Protokoll 6. Sitzung Ausschuss Strukturelles 2024/2025

6. Sitzung Ausschuss Strukturelles 2024/2025


https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/struk/sitzungen/2024-2025/6/

Datum: 23.05.2025
Beginn: 17:00 Uhr 
Ende: 17:51 Uhr 
Anwesend: Jonas, Franz, Steffen

Updates MitO



Teil Mitglieder:
        § stimmberechtigte Mitglieder Abs. 1:
        "Stimmberechtigte Mitglieder sind Mitglieder eines Organes, die gemäß § 27 SächsHSG gewählt wurden."

  • --> Franz fragt Paul, wie er das in der Ordnung anpassen kann

 

Stand - Erklärungen und Begründungen



  • studentische Grundordnung
    • Erklärungen und Begründungen sind von 2016. Teilweise gibt es die Paragraphen nicht mehr, haben sich verschoben. Abgesehen davon ist es eine gute Grundlage. Müsste halt überarbeitet werden
  • Wahlordnung der Studentinnenschaft
    • Keine Erklärungen und Begründungen vorhanden, aus Sicht von Jonas nicht notwendig
  • MitO
    • Teil Anerkennung, § Anrechnung:
    • @"Niemand soll wegen seiner fehlenden Mitwirkung in der Selbstverwaltung bevorteilt werden."
    • Dieser Text in der Ordnung nimmt Bezug auf das SächsHSG $ 54 Abs. 4
    • Niemand darf wegen seiner Mitwirkung in der Selbstverwaltung benachteiligt werden."
    • Sinn ist, dass Mitglieder, die Positionen ausschließlich mit der Absicht belegen, für sich persönlich Vorteile zu sichern, ohne die Pflichten bzw. Verantwortung des Amtes wahrzunehmen, keinen Anspruch auf die damit einhergehenden Vorteile haben sollen.




Verbesserung Wahlordnung



vat@: Da sollte ja ein Antrag erstellt werden. Bei der Erstellung stellte ich - gemeinsam mit James (in der Funktion als Wahlleitung) - fest, dass die besprochene Änderung sich vermutlich auf einen alten Stand der Wahlordnung bezieht. James - ferner der Wahlausschuss (der Studentinnenschaft) - schaut sich das "die Tage" an. Ich glaube, dass da auch gleich die "Harmonisierung" mit der Wahlordnung der Hochschule angedacht ist.
vat@: Notfalls - wenn es den unangenehmen Druck (für die Wahlleitung) braucht - werde ich einen Antrag "bestmöglich" für die 20. Sitzung Plenum 2024/2025 einreichen.


Mitwirkungsordnung - Germiensemester für beratende Mitglieder


@Steffen
Wie wirkt sich die neuliche Änderung der Mitwirkungsordnung für stimmberechtigte Mitglieder auf Gremiensemester für beratende Mitglieder aus?

konkret: FU 55.06 - Antrag Bestätigung Gremientätigkeit (https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/personal/mitwirkung/gremiensemester/antrag-htw-dresden/formular-htw-dresden-fu-55-06-antrag-bestaetigung-gremientaetigkeit-1/view)
"In diesem Zeitraum erstreckte sich die Mitwirkung, die im Umfang mindestens der Mitwirkung eines stimmberechtigten Mitglieds entsprach, auf"

--> Müssen damit dann beratende Mitglieder auch an der Hälfte der Sitzung teilnehmen und anwesend sein? Wäre ja eher doof...

--> Beim nächsten Mal mit Paul besprechen

Nächstes Meeting


- 06.06 15:30 


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