Protokoll der 23. Sitzung

23. Sitzung
Anfang 19:19h
mit 10 von 19 stimmberechtigten Mitgliedern beschlussfähig

Sitzungsleitung: Elisa Löwe
Redeleitung: Marcel Frohberg
Protokoll: Johannes Schneemann

TOP0 - Protokolle

Zur Verabschiedung stehen folgende Protokolle:

1. 12. Sitzung 2011 (Protokoll); nach §9 Abs. 2 beschlussfähig
2. 19. Sitzung 2011 (Protokoll); nach §9 Abs. 2 beschlussfähig
3. 21. Sitzung 2011 (Protokoll); nach §9 Abs. 2 beschlussfähig

• Annahme ohne Gegenrede

TOP1 Finanzantrag: ESE gemäß Haushaltsplan

• Antragsteller: Hendrik und Sören (Referat QM - Bereich ESE)
• Sören möchte Geld haben -> Verweis auf Haushaltsplan
• Hendrik -> kein aktueller Haushaltsplan
• exakte Summe unklar
• Herman liest alten Antrag vor
• "Der StuRa möge beschließen, für die Erstsemestereinführung im Jahre 2011 die im derzeitigen Haushaltsplan bereitgestellten Gelder auszuzahlen, um sie der Umsetzung zur Erstsemestereinführung zur Verfügung zu stellen."
• allgemeines Schulterzucken, jetzt doch Beschluss
• Annahme ohne Gegenrede

TOP2 Anträge auf Abwahl

• Antragsteller: Paul Riegel und Anke Stockhaus
• Matthias Jakobi tritt freiwilig zurück
• keine kommissarische Tätigkeit (auf Hendriks Anfrage hin)

TOP2.1 Abwahl Referatsleitung Finanzen Marcus Pientka

• Antrag: Der StuRa möge Marcus Pientka, von seinem Amt als Referatsleiter Finanzen, abwählen.
• Begründung: In der 20. Sitzung kam zum Vorschein, was ich mir selbst schon eine Weile lang gedacht hat: Marcus Pientka ist unfähig das Referat Finanzen zu leiten. Das ist nicht unbedingt seine Schuld, da er vom Studium her keine Ahnung haben kann und auch sonst bisher wenig mit der Betreuung einer derarten Verantwortung finanzieller Art zu tun hatte. Trotz allem hat er besonders in der Debatte um Aufwandsentschädigungen gezeigt, dass er weder Führungsqualitäten besitzt noch Weitsicht und Vernunft. In einem hinterhältigen Antrag wurde mit der Hilfe von anderen ähnlich unvernünftig Denkenden, ein Plan verwirklicht der sozial und finanziell benachteiligte Menschen ausgrenzt und damit beleidigt, eine Meinung, die ein Studentinnen- und Studentenrat aussendet. Ich werfe ihm nicht vor, dass er das mit Arglist getan hat. Doch dies spricht nur dafür, dass sein Menschenverstand nicht für dieses Amt geeignet ist. Mit diesem Antrag möchte ich niemanden vorführen. Ich möchte, dass den wenigen im StuRa, die noch nicht in diese neue Welle von Machenschaften gezogen wurden, die Augen geöffnet werden. Was in den letzten Jahren mit verdammt viel Mühe und Arbeit von einigen Wenigen (weniger als die Hälfte zahlenmäßig vom jeztigen StuRa) aufgebaut wurde, musste ich im letzten halben Jahr zusammenbrechen sehen und es tut mir so weh. Stellt euch vor, ihr habt jahrelang an einem Projekt gearbeitet und dann kommen ein paar Leute und reißen alles wieder ein. Ihr fahrt auf eine Klippe zu, aber noch könnt ihr die Handbremse ziehen und dafür sorgen, dass zumindest die Finanzen wieder in Ordnung kommen. Denn das ist einer der wichtigsten Aufgaben, die der StuRa zu absolvieren hat. Das darf nicht in der Hand von jemandem liegen, der keine Ahnung hat. Kommt zu euch, ihr seid intelligente Menschen, so hoffe ich zumindest.
  Ergänzung vom 31.07.2011: Damit ihr nicht hilflos da steht, möchte ich folgende Handlungsempfehlung geben: Wählt Elisa Löwe als Referatsleiterin Finanzen, sie hat das nötige Wissen bzw. kennt durch ihr Studium genügend Literatur und Personen, die sie zur Hilfe befragen kann. Ich weiß, sie hat viele Aufgaben zu bewältigen, aber es ist besser, dass sie ein anderes Referat ablegt und sich dafür um essentielle Dinge wie Finanzen kümmert, denn ohne dieses Referat ist auch der Rest nicht wirklich sinnvoll.
  Außerdem wurde mir gesagt, der Antrag sei nicht begründet genung, dazu ein paar Hinweise: befragt unseren derzeitigen Finanzer zu Kontenrahmen für Frau Rossberg, sofortige Unterschriftleistung unter Anträge (sodass keine Mahnungen kommen), Jahresabschlüsse der FSRs, Überweisung des Gehaltes an Frau Rossberg (ohne die es im Übrigen gar nicht mehr funktionieren würde), Schreiben ans Ministerium, Freistellungsauftrag, aktueller Haushaltsplan .. ich denke ich kann jetzt aufhören. Jemand der sich absolut nicht mit Finanzen auskennt und nicht weiß, wie das mit dem Buchen funktioniert, der sollte kein Referatsleiter Finanzen sein. Meiner Ansicht nach, sollte Marcus schon aus seinem eigenen logischen und vernunftbegabten Denken heraus, von selbst zurücktreten. Falls ihr noch mehr Ausführungen wünscht, dann ruft mich bitte während der Sitzung an.
• Begründung von Anke und Paul
• Anke kann angerufen werden
• Sören: zwar ausführliche Begründung, aber kein weiterer Verfahrensvorschlag
• JoSch: doch, der Verfahrensvorschlag befindet sich am Ende des Textes
• allgemeines Gefummel am Lichtbildgeber

• Antrag: Alle Anträge sollen zusammen abgestimmt werden
• keine Gegenrede, damit angenommen
• Zählkommission: Michael Meissner und Markus Gork

• Elisa würde das Referat Finanzen kommissarisch übernehmen
• weitere Anträge werden gespannt und still gelesen

• Antrag: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, Sören Sebischka-Klaus als Sprecher abzuwählen

• Begründung: Es erscheint als nicht hinnehmbar, dass ein Sprecher des StuRa sich gegenüber dem StuRa intrigierend verhält. Zur Manipulation einer Debatte stelle Sören Anträge zum Schein. Ziel war das künstliche Aufblähen der scheinbaren Ausgaben, die die Zahlung von Gelder auf Grundlage eines bestehenden Beschlusses unterbinden sollte. Es sollte damit ein Antrag zum Aufheben des bestehenden Beschlusses gerechtfertigt werden, was dann auch gelang. Beim konkreten Nachfragen nach den Beteiligten zur Ausnutzung der "Schwachstelle" des bestehenden Beschlusses des StuRa, die auf die Ehrlichkeit und Vernunft der Aktiven abzielte, zog er unverzüglich seinen Antrag zurück. Insbesondere sein Antrag fiel ins Gewicht, da er den höchste Anteil der Summe ausmachte. Auch wenn unklar erscheint wem die Anstiftung zur Intrige zuzurechnen ist, so muss festgestellt werden, dass er sich am konspirativen Zusammenschluss umfänglich beteiligte.

• Vorschlag zum weiteren Verfahren

möglicher freiwilliger Rücktritt als Konsequenz des Fehlverhaltens mit möglicher erneuter Kandidatur auf das Amt oder Abstimmung dieses Antrages
Der Antrag zur Abwahl soll behandelt werden, wie eine Abstimmung zur Aufhebung des Beschlusses zur Wahl gemäß § 29 Abs. 1 Wahlordnung, die eine Wahl wie einen Beschluss gemäß § 54 Abs. 2 SächsHSG als Beschluss betrachtet.

• Antrag: Der StuRa möge durch Wahl beschließen, Sören Sebischka Klaus als Referatsleitung studentische Selbstverwaltung & Organisation abzuwählen.

• Begründung: Grundsätzlich ist der Antrag ähnlich des Antrages zur Abwahl von Sören Sebischka-Klaus als Sprecher zu begründen.

• Vorschlag zum weiteren Verfahren: s.o.

• Paul: Antrag bzgl. Matthias Jakobi zurückgezogen

• Marcel: irgendwelche Fragen? nope

<Unterbrechung (GO-Antrag von Hermann wg. Auszählung): 19:43 - 19:49>

• Ergebnisse

Abwahl Sören als Sprecher 2/7/1 -> nein
Sören Referatsleiter Verwaltung 2/8/0 -> nein
Markus Pientka als Referatsleiter Finanzen 3/5/2 -> nein

TOP3 Wahlen des Sprechers

• AntragstellerIn: Sitzungsleitung

• Elisa stellt sich zur Wahl
• Martin fragt, ob es ihr zeitlich mgl. ist, Elisa bejaht dies

• Ergebnis: Elisa Lö 7/1/1 + 1x ungültig

• Elisa nimmt Wahl an

TOP4 AE-Antrag von Hendrik

• Antragsteller: Hendrik Wobst

• Antrag: Der StuRa möge beschliessen, Hendrik Wobst für den Aufwand, welchen er für den StuRa der HTW Dresden seit Beginn seines Studiums an der HTW Dresden geleistet hat, eine einmalige Aufwandsentschädigung in Höhe von 1000€ zu gewähren.

• Begründung: Laut §33 der Finanzordnung ist dies möglich, da es sich um besonders arbeitsintensive Leistung(en) handelt. Den Haushalt des StuRa sehe ich dadurch nicht gefährdet. Der Zeitraum, den diese AE umfasst, liegt zudem hauptsächlich in vergangen Haushltsperioden. Bei diesen war sogar immer

ein Überschuss übrig. Der "Antrag zur Aufhebung von AE-Beschlüssen/Zahlungen" vom 07.06.2011 entkräftet diesen Antrag nicht, da er:

1. Haushaltkonform ist,
2. gerecht ist,
3. sicherstellen kann, das die beantragte AE auch gerechtfertigt ist,
4. sich auf die dem Beschluss übergeordnete gültige Ordnung beruft und der "Antrag zur Aufhebung von AE-Beschlüssen/Zahlungen" vom 07.06.2011 kein Beschluss zur Abweichung von der Ordnung ist.

• Hinweis zum Verfahren: Der "Antrag zur Aufhebung von AE-Beschlüssen/Zahlungen" vom 07.06.2011 würde zudem nur die Auszahlung hinauszögern, einen Beschluss einer AE untersagt er in keinster Weise.

• Änderungsantrag Martin Kamke 6/0/3

• GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit -> 10 Stimmberechtigte

• Für Martins Antrag 7/0/3

• Abstimmung Hauptantrag

• Stephan Winkler: formale Gegenrede

• 5/5/1, Antrag abgelehnt

TOP5 Aussetzung AE

• Antragsteller: Michael Meissner

• Antrag: "Der StuRa möge beschliessen, sämtliche AE Anträge, bis zur Annahme der sich in Arbeit befindenden AE Ordnung, auszusetzen."

• Begründung: Kürzlich eingereichte AE Anträge einzelner Personen belaufen sich über Beträge, welche durch den Haushaltsplan nicht getragen werden können. Somit ist eine AE Ordnung als Basis von AE Anträgen zu verwenden, welche gerechtfertigte AE Anträge aller Sturisten durch den Haushaltsplan/Buget des StuRa abdeckt/ermöglicht. Die AE Ordnung orientiert sich an den finanziellen Möglichkeiten und den Besetzungen des StuRa. Somit sind sämtliche AE Anträge bis zur Verabschiedung der AE Ordnunge für eine gerechte Verteilung von AE Beträgen auszusetzen.

• Paul: Wer macht die AE-Ordnung?

• Terry: Jos wollte das machen

• Sören: Sind noch dran

• Hendrik: Abweichung FinanzOrdnung benötigt eine 2/3 Mehrheit

• Paul: GO-Antrag auf Nichtbehandlung

• Gegenrede Terry: Es gibt keinen Grund

• GO 3/4/2 -> abgelehnt

• weiter Diskussionsbedarf

• Hendrik inhaltlich Gegenrede

• Aussetzung blockiert alle mgl. AE, bis Ordnung da ist

• 4/4/1 -> Antrag abgelehnt

TOP6 Postenerhöhung HA

• Antragstellerin: Elisa Löwe (Härtefallausschuss)

• Antragstext: "Der StuRa möge beschließen,die Begrenzung des Postens Härtefallausschuss von 5 Fällen pro Jahr im Haushaltsplan 2011 aufzuheben und die finanzielle Obergrenze von 350€ auf 2000€ zu setzen."

• Begründung: Da viele Studenten auf Grund ihrer finanziellen und sozialen Situation nicht in der Lage sind ihren Semesterbeitrag zu bezahlen und die Möglichkeit auf Unterstützung des StuRa durch den Härtefallausschuss immer bekannter wird, kommen immer mehr begründete Anträge aus der Studierendenschaft. Zum jetzigen Zeitpunkt ist die Grenze (Anzahl an Anträgen 5) laut Haushaltsplan 2011 erreicht und es liegen schon weitere Anträge für den Härtefallausschuss vor. Um diese Anträge bearbeiten zu können, muss der Posten im Haushaltsplan erhöht werden.

• Hendrik: Leute kommen, weil es die Möglichkeit gibt

• Sören: Wie erfolgt die Umschichtung?

• Elisa: Einsparung bei kulturellen Verlustveranstaltung

• Partys bringen Studies keinen Zugewinn, bzw. sollten Gewinn erwirtschaften

• Paul: Kennt jemand den Haushaltsplan?

• Elisa: Finanzer vor einem Monat angefragt, keine Antwort.

• Paul: Finanzer hat evtl. Fehler bei Haushaltplanerstellung gemacht.
• zwei Fälle aktuell nicht mal abdeckbar

• formelle Gegenrede

• Ergebnis: 9/0/1 angenommen

Unterbrechung 20:17 - 20:30

• GO-Antrag Feststellung der Beschlussfähigkeit: 9 Stimmberechtigte

TOP7 Rekonstruktion Webseite

• Antragsteller: Paul Riegel (Referat ÖA - Bereich Administration Website)

• Antrag: "Der StuRa möge beschließen eine Stelle für eine studentische Hilfskraft zur Bewältigung des Aufwandes für die Ausgestaltung der Website des StuRa zu schaffen."

• Begründung: "Die Website dient als die maßgebliche Stelle der Bekanntgaben von Aktivitäten der studentischen Interessenvertretung. Seit Ende Mai gibt es eine neue Plattform. Es handelt sich im das Content-Management-System (CMS) Plone 4. Dem CMS, das seit mehreren Wochen besteht, mangelt es aber an Content (Inhalt). Das Eintragen von Inhalten wurde jedoch nur sporadisch durch einzelne Aktive bewältigt. Das gilt insbesondere für die Inhalte der alten Website. Diese sind jedoch anteilig für die Dokumentation der Geschehnisse der studentischen Interessenvertretung in vergangener Zeit wichtig. Hinsichtlich des kommenden Aufwandes erscheint es als zweckmäßig den Inhalt beziehungsweise die Struktur für Vorlagen zu übertragen. Aber auch der Ausbau und Umgestaltung der Website, zur Darstellung des Spektrums der studentischen Interessenvertretung, erscheint notwendig."

• zurückgezogen

TOP8 Erstellung der Dienste für elektronische Datenverarbeitung

• Antragsteller: Paul Riegel (Referat Verwaltung - Bereich Administration Rechentechnik)

• Antrag: Der StuRa möge beschließen einer Firma/Person den Auftrag für die Erstellung und Einrichtung von Diensten zur Nutzung der Rechentechnik zu erteilen. Die Rechnung dafür soll 3.000 € nicht überschreiten. Die Dienste sollen spätestens zum Ablauf September 2011 zur Nutzung bereitstehen. Die übliche Benutzung und reguläre Wartung sind zu dokumentieren. Die Dokumentation soll spätestens zum Ablauf Oktober 2011 in geeigneter elektronischer Form abgeliefert werden. Folgende Dienste werden zur Verwaltung und zum Betrieb benötigt:

• domains
• websites
• mindestens http (soll https)content management systems
• mindestens Plone
• mindestens MediaWiki
• mails
• mindestens IMAP (soll IMAPS)
• mailing
• files
• (soll streaming)

Es soll die Möglichkeit bestehen Daten hinsichtlich der Öffentlichkeit unterschiedlich verfügbar zu behandeln. Wünschenswert wäre eine Unterscheidung nach öffentlich, hochschulintern (etwa per IP), für andere mit Zugang zur Infrastruktur, privat.
Konkret sollen folgende Anwendungen angeboten werden:

• Homepage der studentischen Vertretungen
• StuRa
• (auf Wunsch) von den einzelnen FSRs
• Wikis der studentischen Vertretungen
• StuRa
• KSS
• POT81
• usw.
• Mailing
• Mail-Verteiler
• Mailman, Sympa oder ähnliches
• Mail-Accounts
• automatische Konservierung von Mails über Listen (Mail-Verteiler)
• Umfragen
• allgemeine Datenverwaltung
• Speicherplatz für Dateien
• digitale Dokumentenverwaltung
• Benutzerinnen- und Benutzerkonten der Aktiven der studentischen Vertretungen
• Profile für die Rechenarbeitsplätze
• Speicherplatz für Daten mit möglicher Freigabe nach Gruppen (z.B. persönlich, StuRa, HTW Dresden, öffentlich)
• Dateien
• Kalender (z.B. für Mozilla Sunbird)
• Adressbuch (LDAP oder Ähnliches z.B. für Mozilla Thunderbird)

In Betrachtung der potentiellen Nutzung können vorbereitet werden:

• AUS (Fallbearbeitungssystem)
• LiquidFeedback
• Mitgliederdatenbank
• SAMS (papierlose Verwaltung)

Für die Benutzung sollte auf Handhabbarkeit für wenig Erfahrene und freie Software geachtet werden.

• Begründung: Die aktuell verfügbaren Dienste rund um die elektronischen Datenverarbeitung (EDV) sind unzureichend. Sie sind den Bedürfnissen einer handlungsfähigen Verwaltung nicht entsprechend. Das Arbeiten, insbesondere Kollaboration, ist wegen der fehlenden oder mangelhaften Dienste unverhältnismäßig erschwert. Einige notwendige Dienste, etwa das Ablegen von Daten auf einer allen Aktiven zugänglichen Datenträger, sind gar nicht verfügbar. Die Dienste betreffen die Gesamtheit der studentischen Selbstverwaltung und die studentischen Vertretungen. Die durch den Mangel resultierenden Aufwänden sind hoch. Anders betrachtet, kann durch die Bereitstellung der Dienste, der Aufwand für alle Beteiligten erheblich verringert werden. Neben der ohnehin besonderen Knappheit zur Verfügbarkeit von Engagement zur Bewältigung von Aufwand, erscheint die "Investition" im Bezug auf den zu erwartenden Nutzen nahezu unumgänglich.Die unmittelbare Vorbereitung zur Erstellung der Dienste wurde durch die Anschaffung des letzten Jahres angeschafften Server eingeleitet. Dieser sollte zur Umsetzung genutzt werden. Im Übrigen besteht wohl zur Umsetzung der Konzeption des Referates studentische Selbstverwaltung & Organisation, insbesondere des Bereiches Administration Rechentechnik, ein Beschluss zur Anschaffung eines ergänzenden Servers.

• zurückgezogen

• GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit: 10 Stimmberechtigte

• Martin GO-antrag: Wiederaufnahme TOP7 (SHK Website)

• Gerangel zwischen Wissenden und Unwissenden um Ordnungsauslegung

• Ergebnis: 6/1/3

• Antragstext: "Der StuRa möge beschließen eine Stelle für eine studentische Hilfskraft zur Bewältigung des Aufwandes für die Ausgestaltung der Website des StuRa zu schaffen."

• es besteht Redebedarf

• Terry: Stundenaufwand?

• Martin Kamke: ca. 50h

• Stephan Winkler + Hermann: 50h zu wenig (Einarbeitung, Schulung etc.)

• Terry: dann Schulung rauslassen

• Daniela: Ist im Haushaltplan Geld dafür vorgesehen?

• Hendrik: Heisst das, dass wir ohne Finanzer nicht handlungsfähig sind?

• DRoy: Plan wird nicht 1:1 ausgeshöpft, im Notfall Semesterbeitrag erhöhen?

• Terry: Will Umfrage wg. Beitragserhöhung

• Elisa: Haushaltsplan nicht im Plone, Finanzer hat keine Auskunft geben, Haushaltsplan muss überarbeitet werden, die Webseite ist ein Service für Studis -> notfalls Abstriche machen

• Martin: Finanzer hat Vetorecht -> sollte Haushaltsplan im Blick haben

• DRoy: Klarstellung: Erhöhung nur als Notfallplan

• Sören pocht auf den Plan

• Paul erklärt den Menschen das Wort Plan (im Gegensatz zu seiner Erfüllung aka: "das möchten wir so machen" und nicht "das muss so gemacht werden") und plädiert für mehr Mut zur Freiheit
• gibt es eine aktuelle Übersicht über Einnahmen/Ausgaben? -> nein
• "zu erwartenden E/A" -> Anpassung möglich -> Aufgabe des Finanzers (augenscheinlich nicht erfüllt)

• Marcel GO-Antrag auf sofortige Abstimmung: 8/0/0 -> damit wird sofort abgestimmt

• Ergebnis: 7/1/2

TOP9 Übernahme MV Versammlung fzs

• Antragstellerin: Elisa Löwe

• Antrag: Der StuRa möge beschließen, Elisa Löwe und bis zu 2 weiteren Mitgliedern des StuRa die Reisekosten, sowie die Teilnahmegebühr von 50€ für diese Veranstaltung lt. § Finanzordnung zu erstatten.

• Begründung: Der FZS ist die Bundesweite Vertretung der Verfassten Studierendenschaften und es erscheint sinnvoll, einen Überblick über das aktuelle Geschehen zu bekommen, sowie sich selbst, bzw. den StuRa der HTW Dresden mit einzubringen. Die Mitgliederversammlung bietet daher die optimale Gelegenheit und der StuRa der HTW Dresden sollte mindestens einen Vertreter schicken.

• anscheinend gibt es Redebedarf

• Sören: Was ist der fzs?

• Paul: Du bist Sprecher und hast den Termin auf die Website gestellt

• keine Gegenrede -> angenommen

TOP10 Übernahme Akkreditierungspool

• Antragsteller: Elisa Löwe und Johannes Schneemann (Studentischer Akkreditierungspool/Referat Studium)

• Antrag: Der StuRa möge beschließen, Elisa Löwe und Johannes Schneemann die Reisekosten für die Teilnahme am Schulungsseminar des Studentischen Akkreditierungspool (Seminar Programmakkreditierung) von 19.08.-21.08.2011 in Binz zu erstatten.

• Begründung: Zweck ist die Entsendung in den Studentischen Akkreditierungspool und die Weiterbildung rund um den Bolognaprozess.

• Martin + Daniela: Wie hoch sind die Teilnahmekosten?

• Elisa: Anmeldung kostenlos, nur Fahrtkosten

• Paul: An der TU war es (vor 1.5a) kostenlos. Fahrtkosten gemäß FinO

• keine Gegenrede -> angenomen

TOP11 Unterstützung FSRs TUD mit Umfrageserver

• Antragsteller: Conrad Nutschan

• Antrag: Der StuRa der HTW Dresden möge beschließen, dass Studierende der TU Dresden nach Hinterlegung ihrer Personalien einen Zugang zu unserem Umfragesystem für ein Jahr bekommen und eigenständig ihre Studierenden zu studentischen Belangen befragen können. Der Administrator des StuRa der HTW ist berechtigt für jede Fachschaft der TU Dresden einen Zugang bereit zu stellen.

• Begründung: Nach einer Anfrage vom FSR Forst-, Geo- und Hydrowissenschaften der TU Dresden ist es dem StuRa der HTW Dresden möglich, bei einer Umfrage zu geplanten Stellenstreichungen durchzuführen. Dabei können wir unkompliziert einen Account aktivieren, mit welchem die durchführenden Studierenden die Umfrage eigenständig durchführen können.

• Sören: (noch) nicht als Sprecherbeschluss

• Sören: Wie steht es im den Datenschutz?

• Pony: Minimalinvasiv, Restdaten im Stahlschrank -> beschränkter Zugriff

• Hendrik: Kooperation mit TU (überlicherweise zahlen wir)

• DRoy: Mögliche AE?

• Martin: Wir können Rechnung stellen

• formale Gegenrede

• Ergebnis: 4/0/4 abgelehnt

TOP12 Antrag Geld Bergfest BauIng

• Antragsteller: Sarah Menzer

• laut Marcel Frohberg zuzückgezogen

TOP13 Reisekosten fzs Hamburg

• Antragstellerin: Elisa Löwe

• Antragstext: Der StuRa möge beschließen, Elisa Löwe, sowie weiteren Teilnehmern des StuRa HTW Dresden am FZS Seminar "Überblicksseminar Hochschulpolitik für Einsteiger" vom 01.07. - 03.07.2011 in Hamburg gemäß Finanzordnung §31, jeweils mit bis zu 200€ für Reisekosten zu vergüten.

• Einwurf: Sprecherbeschluss liegt bereits vor

TOP14 Änderungsordnung zur Beitragsordnung

• nichtöffentlich

• Hermann: Befreiung SeTick nur ausserhalb Sachsen
• aktuelle Handhabung ausserhalb VVO
• Meinungsbild: Ob Änderung BeitragsO oder nicht

• Martin: VVO-Klausel aus Beitragsordnung rausgeflogen -> wiederaufnahme möglich
• Ergebnis: 16/0 -> dafür
• Hermann: Bereinigung der BeitragsO, erst Ausarbeitung eines neuen Entwurfes

TOP15 Aufhebung Begrenzung der Sitzungszeit

• Antragstellerin: Elisa Löwe

• Antrag: Der StuRa möge beschließen, die Begrenzung der Sitzungszeit auf 22Uhr aufzuheben.

• Begründung: Eine Limitierung der Sitzungszeit führt zwangsläufig dazu, dass Themen nicht behandelt werden können, da meist zum Ende der Zeit nicht mehr genügend stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind, um die Zeit um eine Stunde zu verlängern.Wenn die Limitierung aufgehoben wird, können wenigstens die Themen behandelt werden, auch wenn dazu nicht beschlussfähig ist. Dies schafft die Möglichkeit, dass diese behandelte Themen zur nächsten Sitzung auch ohne Beschlussfähigkeit zur Abstimmung gebracht werden können.

• Gork: Problem in Vorlesungszeit

• Elisa: Kein Problem, Behandlung von TOPs überhaupt wichtig

• Gork: nur formale Behandlung

• Martin Kamke: Gefahr vom Rumlabern -> evtl. Modalitäten ändern

• JoSch: Man könnte sich ja ordentlich vorbereiten und so die Formalia begrenzen

• Paul: Widerspruch, natürlich haben die StuRa-mitlglieder alles gelesen und mit FSRs zurückgekoppelt

• formale Gegenrede durch Martin Kamke

• Ergebnis: 4/3/2 abgelehnt

• GO-Antrag Hermann: Wiederaufnahme TOP vergessene Finanzanträge

• Gegenrede Paul: Das hier ist eine ausserordentliche Sitzung

• Ergebnis: 1/2/5 abgelehnt

• GO-Antrag Martin: Verlängerung Sitzungszeit um 30min

• keine Gegenrede -> angenommen

<Pause 21:20-21:30>

iTOP1 Arbeitsplan für die Ferien

• Sören: Hauptsächlich Rückerstattungen -> erläutert Formalia

• Martin Kamke erläutert das Verfahren bei Posteingang

• Elisa: Öffnungszeiten festlegen? (ISIC etc.)

• IT sollte auf neueren Stand gebracht werden

• ESE-Planung wird angesprochen

<Sitzung zerfasert sich, Nebendiskussionen, Sitzungleitung fehlt>

iTOP2 weitere Sitzung in vorlesungfreier Zeit

• Elisa: Wegen ESE und operativen Geschäft

iTOP3 IT etc.

• Pony: neue schöne Dienste schaffen

• Paul: inhaltlicher TOP war heute schon da, Referatsleitung Verwaltung wird sich (aufgrund ihres selbstsichern Handeln) da bereits Pläne haben

• Stephan Winkler: GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit: 8 Stimmberechtigte -> nicht beschlussfähig

• Wiederaufnahme TOP8 durch Stefan Jahn

• Antrag: Der StuRa möge beschließen einer Firma/Person den Auftrag für die Erstellung und Einrichtung von Diensten zur Nutzung der Rechentechnik zu erteilen. Die Rechnung dafür soll 3.000 € nicht überschreiten. Die Dienste sollen spätestens zum Ablauf September 2011 zur Nutzung bereitstehen. Die übliche Benutzung und reguläre Wartung sind zu dokumentieren. Die Dokumentation soll spätestens zum Ablauf Oktober 2011 in geeigneter elektronischer Form abgeliefert werden.

• HickHack

• Meinungsbild für Antrag 5/4

iTOP4 Rektortreffen

• Streichung Kostenübernahme Büromaterial

• Paul: Nachfrage nach Zeitverlauf, möglicherweise Probleme weil unzureichend protokolliert

iTOP5 Wahlen

• Erweiterter Senat und FSR 24.10. - 7.11. Frist für die Einreichung von Wahlvorschlägen
• 30.11. + 1.12. Wahl
• 2.12. Bekanntgabe der Wahlergebnisse
• Beanstandungen terminlicher Ablauf bis 15.8. an wahla@stura und wahl@stura

iTOP6 128. Sitzung des Senates

• Kritik an Ordnungen kein Gehör gefunden
• fleissig durchgestimmt
• keine vorherige Absprache der SenatorInnen

Ende 22:30h