Protokoll 1. Sitzung Präsidium 2024/2025

Anwesende 

Oliver-Michael Fischer (aka. ol.fischer@) -> Mitglied Präsidium
Linda Müller --> Mitglied im Präsidium 
Carolina Breuer --> Mitglied im Präsidium 
Marius Thomas Hoffmann  --> Mitglied im Präsidium 
Friedrich Grabner --> Mitglied im Präsidium 
Paul Riegel (aka vat@) -> Assistenz zur Geschäftsführung

Datum: 07.09.2024

Beginn: 11:15 Uhr
Ende: 12:52 Uhr

 

ITOP I. Organisatorische Sachen

• Einrichtung Thunderbird --> Paul Riegel anfragen 2024-09-19 11 Uhr
• Einrichtung zum Ticket System
• Zugang zur Website
• Schlüsselrechte (E-Mail an Paul L)

ITOP II. Nachbereitung 1. Sitzung Plenum 2024/2025

olligathor@: Einpflegen der Anwesenheit der stimmberechtigen Mitglieder
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/uebersicht/anwesenheit

olligathor@: E-Mail an das neu gewählte beratende Mitglied
olligathor@: E-Mail an die neu gewählte Beauftragung Pillnitz 
olligathor@: Verschobene Anträge in die 2. Sitzung Plenum 2024/2025 einpflegen und die Antragstellerin per E-Mail benachrichtigen das Ihr Antrag verschoben worden ist. ---> Linda kümmert sich um die E-Mail an Ref. Kultur und ÖA. 
olligathor@: Protokoll Erstellung der 1. Sitzung Plenum 2024/2025
Linda: Anny hat mir gemeldet, dass das Protokoll für die 1. Sitzung Plenum fertig ist. Ich schau nochmal alle Protokolle durch und trag die dann ein.
Oliver-Michael: Ich würde das schön finden, wenn Anny das direkt dem Präsidium per E-Mail meldet. 
Linda. Ich schick ne E-Mail.

Sitzung Ausschuss Inhaltliches, Sitzung Finanzielles am Donnerstag 2024-09-12  um 15 Uhr --->Vorbereitung heute noch und die E-Mail geht raus. 

Müssen nochmal fragen ob der Antrag zur Lasko fertig wird bis zur Einladung der 2. Sitzung Plenum 2024/2025
Linda: Kann ich machen, muss den HaPla dazu noch klären (Boxi wollte da noch mit mir reden)

ITOP III.  Vorbereitung 1. Sitzung RK 2024/2025

olligathor@: Überarbeitung der Referatskollegium Übersicht. Siehe Ticket #1989
olligathor@: Dann überarbeite ich die Überischt schnell zumindest für die 1. Sitzung RK 
olligathor@: Wir wissen schon das Tino viele ITOP einbringen möchte für das RK und hat das schon vor Tagen angekündigt. Ich würde mir wünschen das die früher reinkommen und nicht kurz vor knapp. 
Friedrich: Könnte man ja dann auch mal eine Art Deadline einführen.
olligathor@: Ja, wir könnten das einführen aber dann müssten wir Ordnungen ändern. Für TOP wäre das schon sehr schön. 

ITOP IV. Vorstellung der Idee mit der Verteilung der ständigen Ausschüsse

Antragstellerin: Präsidium

Antragstext:
    Der StuRa möge beschließen, dass folgende stimmberechtigte Plenumsmitglieder in folgende ständigen Ausschüsse bestellt werden:
    
Ausschuss Personelles

• Lisa Kästner
• Markus Hähnel
• Anna Abe
• Hanna Liebrecht
• Tino Köhler
• Lene Weber

Ausschuss Finanzielles

• Maurice Rosenbaum
• Oliver-Michael Fischer
• Friedrich Grabner
• Lotte Richter
• Stephen Goldmann

Ausschuss Inhaltliches

• Wiebke Zielosko
• Oliver-Michael Fischer
• Joshua Heninger
• Tina Krejcik
• Hannes Günther

Ausschuss Strukturelles

• Johann Boxberger
• Steffen Viebrock
• Franz Regir
• Jonas Liepke

ITOP V. Vorbereitung 2. Sitzung Plenum 2024/2025

(Übertragung aus der 1. Sitzung Plenum)
olligathor@: Antrag beratenden Mitglieder, Emily, Tobias.
olligathor@: Sitzung Ausschuss Inhaltliches, Sitzung Finanzielles am Donnerstag 2024-09-12  um 15 Uhr --->Vorbereitung heute noch und die E-Mail geht raus. 
olligathor@: Das Plenum beginnt am 2024-09-17 später da vorher der Senat tagt. Die Plenum Sitzung beginnt dann 18:30 Uhr. Die Sitzungs- und Redeleitung übernimmt Marlene Winter. 

TOP 1. Stimmberechtigung Referatskollegium 2024/2025

Antragstellerin: Präsidium

Antragstext

Der StuRa möge beschließen zur Durchführung von Sitzungen vom Komitee Referatskollegium ab der Legislatur 2024/2025 folgende Grundsätze zu Stimmberechtigungen festzulegen:

• Jedes Referat hat eine Stimme.
• Ein Referat ohne Leitung gilt als nicht besetzt und hat keine Stimme (und wird daher bei der Beschlussfähigkeit nicht relevant).
• Die Leitung des Referates vertritt das Referat. Grundsätzlich ist die Leitung des Referates die dazu durch den StuRa gewählte Person. (Als Referat mit Leitung gilt ein Referat, das über eine bestimmte Person als Leitung verfügt. Auch eine geschäftsführende Leitung gilt als Leitung. Der Vorstand, der ersatzweise Referate ohne Leitung leiten soll, soll nicht pauschal die Referate vertreten. Aber eine aktuelle kommissarische Leitung (durch den Vorstand bestimmte Person) gilt als Leitung.)
• Eine Person kann mehrere Referate vertreten. (Stimmenhäufung sind möglich.)
• Grundsätzlich soll der Vorstand bestimmte Personen zur kommissarischen Leitung bestellen, die für das jeweilige Referat ohne Leitung ersatzweise verantwortlich sind. (Der Beschluss zur Bestellung einer Person als kommissarischen Leitung soll dem Präsidium frühzeitig bekanntgegeben werden, spätestens zum Beginn der Sitzung.)
• Ein Referat mit einer aktuellen (geschäfsführend) kommissarischen Leitung gilt als besetzt (und hat daher eine Stimme). 
• Eine Stimmrechtsübertragung auf eine andere bestimmte Person ist jederzeit zulässig. (Auch im Laufe einer Sitzung kann - etwa weil jemand die Sitzung vor dem Ende verlassen muss - die Stimme zur Vertretung an eine andere bestimmte Person übertragen werden. Eine Stimmrechtsübertragung kann zurückgenommen werden. Auch eine kommissarische Leitung kann das Stimmrecht übertragen.)
• Auch eine Stimmrechtsübertragung mit andauernder Wirkung ist zulässig. (Die Vertretung des Referates in der aktuellen Legislatur kann durch die Bestellung durch die Leitung durch eine andere bestimmten Person wahrgenommen werden. Bei Abwesenheit der Leitung kann sonst die stellvertretende Leitung die Vertretung des Referates wahrnehmen.)

Diskussion:
olligathor@: Ich habe mir jetzt nochmal Gedanken gemacht und würde das gerne abstimmen lassen. Das hatte Boxi uns per E-Mail geschickt noch in der letzten Legislatur.
Aber über den folgenden Punkt bin ich mir nicht so ganz klar ob wir den so beschließen wollen oder nicht. 

• Ein Referat mit einer aktuellen kommissarischen Leitung gilt als besetzt (und hat daher eine Stimme). (Ein Referat mit einer geschäftsführenden kommissarischen Leitung gilt als nicht besetzt und die kommissarische Leitung muss in der aktuellen Legislatur bestellt wurden sein.)

Den Fall haben wir diesmal sogar und das ist beim Referat Sport. Dort ist Hannes dieses Semester Geschäftsführende Kommissarische Leitung Referat Sport. 

Linda: Was gab es denn für Gründe, dass diese Konstellation keine Stimme hat? Meiner Meinung nach sollte das rausgestrichen werden, sodass auch geschäftsführende kommissarische Leitungen eine Stimme haben.
OliverMichael: Bin ich auch der Meinung und würde das in der zweiten Klammer rausstreichen. 

Ergebnis:
5/0/0
J/N/E

X. Weiteres 

X.I. Nächste Termine der Präsidium Sitzung 

olligathor@: Ich würde gerne so früh wie möglich die nächsten Termine der Präsidium Sitzung festlegen. Erstmal nur bis Ende September.

Mittwoch 17 Uhr Präsidium 

Ende der Sitzung 12:52