Protokoll 39. Sitzung Präsidium 2024/2025

Anwesende:
Linda Müller --> Mitglied im Präsidium
Marius Hoffmann (harry@)  --> Mitglied im Präsidium
Friedrich Grabner --> Mitglied im Präsidium
Alois Dörwald --> Mitglied im Präsidium
Paul Riegel (vat@) --> Assistenz zur Geschäftsführung
Elisa Range --> Zuständigkeit ABV
Wo: A107 und BBB2 (https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/rooms/op5-sij-akq-uvl/join )
2025-07-03
Beginn: 16:30 Uhr
Ende: 17:45 Uhr


ITOP I. Nachbereitung 21. Sitzung Plenum 2024/2025

Marius: Die Mails sind raus (an Gregor und Schwarzenberger).

ITOP II. Vorbereitung der kommenden Legislatur

Friedrich: Warum haben wir die RK-Sitzung der Legislatur 2024/2025 im September?
vat@: Da die Konstituierende Sitzung noch nicht stattfand, können wir das machen. Wäre im Sinne des Sitzungsturnus.

vat@: 
Erarbeitung https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2025-2026/uebersicht/ , also insbesondere
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2025-2026/uebersicht/sitzungen
.

vat@: Grundsätzlich kann (soll) das von der Zuständigkeit Assistenz Sitzungsleitung erledigt werden.
vat@: Aber gibt es noch "Hinweise" (Wünsche, Kritik, oder sowas) aus dem Präsidium? (Bitte einfach der Zuständigkeit Assistenz Sitzungsleitung via p@ melden.)
Friedrich: Mache ich nach nächster Woche.

vat@: Maßgeblich ist auch noch die konstituierende Sitzung. Einerseits trivial terminlich, andererseits organisatorisch (und inhaltlich).
Friedrich: Die konstituierende Sitzung wird am 09.09.2025 sein.
Anträge: Wahl Präsidium 2025/2026
Wahl Beratender Mitglieder 2025/2026
vat@: Eventuell Antragsfrist aussetzen.
vat@: Man sollte sich auch Gedanken darüber machen, wer die erste Sitzung leiten möchte. Alle werden dankbar sein, wenn ihr das einfach macht.

vat@: Ein guter Einstieg ist sicherlich die Sichtung der vergangenen derartiger Sitzung. (In gewisser Weise ist das ja der "Urknall" für den StuRa 2025/2026.)

vat@: Beispiel für … "automatische" Wahl von beratenden Mitgliedern … Foto vom StuRa 2025/2026 (also auch für oea@ & Co) … Kenntnisnahme von Ordnungen ….


ITOP III. KoSe 2025
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/kose/

Alois: Könnte man das auch aufzeichnen, damit man das auch mitbekommt, wenn man nicht da ist?
vat@: Sehe ich das richtig, dass das in eurem Interesse wär?
Marius & Friedrich: Ja schon.
vat@: Wir haben ja auch eine bezahlte Stelle dafür, die Zuständigkeit Videoproduktion, die das betreuen würde.

Es wird sich der 30. und 31.08. freigehalten, genaueres wird nach der Prüfungsphase besprochen. Der erste Tag ist für die "Neulinge" als Einführung gedacht, wo die Basics erklärt werden. Der zweite Tag ist für alle gedacht.

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/p/kose/2025-2026

W.Weiteres
W.I. Aufgabe Sichtung Entwürfe Protokolle
mindestens der Komitees
vat@: Z.B. Landesstudierendenkonferenz, Vorstand,... .Dass man das dem Plenum bekannt gibt.
Elli: Also im Sinne von "Man fragt nach"


W.II. Kommentare Beschlüsse vom Referat ÖA
Elli: Oliver-Michael hat vor einer Weile angemerkt, dass den Beschlüssen zum Roll-Up sowie zu den ESE-Stickern jeweils das Design angehängt werden soll. Kurzum: Sehe ich nicht so, genau dafür ist ÖA da. Wäre das ein Plenums-/RK-Beschluss natürlich schon, aber so liegt das in der Gewalt von ÖA. Das hieße im Umkehrschluss für mich, wenn einem Mitglied das Design nicht gefällt, darf man den Beschluss anfechten oder wie? Sehe ich nicht. Gleichermaßen kann auch ein Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation eine Anschaffung ohne Anlagen beschließen.
Ein paar wenige Beispiele:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/11/antraege/04
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/11/antraege/03
Ich kann da gerne drauf antworten, aber liegt natürlich "offiziell" im Bereich von Marius. Allerdings kann das gerne aus Kapazitätsgründen (oder anderen Gründen) mir übertragen werden.
Es sollte einfach aus der Welt geschafft werden. Das rauszusuchen und zu begründen hat den StuRa bereits 7€ gekostet. Aber war bestimmt wichtig.
Friedrich: Sehe ich genau wie du. Ich habe ehrlich gesagt auch überlegt, darauf zu antworten, sah es aber aus den Gründen, die du schön aufzeigst, als absolut keine Priorität an.
olligathor@: Der Beschluss ist halt so Mist, wenn die Anlagen daran wären müsste die Zuständigkeit Mittelverwendung nicht nachfragen nach Muster, Menge usw. Denn dies kam man nicht dem Beschluss entnehmen und somit dann die Bestellung heraussuchen und auslösen. Daher geht da auch genauso Kosten für den StuRa drauf, weil Mathis das Referat Öffentlichkeitsarbeit nerven muss, um die genaueren Information für die Bestellung zu erfahren, da diese nicht im Beschluss drinnen stehen.
olligathor@: Und auf dem Hinblick das wir zum Beispiel sagen hey die Sticker kamen richtig gut an, die hätten wir gerne nochmal so. Muss man sich wieder die Arbeit machen das alles zusammen suchen, weil es nicht im Beschluss steht.
Elli: Wenn der Prozess tatsächlich so ist, sehe ich dein Argument, allerdings ist der bisher nirgends so niedergeschrieben (sofern ich das in den How tos sehen kann). Ich würde entsprechend dem nachgehen, sobald sich die Zuständigkeit oder die fachliche Weisung beschwert. In meiner Welt sollte es immer zur Absprache mit der beschlussfassenden Stelle geben, damit Dinge nicht einfach so bestellt werden. Es können sich ja immer nochmal Dinge ändern.
Anmerkung zu dem konkreten Fall: Die Anforderungen der Sticker hatte Mittelverwendung bereits von mir erhalten und haben sich tatsächlich nochmal geändert, übrigens dank deinem eigenen Hinweis, dass wir zukünftig die Campuscards haben und keine Mensakarten mehr. Wäre blind bestellt worden, hätten wir 1000 falsche Sticker.
vat@: Der Prozess zu "Antrag zu Finanzen überprüft" ist ja erst neu und betraf diese Beschlüsse nicht. Sie sind nämlich (leider) ein gutes Besipiel, dass das da hätte sinnvoll sein können.
vat@: Maßgeblich erscheint mir, dass eine "politische" und "bürokratische" Entscheidung klar zu erkennen ist.
Elli: Das ist ein Referatsbeschluss und wäre ohnehin erst nach Beschlussfassung geprüft wurden.
Elli reagiert per Mail drauf.


W.III. Anmerkung zu Beschlüssen von olligathor@ 
olligathor@: Der Beschluss 24/25-20-05: Benehmen Mitglied Studienkommission Informatik 2024/2025
wurde laut Kategorie Ausgefertigt aber es fehlt das Abstimmungsergebnis https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/20/antraege/05
harry@: Stimmt, hab ich nachgetragen!
Elli: Sollte nicht passieren, danke für den Hinweis.

olligathor@: Ich glaube bei dem Beschluss Benehmen Mitglied Studienkommission Elektrotechnik 2024/2025 https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/20/antraege/06
haben wir alle ein bisschen geschlafen, denn bei 9 Stimmberechtigen Menschen und 4 Ja stimmen haben die beiden Personen eigentlich keine Zustimmung bekommen und somit wäre eigentlich das Benehmen nicht Hergestellt.
harry@: Wieso? Die notwendige Mehrheit ist die Mehrheit der anwesenden Stimmberechtigten. Die ist erreicht. Die Mehrheit aller Stimmberechtigten ist meines Wissens nach nur bei Ordnungsänderungen und dem Überziehen von Haushaltposten notwendig.

W.IV. Rücktritt Maurice Rosenbaum
James: Wurde am 27.03.2025 behandelt, aber nicht per Mail gemeldet.
harry@: Aber jetzt. :)


Nächste Sitzung: 23. Juli 2025 - 13 Uhr