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Protokoll der 28. Sitzung des StuRa 2011

Protokoll der 0. ordentlichen oder außerordentlichen Sitzung des StuRa 2011

 

Protokoll der 28. Sitzung des StuRa 2011

Protokollführung: Bert Tietze

Redeleitung: JoSch

 



Beginn: 19:11 Uhr



GO-Antrag auf Beschlussfähigkeit

7 von 17 --> nicht beschlussfähig

 

TOP 0 Protokolle:

 

20. Sitzung

vertagt

23. Sitzung

vertagt

26. Sitzung

Annahme ohne Gegenrede --> Protokoll angenommen

GO-Antrag auf Beschlussfähigkeit 7 von 17 --> immernoch nicht beschlussfähig

27. Sitzung

nicht vorhanden

 

TOP 1: Hochschul-ABC-Wiki

Antragsteller

Conrad Nutschan

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, dass im Falle das sich niemand bis zum Ende Oktober findet, welcher die aktuellen Inhalte aus der Papierform in das Wiki pflegt und den vorliegenden Spam entfernt, dieses gelöscht wird.



Redebeiträge:

- In 27. Sitzung fand sich bereits ein Antrag auf Schließung des TOP 1

 

Gegenrede: inhaltlich

 

 

GO-Antrag auf Nichtbefassung

Gegenrede: keine

Antrag angenommen!







TOP 2: Digitale Hochschuldokumente

Antragsteller

Conrad Nutschan

Antragstext

Der StuRa möge eine Anfrage an die Hochschulleitung schicken, in welcher er die digitale Bereitstellung aller die Studierenden und das Studium betreffenden Dokumente (Anträge, Formulare, …) in PDF - Form fordert. Das hierbei bereits eingeführte Dokumentenverzeichnis sollte dabei um die Funktionalität eines RSS Feeds erweitert werden, um Änderungen und Neueinstellungen von Dokumenten überwachen zu können. Desweiteren ist von der Hochschulleitung eine vollständige Liste vorzulegen, welche Dokumente vorhanden sind und wer der letzte Bearbeiter ist.

Antragsbegründung

Die Hochschule ist der Bitte nicht nachgekommen, dass bei Änderung genannter Dokumente die studentische Selbstverwaltung informiert wird. Somit ist es uns nicht möglich, neue Dokumente und Dokumentinhalte zu sichten und den anfragenden Studierenden darüber Auskunft zu geben.



Abstimmung auf Annahme des Antrags:

Gegenrede: Formell

Abstimmung: 7x ja 0x nein 0x Enthaltung

Antrag angenommen!

 

TOP 3: Sitzungen der StuRa-Arbeitsgruppen

Antragsteller

Conrad Nutschan

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, dass alle so genannten Arbeitsgruppen (auch Organe) des StuRa (Ausschüsse, Komissionen, Konferenzen, Referatstreffen und Ähnliches), welche durch den StuRa in einem Beschluss errichtet wurden, jede ihrer Sitzungen frei zugänglich protokollieren. Desweiteren haben die Arbeitsgruppen ihre Sitzungen über den E-Mailverteiler des StuRa (für beratende und gewählte Mitglieder) mindestens drei Werktage vorher, im günstigsten Falle eine Woche vorher anzukündigen.



Änderungsantrag von Matthias Jacobi

Antragssteller

Matthias Jakobi

Änderungsantrag

Der StuRa möge beschließen den letzten Satz

'Desweiteren haben die Arbeitsgruppen ihre Sitzungen über den E-Mailverteiler des StuRa (für beratende und gewählte Mitglieder) mindestens drei Werktage vorher, im günstigsten Falle eine Woche vorher anzukündigen.'

aus dem Antrag Sitzungen der StuRa-Arbeitsgruppen zu streichen.

Begründung

Es reicht aus, dass die Protokolle über die Website des StuRa freizugänglich sind. Notfalls ein RSSFeed abonnieren.

 

Feststellung Beschlussfähigkeit

8 von 17 --> nicht beschlussfähig



Gegenrede zu Änderungsantrag: keine

Angenommen!



Redebedarf zu TOP 3

- Anmerkung von WebAdmin: "Freiwillig auf der Website des Stura abzulegen"

- Protokoll bei Härtefallausschuss problematisch

- freier Zugang für Alle (Wahrung des Verschlusses von diskreten Angelegenheiten) --> keine Aushebelung des Hochschulgesetzes!



GO-Antrag auf Änderung von WebAdmin zum Antrag maschinelle Ablegung

Gegenrede: formell

Abstimmung 4x ja 1x nein 2x enthaltung --> angenommen



Gegenrede zum allg. Antrag: keine

Angenommen!



TOP 4: grundsätzliche Ordnungen



Antragssteller:

Paul Riegel

Grundordnung des Studentinnen- und Studentenrates der Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden (StuRa-Grundordnung – StuRa-GrundO)



Wunsch nach Redebedarf des Antragsstellers (Feedback):

- Änderungswünsche wurden in aktuelle Fassung eingearbeitet

Mitwirkungsordnung

Absatz: Anrechnung

2. "Ja er muss mitschreiben was er getan hat, aber nur im Umfang eines normalen Mitglieds" --> weiter oben definiert



Antrag des Antragsstellers auf erneute Abstimmung für komplette Ordnung zur nächsten Sitzung

Gegenrede: keine

Verschoben!



Anmerkung: Mitteilung an die FSR's bezgl. Änderungsvorschläge



TOP 5: Abstimmung via neue Medien

Antragsteller

Marcel Frohberg

Antragstext

Der StuRa möge beschließen, dass die Abstimmung via neue Medien (Internettelefonie, Telefon, ...) zugelassen wird, sodass verhinderte Mitglieder (durch Praktikas bzw Krankheit) ebenfalls Ihre Stimme zu wichtigen Anträgen abgeben könnten. Dies soll u.a. nur in Ausnahmen zugelassen werden.

Antragsbegründung

Vorteile: Beschlussfähigkeit; Im Sinne von der Studentenschaft (Stimmabgabe für Studenteninteressen)

Vorschlag zum weiteren Verfahren

Der Stura erstellt sich ein Acc bei Skype, o.ä. bzw hat zur jeder Sitzung ein Telefon mit Lausprechfunktion dabei.



Redebedarf:

- Aufnahme auf Einarbeitung in die Grundordnung

Gegenrede dazu: letzte Sitzung: Verschiebung



Wiederholung des GO-Antrags auf nächste Woche und Ausklammerung des TOP's für weitere Sitzungen

Gegenrede: keine

Angenommen!



TOP 6: Unterstützung der Demo "Kürzer geht nicht!" am 14.11. in Leipzig



Antragstext

Der StuRa möge beschließen, die geplante Demonstration „Kürzer geht nicht!“ am 14.11.2011 in Leipzig organisatorisch zu unterstützen.

 

Antragsteller:

Daniela Künzler

 





Begründung des Antrags:

Am 14.11.2011 findet in Leipzig eine Demonstration gegen den Stellenabbau und die jetzt schon desaströse Stellensituation an den (sächsischen) Hochschulen statt. Diese Veranstaltung muss im Vorfeld durch den StuRa beworben werden. Plakate und Flyer sind bereits bestellt, der StuRa muss nur noch seine Zustimmung geben, dass die Aktion beworben wird.

Bisherige Ablaufplan:

  • 13 Uhr Sammeln an der Uni L

  • 14 Uhr Start Demozug durch Innenstadt

  • Ende des Demozuges am Hauptbahnhof

  • Daneben findet noch eine Fahrraddemo statt, die ebenfalls beworben werden kann

  • Verschiedene Reden angedacht (KSS, StuRä Leipzig, evtl. RektorIn, SchülerInnenRat, GF vom StuWe Leipzig – Parteien sollen nicht Redner sein, nur mit laufen)

  • Rahmenprogramm wird noch geplant (Ideen können gern vorgeschlagen werden)



Redebedarf:

- Demo ist nicht offizieller Bestandteil des Bildungsstreiks

- Streichung innerhalb der Fakultäten (4-5 Mitarbeiter (darunter auch Professoren)

- Weiterer Ablauf? Antragsstellerin: Veröffentlichung auf Stura- Homepage (Text vorhanden)

- Betrifft Studentenschaft



GO-Antrag auf Beschlussfähigkeit

10 von 17 Stimmen --> Beschlussfähig!



Gegenrede zu Antrag: keine

Angenommen



GO-Antrag auf Vorzug der Wahlen:

Gegenrede: keine

Wahlen vorgezogen



TOP 8: Wahlen

Wahlkomission: Hermann, Droy,

GO-Antrag auf Wahl "im Block"

Gegenrede zu Antrag: formell und inhaltlich

Abstimmung auf Blockwahl: 4xja 4x nein 0x Enthaltung

Antrag angenommen



GO-Antrag auf Verschiebung der Wahl von Marcus Pientka

Gegenrede 2x formell 2x inhaltlich

Antrag auf Abstimmung der Verschiebung

4x ja 5x nein 1x Enthaltung -->

Antrag auf Verschiebung abgelehnt







Anja Eckardt als beratendes Mitglied:

Referat Öffentlichkeitsarbeit, (Hochschul-ABC), Bereichsleitung Publikationen IB 1. Semester

Abstimmung 10/10/0 (abgegebene/gültige/ungültige Wahlzettel)

      • ja: 10

      • nein: 0

      • Enthaltung: 0

Somit ist Anja Eckardt als beratendes Mitglied gewählt.



Tom-Eric Wendler als beratendes Mitglied:

Anmerkung es steht auf den Wahlzetteln Tom Wendler, dies wurde mit Wahlleitung besprochen

Referat Sport, Computer & Automatisierungstechnik 3. Semester

Abstimmung 10/9/1 (abgegebene/gültige/ungültige Wahlzettel)

      • ja: 8

      • nein: 0

      • Enthaltung: 0

Somit ist Tom-Eric Wendler als beratendes Mitglied gewählt.



Clemens Buncher als beratendes Mitglied:

FSR Faranto, Senat Chemie-Ing 3.Semester

Abstimmung 10/0/0 (abgegebene/gültige/ungültige Wahlzettel)

      • ja: 10

      • nein: 0

      • Enthaltung: 0

Somit ist Clemens Buttcher als beratendes Mitglied gewählt.



Marcus Pientka als beratendes Mitglied:

bereits Stura-Mitglied in den Semestern 2010/2011

Anmerkung: Mitwirkung bei Protokollierung, Politische Themen ("Dresden Nazifrei")

Abstimmung 10/10/0 (abgegebene/gültige/ungültige Wahlzettel)

      • ja: 7

      • nein: 2

      • Enthaltung: 1

Somit ist Marcus Pientka als beratendes Mitglied gewählt.



GO-Antrag auf Unterbrechung vom Protokollleiter von 20:15 bis 20:27 Uhr

 

TOP 7: Aktionsbündnis Dresden Nazifrei

Antrag: Materielle und Personelle Unterstützung Aktionsbündnis Dresden Nazifrei 2012



Antragssteller

Marcus Pientka







Antragstext:

Der StuRa möge beschließen dem Aktionsbündnis Dresden Nazifrei auch im
Jahre 2012 beizutreten sowie kostenlose Materielle und Personelle
Unterstützung im Rahmen seiner Möglichkeiten zu leisten.

GO-Antrag auf Meinungsbild, das Stura unterstützt (grundsätzlich):

- 16x ja 0x nein

Redebedarf:

- materielle Unterstützung? --> Plakate, Transparente

- Kundgebung der HTW wurde letztes Jahr (Friedrich- List-Platz) gestrichen

Gegenrede: formell

Abstimmung auf Annahme des Antrags:

5x ja 0x nein 0x Enthaltung

Angenommen!



Finanzantrag: Unterstützung Aktionsbündnis Dresden Nazifrei 2012 mit 500,- €

Antragssteller: Marcus Pientka



Antragstext

Der StuRa möge beschließen dem Bündnis Dresden Nazifrei im Rahmen
seiner Aktivität im Februar 2012 mit bis zu 500 EUR finanziell zu
unterstützen.

Redebedarf:

- finanzielle Unterstützung --> für was? Aufstellung

GO-Antrag auf Verschiebung des TOP's zur Klärung

Gegenrede: formell

Abstimmung zur Vertagung

6x ja 2x nein 0x Enthaltung

Angenommen!



TOP 9: paritätische Besetzung der Senatskommission Lehre und Studium mit Studentinnen und Studenten

Antrag

Antragssteller: Paul Riegel

Antragstext

Der StuRa möge beschließen den Senat aufzufordern folgendes zu beschließen: "Der Senat möge beschließen die Senatskommission Lehre und Studium paritätisch zu besetzen."

Redebedarf:

- Antrag wurde bereits vor Sitzung des Stura im Senat besprochen und "durchgedrückt"!!! YEAH!!!!

- jetzt 6 Plätze, statt bisher 2 (4 neue)

- Ausschreibung an ALLE Studenten das Plätze zu vergeben sind

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung des TOP's:

Gegenrede: keine

Antrag angenommen



TOP 10: finanzielle Unterstützung 25. PVT Pool

Antragssteller

Paul Riegel

Antragstext

Der StuRa möge beschließen das 25. Poolvernetzungstreffen (PVT) des Studentischen Akkreditierungspools (Pool) mit bis zu 500,- € für die Konferenz Sächsischer Studierendenschaften (KSS) zu unterstützen.

Gegenrede: keine

Antrag angenommen!



TOP 11: Sprachenblockzeiten (Montag)

Antrag auf Verschiebung des TOP's in ITOP

Gegenrede: inhaltlich

Abstimmung für Verschiebung in ITOP:

0x ja 6x nein 1x Enthaltung

Antrag abgelehnt



GO-Antrag auf 4 Minuten Pause: 20:58 - 21:02 Uhr



Rechenschaftslegung seitens des Antragsstellers an Stura

Formulierung: Der StuRa möge beschleißen, Sven Hoser das Vertrauen auszusprechen

Gegenrede zu Antrag: keine

Antrag angenommen



TOP 12: Aufnahme eines weiteren Masterstudienganges in Pillnitz

läuft als ITOP!



TOP 13: Zusammenarbeit und Unterstützung der Promovierenden an der HTW durch den StuRa



Antragsteller

Elisa Löwe



Antragstext

1. Der StuRa möge beschließen, die Promovierenden an der HTW Dresden bei dem Aufbau und Durchführung eines Doktorandenstammtisches ideell und personell zu unterstützen.

Der StuRa möge beschließen, im Sinne der Zusammenarbeit, ...

Begründung

Zitat Paul: [...] Schönes Ding! Das schafft einen Schnittstelle zwischen Studierenden mit (wissenschaftlichen) Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Das sollten langfristig sogar dem StuRa (passend) angegliedert sein. [...]

Redebedarf:

- Doktoranden und Doktorandinnen sind nicht zugeordnet, weder beim Stura noch bei den Angestellten der HTW

- Was sind genaue Ziele der Doktoranden und Doktorandinnen für diesen Stammtisch?



GO-Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit:

9 von 17 Stimmen --> beschlussfähig



Gegenrede zu Antrag 1: keine

Antrag angenommen!

Gegenrede zu Antrag 2: keine

Antrag angenommen!

Stura entsendet Matthias Jacobi, danke Admin!!!



ITOP I: 1. Ausschreibung der Stelle zur strukturellen und inhaltlichen Belebung der Website StuRa HTW Dresden

Redebedarf:

- Seitens der Hochschule gab es keine Rückmeldung bezüglich der SHK-Stelle

- Vergütung muss erfolgen, da dies beschlossen wurde

 

TOP-Antrag für nächste Woche

 



2. Rechtezuweisung (Wer darf wie was auf der Website?) für den Arbeitsablauf

Redebedarf:

-

GO-Antrag um Verlängerung der Sitzungszeit um 1 Stunde auf 23:00 Uhr



4x ja 1x nein 1x Enthaltung --> Antrag angenommen



GO-Antrag auf 10 Minuten Pause von Droy 21:55 - 22:05 Uhr



3. Darstellung der Verantwortlichkeiten eigenständiges Kategorisieren des persönlichen Ordners oder Meldung an den Bereich Administration Website



ITOP III: Informationen Referat Finanzen + Sprecher über Handlungsfähigkeit des StuRa

Redebedarf:

- es droht kein Wechselgeld

- Antrag für nächste Sitzung auf B-Zeichnungsberechtigung Bert Tietze

- Antrag für nächste Sitzung auf B-Zeichnungsberechtigung Matthias Jakobi

um Handlungsspielraum für die SEP zu wahren, klärt der FSR-ET die Möglichkeit ab finanziell auszuhelfen



GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzungszeit auf 0:00 Uhr

 

3x ja 2x nein 0x Enthaltung --> Antrag angenommen



ITOP VII: Bericht zur 129. Sitzung des Senates

Neuberufung Professoren

Prof. Stenzel gibt Auskunft über Erstsemester (Anzahl, Herkunft, etc.)

Änderung Prüfungsordnung Masterstudiengang Geotechnik

Berichte der Kommissionen (Studium Generale-Integrale)

Individualität der Stundenpläne

Bibliothekskommission (Platz 14 von 40 bei Bibliotheks-Benchmark, Zahlung zur Nutzung)

Kommission Lehre und Studium (Evaluation der Studiengänge --> Software)

Entwicklungsplan bzgl. Stellenentwicklung (-kürzung)

Auswahlkommission Deutschlandstipendium (Terminabsprache ohne Studenten) Stellungnahme an BMBF

--> Stellungnahme des Stura???



ITOP II: 1. Ablauf für die Wahl zum Erweiterten Senat

online stellen

2. Motivation für Kandidaturen

1. Erweiterter Senat

2. FSR

3. StuRa

3. Informationsveranstaltung für Interessierte → Bert Tietze

4. Maßnahmen zur Förderung der Geschlechtergerechtigkeit

Redebedarf:

- Was wollen wir bewegen? Wo stehen wir?

GO-Antrag auf Meinungsbild dazu:

9x ja 1x nein

5. Vorstellung der Kandidaten und Kandidatinnen

Redebedarf:

- Vorstellung der Kandidaten für den Erweiterten Senat

Fragenkatalog an Kandidaten (freiwillige Beantwortung)

Weitergabe an FSR's (bezüglich Vertreter im StuRa

6. Anreiz für Wahlen (Freigetränke)

Redebedarf:

- Freigetränke ja/nein

- Button HTW/StuRa/FSR's

GO-Antrag auf Meinungsbild zu Freigetränk

3x ja 9x nein

Antrag abgelehnt



GO-Antrag auf Verlängerung der Sitzungszeit auf 00:30 Uhr



4x ja 2x nein 0x Enthaltung

Antrag angenommen



7. Mitwirkung als Wahlvorstand oder Wahlhelferinnen und Wahlhelfer

Redebedarf:

- Helfer für Wahllokal (FSR's?) sowie Verkostung gesucht

ITOP IV: Vertagung!

ITOP V: Vertagung!

ITOP VI: Bericht Sitzungen der Fakultätsräte

Kommissionsmitglieder Deutschlandstipendium wurden teilweise nicht gewählt

ITOP VII: Bericht Sitzung des LSR

ITOP IX: Bericht des FSR's

FSR WiWi: Pfannkuchenverkauf am 11.11.2011

FSR GeoInfo: Semestereröffnungsparty am

FSR ET: berät morgen (02.11.2011) über Darlehen

 

ITOP Masterstudiengang in Pillnitz

Master für Bachelor Umweltmonitoring auf Kosten der Landschafts und Freiraumentwicklung

GO-Antrag auf Vertagung des ITOP auf nächste Woche

Antrag angenommen

 

Protokoll-Ende

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