Protokoll 30. Sitzung Präsidium 2024/2025

Anwesende:
Linda Müller --> Mitglied im Präsidium
Marius Hoffmann (harry@)  --> Mitglied im Präsidium
Friedrich Grabner --> Mitglied im Präsidium
Paul Riegel (vat@) --> Assistenz zur Geschäftsführung
Elisa Range --> Zuständigkeit ABV
Alois Dörwald

Wo: https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/rooms/op5-sij-akq-uvl/join
2025-05-01
Beginn: 16:36 Uhr
Ende: 18:45 Uhr

ITOP I. Nachbereitung 14. Sitzung Referatskollegium 2024/2025

olligathor@: Fand es als Online-Teilnehmerin bei der Sitzung nicht so freundlich, dass einfach bei der Sitzung reingeplatzt wird und irgendwelche Bestellungen aufgegeben werden und die dann auch gebracht werden. Des Weiteren gab es zwischenzeitlich immer wieder Zwiegespräche, die meiner Meinung nach leider nicht direkt unterbunden worden sind. Vielleicht könnte man die bitte früher unterbinden. 
Friedrich: Das mit der Bierbestellung fand ich auch nicht gut, bin ich ganz bei dir. Zwiegespräche sind mir jetzt eigentlich nicht so krass aufgefallen, vielleicht merkt man das online schneller.
Tino: Ich bitte um etwas Fingerspitzengefühl... Immer wieder stören sich Leute an dem viel zu formalen Umgang. Ich bin reingekommen, habe auf eine Pause gewartet, wurde aktiv angesprochen und habe Bestellungen aufgenommen, die sehr dankend und befreiend angenommen wurden. Das hat keine 30 Sekunden gedauert. Die Verteilung gleichermaßen... Bitte die Kirche etwas im Dorf lassen.
olligathor@: Dann zum Thema GO-Anträge: Seit wann ist es Gang und Gebe, dass wenn es zu einem GO-Antrag Inhaltliche Gegenrede gibt, es mehrere Gegenreden geben kann?
Dachte immer, dass inhaltlich etwas dagegen kommen und danach ein Pro folgen muss, sonst wird gleich darüber abgestimmt.
olligathor@: Wollte Marius als Redeleitung da nicht in das Wort fallen und das Thema direkt in der Sitzung ansprechen.
Tino: Auch hier ist Fingerspitzengefühl gefragt, sollte es zum Beispiel noch eine andere inhaltlich anders geartete Gegenrede geben, dann ist das durchaus statthaft. Das was nicht geht ist, dass darauf durch den Antragstellenden nochmal erwidert wird. Also kurzum: Mehrere Gegenreden unterschiedlicher Art gangbar, darauf reagieren nicht.
olligathor@: Ich finde Sammelbeschlüsse echt kacke, weil ich zum Beispiel bei einigen FAK-Festen der Meinung war, so geht das nicht und ich daher leider für alle mit Nein stimmen musste, weil ich das mit meinen Gewissen so nicht vereinbaren konnte. 
Friedrich: Ich finde es auch einfach ultra nervig, weil jedes mal wieder diskutiert wird, wie man damit umgeht. Das wird wohl erstmal nicht so schnell wieder passieren, wir überlegen mal, wie wir damit umgehen.
olligathor@: Sorry, das Themen so unangenehm wurden, die das Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation betrafen. Ich hatte das nicht so wirklich auf den Schirm und daher wurde es unnötig hässlich in der Debatte.
Friedrich: Ich weiß nicht, hat der Bereich Mittelverwendung sich denn bei dir gemeldet? Ich fand es jetzt nicht so schlimm von deiner Seite aus, da hätte halt wie so oft mehr Austausch stattfinden können.
olligathor@: Leider nicht. Ich wusste nicht, dass die Anträge auf der Tagesordnung stehen. Kommunikation mal wieder leider nicht vorhanden gewesen.
harry@: Zwiegespräche waren meiner Meinung nach weniger stark als wir das schon bei anderen Sitzungen hatten. Aber vielleicht wirkt das etwas anders, wenn man online dabei ist. Das mit der spontanen Bestellung fand ich auch etwas unschön, wobei ich mich in dem Moment aber auch über ein Getränk gefreut habe :>. Kann ich aber an sich gut verstehen.
Zu der Gegenrede - wenn Leute verschiedene Gegenargumente zu einem GO-Antrag haben, finde ich es wichtig, dass diese zur Sprache kommen. Sammelbeschlüsse mag ich eigentlich auch nicht, es gibt aber Fälle, wo die ihre Daseinsberechtigung haben, denke ich.
vat@: Was nehmen wir daraus - also der dargestellten Kritik - mit? Meine Vorschläge wären:
vat@: Stand der Dinge zu Anträgen zur Geschäftsordnung bei Ansprüchen - erscheint mir gerade als passende Stelle - vermerken. "Bei Anträgen zur Geschäftsordnung soll das Präsidium der Antragstellerin die Möglichkeit zur kurzen Begründung geben. Mitglieder - insbesondere die Antragstellerin - haben die Möglichkeit zur Gegenrede. Neben der formalen Gegenrede, die schlicht zur Abstimmung führt, können auch inhaltliche Gegenreden - also jeweils mit einer kurzen Begründung - gehalten werden. Das Präsidium fordert dazu auf, dass auf gleichartige Begründungen verzichtet wird."
Friedrich: Dies können wir gern übernehmen, ich muss sowieso mal ein paar Sachen in die Ansprüche schreiben.
vat@: Wunsch zur frühzeitigen Information zu Anträgen bei den für die Belange zuständigen Stellen vermerken. "Das Präsidium bemüht sich unverzüglich alle Betroffenen - also insbesondere die jeweils im StuRa dafür Zuständigen - über Anträge zu ihren Belangen zu informieren. Grundsätzlich besteht die Erwartungshaltung, dass Antragstellerin das eigenständig tun, wozu sie auch durch das Präsidium aufgefordert werden können."
Friedrich: Dass wir das in die Ansprüche aufnehmen, ist logisch, da müssen wir als Präsidium besser aufpassen.
vat@: "Der formale Umgang miteinander - der für viele Menschen erst einmal ungewohnt und daher störend befremdlich ist - dient dem sachgemäßen (effizienten, effektiven und möglichst objektiven - statt unnötig emotional subjektiven) Ablauf von Sitzungen."
Friedrich: Würde ich nochmal die Meinung von Marius hören wollen, bin ich aber nicht abgeneigt.
vat@: Gerade aus dem Verlauf der vergangenen Sitzung heraus hätte ich noch die Bitte, dass klargestellt wird, was das Referatskollegium ist. Es sollen nicht die persönlichen Meinungen zu den Gegenständen beraten werden, sondern es ist eine Vertretung der Referate. (Sicherlich ist es auch kein Problem, wenn es da einmal eine persönliche Perspektive gibt. Aber das sollte die Ausnahme - und eben nicht die Debatte prägend - sein.) Zur (theoretischen) Verdeutlichung: Es ist falsch, wenn Tina (als oea@) bei Abstimmungen die Stimme für "Tino" - statt als qm@ - abgibt.
Friedrich: Finde ich sehr wichtig, dazu würde ich fast noch einen ITOP im RK erstellen wollen. Weil das ist den Leuten echt nicht bewusst. (Habe es in die TO aufgenommen)

ITOP II. Vorbereitung 17. Sitzung Plenum 2024/2025

https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/17/

• Benehmen Rufus Bräsicke

Elli: Ist auf der TO, allerdings haben wir von keiner Seite Stellungnahmen oder eine Vorstellung der Person.
Friedrich: Vorstellung der (eigenen) Person kam heute 15:00 Uhr.
vat@: Idealer Weise braucht es da noch was von der Studiendekanin (oder der Dekanin) und eine Bewertung vom FAK (WiWi). Notfalls wird es aber auch so gehen müssen. Das gilt insbesondere, da Rufus schon durch den FakRa in die StuKo bestellt ist und auch schon bei Sitzungen abstimmte.
vat@: Fragt Elli da nochmal nach oder macht das Marius?
Friedrich: Frage ich mal nach.
olligathor@: Bitte gibt den betroffenen Fakultätsarbeitskreis die Chance eine Stellungsnahme abzugeben für die Herstellung des Benehmens. 

• Anträge zu Ordnungsänderungen? (von vat@)

olligathor@: Wird der Antrag zu Beitragsordnung vom Bereich Semesterticket bei der 17. Sitzung Plenum 2024/2025 behandelt? Denn ich als Mitglied im Ausschuss Finanzielles bin zu dem Thema komplett blank und könnte keine Fragen dazu beantworten und ob die Mitglieder spontan dazu eine Sitzung zusammenbekommen, bin ich mir nicht so sicher. Am besten wäre es auch, wenn Gwyn, Markus und James da anwesend sind zur Sitzung vom Ausschuss Finanzielles, bevor das im Plenum behandelt wird. 
Friedrich: Ich denke, dass wir den behandeln, weil all diese Dinge bereits in vorherigen Sitzungen angeteasert wurden und quasi Selbstläufer sind, oder sehe ich das falsch?
olligathor@: Ich könnte nicht beantworten, was jetzt konkret geändert werden soll, sodass die vom Rektorat genehmigt wird bzw. was hier noch fehlt, denn die auf der Website ist nicht die gleiche anscheinend die dem Rektorat zur Genehmigung vorgelegt worden ist und als Mitglied vom Ausschuss Finanzielles die Frage nicht beantworten zu können, obwohl die denen zugeordnet ist, ein bisschen fatal :D
Friedrich: Mh, also entweder stimmen wir darüber ab und danach trifft sich der Ausschuss Finanzielles mit dem Bereich Semesterticket oder wir vertragen den während der Sitzung und treffen uns dann sozusagen davor, aber zeigen den Stimmberechtigten, dass daran gearbeitet wird.
olligathor@: Wenn die Plenumsmitglieder damit einverstanden sind, dass wir es im Ausschuss klären, wäre das für mich auch fine. 
Friedrich: Könnte man so machen.
olligathor@: Informiert ihr dann den Bereich Semesterticket das ihr es direkt am Dienstag behandelt wollt?
Markus (Bereichsleitung Semesterticket): Bin informiert und werde auch die Zuständigkeit informieren. Ich hatte das auch so beabsichtigt, dass spätestens im Plenum bei Bedarf eine Vertagung angeregt werden kann, wenn sich der Ausschuss dafür ausspricht, da ich aber auch sehr fein damit bin, wenn die BO schnellstmöglich für das WiSe fertig ist, daher der Ausschuss im CC.
Friedrich: Sehr cool!
vat@: Auch wenn der Titel des Antrages charmant lustig ist, so ist er "inhaltslos". Der Antrag zeigt auch, dass es um unterschiedliche Gegenstände geht. Sicherlich sollten die Gegenstände, da sie alle die Beitragsordnung betreffen, beieinander behandelt werden.
Friedrich: Heißt das, dass du uns rätst, den Titel zu ändern?
vat@: Jo! Ich würde sogar vorschlagen den Antrag in einzelne Anträge zu "zerstückeln". Es kann ja (bei der Tagesordnung) nacheinander abgearbeitet werden.
vat@: Es sollte der Ausschuss Finanzielles dazu eine Sitzung abhalten (müssen). Oder? (Wozu sind denn die Ausschüsse da?) Da sollte man darüber reden, ob man mit der alten oder der neuen weitermachen möchte. 
James: Vorschlag: Paul und ich machen das auf der Website schön. Anträge aufsplitten und dann besprechen, ob es eine grundsätzliche Änderung der Beitragsordnung geben soll.
Friedrich: Wir (ich bin ja auch im Ausschuss Finanzielles) planen gerade eine Sitzung.
Fazit: Wir vertagen den Antrag auf die 18. Sitzung und nehmen ihn nicht auf die TO des 17. Plenums 2024/2025. Einfach, damit es im Plenum nicht komplett verwirrt.

• Wahl Alois Dörwald als Mitglied Präsidium 2024/2025

Friedrich: Das wird erst mal eine "Schnuppermitgliedschaft", allerdings wäre es schon cool, wenn es ein weiteres Mitglied möglichst schnell gäbe, damit ich nicht wie seit zwei Wochen allein in der Sitzung sitze und das Präsidium theoretisch nicht beschlussfähig ist.

James: Ihr habt die Mail nicht von mir bekommen, wir haben einen Antrag da, der am Dienstag abgestimmt werden müsste: 
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/soziales/stuwe/sitzungen/2024-2025/forderung-mitgliedergruppenuebergreifende-finanzierung-von-unserem-studentinnenwerk/view
Friedrich: In Absprache mit Marius nehmen wir diesen Antrag auf die TO.

ITOP III. Antragsvorlage

Elli: Beim Einpflegen der Anträge vom RK ist mir aufgefallen, dass alle Anträge des Bereichs Mittelverwendung mit einer alten Vorlage eingereicht wurden. Bspw. war dort der HHP 2023 verlinkt und auch die Struktur ist nicht mehr aktuell. Die Anträge lagen alle in Lindas Ordner (was ja unproblematisch ist). In dem Ordner liegt aber auch eine Kopie der(alten) Antragsvorlage. Will man auf sowas hinweisen? Ist unnötiger Aufwand das immer wieder gerade zu biegen.
Elli (30min später): AE-Beschluss gleiches Ding. Maaaaaannooooo. Ist doch nicht so schwer. 🥲
vat@: Es wurde vermutlich schlicht nicht die aktuelle Vorlage verwendet, sondern der vorherige Beschluss. Oder?
vat@: Ich würde vorschlagen, dass wir uns das einmal anschauen und dann "einen Plan" dazu machen.
vat@: Spontane Ansicht dazu: Ja, es muss stets bei Anträgen (beziehungsweise Beschlüssen) kontrolliert werden, ob die Seite den aktuellen Vorgaben (Vorlage) entspricht.
vat@: Wenn wir gerade einmal bei der Vorlage sind. Sie wurde - wegen der Erarbeitung der Anleitungen der Zuständigkeit Antragsverwaltung und der Zuständigkeit Beschlussverwaltung - mit einer Erklärung versehen. Die Erklärung ist aber noch wesentlich verbesserungswürdig, da nur alle entstandenen Gedanken "auf die Schnelle" vermerkt wurden. Sie soll bitte - wie auch alle anderen Vorlagen - von der aktuellen Angestellten verbessert (vervollständigt) werden.

ITOP IV. Umgangsformen in Sitzungen

Tino: Ich war beim RK nicht dabei, aber habe etwas Unmut mitbekommen. Können wir uns dazu mal austauschen und gebt ihr mir einen ITOP im Plenum und RK dazu? Ich versuche bis dahin, noch paar Dinge aus unseren Gesprächen und den Ableitungen daraus zu formulieren. Prinzipiell hatte ich das Gefühl, einige Wogen zu glätten und dass wir bei einigen Dingen auf einem besseren Weg sind. Aber das stellte sich beim RK etwas anders dar :/
Mir ist sehr daran gelegen, dass es sich für euch, aber auch alle anderen wertvoll anfühlt und nicht als Stressfaktor, daher bitte immer auf mich zukommen, wenn ich euch da irgendwie unterstützen kann. 
Ich würde einen entsprechenden ITOP dafür nutzen um einige Dinge festzuschreiben, auch wenn sie nicht bindend - da in keiner Ordnung - sind. Sollten wir uns auf einen gewissen Kodex verständigen. Und bevor sich das weiter zieht bis das perfekt ausgearbeitet ist, hätte ich gern eine paar quick wins die wir einfach umsetzen können.
Ihr könnt mich auch jederzeit anrufen wenn was ist!
harry@: Das RK war (vor allem hintenraus) ganz schön hässlich. Es gab bei einigen Anträgen deutliche Kritik, die an Einzelpersonen gerichtet war (was ja an sich legitim ist). Wie das aber formuliert wurde, war teilweise einfach unfreundlich.
harry@: Zu Tino - wäre super!
vat@: Es ist ein übliches Problem, dass wenn unzureichend sachgemäße Organisation stattfindet. Probleme und Vorschläge für Lösungen wurden beim Tagesordnungspunkt "Nachbereitung 14. Sitzung Referatskollegium 2024/2025" benannt.
vat@: Es braucht einen organisierenden (zu den Themen vermittelnden und klärenden) Vorstand und ein sachliches Präsidium, das bei Kritik nach den Hintergründen (zum Verständnis) informiert, um abzuwägen was für den StuRa angemessen erscheint.
vat@: Ein möglicher Ansatz wäre, dass das Präsidium sich mit dem Vorstand bespricht "wohin die Reise gehen soll" (also was sich aus der Beschlussfassung ergibt und welche organisatorischen Konsequenzen sich daraus ergeben).
Friedrich: Ich glaube, wenn wir als Präsidium direkter eingreifen, kann sich dort eine bessere Atmosphäre bewahren, Marius, wenn mir Dinge auffallen, habe ich dann die Freiheit, mal schnell etwas zu sagen, oder bist du mir dann böse?

W. Weiteres

W.I Antrag KonGeoS

harry@: Wir haben mittlerweile alle Vorstellungen der Kandidaten erhalten. Könnte da jemand einen Antrag zusammenschustern, den wir dann dem Vorstand zuschieben?
olligathor@: Ist damit ein Antrag für die Delegation zur KonGeoS gemeint?
Friedrich: Ja.
vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/16/antraege/13
vat@: https://lists.stura.htw-dresden.de/private/gi/2025-April/000236.html Anmeldung ist bis 2025-05-04
Friedrich: Ich habe eine Mail mit der Frage geschrieben, ob sie sich bereits angemeldet haben, je nachdem kümmert sich der Vorstand oder es geht durch's Plenum.
vat@: Was ist aus Sicht vom Präsidium der maßgebliche "Impact" vom Antrag? Welche Konsequenz ergibt sich daraus?
vat@: Wesentlich ist, dass die diejenigen, die an der Tagung teilnehmen wollen auch als Vertretung legitimiert sind. Sie sind es eben nicht, nur weil die da das betreffende studieren und zur Tagung fahren. Das Gremium das sie "befähigt" eine legitimierte Vertretung zu sein ist der StuRa, das Organ der Studentinnenschaft. (Es gibt bekanntlich keine eigenständigen Organe der Fachschaft.) Es gebt eben nur beiläufig um die Übernahme der Reisekosten. Zugespitzt: Wenn der Antrag zurückgezogen werden würde, weil kein Interesse zum Erhalt einer Erstattung der Reisekosten bestünde, dann gäbe es auch keine legitimierte Vertretung zur Tagung, also für unsere Studentinnenschaft (/Fachschaft) dürfte nicht an Abstimmungen teilgenommen werden.
vat@: Die Frage diente als Beispiel für den vorherigen Punkt.
Friedrich: Mail von Clara kam direkt, die Anmeldung ist bereits erfolgt, dementsprechend ist es ein TO-Punkt für das nächste Plenum.