Protokoll 2. Sitzung Ausschuss Finanzielles 2025/2026

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Datum
2025-11-28

Beginn
15:00 Uhr

Ende
17:30 Uhr

Teilnehmerinnen:

• Oliver-Michael Fischer (olligathor@)
  • Mitglied
• Peter Popp
  • Mitglied (verpflichtet als stimmberechtigtes Mitglied in der Legislatur 2025/2026)
• Nick Olomek 
  • Mitglied (verpflichtet als stimmberechtigtes Mitglied in der Legislatur 2025/2026)
• Linda Müller
  • Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025
• Alea Klöden 
  • Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2026
• Paul Riegel (vat@)
  • Assistenz zur Geschäftsführung
• Stephan Rankl (James@)
• Sachbearbeitung Finanzen und Assistenz der Verwaltung

ITOP I. Erstellung 2. Nachtrag Haushaltsplan 2025

Linda: Bei Detailblatt II haben wir die Studentenzahl noch angepasst. Dadurch hat sich der Semesterbeitrag etwas nach unten korrigiert.

ITOP I.I. fehlender P Durchführung Hochschulversammlung HTW Dresden 2025

vat@

vat@: Der Beschluss ist https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/15/antraege/13.

vat@: five@ und assi@ kamen 2025-11-21T22:22 auf das (offensichtlich seit Monaten) kommende Problem zum konkreten Beschluss. (Eigentlich ging es um die Systematik "zur Verschleppung" von Entscheidungsfindungen in Vorbereitung auf das anstehende Personalgespräch. five@ benannte das Problem beim Vorgang als Beispiel.)

vat@: Die Leitung Referat Finanzen und die Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2026 (auf der einen Seite (auf der BuFaK WiWi)) und five@ und assi@ (auf der anderen Seite (im StuRa)) glauben eine "richtige" Lösung könnte sein: Titel im Haushalt (2025) bei hopo@ schaffen. Die geplanten Ausgaben und die geplanten Einnahmen sollen einfach bei 'Fakultätsfeste & Sommerfeste' "entnommen" werden. Im Übrigen ist auch die Finanzierung "Vorlage Finanzierung Fakultätsfeste 2025" bezeichnet. :-D 

vat@: Ich habe mir das einmal näher angeschaut. Die (bereits bestehende) Lösung ist dem Protokoll der Sitzung beim Beschluss zu entnehmen. https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2024-2025/15/protokoll Es wurde mit einer besonderen Mehrheit zur Änderung des Haushaltsplanes beschlossen, was in der ABV nicht abgebildet ist (und die Klarheit schaffen wird).

olligathor@: Danke für den Hinweis, dann muss die Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2025 das dann noch einbauen. 

olligathor@: Beschluss muss von der Hochschulversammlung nochmal ausgefertigt werden, weil da fehlt der Haushaltsposten dazu.

Linda: Wir haben da einen Haushaltsplan mittlerweile drinnen. Das ist beim Referat Kultur Hochschulversammlung mit 1500 Euro und ja der muss dann nochmal ausgefertigt werden.

ITOP II. Erstellung Haushaltsplan 2026

olligathor@: Habe ich im letztes mal verzählt es sind nur 9 Mitglieder im Plenum mehr. Siehe https://www.stura.htw-dresden.de/stura/plenum/sitzungen/2025-2026/uebersicht/anwesenheit
Daher kann man in den Haushaltsposten 9k rein schreiben, weil mehr werden es nicht mehr. 

olligathor@: Des Weiteren habt ihr eine neue Version, die ihr hier bitte verlinken könntet, mit den Anpassungen?
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2026/erstellung/3-entwurf-haushaltsplan-2026/view

Hallo

Ich antworte mal auf Anfrage zum Haushaltsposten.

Der Posten „Informationsveranstaltungen und Beratungen zu sozialen Belangen“ (bisher „Beratungen“) fasst mehrere frühere Einzelposten zusammen, u. a. Studieren mit Kind und Studieren mit Behinderung.

Damit hat das Referat Soziales die Möglichkeit, flexibel Angebote zu planen, die Studierende bei unterschiedlichen sozialen Herausforderungen unterstützen. Je nach Bedarf können verschiedene Themen aufgegriffen werden – deshalb braucht es einen etwas breiter gefassten, aber gut erklärten Posten.

Dazu gehören zum Beispiel:

Infoabende zu Studieren mit Kind

Workshops zu Studieren mit Behinderung / chronischer Erkrankung

Veranstaltungen rund ums Wohnen & Miete

Infosessions zu BAföG, Stipendien, Notfonds

Workshops zu psychischer Gesundheit (Stress, Prüfungsangst etc.

Liebe Grüße 

Lucas 

Stellungnahme Referatsleitung Internationales: 

Nach einem Gespräch mit der amtierenden Referatsleitung Internationales sende ich euch hier die Zusammenfassung bzw. Stellungnahme zum Haushaltsposten "Veranstaltungen zu internationalen Belangen"

Umbenennung des Postens zu „Informations- und Unterstützungsveranstaltungen zu Auslandsstudien“

Erklärung:
Ein Auslandssemester ist für viele Studierende eine große Chance, aber auch mit erheblichem Informations- und Planungsaufwand verbunden. Das Referat Internationales übernimmt hierbei eine wichtige Rolle: Es bietet Orientierung, informiert über Fördermöglichkeiten und hilft, Hürden abzubauen. Damit trägt der Posten wesentlich dazu bei, dass mehr Studierende überhaupt die Möglichkeit sehen, einen Auslandsaufenthalt zu realisieren.

Beispiele für Formate und Projekte, die unter den Posten fallen können:

• Allgemeine Infoabende zum Auslandssemester (Abläufe,Bewerbungsfristen, Anerkennung von Leistungen)
• Übersichtsvorträge zu Partnerhochschulen und Austauschmöglichkeiten 
• Angebote zur Vorbereitung auf Leben und Studium im Ausland (z.B. Kulturtraining, Sicherheit, Unterkunftssuche)
• Vernetzungsangebote
  • Treffen zwischen Studierenden, die bereits im Ausland waren und solchen, die planen zu gehen 
  • Austausch- und Erfahrungsberichte: „Study Abroad Stories" 

olligathor@: Habt ihr zur der Begründung zum Haushaltsplan etwas geschafft?
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2026/sitzungen/5/entwurf-beschreibung-zum-haushaltsplan

olligathor@: Habt ihr geschafft die Anmerkungen von vat@ noch einzuarbeiten, die da noch reingekommen waren?
https://www.stura.htw-dresden.de/stura/ref/finanzen/hapla/haushaltsplaene/haushalt-2026/sitzungen/5/erstellung-haushaltsplan-2026

Linda: Wir haben die Berechnung Lohnkosten jetzt korrigiert. 

Til: Ich hab da noch eine kleinen Nachtrag bei den Jahressonderzahlungen für @vat. Die sind etwas geringer.

Til: Ist es möglich, dass 10.000,- € Puffer für da AE-Konzept mit eingeplant wird?

Linda: Das wird nicht rechtzeitig beschlossen und der Rechenschaftsbericht muss fertig werden.

Linda: @olligator: Darüber können wir auch im Personalgespräch am 10.12. diskutieren.

Diskussion über Detailblatt I, (Zeile 13) Aufwandsentschädigung für Legislative:

vat@: Zur eben geführten Debatte: Aus meiner Sicht sollte nicht nur die (vergleichsweise geringere) Auszahlung von "Aufwandsentschädigung Legislative" angenommen werden, sondern der "tatsächliche" Aufwand. Das bedeutet, dass für die ersten 8 Monate - also Ende der Legislatur 2025/2026 - die 9 Mitglieder anzunehmen sind. Aber ab 2026/2027 - also September bis Jahresende - werden es absehbar nicht nur 9 Mitglieder im Plenum sein. Das würde bedeutet, dass um den Mitgliedern 2027 eine Auszahlung zu gewähren der Semesterbeitrag erhöht werden müsste, um der eigenen Verbindlichkeit Kraft Ordnung entsprechen zu können.

Gegenargumentation: Durch die Anhebung würde der Semesterbeitrag merklich ansteigen. Praktisch werden, aber nur maximal die 9.000,- € ausgezahlt.

Linda: Buchalterisch wäre es aber absolut korrekt, dass wir monatlich aufrechnen und deshalb theoretisch für die neue Legislatur, Geld einplanen müssten.

=> Entscheidung: Beibehalten der 9.000,- €, da bürokratischer Aufwand für Sitzungsnachweise unter der Legislatur, bzw. auf Ungewiss/Zukunft und Semesterbeitragserhöhung für bürokratische Perfektion sich nicht rechnet.

==> ab jetzt Handhabung der Aufwandsentschädigung für Legislative als Einmalzahlung am Ende der Legislatur. 

Löschung des Postens "Aufwand für Vorstand und..." im Detailblatt I, weil erscheit mehreren Jahren nicht belastetet wurde.

Diskussion und Erhöhung des Postens "Rückerstattung des Semesterbeitrages" in Detailblatt I (Zeile 18) von 3.500,- € auf 5.000,- €, weil mit den Rückzahlungen für ein Semester gerechnet wurden.

Detailblatt II:

Anpassungen im Protokoll der Sitzung Haushaltsplan

==> Es soll ein Tabellenblatt mit dem gesamten Vermögen des StuRa geben 

rein liquide Mittel; kein Anlagevermögen

nicht mehr im Rahmen der Vorstellung vor der Sitzung vom kommenden Plenum realisierbar, aber zeitnah

Alle Gegenstände im StuRa sind höchstwahrscheinlich komplett wertlos (abgeschrieben, kaum Restbetrag)

James: 1043,- € Abschreibung (Schreibtische (wird über 12 Jahre abgeschrieben); 1 höhenverstellbaren Tisch) ; 1273,- € sonstige Betriebs- und Geschäftsausstattung (Schlüsselautomat; Kühltruhe; Getränkeautomat...)

vat@: Also das Ergebnis zur Debatte für Vermögen in Form von Inventar ist: Der StuRa hat etwa 2 k€ für noch nicht final abgeschriebenes Inventar. Tische sind etwa 1 k€ (, davon allein ein höhenverstellbarer Tisch zu 0.6 k€). Es gibt auch einen (schon als arg alt angeschafften) Getränkeautomaten (0.3 k€) sowie einen (schon nur noch teilweise funktionierenden) Schlüsselkasten (0.8 k€).

Anhebung des Postens auf 5.000,- € wegen Handys

==> langfristige Diskussion: bis zum nächsten HaPla im Plenum diskutieren, ob Erstifahrten noch erwünscht sind für 2027 
--> mit dem Referat Kultur reden, ob wir den Posten streichen wollen oder drinnen stehen lassen wollen. 

Referat Qualitätsmanagement

Posten Erste Hilfe wurde aus QM entfernt und nur noch bei Personal mit 500,- € Ausgaben geplant

Referat Sport

Wofür wird der Posten Gesundheitsmanagement im Referat Sport verwendet?

Was mit Ausflüge gemeint? Für wenn Ausflüge oder zu was? 

zwei Posten "Ausflüge" und "Gesundheitsmanagment" wurde auf Rückfrage mit Lotte und Til gestrichen, weil dafür kein Geld benötigt oder geplant ist.

Referat Verwaltung

Zusammenführung der Posten "Studienmaterial (z.B. Bautabellen)" mit 700,- € und "Schutzausrüstung (Laborkitte usw.)" mit 2.000,- € zu "Studienmaterial (Kittel, Schutzbrillen usw.)" mit 2.700,- €

Referat Personal

Posten "interne Seminare" auf "interne Seminare (KoSe, LuISe,ClaRa)" abgeändert. Anzahl auf 3 geändert und Betrag auf 1.150,- € erhöht.

ITOP HO (Haushaltsordnung)

vat@

HO 2026 Erstellung

vat@: Ich habe "serviceorientiert" einen Entwurf für Haushaltsordnung (2026) erstellt.

vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/ho/2026/
vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/ho/2026/folder_contents
vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/ho/2026/haushaltsordnung-der-studentinnenschaft-2026-vom-2-dezember-2025/

HO 2026 Begründung

vat@: Da nun (seit eben) die "Begründung" da ist, sollte sie erklärend in die Begründung übertragen werden.

HO 2026 Unterzeichnung

vat@: Der Entwurf sieht vor - auch in Anlehnung an die Unterzeichnung für die HO 2025 -, dass eine Person für

• p@
• v@
• hapla@

unterschreibt. Mit Ausnahme von finanzen@ sind das wohl die relevantesten Stellen. (Also das Wesentlichste ist wohl die Verantwortlichkeit Haushaltsplan 2026 und "irgendwer" anders entscheidendes vom StuRa (p@ || v@).)

HO "Außerkrafttreten"

vat@: Ich hatte den Gedanken, dass es eigentlich "solide" wäre, wenn klargestellt werden würde, dass und wie die Ordnung eigentlich ihre Notwendigkeit getan hat. Praktisch würde sie dann außer Kraft treten können.

vat@: Aus meiner Sicht hat sich das Verfahren zur jeweiligen HO mit der Entlastung (der Verantwortlichkeit des jeweiligen Haushalts) gemäß Hochschulgesetz (§ 30 SächsHSG) erledigt. Demnach könnte auch eine Reglung in der HO formuliert sein. Oder spricht da was dagegen?

Linda: Meiner Meinung nach spricht nix dagegen.

Alea: Meiner Meinung passt das.

W. Weiteres

W.I. zukünftige Besetzung

vat@

vat@: https://www.stura.htw-dresden.de/stura/a/fin/ausschuss-finanzielles-2025-2026

olligathor@: Danke für das erstellen.