https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/17/termin

17. Sitzung des Plenums 2022/2023

Anwesenheit

 Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen

• Carolin Fischer --> Stimme ruht wegen mehrfach aufeinanderfolgenden unentschuldigten Fehlens
• Jan Pepe Funk --> Stimme ruht auf Antrag
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Elektrotechnik

• Gwyneth Hirschfeld
• Hannes Günther
• Shari Paschold --> Stimme ruht auf Antrag
• Tino Köhler

 Vertretung der Fakultät Landbau/Umwelt/Chemie

• Jasmin Paulik --> Stimme ruht auf Antrag
• Johann Boxberger
• Oliver Kretschmar
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Informatik/Mathematik

• Theresa Minister --> Stimme ruht auf Antrag
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Maschinenbau

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Geoinformation

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Wirtschaftswissenschaften

• Hanna Liebrecht --> Stimme ruht auf Antrag
• Jenny Weichelt --> Stimme ruht auf Antrag
• Lisa Kästner
• unbesetzt

 Vertretung der Fakultät Design

• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt
• unbesetzt

Andere Mitglieder:

• Elisa Range
• Nils Scholz
• Oliver-Michael Fischer
• Franz Regir

Gast:innen:

• Bejamin Bernhardt
• Lene Weber
• Leon Göring
• Valine Richter
• Hai Van Nguyen
• Merte Korpowski
• Xaver-Otto Benthaus

TOP

0. Formalia

1. Begrüßung zur Sitzung
2. Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
3. Bekanntgabe von Beschlüssen
   1. Vorstand
   2. Referatskollegium
   3. Referatsleitungen
      1. studentische Selbstverwaltung & Organisation
         1. Anschaffung Kleinteile Beachplatz
      2. Kultur
         1. Durchführung Beerpong-Turnier SoSe 2023
   4. andere Stelle
4. Bekanntgabe von Protokollen
   1. Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation
      1. 15. Sitzung 2022/2023
   2. Ausschuss Personelles
      1. 3. Sitzung 2022/2023
   3. Wahlausschuss
      1. 3. Sitzung 2022/2023
5. Mitgliedschaft
   1. studentische Selbstverwaltung
   2. studentische Vertretung
6. Beschlussfähigkeit
   1. Feststellung der Anzahl von Stimmberechtigten
   2. 6 Stimmberechtigte von 13 Gewählten
   • Es ruhen die Stimmen von:

• Carolin Fischer (Vertretung der Fakultät Bauingenieurwesen) wegen des mehrfach aufeinander folgenden, unentschuldigten Fehlens bei ordentlichen Sitzungen;
• Jenny Weichelt auf Antrag
• Jasmin Paulik auf Antrag
• Jan Pepe Funk auf Antrag
• Hanna Liebrecht auf Antrag
• Theresa Minister auf Antrag
• Shari Paschold auf Antrag
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
• 6 Anwesende von 6 Stimmberechtigten

1. Verabschiedung der Tagesordnung
   1. Aufnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden, wegen Dringlichkeit auf Vorschlag des Präsidiums
   2. Vertagung der Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
2. Verabschiedung der Protokolle
   1. Bekanntgabe von Entwürfen für Protokolle
   2. Bekanntgabe der Verabschiedung von Protokollen

1. Personalia

1.1. Wahl beratender Mitglieder

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob 

• Ali Al-Janabi --> 6/0/0 --> gewählt
• Benjamin Bernhardt --> 6/0/0 --> gewählt
• Leon-Nicolas Göring --> 6/0/0 --> gewählt
• Xaver-Otto Benthaus --> 6/0/0 --> gewählt
• Hai Van Nguyen --> 6/0/0 --> gewählt
• Valine Richter --> 6/0/0 --> gewählt
• Merte Korpowski --> 6/0/0 --> gewählt

jeweils die Funktion als beratendes Mitglied übernehmen soll.

Diskussion:
Otto: Ich bin Otto, 20 Jahre alt und studiere Infrastrukturmanagement im 2. Semester, dann haben die Leute im Kulturreferat zugeschlagen und ja.
Benjamin: stellt sich vor
Leon: Servus mein Name ist Leon, ich bin im 6. Semester Wirtschaftsingeniuerwesen. Ich würde euch gerne unterstützten, wenn es Bedarf gibt. Denn ich finde es wichtig, dass der StuRa organisiert ist und Unterstützung hat. 
Merte: Ich bin 19, studiere im 2. Semester Wirtschaftsinformatik. Ich hab Bock was mit zu organisieren und zu bewegen.
Valine: Ich bin 19, studiere im 2. Semester Wirtschaftsinformatik und möchte mich einfach nebenher engagieren.
Haivi : Ich studiere auch Wirtschaftsinformatik und bin 20 Jahre alt und schließe mich der Vorrednerin an.
11: @Benjamin: Aus welchem Dorf aus Thüringen kommst denn du?
Elli: Fürsprache für alle. Ich habe so gut wie alle schon bei Sitzungen oder ähnlichem getroffen und alle haben ihr Interesse gezeigt und schienen sehr motiviert, also ich freue mich auf die Arbeit mit ihnen.
Benjamin: Ich komme aus Ketten. Sagt dir nichts wa? Und du?
11: Hildburghausen. Fürsprache!
Tino: Fürsprache.
Fischer: In welchen Bereichen seht ihr euch so?
Otto: Kultur. Komme ich nicht mehr raus :D
Benjamin: Mag in verschiedenes rein schnuppern. Kultur und eventuell Finanzen.
Leon: Ich hätte Bock auf Internationales und Sport klingt auch gut.
Merte: Ich würde mich für ÖA und Referat Studium interessieren.
Hai Vi: Kultur und Finanzen interessiert mich.
Valine: Ich würde mich auf jeden Fall bei Kultur und vielleicht auch ÖA sehen.
Ali: Ich studiere Elektrotechnik im Master im zweiten Semester, bin 35 Jahre alt. Ich bin bei dem Bereich Administration Rechentechnik dabei und habe schon mal mitgemacht.
Paul: Ich möchte mich nochmal für Ali einsetzen, er war schon bei den letzten Arbeitstreffen vom Bereich und wir sind alle zuversichtlich, sogar soweit, dass Ali die niedrigste Schwelle an Zugangsdaten schon hat.

1.2. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo International Business

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Anne Meißner --> 6/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt

in die Studienkommission International Business positiv zu beantworten.

Diskussion:
Elli: Große Fürsprache. Anne hat schon bei faranto sehr viel getan und setzt sich auch so immer dafür ein, dass für die Studierenden coole Dinge passieren. Ich kann mir auch sehr gut vorstellen, dass sie ein aktives FAK-Mitglied sein wird, also tippi toppi.
Tino: Ich kann mich da nur anschließen! Anne ist bestens geeignet für das Amt und wird es voll ausfüllen. Absolute Fürsprache.
Lene: Absolute Zustimmung zu allem, was zu Anne gesagt wurde.

1.3. Herstellung des Benehmens zur Bestellung in die StuKo Masterstudiengänge (Wirtschaftswissenschaften)

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, die Herstellung des Benehmens für die Bestellung von

• Carolin Röthemeier --> 6/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt
• Kira Stiller --> 6/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt
• Amylie Kolb --> 6/0/0 --> Benehmen positiv hergestellt

in die Studienkommission Masterstudiengänge (Wirtschaftswissenschaften) positiv zu beantworten.

Diskussion:
Niklas (aus dem Off): Volle Empfehlung und Fürsprache für Kira. Ich kenne sie schon mehrere Jahre und habe auch in einer Berufungskommission mit ihr zusammengearbeitet. Auch in der heutigen Studienkommission war sich schon als Gästin anwesend.
Fürsprache für Caro. Sie war heute schon bei der zweiten Studienkommissionssitzung als Gästin anwesend und macht einen sehr kompetenten Eindruck. Außerdem kandidiert sie für den Fakultätsrat und zeigt so großes Interesse und Engagement.
Fürsprache für Amylie. Sie war heute schon als Gästin bei der Studienkommissionssitzung anwesend und macht einen sehr kompetenten und motivierten Eindruck.
Tino: Danke Niklas für die gewichtete Fürsprache.
Boxi: Riesigen Dank an alle Menschen, die in den vergangenen Monaten enorm viel Energie und Zeit darauf verwandt haben, Menschen für die Mitwirkung im StuRa zu animieren. Die Kandidatenlage hier ist der Beweis für euren Erfolg. DANKE!
Elli: Vielleicht mal so als nette Randinformation: Bei der Master-StuKo gab es sehr viel mehr Interessierte, da das bei der Einführungswoche sehr stark thematisiert wurde. Darüber freue ich mich. Das ist so gut gelaufen, da es am richtigen Ort angesprochen wurde.

2. Erlass Beachplatzverordnung (BeachVO)

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Beachplatzverordnung der Studentinnenschaft zu erlassen.

Begründung zum Antrag:
Was bisher geschah:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2022-2023/14/antraege/001 und ff.
Kurzum: Der StuRa betreibt eine Anlage für Beachvolleyballplätze (Beachplatz). Grundsätzlich hat der StuRa keine Lust einen Beachplatz zu betreiben, aber ohne die Übernahme des Betriebes und den Umbau vom Beachplatz Franklinstraße durch den StuRa wäre der Beachplatz ersatzlos "geplättet" wurden.
Gemäß der Vereinbarung über die Nutzung von Flächen für Beachvolleyballplätze (zwischen Hochschule und StuRa) vom 14. Oktober 2022 braucht es ein Konzept (zur Nutzung und zum Betrieb). Dies wurde kürzlich vorgestellt.
Mit der Beachplatzverordnung regelt der StuRa für sich die Organisation des Beachplatzes.
Weiterhin beinhaltet die Verordnung (anders als bisher angedacht)

• das "Nutzungs- und Betriebskonzept für die Sportanlage"
• die "Nutzungsregeln für die Sportanlage"
• andere zu regelnde Bestimmungen

, um der Vereinbarung mit der Hochschule zu entsprechen.
Randbemerkung: Wir wissen, dass die Begrifflichkeit Verordnung (VO) problematisch ist. Aktuell kennen wir keinen passenderen Begriff um - abweichend von einer Ordnung, die die Legislative der Studentinnenschaft erlässt - eine Rechtsnorm zu bezeichnen, die die Exekutive des Studentinnenschaft erlässt.
Nach den ersten Erfahrungen - spätestens nach Ende der Saison 2023 - soll die Verordnung geprüft und bei Bedarf an die tatsächlichen Bedürfnisse angepasst werden.

Diskussion:
Gwyn: Kurzer Disclaimer, und zwar waren wir mit der Referentin des Kanzlers im regen Ausstausch. Die Verordnung in der vorigen Form hatte einige juristische Anmerkungen, die wir teilweise umgesetzt haben. Die überarbeitete Fassung hat noch kein Feedback bekommen. Ich würde die Verordnung gerne so abstimmen. Es kann sein, dass wir in den kommenden Wochen noch einmal Korrekturen vornehmen müssen. Aber wenn wir die heute abstimmen, dann können wir den Beachplatz in Betrieb nehmen.
Elli: Riesengroßen Dank an alle, die sich mit dem Bumms auseinandersetzen seit Ewigkeiten. Das ist ein großer Krampf, aber super cool, dass das jetzt wirklich in den Startlöchern steht. Ich denke auch viele Studis sind da dankbar.

Ergebnis:
6/0/0 --> angenommen

Paul: Ich glaube, was ihr im Antragstext stehen habt mit Zuständigkeit ist falsch. Das ist eine Verordnung, die sollte also vom Vorstand verabschiedet werden (eigentlich).

3. Die Teilnahme an Veranstaltungen in der Ferne sollen (finanziell) abgesichert sein.

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die geplanten Ausgaben für die Teilnahme an Konferenzen um 4.450 € zu erhöhen.

Begründung zum Antrag:
Im Zusammenhang mit der Debatte zur "üblichen" Teilnahme an Konferenzen hieß es gelegentlich - insbesondere von der Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2023 -, dass ganz schnell die Gefahr bestünde die Obergrenze der geplanten Ausgaben zu überschreiten. Als Referenz wurde die (ordnungsgemäße) Teilnahme an einer BuFaTa für etwa 1.000 € herangezogen. Selbstverständlich kostet die Teilnahme an einer Konferenz nicht immer so viel. Vermutlich betragen die Kosten aber dennoch durchschnittlich über 500 €. Aber dennoch ist die Sorge der Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2023 verständlich, denn praktisch bedeutet das, dass im Jahr nur zu 8 Veranstaltungen einer BuFaTa gefahren werden kann und die Teilnahme an bis zu 2 Veranstaltungen als (andere Art der) Konferenz möglich ist. Für die Teilnahme an BuFaTas sind 4.400 € eingestellt. Für die Teilnahme an Konferenzen zusätzlich 1.000 €. Im Übrigen ist damit jede Art von Konferenz - von MV fzs bis MV DAAD - gemeint. Noch drastischer ist die Festlegung der geplanten Ausgaben für die Teilnahme an Schulungen von 250 €. Vermutlich bedeutet das, dass die Teilnahme von wenigen Personen an einer einzigen Schulung (in der Ferne) die Ausgaben für das gesamte Jahr "verschlingen" würden.
Es soll soviel Geld eingeplant sein, dass alle, die ordnungsgemäß an einer Veranstaltung für die studentische Interessenvertretung - egal ob zur Schulung oder Vertretung - teilnehmen sollen, an dieser auch teilnehmen können und fehlende (eingeplante) finanzielle dem nicht bedrohlich entgegenstehen. Eine "dekadente" Form der Reise - also der unangemessen verschwenderische Umgang mit finanziellen Mitteln der Studentinnenschaft - ist ohnehin nicht möglich, da die Finanzordnung - ferner das Sächsische Reisekostengesetz - die möglichen Ausgaben begrenzt.
Wer bereit ist die "Freizeit" für den StuRa mit der Teilnahme an Veranstaltungen für die Aufgaben der studentischen Selbstverwaltung "zu opfern", soll mit Sicherheit auch zumindest die Reisekosten erstattet bekommen.
Im Übrigen soll die aktuelle Formulierung "Absicherung Teilnahme BuFaTas lt. Finanzordnung" als Titel auch aufzeigen, dass es sich nur um eine "Grundfinanzierung", nicht um die "normale geplante Finanzierung" handelt.

Diskussion:
Paul: Das maßgebliche und die Motivation dahinter ist, dass der Semesterbeitrag von 23 € auf 20,50 € (?) gesenkt wurde. Dieses Geld könnte man auch dazu verwenden diese Debatten wie wir es immer hatten, ob Leute zu BuFaTa fahren können zu beenden um sicherzustellen, dass man das allen ermöglichen kann. Der nachfolgende Antrag ist der zweite Teil dazu. Die beiden Anträge sorgen dafür, dass der Semesterbeitrag stabil bei 23 € bleibt.
Tino: Ich finde das sehr sinnvoll den Betrag zu erhöhen, weil ja auch Menschen zu den Fachschaftstagen fahren sollen und dafür ja auch genug Geld benötigen.

Ergebnis:
5/0/1 --> angenommen

4. Wer sich Ämter im StuRa antut, soll auch eine Art Vergütung erhalten können.

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen mit der Absicht zur unverzüglichen Umsetzung einer angedachten Änderung der StuRa-AE-O - unter dem Motto "besonders intensiv Mitwirkende in Ämtern der studentischen Selbstverwaltung sollen das Recht zur Erhalt von Aufwandsentschädigung auf Niveau von Angestellten als studentische Hilfskräfte haben" - die geplanten Ausgaben für Aufwandsentschädigung (von 25.000 €) um 12.000 € (auf 37.000 €) zu erhöhen.

Begründung zum Antrag:
Seit längerer Zeit - mindestens schon seit Mitte Mai 2022 - gibt es eine Debatte zur "Novellierung" der Gewährung von Aufwandsentschädigung. Durch den "Zerfall" beim Ausschuss Finanzielles nahm sich ersatzweise (dankenswerter Weise) der Ausschuss Personelles der weiteren Erarbeitung an, jedoch ohne erkennbare Ergebnisse, die zu einer Realisierung führten.
Mit dem Antrag soll die Absicht, das grundsätzliche Ansinnen des Projektes noch für 2023 verfolgen zu können, ermöglicht werden. Selbstverständlich ist das kein Antrag zur Änderung einer bestehenden Ordnung, sondern nur der Auftrag einen entsprechenden Ansatz (Höhe der geplanten Ausgaben beim Titel Aufwandsentschädigung) beim Haushaltsplan (2023) zu wählen.
Praktisch geht damit auch einher, dass der Arbeitsauftrag zur Erstellung eines (final konzeptionellen) Entwurfes ergeht.
Frühestmöglich wäre eine Anwendung ab dem 3. Quartal - also ab Juli 2023 - möglich. Eine entsprechende Erarbeitung und zustimmende Beschlussfassung (zur Änderung der Ordnung) wäre selbstverständlich die Voraussetzung. (Bedingt durch den Beschluss 22/23-12-001: 1. Nachtragshaushalt 2023 wird es vermutlich ohnehin eine "gesenkten" Beitrag für das kommende Wintersemester 2023/2024 geben.)

Diskussion:
Paul: Für alle Stimmberechtigten, es gibt seit über einem Jahr eine Initiative um die Aufwandsentschädigung zu erhöhen. Zur Einordnung: Der Arbeitsaufwand rechtfertigt den Stundensatz nicht. Um überhaupt dieses Jahr noch die Möglichkeit zu haben das umzustellen und fairer zu machen, gibt es den Antrag, um dem StuRa die finanzielle Potenz dafür zu geben das bezahlen zu können. Ich bin übertrieben zuversichtlich, dass der StuRa das in diesem Jahr auch noch auf den Weg bekommt und spätestens in Q4 das erste mal anwenden wird. Aktuell würde der Haushalt das auch gar nicht hergeben. Daher der Antrag. Damit würde der Beitrag auf 23 € gehalten werden.
11: Du hast bei dem Antrag unten Projekte ... angehangen. Da steht ja da, dass man in den gewählten Ämtern die Möglichkeit haben soll, sich anstellen zu lassen. Im Antrag hast du geschrieben, dass die AE angehoben werden soll und das wäre ja was anderes.
Paul: Wie das ausgestaltet werden soll, bin ich mir auch noch nicht sicher. Studierende sollen nicht Vollzeit für den StuRa arbeiten. Es gibt Leute, die als Werkstudenten arbeiten gehen. Es gab mal ein Mitglied, dass sehr viel machen wollte und dann aber schnell weg war, weil es an der Fakultät ein besseres (bezahltes) Angebot gab. Hier im Antrag soll es aber ausschließlich darum gehen, dass wir erst mal genug Geld für die Aktion hätten.
11: Das hab ich verstanden, es war nur eine Nachfrage.
Tino: Zur Klarstellung. Man will hier nur Geld bereit halten und erst wenn es ein abgestimmtes Konzept gibt, kann das Geld auch ausgezahlt werden. Das wird lediglich hier und jetzt behandelt, weil wir de facto zeitnah den Beitrag für das kommende Wintersemester melden müssten. Zum anderen heißt das auch wenn das Geld nicht ausgegeben wird, weil zum Beispiel kein Konzept existiert, wird das Geld später zurückgeführt, oder?
Paul: Ja.
Oliver: Ich bin sehr dafür arbeitsintensive Posten wie Referatsleitungen und Vorstände als SHK/WHK anzustellen. Damit es für die hart arbeitenden Menschen soziale Absicherung gibt im Vergleich zu AE, weil Rentenversicherung etc. Also sehr dafür! Es gab ja mal Bedenken hinsichtlich wenn man pauschal Referatsleitungen wählt, derjenige trotzdem AE bekommt. Man kann ja auch nachträglich Menschen erst anmelden und bezahlen ;).
Boxi: Zustimmung.
Paul: Im übrigen, Oli, wir sind voll beieinander. Um es nochmal klarzustellen, es geht hier nicht um die Abstimmung des Konzeptes sondern um die Abstimmung der finanziellen Mittel.

Ergebnis:
5/0/1 --> angenommen

Paul: Nicht, dass ihr irritiert seid. Wenn die BO angepasst wird, wird es nur im kommenden Semester 1x weniger Beitrag sein. Danach sind es wieder 23 €.

GO-Antrag 10min Sitzungspause
weiter 19:28 Uhr

5. Schaffung Stelle Zuständigkeit Betreuung Räumlichkeiten

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen eine Stelle Zuständigkeit Betreuung Räumlichkeiten zu schaffen.

Begründung zum Antrag:
Die Stelle soll übliche (auch sehr leidige) Aufgaben zur Betreuung der Räumlichkeiten übernehmen.
Die Stelle soll den Umfang von 1/8 einer Vollzeitstelle haben.
Mit einer möglichen späteren Erkenntnis, dass der Umfang zu gering ist, könnte dieser später angepasst werden. Eingangs soll bewusst aber erst einmal zwei der kleinstmöglichen Größe gewählt werden.
Die Stelle soll dem Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation zugeordnet sein.
Aufgaben könnten (sollten) sein:

• regelmäßige (etwa wöchentliche) Reinigung der Küche, wenn dies (wie leider üblich) nötig ist (Der Reinigungsdienst der Hochschule sorgt sich nur um den Boden der Küche.)
  • Mobiliar, insbesondere Arbeitsflächen
  • Geräte (Backofen, Kaffeeautomat, Kühlschrank, …) und Utensilien
  • Lebensmittel, die nicht mehr genießbar erscheinen
• regelmäßige Entsorgung von Müll (Der Reinigungsdienst der Hochschule sorgt sich nur um den üblichen Müll (also nicht Pappe/Papier, Glas, Batterien, Elektronik, …).)
• "Nebentätigkeiten", die im Zusammenhang mit der Verwaltung von Räumlichkeiten stehen, etwa Türschilder ausfertigen und anbringen
• Getränkeautomat
  • Getränke auffüllen
  • Einnahmen verwalten
  • Getränke nachbestellen
• Aufräumen (etwa das Zusammensammeln von "schon länger herumliegenden" Dingen)
• (im Auftrag) Beschaffung und Einrichtung der Ausstattung von Räumen
• regelmäßige Kontrolle der Ladung von Schlüsseln, die der StuRa von der Hochschule hat und (im Auftrag) das Ersetzen lassen der Batterien bei der Hochschulen
• (im Auftrag) Beschaffung Büromaterial (Toner (für die Drucker), Papier, sonstige Büroausstattung und Verbrauchsmaterialien)
• (im Auftrag) Beschaffung der üblichen Verbrauch in der Küche, etwa wie Kaffee, Backpapier, Milch, Zucker und Salz
• Instandhaltung der Ausstattung und (im Auftrag) ersatzweise Beschaffung, wie Mobiliar (Stühle, Sofas, Tische, …) und Technik (Beamer, Kabel für Monitoren und Mäuse, …)
• …

Leider schaffen wir es als StuRa nicht, dass alle grundlegende Aufgaben, die sich aus dem Betrieb von Räumlichkeiten (Verwaltungsräume) ergeben, zu erledigen.
Gar führt die mangelnde Mitwirkung (der Vielzahl von im StuRa aktiven Mitglieder) zur Bewältigung der grundständigen Aufgaben dazu, dass die Leitung vom Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation, die gewiss wichtigeres zu tun hätte, den Getränkeautomaten befüllt.
Es ergibt sich auch einfach nicht von selbst, dass mal wer Ordnung macht. So liegen Sachen über Monate herum (und kein Mensch "wagt es" sich darum zu kümmern). Wenn dann "irgendwer" mal was aufräumt, dann erfolgt das auch ohne System.
Ja, es fällt schwer sich einzugestehen, dass es beim StuRa so etwas braucht.
Aber der Ansatz ist auch ein wenig ein anderer: Diejenigen, die sich der Bewältigung dieser Arbeiten annehmen, sollen auch vergütet werden (können).
In einer utopischen (von Optimismus überfluteten) Welt werden die Stellen einfach wieder abgeschafft werden können, da alle Mitglieder die Sachen, die sie nutzten gesäubert aufräumen und auch gelegentlich einmal mit den StuRa im Allgemeinen mit reinigen kommen. Das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation hat ähnlich viele begeisterte Mitwirkende, und der Aufwand zum Betrieb der Räume kann ganz entspannt verteilt werden, da alle Bock haben sich mit wiederkehrenden unspaßigen Dingen der Jugend zu gestalten.
Es soll die Gelegenheit genutzt werden, dass das Plenum einen solchen Antrag (wegen der Vakanz beim Vorstand) behandeln muss. Es kann Verständnis dafür entwickelt werden, dass ein Vorstand sich nicht dazu durchringen kann einen so unangenehmen Beschluss zu fassen. Wenn er hingegen durch das Plenum gefasst wird, ist es nicht nur das Eingeständnis - also der Wille zur Anerkennung der zu leistenden Aufgaben in der Selbstverwaltung - von einigen wenigen ohnehin selbst sehr Fleißigen (Mitgliedern des Vorstandes).

Diskussion:
Oliver-Michael Fischer: Ich kann den Ansatz verstehen, warum man diese Stelle schaffen will. Sehe dies aber nicht unbedingt als nötig an um dafür Mittel zu schaffen und würde diese lieber bei anderen Stellen einsetzen. Gerne erkläre ich mich bereit auch Sachen wegzuräumen und aufzuräumen und ich mache das auch gerne. Aber das gleiche mit der Weihnachtsdeko unten im Keller, da habe ich mehrmals nachgefragt, wohin das gehört, weil ich die Sachen aufräumen wollte, aber nicht wusste wohin diese sollten. Bei Anschaffungen für gemeinsame Nutzung bin ich der Meinung, dass man dies einfach wenn man eh zum Netto geht das einfach mitbringen kann und dann einfach separat kauft und den Kassenzettel mitbringt. Beim Thema im Kühlschrank müssen wir uns nur ein anderes Konzept überlegen müssen, wie in der letzten Sitzung vom Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation es schon Ideen gab und ich diese auch supporte. 
Elli: Siehe meine Stellungnahme im Antrag. Auch danke für Olis Beitrag, stimme ich nur zu, aber allein, dass das Thema Weihnachtsdeko diesem Referat zugeordnet wird. Das war keine Aktion des Referates sondern privat und jetzt liegt der Scheiß rum und mein Referat wird (teils verständlicherweise) verantwortlich gemacht. Ich hasse es. Dieses Referat wird immer als Aufräumreferat gesehen. Man könnte so viel sinnvolleres tun. Meine Meinung ist klar, diese Stelle soll es nicht geben, damit sich nicht auch noch mehr Leute drauf ausruhen. Und bitte jetzt nicht die Debatten führen, was man alles machen kann, das machen wir gerne mal in einer Sitzung. Ich nehme natürlich gerne Vorschläge entgegen, würde aber hier nur bedingt darauf eingehen.
Oliver-Michael Fischer: Ja danke nochmal für den Hinweis mit der Stellungnahme, habe sie mir jetzt durchgelesen. Mir geht es nicht darum, dass es die Aufgabe vom Referat ist, sondern dass sich Leute melden sollen, wem die Sachen gehören und wenn sich keiner meldet, dann würde ich einfach eiskalt das Zeug wegschmeißen (selbst schuld). Dadurch sammeln sich auch nicht mehr Sachen über Sachen an. Wenn Pfand rumsteht, werden davon halt Spülitabs gekauft.
Elli: Erstmal generell, ich nehme jetzt hier per se Vorschläge entgegen. Eine inhaltliche Debatte kann gerne in einer meiner Referatssitzungen machen. Und jetzt zu deiner Sache, da braucht es ja jemanden, der die Sachen wegwirft, und auch das ist doch unnötig.
Boxi: Ich sehe das genau wie Elli. Ich finde es fürchterlich, dass dieser Antrag notwendig wurde, und ich verstehe die Intention sehr gut. Insbesondere aus der Sicht der Leute, die dann übermäßig viel Arbeit mit Aufräumen haben und immer mehr tun, als sie selbst verursachen. Trotz alle dem: Ich kann dem so nicht guten Gewissens zustimmen. Die Außenwirkung des ganzen - gerade auf Leute die nicht viel Kontakt zum StuRa haben - ist schwierig. Als ob der StuRa sich auf studentische Kosten einen Butler anstellt.
Paul: Elli hat das passend formuliert: Es ist völlig unnötig, und doch nötig. Ich bin bei dir, Boxi. Ja, wir haben die Möglichkeit den Schein zu wahren und uns selbst anzulügen. Das finde ich persönlich aber falsch. Mir zerreißt es das Herz, wenn ich sehe wie z.B. MLp sich bemüht hat für eine grundständige Ordnung zu sorgen. Wenn ich Elli als Referatsleitung Kästen schleppen sehe, finde ich falsch. Da kann man auch Kohle in die Hand nehmen. Mir ist klar, dass ich das bei Elli und Gwyn als Vorstand nie hätte durchbekommen können. Aber jetzt könnt ihr als Plenum abstimmen und vielleicht habt ihr die Einsicht das doch umzusetzen. Und wenn das nicht kommt, bedeutet das, dass ihr es alle wissentlich in Kauf nehmt, dass sich andere Menschen für die Ordnung im StuRa aufopfern und ausbeuten. Das muss ich seit Jahren beobachten und kann ich nicht hinnehmen.
Oliver: Jedes Unternehmen hat auch einen "Aufräumverantwortlichen". Wenn das leidige Thema an der Motivation der Ehrenamtlichen zerrt, dann soll es meinetwegen eine solche Stelle geben. Ich denke, dass das das Potential hat die Arbeitsmoral im StuRa zu stärken. Wo Menschen arbeiten, entsteht nun mal Dreck. Und das zerrt auch an der Motivation aller, die hier arbeiten. Wie Paul gesagt hat, es hat sich in den letzten Jahren nichts geändert. Gerade wie auch der Keller aussieht. Das macht nun mal Mühe und ich wäre auch durchaus bereit das zu vergüten.
Oliver-Michael Fischer: Wir sind aber kein Unternehmen und funktionieren deshalb auch komplett verschiedenen. Das kann man nicht vergleichen.
Tino: Ich kann die Drohkulisse des Antrages verstehen. Ich hätte noch den Vorschlag jemanden mit einen Knüppel hinzustellen, der den Leuten markant sagt, sie sollen ihren Scheiß selber wegräumen. Mich nervt es auch maßlos, dass es das braucht. Ich hab auch noch zig andere Ideen. Ich würde aber auch zustimmen, gegen Geld tauscht man Ruhe. Vielleicht verliert man auch Ansehen, aber dann ist das so.
Paul: Danke für die Steilvorlage. Das unterstellt im Übrigen, dass der StuRa ein Ansehen hat. Wenn der ein Ansehen hat, dann wird jetzt gesagt, dass der StuRa Geld nimmt um Studenten und Studentinnen fürs Aufräumen zu bezahlen. Hannes hat mal gesagt, wenn es jemanden stört, soll er oder sie kommen und es ändern und diese Einstellung sollten wir beibehalten. Das Referat "Verwaltung" hat gerade auch minimal wenige Mitglieder. Bei den Altlasten James und mir ist das egal, aber ich hab echt Angst davor, dass die anderen als Hausmeister:innen gesehen werden und das schon machen werden. Bitte trennt euch von der Hoffnung, dass es da irgendwie besser werden kann. Das wird für 2,5 Monate halten und dann wars das wieder.

Ergebnis:
2/1/2 --> abgelehnt

Elli: Danke an Paul für den Antrag und dafür mal wieder Bewusstsein zu schaffen. Das war zwar nur peripher das Ziel, aber dennoch hat es dazu geführt.
Paul: Im schlimmsten aller Fälle werde ich den Antrag eventuell nochmal stellen. Dann sammle ich einfach mal Dinge, die hier immer mal anfallen und bringe euch die mit. Seit Wochen steht unscheinbar eine halb volle Flasche in der A101. Nehmt mir das dann bitte nicht übel. Menschen wie James und ich sind alt und verbittert. Das ist dann unsere Form von zynischem Protest.

6. Wahl Verantwortlichkeit Beachplatz

Der StuRa möge durch Wahl beschließen, ob

• Andreas Selle --> 6/0/0 --> gewählt

die Funktion als Verantwortlichkeit Beachplatz übernehmen soll.

Diskussion:
Gwyn: Andreas ist leider noch nicht da, deshalb würde ich antworten. Wir haben mit der BeachVO vorhin das Amt geschaffen. Aufgabe ist es sich um den Platz zu kümmern und dass der in Betrieb gehalten wird. Große Fürsprache für Andreas, der arbeitet seit Monaten sehr intensiv mit Hannes an der Umsetzung und er bringt sehr viel Motivation mit und denke, er wird das super machen.
Tino: Ich denke es gibt kaum jemanden, der besser dafür geeignet ist. Andreas hat da selbst großes Interesse, dass es funktioniert.
Paul: Bitte lasst uns dafür auch noch eine Ausschreibung erstellen der Transparenz halber.

7. Reisekostenerstattung National Assembly Düsseldorf

Antragstext:
Der StuRa möge beschließen die Teilnahme- und Unterkunftskosten von bis zu zwei Personen von faranto e.V. als Vertretung des Erasmus Student Network der HTW Dresden für die Teilnahme an der National Assembly (NA) Düsseldorf vom 25.05. bis 28.05.23 für bis zu 290 € zu übernehmen.

Begründung zum Antrag:
Die National Assembly (NA) ist das größte Event auf nationaler ESN-Ebene, bei dem Mitglieder jeder ESN-Sektion aus Deutschland vertreten sind. Im Mai wird in Düsseldorf ein neuer Vorstand auf nationaler Ebene gewählt, weshalb faranto e.V. dort vertreten sein wird, um für seine Sektion eine Stimme abzugeben. Das Programm wird dementsprechend vor allem aus Plenarsitzungen und Abstimmungen bestehen. Außerdem werden Best Practice-Erfahrungen der Sektionen ausgetauscht.

Diskussion:
Elli: Aufgrund von Dringlichkeit. Es gibt keinen Vorstand. Fertig werden.
Hannes (Finanzen): Passt, sind auf mich zugekommen, haben meine Änderungen übernommen. Fertig werden.

Ergebnis:
6/0/0 --> angenommen

ITOP

I. Mails funktionieren nicht/Der StuRa ist nicht erreichbar

Paul: Das Rechenzentrum hat uns am Donnerstag damit überrascht, dass sie am Freitag eine riesige Änderung gemacht haben. Damit ist die Weiterleitung an Hochschul-Mail-Adressen von StuRa-Adressen nicht mehr möglich. Göran und ich sind dran und versuchen das zu fixen. Oder wir müssen im schlimmsten Fall selbst eine komplette Mail-Instanz hinstellen. Das wird aber mindestens 2 Wochen dauern. Seid nicht irritiert, wenn es zu Problemen kommt. Wir halten euch auf dem Laufenden.
Boxi: Sind die doof? Saufen die Lack? Warum?
Hannes: Nutzen wir übergangsweise Studentinnenrat@htw? Was passiert in den 2 Wochen?
Paul: Wir haben noch keinen Plan. Das Problem ergibt sich daraus, dass wenn Studentinnen Mails schreiben, verhakt sich das. Aber auch dann würde die Weiterleitung nicht funktionieren.

Gwyn übernimmt die Redeleitung

Gwyn: Hannes hat übergangsweise gefragt, wie wir das jetzt machen. Ich werde im Anschluss an die Sitzung eine Meldung rausgeben, und dann haben wir auch noch das Kontaktformular, Whatsapp, Discord, etc. Wir sind nicht ganz aus der Welt, es wird nur schwieriger.
Paul: Wir machen uns dazu Gedanken. News müssen nicht zwingend heute rausgehen. Arbeitstreffen mit Göran ist am Freitag. Wir werden am Wochenende eine klare Aussage für außen treffen. 
Gwyn: An alle, die gerade Mails an die Hochschule schicken, dann schreibt unter die Nachricht eine Alternativ-Adresse, an die geantwortet werden kann.

X. mögliche kommende Tagesordnungspunkte

Y. Berichte

1. Präsidium
2. Referate
   1. James (ticket@): Wir haben bis mindestens übernächste Woche noch immer kein Deutschlandticketupgrade.

Hannes: Wie sähe es denn aus, wenn wir unser Rückerstattungs-Richtlinien ändern würden, für die Leute, die sich das Ticket zwangsläufig kaufen müssten?
James: Upgrade ist eine freiwillige Leistung der Verkehrsbetriebe. Es gibt keine rechtliche Grundlage für Rückerstattungen.

Referat HoPo: Boxi: Es gab ein Zusammentreffen mit den Aktiven des FAK Geoinformation. Dort passierte ein Erstkontakt, zumindest in offizeller Art und Weise. Es gibt gerade die Hoffnung, dass sich nachhaltig ein Kontakt ergibt und der auch besteht. 

1. Beauftragte
2. Ausschüsse
3. Fakultätsarbeitskreise (Fakultätsräte, Studienkommissionen, Prüfungsausschüsse)
4. Hochschularbeitskreis ((Erweiterter) Senat + Senatskommissionen)
5. faranto
6. andere Stelle
7. Vorstand

Paul: Auch wenn es gerade keiner mitbekommt: Es gibt gerade noch eine Nachwirkung der Amtszeit von Gwyn und Elli, z.B. dass sich mit dem Hochschulrat getroffen wurde, mit einer Abgeordneten von den Grünen hingesetzt wurde und es demnächst auch ein Rektoratsgespräch geben wird. Ich glaube, dass ganz viele Leute hier keine Wahrnehmung dafür haben, was hier hinter den Kulissen geleistet wird. Und wenn das nicht so wäre, dann haben wir ein richtiges Problem. Das eine ist das Standing gegenüber den Studierenden, das andere ist gegenüber dem Rektorat. Die Beitragsordnung muss noch genehmigt werden, und zig tausend andere Sachen.

Z. Weiteres

• nächster Termin: 30.05.2023 16:30 Uhr

Tino schließt die Sitzung um 20:07 Uhr.