Protokoll 29. Sitzung Präsidium 2024/2025

Anwesende:
Linda Müller --> Mitglied im Präsidium
Marius Hoffmann (harry@)  --> Mitglied im Präsidium
Friedrich Grabner --> Mitglied im Präsidium
Paul Riegel (vat@) --> Assistenz zur Geschäftsführung
Elisa Range --> Zuständigkeit ABV
Alois Dörwald

Wo: https://bbb.stura.uni-heidelberg.de/rooms/op5-sij-akq-uvl/join
2025-04-24
Beginn: 16:30 Uhr
Ende: 17:00 Uhr

harry@ vorab: Sorry dass ich heute nicht dabei sein kann, ich lese mir dann alles durch :)

ITOP I. Nachbereitung 16. Sitzung Plenum 2024/2025

Friedrich: Marius, entschuldige meine Einnahme deiner Aufgabe, ich habe dem Referat Öffentlichkeitsarbeit per Mail mal mitgeteilt, dass ihr Antrag im Plenum behandelt wurde.
Wie sieht das jetzt mit der KonGeos aus? Müssen wir da jemandem Bescheid geben oder warten wir einfach auf eine Antwort?
harry@: Ich würde dem Vorstand noch schreiben, dass da eventuell was auf sie zukommen wird. Viel mehr sehe ich da jetzt nicht an Handlungsbedarf. Wenn wir eine Rückmeldung bekommen dann super, wenn nicht dann halt nicht ¯⁠\⁠_⁠(⁠ツ⁠)⁠_⁠/⁠¯
Elli: Finde ich sehr schlau, mehr kann man meines Erachtens nicht machen.
Friedrich: Abwarten.
Tino: Wenn das bis zur Deadline bei uns ankommt, dann machen wir das einfach.

Elli: Die studentische Grundordnung wurde mit einem Antrag geändert, das muss ich noch ausfertigen.
Friedrich: Danke!

ITOP II. Vorbereitung 14. Sitzung Referatskollegium 2024/2025

harry@: Die vertagten Anträge zum RK nicht vergessen!
Friedrich: Danke für die Erinnerung, die hat Paul schon eingefügt.
Wie war das mit dem Hochschulgesundheitsmanagement? Hat die gute Frau da jetzt geantwortet - nein, sie hat wohl (Stand 23.04. 17:44 Uhr) nicht geantwortet
harry@: An sich hat sie ja gesagt, dass sie vorbeikommen wird. Auf die nachfolgenden Mails hat sie bisher nicht geantwortet.
Elli: Nur damit ich das richtig verstehe, das heißt, wir planen einen ITOP zum Hochschulgesundheitsmanagement ein? Hat das ein bestimmtes Thema?
Friedrich: (erklärt die Dinge, die in den letzten Wochen dahingehend passiert sind)
Fazit: Fester ITOP.

ITOP III. Manche Menschen haben einfach kein Benehmen

harry@: Manche Fakultäten/Profs ignorieren anscheinend die Regelung, dass für gewisse Wahlen gemäß Hochschulgesetz ein Benehmen mit der Vertretung der Studierendenschaft hergestellt werden muss. Im Plenum hatte Markus angesprochen, dass man vieleicht mal hochschulweit darauf hinweisen müsste, dass das aber getan werden muss.
Folgende Fragen:

• Erachtet ihr das als nötig? Ich fänd es übertrieben, die Mail so breit zu streuen, wenn es nur ein paar Ausreißer gibt, aber vielleicht schätze ich das Problem auch falsch ein.
• An welche Stationen schreiben wir da am besten. Einfach alle Dekaninnen?
• Sollte man das vielleicht vorher mit anderen Menschen abklären, was wir da an so ein Publikum rausposaunen? Vllt. mit dem Vorstand?

Friedrich: Also es wäre halt viel Arbeit, rauszusuchen, wer genau sich nicht daran hält, mehr als das an irgendeinen Verteiler zu schicken. Andererseits könnte es auch als übertrieben wahrgenommen werden, wenn wir es an alle schicken. Den Vorstand würde ich auf jeden Fall fragen.
olligathor@: Die Fakultät Informatik/Mathematik ist ein Musterbeispiel, die das mit dem Herstellung des Benehmens jetzt schon ein paar mal nicht gemacht haben. 
harry@: Da schmerzt das Informatikerherz. Aber hey, sollte ich nächste Legislatur im Fakultätsrat sitzen dürfen, kann ich da ja Druck machen. Übrigens hat Dr. Heinen bezüglich des neuen StuKo-Mitglieds geantwortet, schaut euch die Mail gerne mal an. Ich habe die Mail vom neuen Rektor aus dem Februar gefunden, wir wurden tatsächlich darüber informiert. Ist halt nur im Prüfungsblock untergegangen wie es aussieht. Also Fail von unserer Seite und nicht von der Fakultät. Die Herstellung dieses Benehmens könnten wir noch für das nächste Plenum aufnehmen.
Elli: Tino hatte das bereits einmal gemacht und nochmal groß und breit erklärt, wie der Prozess ist. Ich glaube, da ist viel Ignoranz dabei. Ich persönlich glaube nicht, dass eine weitere Erklärung viel ändern würde, was mich zwar innerlich aufregt, aber nicht wirklich zu ändern ist. Man kann nur immer wieder darauf hinweisen, wenn man es mitbekommt. Es gibt ja keine Sanktion oder ähnliches.
Friedrich: Sprich, in den Fällen wo wir es bemerken, schreiben wir die Verantwortlichen einzeln an - keine große Mail an alle. Marius, übernimmst du das bitte?
Elli: Das heißt, im nächsten Plenum behandeln wir dann das Benehmen von WIng für Rufus Bräsicke.
Alois: Ich kenne Emil Jakob, der ist in der StuKo Maschinenbau.
Friedrich: Ja, für den wurde bei uns kein Benehmen hergestellt, sehr interessant...

ITOP IV Widerspruch gegen abgelehnte Härtefallanträge

Mail von Hanni (HFA)

• als Härtefallausschuss ist uns eine neue Problematik über den Weg gelaufen, die wir so bisher nicht kannten und die nicht durch die HärteO oder die dazugehörige Richtlinie geregelt ist: Eine Antragstellerin hat Widerspruch gegen ihren durch uns abgelehnten Härtefallantrag gestellt. Laut Verwaltungsverfahrensgesetzt (Quelle vat@) müsste so ein Fall vom nächst höheren Gremium behandelt werden aka Plenum (nicht öffentlicher Teil). Alternativ Vorstand? Eine erneute Behandlung in unserem Gremium würde auf jeden Fall zu keinem anderen Ergebnis führen.
• vat@ hat außerdem darauf hingewiesen, sich dazu mal einen grundsätzlichen Rat von der Hochschule einzuholen (Handschack, Korneli etc.). Wollt ihr das machen oder sollen wir das machen?
• Je nach dem, welche Antwort da kommt, würden wir eine Änderung der HärteO oder Richtlinie in Erwägung ziehen. Eine zeitnahe Änderung der Richtlinie, wonach Personen im Zweitstudium grundsätzlich keine Härtefalle sind, so wie in diesem Fall, werden wir ohnehin veranlassen. 
• Bitte lasst uns wissen, wie ihr das weitere Verfahren angehen wollt.

Friedrich: Ich wäre dafür, dass ihr das Nachfragen bei der Hochschule übernehmt, einfach weil ihr euch mit den Einzelheiten auskennt. 
Das Plenum wäre das nächsthöhere Gremium, nur frage ich mich, ob dessen Expertise etwas wert ist. Der Vorstand wäre dementsprechend wohl geeigneter. Aber das ist meine persönliche Meinung, wenn es im Verwaltungsverfahrensgesetz so steht, machen wir das eben über das Plenum.
harry@: Die Nachfrage bei der Hochschule sehe ich auch eher beim HFA. Ich würde das aber ins Plenum nehmen, fühlt sich für mich bisschen falsch an, das am Plenum vorbei zum Vorstand zu schieben, nur weil wir die Expertise infrage stellen (was ich übrigens anders sehe, wir haben da auf jeden Fall Leute die da Expertise haben, Hanni selbst zum Beispiel)
Elli: Ich hatte da mit Hanni kurz drüber geredet, dass, wenn das im Plenum landet, die Antragstellerin auf jeden Fall gefragt werden sollte, ob sie das wirklich möchte. Das sah Hanni auch so, also bevor man es behandelt, sollte meines Erachtens das Einverständnis vorliegen. Ansonsten sollte man sich daran halten und das Plenum darüber abstimmen lassen... und ich sehe es auch als sinnvoller an, wenn der HFA bei der Hochschule nachfragt.
Tino (der daneben sitzt): Es wird jetzt über den Vorstand laufen, auch weil es zeitlich eher dringlich ist. Hanni war da auch dabei. 

W.Weiteres

W.I. Pauls ITOPs

Paul: Zwei Sachen: Nummer 1: Auflistung Bereiche - würde ich gern beim kommenden RK vorstellen, um mich zu vergewissern, dass da alles dabei ist/aktuellster Stand. Z.B. Änderungen bei Studium und ÖA, was nie durchgezogen wurde, wo die Leute schon nicht mehr da sind. QM: Bereich sollte geschaffen werden, habe ich in Klammern gesetzt. 
Elli: Wo ist diese Liste?
Beim Vorstand im Ordner für Verordnungen unter StrukVO:
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/vorstand/vo/struvo/strukturverordnung-der-studentinnenschaft

2.: Ausschuss Strukturelles: Noch eine Sitzung, die hatten noch zwei Vorschläge, Ordnungen zu verändern. Kommen am Montag wahrscheinlich noch zwei Anträge für's kommende Plenum.

harry@: Bitte pünktlich machen, und nicht wieder durch einen Kommentar auf der Website einreichen :}