Untersützung für Bommel (Michael Bommhardt-Richter) geschrieben, also lest sie bitte oder verlest sie. Er promoviert gerade an der HTW und ist schon seit seinem Bachelor im StuRa dabei. Er tut eher wenig, aber er macht halt dann, wenn es was braucht, das Entscheidende (nennt Beispiele).

Hai Van Nguyen: Ich studiere Wirtschaftsinformatik, war letztes Semester schon dabei, habe aber die Frist verpasst. Würde mich sehr freuen, wenn ich wieder dabei sein kann. Vor allem dann Referat ÖA und Kultur.

Shari: Ich würde das ganze gerne abkürzen: Da stehen viele Menschen vom Referat Kultur, für die ich gern Fürsprache halten möchte:

• Hai Van Nguyen

• Alina Ficker 

• Max Julian Schmidt

• Xaver-Otto Benthaus 

• Lukas Kouba

• Viktoria Proksch

• Tina Krejcik

• Marlene Neubauer

• Stephen Goldmann

• Merlin Meister

• Josef Just

Alle sind davon aktiv mit dabei, selbst wenn sie sich derzeit im Ausland befinden oder erst frisch mit dabei sind.

Max Julian: Ich bin schon ein wenig dabei im StuRa, studiere Elektrotechnik und habe bei FAK-Festen und der ESE mitgearbeitet.

Boxi: Was ist die Motivation von Eric Höfer gewählt zu werden?
Lisa : Ich habe irgendwie ein bisschen Angst, dass ich falsch liegen könnte. Aber ich meine für diese Person hat aus Gründen in der letzten Legislatur eine Abwahl stattgefunden. Daher von mir auch keine Fürsprache, ist natürlich auch schade, dass er nicht da ist, um selbst was zu sagen. Wäre jetzt natürlich hart, wenn das eine andere Person mit exakt dem gleichen Namen wäre.
Boxi: Vom Text her wäre das wohl dieser Eric.
Paul: Es ist der gleiche. Ich bin auch genauso irritiert. Ist glaube ist noch nicht vorgekommen, dass jemand abgewählt wurde und das in der Kandidatur nicht erwähnt. Auch wird nichts dazu gesagt, ob sich was am Sachverhalt geändert hat.
Shari: Mir ist dazu auch nichts weiteres bekannt, dass er nochmal auf diverse Personen zugekommen wäre, um Dinge klar zu stellen. Von mir daher auch keine Fürsprache.

James: Matthias werden die meisten nicht mehr kennen. Er hat mehr oder weniger als einziger Ahnung von den Servern der KSS, die bei uns stehen. Solange sind wir auf ihn angewiesen. Ansonsten absolute Fürsprache. 
Paul: PT ist sehr gut. Er hat ursprünglich die ganze IT vom StuRa aufgebaut. Ohne PT wäre es hier wesentlich untechnischer und unsere Dienste würde so nicht laufen. Er hat sich aus dem StuRa gelöst, aber bei der Landesstudierendenvertretung hat er das noch nicht geschafft. Damit er weiterhin offiziell auch in unsere Räumlichkeiten reinkommt, wählt ihn bitte!

Xaver: Mich sollten ein paar Leute kennen. Ich war auch schon aktiv, habe aber leider die Rückmeldung verpennt. Das sollte hoffentlich nicht nochmal vorkommen.

Tom: Fürsprach vom Kino für Viktoria. Sie ist zwar auf der anderen Erdhalbkugel, aber es würde nicht ohne sie funktionieren.

Marlene: Ich studiere im 3. Semester Geoinformatik, habe dieses Jahr zur ESE Patin gemacht, fand das cool und hatte Bock mich zu beteiligen.

Stephen: Bin Ersti in Wirtschaftsinformatik. Habe mit Otto und Tom gesprochen und im Referat Kultur  beim Kino ausgeholfen. Bin eine sehr spontane Person und würde gerne aushelfen.

Jan Pepe: ich studiere Infrastrukturmanagement im 7. Semester und saß im letzten Jahr als stimmberechtigtes Mitglied im Plenum, habe da nicht unbedingt mit Anwesenheit geglänzt. Ich bin ehemals Hochschulbotschafter und sitze jetzt in der Senatskommission Hochschulmarketing.
Markus: Fürsprache für Pepe.

Philipp: Ich hatte schon länger vor mich mal zu engagieren. Habe den Designwettbewerb für das neue Logo gewonnen und habe da auch schon mit dem Referat ÖA zusammengearbeitet und mache das jetzt quasi offiziell. Mein Ziel ist einen Styleguide für den StuRa zu erstellen und alles ein bisschen einheitlich zu machen.
Shari: Fürsprache. Das sieht man ja schon am tollen Logo. Die Ersti Beutel sind auch super geworden. Bin gespannt was du da demnächst noch zaubern wirst.
Lisa: Probs an Philipp für das tolle Logo! Auf jeden Fall Fürsprache, wir hatten vor der ESE auch schon Kontakt und da hat er innerhalb von 1 bis 2 Tagen das Logo nochmal überarbeitet, damit wir Pullis etc. haben konnten.

Franz: Bin im 3. Semester Informatik und war auch schon im letzten Semester beratendes Mitglied und wäre gerne wieder dabei. Wären aber erstmal kleinere Aufgaben.

--> Tino übernimmt Redeleitung


1.2   Wahl Beauftragung Pillnitz

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob  

• Tom Philippi --> 11/0/0 --> gewählt

 die Funktion als Beauftragung Pillnitz übernehmen soll.

Diskussion:
Tom: Ich habe schon einige Dinge inoffiziell in Pillnitz in diesem Tätigkeitsbereich getan und deswegen wählt mich!
Boxi: Absolute Fürsprache. Es war glaube ich noch nie jemand besser geeignet.


1.3   Wahl Referatsleitung Finanzen

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Maurice Rosenbaum --> 11/0/0 --> gewählt

 die Funktion als Referatsleitung Finanzen übernehmen soll.

Diskussion:
Maurice: Ich studiere Produktionstechnik im 3. Semster und war schon letztes Semester im StuRa tätig, jetzt werde ich seit einiger Zeit im Referat Finanzen eingearbeitet, bin da seit den letzten Monaten aktiv und lerne viel von Fulli. Ich hätte Bock, an seine Arbeit anzuknüpfen.
Lisa : Schade, dass du jetzt nicht nach Tänzen gefragt hast, sonst würde ich jetzt einen aufführen. Große Fürsprache für Maurice, bitte wählt den, der ist super motiviert.
James: Wählt ihn! Absolute Fürsprache, wir brauchen eine Referatsleitung, die auch öfter vor Ort ist und nicht nur dan Feierabend.
Hannes: Auch von mir absolute Fürsprache. Ich freue mich super darauf das mit Maurice gemeinsam aus dem Dreck zu ziehen, da es die letzten Jahre schon ein bisschen vernachlässigt hat.
Paul: Ich durfte ihm das als Vertretung ja alles vorstellen, er ist nicht weggerannt - ich denke er wird eine gute Nachfolge für Fulli. Ich habe überlegt, ob es einen Grund gibt, ihn nicht zu wählen, und das einzige, das mir eingefallen ist, war ein strategischer Gedanke: Maurice sollte Vorstand sein, statt Referatsleitung Finanzen. 
(Lisa unterstützt Pauls Aussage)
Tino: Was würdest du denn verändern?
Maurice: (...) Reisekosten, einen Einstieg finden, was gemacht werden muss, eine ToDo-Liste anlegen und mal strategisch zu schauen, wie es weitergehen kann.
Tino: Ist das Referat Finanzen aktuell mit genügend Stellen ausgefüllt, um alles zu bewältigen oder sind es zu viele deiner Meinung nach?
Maurice: Aktuell gibt es viele interessierte Personen im Referat Finanzen, deswegen könnte man darüber nachdenken, die Stellenzahl zu reduzieren. Das muss aber im Prozess festegstellt werden. 
Tino: Konntest du schon die ganzen How-Tos von Finanzen sichten? Sind die ausreichend? Wirst du welche schreiben?
Maurice: Ist Fan von Wissensmangement und wird ganz viele How-Tos schreiben. 
Tino: Ist der Fulli dann komplett weg, im Hintergrund oder als Übergang weiterhin vorhanden?
Maurice: Meine persönliche Absprache mit ihm ist, dass er mein Back-up ist. Fakt ist aber, dass er fachlich große Fußstapfen hinterlässt und ich maße es mir nicht an, die vollständig auszufüllen. Ich werde mich als gewählte Referatsleitung auf jeden Fall gegen ihn durchsetzen im Zweifelsfall.
Paul: Aktuell gibt es Unsitten, wie "Wir brauchen schnell mal irgendwas von Netto". Wie stehst du dazu?
Maurice: Kurzfristiges Anmelden von Kosten für Veranstaltungen wird es in Zukunft nicht mehr mit Maurice geben. Ich werde nochmal alle daran erinnern rechzeitig Anträge zu stellen, sollte ich gewählt werden. Ich würde ungern kurzfristig Veranstaltungen absagen, dazu gehört auch, dass die anderen Referatsleitungen ihre Anträge fristgerecht und ordentlich einreichen.
James: Ja Fulli, wird auch weiter erreichbar sein, aber man muss ihm großen Respekt abzollen dafür, dass er erreichbar war, obwohl er nicht mehr beratendes Mitglied war die letzten zwei Jahre. Aber ich würde ihn im Zweifelsfall immer anrufen und fragen, ob er auf ein Bier vorbeikommen möchte.


1.4   Wahl Mitglied Rektoratskommission Bibliothek

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Stephan Rankl -->  // --> (nicht) gewählt

 die Funktion als studentisches Mitglied der Rektoratskommission Bibliothek übernehmen soll.

--> vertagt, auf Antrag der Antragstellerin, ohne Gegenrede


1.5   Wahl studentische Vertretung im Beirat vom Projekt Campus4You

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob  

• Stephan Rankl --> 11/0/0 --> gewählt

 die Funktion als studentischen Vertretung im Beirat vom Projekt Campus4You übernehmen soll.

Diskussion:
James: Ich bin jetzt seit 2017 in dem Projekt tätig. Campus4You ist ein Gemeinschaftsprojekt von HTW und TU für eine gemeinsame Karte für Mensa, Bibliothek, Zugang etc. Das Projekt startete, glaube ich, 2014 - seitdem versuchen wir den Studentenausweis ... einzuführen. Und dort gibt es einen Beirat, wo sich regelmäßig ausgetauscht wird.
Aktuell stimmen wir dort nicht sehr viel ab, sondern kriegen vor allem Berichte, wie es läuft. Hoffentlich wird 2024 ein Fortschritt erzielt. 
Markus: Anmerkung - als ich 2017 an die Uni gekommen bin, wurde gesagt, wir sind der letzte Jahrgang, der die alten "Karten" (Papierticket) bekommen  wird.


1.6   Wahl B-Zeichnungsberechtigung

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob  

• Stephan Rankl -->  // --> (nicht) gewählt

die Funktion als B-Zeichnungsberechtigung übernehmen soll.

--> vertagt, auf Antrag der Antragstellerin, ohne Gegenrede


1.7   Wahl Verantwortlichkeit Semesterticket

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob  

• Stephan Rankl --> 11/0/0 --> gewählt

 die Funktion als Verantwortlicher Semesterticket übernehmen soll.

Diskussion:
James: Jemand vom StuRa muss gegenüber den Vertragspartnern des Semestertickets die Interessen der Studis in den Verhandlungen vetreten. Wer Bock hat, kann nächste Woche mitkommen, es gibt kalten Kaffee und keine Plätzchen, aber es ist sehr spannend, sich mit DVB und VVO hinzusetzen. 
Markus: Ich will! Ich hatte James schon einmal darauf angesprochen, konnte aber am vergangenen Montag aus mobilitätstechnischen Gründen nicht.
Tino: Kann ich nur empfehlen, ist sehr spannend.


1.8   Wahl studentische Vertretung Verwaltungsrat des Studentenwerks

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Stephan Rankl --> 11/0/0 --> gewählt

 die Funktion als studentische Vertretung für den einen möglichen Posten im Verwaltungsrat des Studentenwerks für die kommende Legislatur übernehmen soll.
Die Amtszeit dauert vom 1. Januar 2024 bis zum 31. Dezember 2025

Diskussion:
James: Der Verwaltungsrat ist sowas ähnliches wie der Aufsichtsrat der Studentenwerk Dresdens. Wenn wir den Platz nicht besetzen, verfällt der. Es gibt aktuell zwei große Themen: Neubesetzung Geschäftsführung und der HHP des Studentenwerks. Es geht aber nicht um den Inhalt des Mensaessens, also wo es welches Gericht gibt, aber wir besprechen die Preisgrenzen des Essens. Der Verwaltungsrat ist das Obergremium. Es wird für ZWEI Jahre gewählt. Ich gebe zu Protokoll: ich werde nicht stellvertretender Vorsitzender, und ich möchte weiterhin im DSW Mitglied sein. 


1.9   Wahl Vertretung Konferenz Sächsischer Studierendenschaften

Antragstext:
Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Stephan Rankl --> 10/0/1 --> gewählt

die Funktion als Mitglied der Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften übernehmen soll.

Diskussion:
James: Die KSS ist die Landesstudierendenvertretung in Sachsen. Ein Teil davon ist der Landessprecherinnenrat, kurz LSR. Sie beschießen Sachen, die uns alle Betreffen. Studium, Antidiskriminierung. Ich habe darauf keinen Bock mehr. Ich will da raus. Wenn jemand Bock darauf hat. Wer Bock auf Dinge hat, die ewig diskutiert werden und eigentlich manchmal nichts mit uns zu tun haben. Ich werde demnächst Maximilian Franke dorthin bestellen, und ich bestelle jeden, der Bock hat. Wir müssen gewicht gegen die anderen hochschulen behalten. Ich gebe euch gerne eine Stimmrechtsübertragung oder ihr kommt als Gast mit. Der nächste Sitzung des LSRs findet am 28.10.2023 in der HTWK Leipzig statt.
Emma: Welchen Umfang hat der LSR?
James: Ein Samstag im Monat ist wenigstens gesetzt. Man sollte sich auch wirklich (teilweise akut) darauf vorbereiten. Der Anfahrtsweg kann aber auch mal länger werden, da der KSS immer woanders in einer Hochschule in Sachen stattfindet. Die Landesstudierendenkonferenz möchte gern einen Förderverein gründen. Aktuell haben die nur Geld, weil wir was hinüberweisen, aber die dürfen keine Rücklagen bilden. Deswegen überweisen die das dann wieder zurück an uns. Die sollen aber auch mal einen Angestelten anstellen können. 
Tino: Im ersten Sinne ist es wichtig, dass jemand da ist und die Infos mit zu uns bringt. 


GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: 11/15 --> beschlussfähig



2. Einberufung 1. außerordentliche Sitzung des Plenums 2023/2024 am 31.10.2023

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen am 31.10. eine außerordentliche Sitzung abzuhalten.

Begründung zum Antrag:
Laut Geschäftsordnung finden die Sitzungen des Plenums nicht bei Lehrveranstaltungsunterbrechungen statt. Dies wäre am 31.10. (Reformationstag) der Fall. Da wir aber aktuell keinen Vorstand haben wäre es schlecht, eine große Lücke zwischen Sitzungen zu haben. (angelegt und verlinkt) Welche Uhrzeit? 

Diskussion:
Hannes: 13 Uhr? Statt 16:30 Uhr.
Boxi: Ich bin da absolut dafür. Das letzte Mal ist ja auch ausgefallen, was auch ein sehr langer Zeitraum war, in dem wenig passiert ist und was zu Problemen geführt hat.

Abstimmung
Ergebnis: 9/0/0 --> Antrag angenommen



3. Einvernehmen Anstellung mittelfristige Verwaltungsangestellte 10-2023

Nicht öffentlicher Teil



4. zeitlich wirksame Ausschreibung mittelfristige Stelle Assistenz der Geschäftsführung (2023/2024) 

Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen eine Stelle Assistenz der Geschäftsführung 2024 (2024-01-01 - 2024-12-31) zu schaffen und damit die Stelle Assistenz der Geschäftsführung 2024 (2023-11-01 - 2024-10-31) zu ersetzen. Es soll ermöglicht werden, dass eine Ausschreibung für eine derartige (gleichwertige) Stelle zeitlich Wirkung entfalten kann, womit eine Einstellung frühestens zum 1. Januar 2024 stattfinden kann. Das bestehende Arbeitsverhältnis (das die Funktion als Assistenz der Geschäftsführung bewältigt und aktuell auf 2023-10-31 befristet ist) soll bis zum Beginn vom Arbeitsverhältnis der Stelle Assistenz der Geschäftsführung 2024 bestehen bleiben können, um die Lücke zu füllen, die durch den zeitliche Versatz entsteht.

Begründung:
Zur (vorherigen) 2. Sitzung Plenum 2023/2024 wurde der Beschluss Schaffung mittelfristige Stelle Assistenz der Geschäftsführung 2023/2024 gefasst. Der Beschluss sieht vor, dass eine Einstellung ab dem 1. November 2023 vorgenommen werden soll.
Bei Erstellung eines Ablaufplanes zur Umsetzung des Beschlusses musste das Referat Personal feststellen, dass eine Realisierung des Beschlusses für das Datum der Einstellung nahezu unmöglich ist. Insbesondere wegen der Notwendigkeit zur Befassung des Beschlusses (gemäß AnstelleVO), der eigentlich durch den Vorstand befasst werden soll, aber den vermutlich ersatzweise das Plenum (wegen Vakanz vom Vorstand) fassen muss, erscheint es zeitlich schlicht nicht machbar der Einstellung planmäßig noch gerecht zu werden.
Ziel (des Verfahrens, insbesondere mit der Ausschreibung) ist, dass die zu besetzende Stelle möglichst gut besetzt werden kann. Dazu soll sie gut bekanntgemacht werden. Das funktioniert aber nur mit einer gewissen Dauer, wo die Ausschreibung Wirkung entfalten kann.
Aber auch noch die daran angeschlossene Auswahl der eingegangenen Bewerbungen (mit Sichtung und dem Abhalten von vereinbarten Terminen zur Vorstellung der sich Bewerbenden) muss noch gegeben sein.
Bereits bei einem eng gestrickten Ablauf erscheint eine Einstellung vor dem 1. Januar 2023 nicht mehr machbar.
Auch müsste davon ausgegangen werden, dass eine sich bewerbende Person, die sich als die als geeignetste Person für die Stelle herausstellt, aktuell noch ein Arbeitsverhältnis hat, welches nur unverzüglich gekündigt werden kann, also Kündigungsfristen eingehalten werden müssen.
Im Übrigen hat sich die gegenwärtig (regulär bis Ende 2023-10) Angestellte bereiterklärt (mindestens noch) bis zum Datum vom Dienstbeginn einer möglichen nachfolgenden Angestellten dem StuRa in der Funktion der Stelle (Assistenz der Geschäftsführung) zur Verfügung zu stehen.

Diskussion:
Lisa erklärt den Antrag. 
Hannes: Es geht immer wieder um die Fortsetzung dieser Stelle und ich finde diese prekäre Anstellung dieser Art schwierig. Wirkt wie Uni auf speed, immer Verlängerung um 2-3 Monate ist auch arbeitsrechtlich nicht okay, wieso passiert das dennoch? 
Lisa: Das ergibt sich daraus, dass es zeitlich prekär war. Dass die Person weiter beschäftigt werden soll, hängt auch am Mangel eines Vorstands. Wenn die Person das will, kann die Stelle verlängert werden, jetzt ist sie auf 1 Jahr begrenzt. 
Hannes: Wir verstoßen also wissentlich gegen Arbeitsrecht?
Paul: Ich weiß nicht, was du damit meinst. Es geht darum, um jemandem wie mich ersetzen zu können. Ich sehe das nicht kommen, aber der Versuch soll gewagt werden. Dafür bin ich gern bereit, 2 weitere Monate arbeitsrechtliche Probleme in Kauf zu nehmen. Die Frage ist: Was wäre aus deiner Sicht die Alternative? Bitte schreibt die Stelle ordentlich aus! Zeitlich haltbar war die Ausschreibung ohnehin nicht mehr zum 01.11.. 

Abstimmung
Ergebnis: 9/2/0 --> Antrag angenommen



5. Vorübergehende Stelle Einarbeitung Assistenz der Geschäftsführung (2023/2024)

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen für die Einarbeitung einer nachfolgenden Angestellten für die Stellen Assistenz der Geschäftsführung eine vorübergehende Stelle zur Einarbeitung zu schaffen. Die Stelle für die Einarbeitung soll höchstens den Umfang der Stelle selbst (50 % = 20 Stunden je Woche) und höchstens die Dauer der Probezeit (höchstens 6 Monate) umfassen.

Begründung:
Die Arbeit im StuRa ist sehr speziell, was insbesondere für die Einarbeitung für eine langfristige Stelle, wie die Stelle Assistenz der Geschäftsführung gilt. Die Besonderheit ergibt sich durch den Umstand, dass (nahezu) keine der anderen Beschäftigten im gleichen großen Umfang einer hauptamtlichen Tätigkeit nachgeht. Nahezu alle sind Studentinnen, die ehrenamtlich mitwirken und selbst vergleichsweise (zu einem üblichen Betrieb) wenig eigene Erfahrungen haben.
Trotz dem hohen Maß beim Anspruch zur eigenständiger Einarbeitung ist es sehr schwierig - als auch wenig effizient und effektiv - ohne eine solide Einarbeitung die Stelle langfristig zu besetzen. Dem soll durch eine möglichst gezielte Einarbeitung mit der Weitergabe von Erfahrungen und der Vermittlung vom Wesen des StuRa (HTW Dresden) Abhilfe geschaffen werden. Der StuRa verfügt aktuell über einige wenige (derart) Erfahrene. Personen aus der vergangenen Legislatur 2022/2023 wären beispielsweise Gwyneth oder Tino. Aber auch noch länger gediente "Altlasten", wie Johann, Florian oder Paul könnten die Aufgabe übernehmen, also wären geeignet. Gerade Paul, der freudig die Einarbeitung einer Nachfolge der Stelle, die er mehrfach als befristete Stelle selbst übernommen hatte, übernehmen würde, hat sich bereiterklärt diesen "abschließende" Dienst leisten zu können.

Es wurde durch konti@ ein konkurrierender Antrag

• Möglichkeit zur vorübergehende Überbelastung von Stellen für die Einarbeitung von neuen Angestellten
  https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2023-2024/3/antraege/moeglichkeit-voruebergehende-ueberlastung-stellen-von-neuen-angestellten

eingereicht, der "weitgehender" (grundsätzlicher) ist.

Antragstext: 
Der StuRa möge beschließen für die Dauer von besonderen Umständen - klassischer Weise die Einarbeitung von nachfolgenden Angestellten - die Möglichkeit zu schaffen das übliche Maß beim Umfang von Stellen vorübergehend zu überschreiten.

Begründung:
konti@: Wie der Begründung des Antrages zu entnehmen ist, habe ich seit Bekanntwerden des Antrages es versucht den Sachverhalt grundsätzlicher anzugehen. Es wird nicht das letzte Mal sein, dass es einen Bedarf für eine Einarbeitung gibt. Es soll nachfolgenden Generationen ermöglich werden, dass sie keine Magie (zur Anpassung von Ordnungen) von Nöten ist. Ich glaube, dass es in der Natur der Sache steckt, dass vorübergehend eine Stelle zur Einarbeitung geben soll. Im Übrigen sieht die aktuelle Reglung nicht vor, dass es ein Zwang ist eine solche Stelle zu schaffen, sondern es dem Vorstand (vermutlich mit Unterstützung vom Referat Personal) eröffnet wird.
konti@: Im Übrigen möchte ich mich noch für "das Rumgemache" gegenüber dem Referat Personal, das den Antrag stellte, entschuldigen. Ich bat darum, dass der ursprüngliche Antrag zur konkreten einzelnen Stelle so "umgebogen" wird, dass eine allgemeine langfristige Lösung entsteht. Das funktionierte nicht wirklich, da ich selbst keine gute Lösung fand. Mit dem eigenständigen (und grundsätzlich weitergehenden generelleren) Antrag ist das nun aber gelungen. Sorry, fürs "Rummehren" gegenüber der Antragstellerin und dank fürs Verständnis und tolle Entgegenkommen.
konti@: Der Ausschuss Finanzielles - wohl aktuell auch ohne stimmberechtigte Mitglieder - wurde zur Beratung nicht angerufen. Das bitte ich - wegen der kurzfristigen wesentlichen Änderung - zu entschuldigen. Gern stehe ich für die Beratung (vielleicht sogar mögliche notwendige Verbesserung) aktuell und auch im Nachgang zur Verfügung.

Diskussion:
Paul: Erstmal in der Beauftragung Nachhaltigkeit / Kontinuität. Ich habe da ein bisschen Chaos verursacht. Als ich den Antrag gesehen habe habe ich mir gedacht, dass das ja mal grundsätzlich festgelegt werden müsste. Und ich habe einen alten Antrag gefunden (?...)
Das eine ist um den Rahmen für die Anstellung der Stelle festzulegen, das andere ist die Anstellung an sich.

Abstimmung Überschreitung Umfang der Stellen
Ergebnis: 8/2/0 --> Antrag angenommen

Abstimmung Stelle Assistenz Geschäftsführung
Ergebnis: 9/2/0 --> Antrag angenommen



ITOP


I. Verhandlungen Semesterticket ab SoSe 2024

Nicht öffentlicher Teil


II. Umgang mit den Studierendenvertretung auf Bundesebene

James: Mail von fzs:

Lieber Studentinnen- und Studentenrat der HTW Dresden, 
ich bin Fay und seit diesem Monat Vorstandsmitglied des fzs. Der freie zusammenschluss von student*innenschaften (fzs e.V.) ist der überparteiliche Dachverband von Studierendenschaften in Deutschland. Mit über 90 Mitgliedern vertritt der fzs rund eine Million, also ein Drittel aller Studierenden in Deutschland. Darüber hinaus ist der Verband auch auf Europäischer Ebene in der European Students Union und global in Global Students Forum vertreten. 
Ich kümmere mich in meiner Vorstandsarbeit vor allem um folgende Themenbreiche und Verbandsgremien: 
Diversität, Feminismus, Antidiskriminierung, Verbandsinterna, Digitalisierung, Ausschuss intersektionaler Feminismus, Ausschuss Politische Bildung, Arbeitskreis Satzung Ordnungen und Strukturen 

Gemeinsam mit mir im Vorstand sind außerdem: 

• Niklas (Uni Rostock), Sozialpolitik, AK Inklusion, Finanzen 
• Kate (Uni Siegen), gute Lehre und Arbeitsbedingungen, Kassenprüfungsausschuss,  Studienreform, Verfasste Studierendenschaft, Nachhaltigkeit und Ökologie, DSW Kuratorium 
• Sascha (Hochschule Darmstadt), Internationales, Hochschulfinanzierung, IT, Mobilität 

Als Bundesverband haben wir uns für das kommende Amtsjahr viel vorgenommen: gemeinsam mit den TVStud-Initiativen werden wir für einen studentischen Tarifvertrag und gegen unvergütete Praktika kämpfen, für eine tatsächliche Strukturreform des BAföG streiten, sowie mit den Landes-Asten-Konferenzen für ein bundesweites Semesterticket mobilisieren. 
In Zeiten, in denen der Finanzminister Christian Lindner sich gegen zusätzliche Sozialausgaben ausspricht, Bildungsministerin Stark-Watzinger in dem Haushalt 26,6% weniger fürs BAföG veranschlagt und auch der Verkehrsminister Wissing jede Einbindung der Studierenden bei der Aushandlung eines bundesweiten Semestertickets versagt, wird es sicherlich nicht leicht, unsere Ziele zu verfolgen. Doch wir wollen der kontinuierliche Dorn im Auge der liberalen Austeritätspolitik sein und die studentische Stimme, insbesondere die studentische Armut kontinuierlich als allumfassendes Problem der aktuellen Zeit hervorheben. 
Mit unserer Geschäftsstelle in Berlin und einem kleinen Team an Mitarbeitenden, die uns bei unserer Arbeit unterstützen, haben wir bereits bei vielen Politiker*innen der Regierung und der Opposition einen Fuß in der Tür. Jedoch sind wir der Überzeugung, dass ein studentisches Aufbegehren, ähnlich wie bei TVStud nur mit den Studierendenschaften, mit den Studierenden gemeinsam gelingen kann. 
Als Ansprechperson im Vorstand für das Land Sachsen, würde ich mich deshalb sehr freuen, wenn ich mich und den fzs demnächst mal bei euch vorstellen könnte. Ich könnte allgemein über den Verband informieren, unser (hochschul-)politisches Bildungsprogramm erörtern oder wir könnten über die aktuelle Bildungspolitik diskutieren und gemeinsame Perspektiven entwickeln. 

Ich freue mich auf einen baldigen Austausch und wünsche euch einen schönen Semesterstart! 

Fay Uhlmann 


James: Ich war schon kurz davor zu antworten gemeinsam mit Tino, aber wir wollten das dem Plenum nicht vorenthalten. Da wir aber, glaube ich, gerade nicht mit dem fzs zusammenarbeiten wollen, gibt es da auch keinen Grund zu antworten.
Tino: Wie schon besprochen, würde das dankend ablehnen. Wir sind gerade nicht mal Mitglied. Wir sollten aber wieder zu den MVs fahren, um mitzubekommen was da so geht.
Emma Kreuzer: Würde da nicht auch das bundesweite Semesterticket besprochen werden?
Tino: Ja, wenn bereits hinreichend über Geschlechtergerechtigkeit (und anderes) geredet wurde, kann es sein, dass das zum Sonntagnachmittag besprochen wird (überspitzte Darstellung).
Paul: Meines Erachtens nach ist klar wer (innerhalb) vom StuRa zuständig ist. Wir können da im Plenum drüber reden. Aber wir haben durch unsere Grundordnung eine Vertretung bei der Bundesstudierendenschaft. Kann das Präsidium dazu etwas sagen? Es gab mal jemanden, ist diese Person zurückgetreten?



X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

• Bestellung kommissarische Referatsleitung hopo
• Wahl Beauftragung Umwelt

Y. Berichte

Berichte

1. Präsidium

2. Referate

3. Beauftragte

4. Ausschüsse

5. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)

Fischer: Der FAK Bau trifft sich jetzt selbständig und regelmäßig und es wird auch mitgeschrieben und richtig auf der Website abgelegt. Der FAK Bau trifft sich dann immer alle drei Wochen im Raum A003. 
    6. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
Tino: Wir haben heute eine neue Grundordnung beschlossen. Darüber hinaus wurde eine Rahmenordnung für Onlineprüfungen beschlossen und das Lehrzeitenregime ab WiSe 2024/2025 geändert und es nur noch 15 Min Pausen und Beginn 8 Uhr gibt. Darüber hinaus eine variable Mittagspause von 45 min zwischen 3 und 5 Doppelstunde. 
    7. Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse
    8. Faranto
    9. andere Stelle
  10. Vorstand



Z. Weiteres 

• Snafu „gewähltes“ Mitglied für die Anerkennung der Mitwirkung beim BaföG

vat@ Wenn euch bekannt wird, dass das Bafögamt euch die Erhöhung der Förderungshöchstdauer ablehnt: Sagt bescheid. Die scheinen da drüben grad wieder Lack gesoffen zu haben.

• Bereitschaft zu drakonischen Eingriffen in den Betrieb von IT (des StuRa) durch das Rechenzentrum (ZID HTW Dresden)

vat@ Das RZ wollte uns die IT wegknipsen, PAUL ERGÄNZEN
wenn sie den Verdacht haben, dass wir Spam versenden, machen die uns aus. Es reicht der VERDACHT.

• Wo ist das Beachbuero?

vat@Neugierige frage: Was ist das Beachbüro? Da gabs ne Sitzung der Verantwortlichkeit Beachplatz im Beachbüro. Ich will da auch mal hin.
--> entsprechend der Sitzung der Verantwortlichkeit Beachplatz

• Was ist wegen Club Mensa?

vat@ Kultur wollte sich dazu beraten und es kam noch keine Rückmeldung. Es wäre Schade, wenn die studentischen Räume wegfallen
kultur@?
Fischer: ich kann nur als Mitglied vom Referat Kultur sprechen. Es würde in der 1. Sitzung vom Referat Kultur ein Meinungsbild eingeholt. Ich kann gerne den Text dazu hier reinposten oder das Pad verlinken.
hopo@: Schaffe ich gerade nicht. :(

• Protokollierung optimieren --> wir haben ja gerade eine Person dafür eingestellt :D (nicht-öffentlicher Teil) -> Protokollierung war schwierig heute, darauf achten, dass min. eine Person, die Protokoll schreibt im Raum sitzt. Online ist es sehr schwierig mit Ton, Redebeiträgen (die nicht im bbb angemeldet sind), Verständlichkeit. Das kann auch eine Festanstellung nicht alleine wuppen.

nächster Termin  31.10. 13 Uhr