Vorlage Antrag

Antrag

Antragstellerin

[von den Antragsstellenden auszufüllen]

Antragsdatum

[vom Präsidium / Sitzungsleitung des Organes auszufüllen]

Antragstext

Der StuRa möge beschließen ….

Begründung zum Antrag

[von den Antragsstellenden auszufüllen]

ausführliche Begründung zum Antrag

Kostenposition im Haushaltsplan

[von den Antragsstellenden auszufüllen (Bei Unkenntnis soll das Referat Finanzen konsultiert werden.)]

X € (von Y € der "nicht verwendeten finanziellen Mittel des vorherigen Haushaltsjahres" gemäß § 4 Grundlagen zur Aufstellung Absatz 6 FO))

anpassende Änderungen des Haushaltsplanes gemäß § 8 Ergänzung und Nachträge FO durch das Referatskollegium

ohne finanzielle Mittel

Vorschlag zum weiteren Verfahren

[von den Antragsstellenden auszufüllen]

Anlagen

[von den Antragsstellenden auszufüllen]

Änderungsanträge

[in der Regel vom Präsidium auszufüllen]

[Alles nachfolgende füllt das Präsidium aus.]

Abstimmung

erforderliche Mehrheit

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gemäß § 55 Absatz 2 SächsHSG (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse, soweit Ordnungen nichts anderes bestimmen)

(in Verbindung mit § Beschlüsse Absatz 2 Satz 3 StuRa-GO (besondere Beschlussfähigkeit unabhängig von der Anzahl der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder wegen vorangegangener Beschlussunfähigkeit))

Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Ordnungen)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gemäß (§ Verfahren Absatz [Dauerhaftes] 2 Satz [dauerhafte Verfahren] 1 in Verbindung mit) § Vorstand Absatz [Zuständigkeiten] 2 Nummer [Zuständigkeit Entscheidungen Verordnungen] 5 StuRa-GrundO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zu Verordnungen durch den Vorstand)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Verantwortlichkeiten Absatz 4 Satz 5 FO (besondere Mehrheit für erneute Beschlüsse zur Fortführung der Ausführung trotz dem Veto der finanzverantwortlichen Person aus Gründen der mangelnden Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit)
Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Verantwortlichkeiten Absatz 4 Satz 6 FO in Verbindung mit Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ordnungen Satz 2 GrundO (besondere Mehrheit für erneute Beschlüsse zur Fortführung der Ausführung trotz dem Veto der finanzverantwortlichen Person aus Gründen benannter Rechtswidrigkeit)
Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Beschluss des Haushaltsplans Absatz 1 FO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zum Erlass des Haushaltsplanes)
Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Ergänzung und Nachträge Absatz 2 Satz 2 FO in Verbindung mit § Beschluss des Haushaltsplans Absatz 1 FO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zur Änderung des Haushaltsplanes)
Zustimmung der Mehrheit der stimmberechtigten Mitglieder gemäß § Entnahme aus noch verfügbaren finanziellen Mitteln Absatz 2 Satz 1 FO in Verbindung mit § Beschluss des Haushaltsplans Absatz 1 FO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zur Überziehung der Deckungsfähigkeit einer Position des Haushaltsplanes)

Zustimmung der Referatsleitung gemäß § Referate Absatz 5 Nummer 3 StuRa-GrundO ("Mehrheit" für Beschlüsse zu Finanzanträgen durch eine Referatsleitung)

Zustimmung der Referatsleitung gemäß § Referate Absatz 5 Nummer 2 Buchstabe b StuRa-GrundO ("Mehrheit" für Beschlüsse zur Bestellung einer stellvertretenden Referatsleitung durch eine Referatsleitung)

Zustimmung der Beauftragung gemäß § Beauftragung Absatz 3 Nummer 3 StuRa-GrundO ("Mehrheit" für Beschlüsse zur Bestellung einer stellvertretenden Beauftragung durch eine Beauftragung)

(in Verbindung mit § Vorstand Absatz 2 [Zuständigkeit des Vorstandes] Nummer 1 [Führung der Geschäfte] StuRa-GrundO (besondere Mehrheit als Beschlussfassung durch den Vorstand wegen der Vakanz der Referatsleitung) durch den Vorstand)

Zustimmung der Mehrheit der (anwesenden) Mitglieder des Vorstandes gemäß § Vorstand Absatz 5 [Kanzlei] Satz 2 [Mitglieder der Kanzlei] Nummer 1 [Bestellung von Mitgliedern in die Kanzlei] StuRa-GrundO (Mehrheit für Beschlüsse zur Bestellung eines Mitgliedes der Kanzlei durch den Vorstand)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder des Referatskollegiums gemäß § Referatskollegium Absatz 2 Nummer 1 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Finanzanträgen durch das Referatskollegium)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder des Referatskollegiums gemäß § Referatskollegium Absatz 2 Nummer 2 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Änderungen des Haushaltsplanes durch das Referatskollegium)

Zustimmung der Mehrheit der (anwesenden) stimmberechtigten Mitglieder des Vorstandes gemäß § Vorstand Absatz 2 Nummer 4 StuRa-GrundO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zu Eilentscheidungen durch den Vorstand)

Zustimmung der Mehrheit der (anwesenden) stimmberechtigten Mitglieder des Vorstandes gemäß § Vorstand Absatz 2 [Zuständigkeit des Vorstandes] Nummer 1 [Führung der Geschäfte] StuRa-GrundO (besondere Mehrheit für Beschlüsse zur Bestellung einer Funktion für die kommissarische Besetzung wegen Vakanz durch den Vorstand)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder der Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften gemäß § Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften Absatz 3 Nummer 1 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zur Vertretung des StuRa HTW Dresden in Belangen der KSS durch die Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder der Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften gemäß § Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften Absatz 3 Nummer 2 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Finanzanträge gemäß § 7 (Pflichten bei Ausgaben) Absatz 2 Nummer 4 FO durch die Vertretung in der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder der Vertretung im freien zusammenschluss von student*innenschaften gemäß  § Vertretung im freien zusammenschluss von student*innenschaften Absatz 3 Nummer 1 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zur Vertretung des StuRa HTW Dresden in Belangen des fzs durch die Vertretung im freien zusammenschluss von student*innenschaften)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder der Vertretung im freien zusammenschluss von student*innenschaften gemäß § Vertretung im freien zusammenschluss von student*innenschaften Absatz 3 Nummer 2 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zu Finanzanträge gemäß § 7 (Pflichten bei Ausgaben) Absatz 2 Nummer 5 FO durch die Vertretung im freien zusammenschluss von student*innenschaften)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder des Präsidiums gemäß § Präsidium Absatz 2 und 3 StuRa-GrundO (allgemeine Mehrheit zu Geschäften des Präsidiums und des Plenums)

Zustimmung der Mehrheit der (anwesenden) stimmberechtigten Mitglieder des Vorstandes gemäß § Einstellung der Stellen der mittelfristigen Verwaltungsangestellten Absatz 3 [Entscheidungen zur Einstellung der Stellen der mittelfristigen Verwaltungsangestellten] AnstelleVO (Mehrheit für das Einvernehmen zur Anstellung von mittelfristigen Verwaltungsangestellten durch den Vorstand)

Zustimmung der Mehrheit der anwesenden stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses Personelles gemäß § Aufwand von einzelnen Personen; Aufwand eines Referates uns ihrer Bereiche Absatz 2 StuRa-AE-O (allgemeine Mehrheit für Beschlüsse zur Aufstellung der Quartalsrechnung der Erfüllung der Aufgaben für die Ermittlung des Anspruches auf Aufwandsentschädigung durch den Ausschuss Personelles)

Behandlung

X. Sitzung Plenum 202y/202y+1
Tagesordnungspunkt Y
Vertagung auf die kommende Sitzung
Vertagung auf die kommende Sitzung wegen mangelnder Beschlussfähigkeit gemäß Geschäftsordnung des StuRa HTW Dresden § Beschlüsse Absatz 1 Satz 2
keine Behandlung wegen Ablauf der Sitzungszeit
Vertagung mangels ordnungsgemäßer Sitzungsvorbereitung
wegen Unvollständigkeit ((und bisher fehlender Behandlung durch Stelle XYZ ) und daher entstehender Unzulässigkeit vom Präsidium) vertagt

Beschlussdatum

20yy-mm-dd

Beschlussfähigkeit

X (anwesende Stimmberechtigte) von Y (gegenwärtig Stimmberechtigten)

Ergebnis

angenommen/abgelehnt

Beschluss

Beschlusstext

Der StuRa beschloss ….

Ausfertigung