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Protokoll der 9. Sitzung des StuRa 2010

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Anne Hille

Anke Stockhaus

Daniel Roy

Fanny Schiel

Robert Haase

Anja Kulke

Florian Weiß

Konrad  Wauer

Rebekka Mueller

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Paul Riegel

Andreas Selle

Gäste:

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Johannes Schneemann

Martin Kamke

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Anke Schönberg

Steffen Dombrowski

Tobias Haupt

Vincent Richard Jagota

TOP
Inhalt
0 Formalia
1

Sportreferenten als Beratendes Mitglied im StuRa

2 Datenschutzbeauftragter
3

studentisches Mitglied im Wahlausschuss der HTW Dresden

4 Bibliothekskommission
5 Aenderung der Wahlordnung
6 Wahlleitung und Wahlausschuss der Studentenschaft
7 KSS-Finanzvereinbarung
8 Maskottchen
9 Staendiges Sitzungszimmer Z124
10 Hochschul-ABC
11 Antraege Faranto
12 Aenderung der Beitragsordnung
13 Senatskommission Marketing
14 Lange Nacht der Wissenschaften

TOP 0 Formalia

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 18:40 Uhr
  2. Florian Weiss bietet sich zur Sitzungsleitung an. Dazu gibt es keine Gegenrede.
  3. Daniel Roy erklärt sich zur Protokollführung bereit.
  4. mit 9 stimmberechtigte Mitglieder - beschlussfaehig

 

 

TOP 1 - Sportreferenten als beratendes Mitglied im StuRa

Der derzeitige Sportreferent soll als beratendes Mitglied in den StuRa aufgenommen werden.

Andreas erklaert sich als nicht stimmberechtigter Anwesender zur Durchfuehrung der Wahl bereit.

  • Wahl

 

Damit wurde der Sportreferent als beratendes Mitglied des Stura.

Aufgrund von Abwesenheit kann dieser die Wahl nicht annehmen

 

TOP 2 - Besuch Datenschutzbeauftragter

Der Datenschutzbeauftragte der HTW Dresden wuerde sich gerne mit dem StuRa bezuegliche einer Schulung zum Thema Datenschutz treffen. Dies soll in einem seperaten Treffen zu dem jedes StuRa Mitglied aufgerufen ist Teilzunehmen eingeladen. Es sollten aber zumindest ein Sprecher und ein Mitglied des Referates Verwaltung Teilnehmen. Das Treffen solle eine Laenge von 60min nicht ueberschreiten. Das Treffen soll perspektivisch fuer einem Dienstag um 17 Uhr angesetzt werden. Als Thema soll auch besprochen werden, in wieweit dem StuRa anrecht auf Daten der Studierendenschaft zu gewaehren ist.

 

TOP 3 - studentisches Mitglied im Wahlausschuss der HTW Dresden

Fuer den Wahlausschuss der HTW Dresden sucht der StuRa ein neues studentische Mitgliede und ein Ersatzmitglied. Die Sitzungen finden ca. drei mal im Semester statt. Die naechste Sitzung ist fuer den 15.4.2010 um 9 Uhr angesetzt. Dort sollen Absprachen fuer die Wahlen der Fakultaetsraete getroffen werden.

Florian erklaert sich bereit an der Sitzung teilzunehmen.

Dazu wuenscht Florian eine Positionierung des StuRas zu den Wahlen. Dazu wird kund getan, dass es ungerechtigkeiten bei der Verteilung der Sitze gibt, da es z.B. der Fakultaet Gestalltung aufgrund der Groesse nicht moeglich ist einen Kandidaten fuer den Senat zu waehlen. Hierfuer waere ein Moeglicher Loesungsansatz, die Studentischen Senatsmitglieder im StuRa direkt zu waehlen.


Als weitere Frage zu dem Thema tut sich die Positionierung des StuRas zu den Kandidaten auf. Hierbei vertritt Robert die Meinung, der StuRa habe sich neutral zu Kandidaten zu positionieren. Dahingegen vertritt Paul die Meinung das der StuRa fuer Aemter wie den Senat Kandidaten unterstuetzen sollte, welche die Meinung des StuRas vertreten.

Weiterhin wird dazu angemerkt, dass Kandidaten sich beim StuRa melden koenen und dieser eine einzelne Mail mit der Werbung der Kandidaten versendet und nicht jeder einzelne ueber die Verteiler wirbt.

 

TOP 4 - Bibliothekskommission

Bei der Besetzung der Bibliothekskommission sind die studentischen Senatsmitglieder "ueberfahren" worden, da bei der Absprache mit dem Rektor diese Posten nicht als zu besetzen ausgewiesen wurde.

Als vorlaeufiges Mitgliede wurde Conrad Nutschan angeben. Fuer ihn wird jetzt ein Ersatz gesucht.

Die Bibliothekskommision Takt einmal in Semester. Dabei werden Informationen zu Ausnutzung von Beschaffungskontigenten und aehnliches vorgetragen.

Anne wuerde sich bezueglich des Aufwandes mit Conrad/Frau Stenzel in Kontakt setzen und vielleicht das Amt uebernehmen.

 

TOP 5 - Änderung der Wahlordnung

Aufgrund verschiedener Schwächen sollen die FSRs angehalten werden Vorschläge zur Änderung der Wahlordnung zu machen. Im Speziellen geht es darum die Wahlordnung dahingehend zu aendern, dass Nachwahlen moeglich sind, sollte ein StuRa-Mitglied von seinem Posten zuruecktreten. Dadurch koennte ein gleiches Mitspracherecht für alle Fakultäten gewährleistet werden, da die entsprechenden Sitz immer wieder neu besetzt werden koennten.

Paul unterbreitet den Vorschlag, das bei einem Desinteresse der Fachschaftsräte bei der Mitgestalltung der Wahlordnung der StuRa anteilig auch direkt gewählt werden koennte.

Als weitere Möglichkeit stellt Paul die Idee die "Fachschaftsräte abzuschaffen" zur Diskussion, sollten diese ihre gesetzlich gegebenen Pflichten nicht erfällen können. Die Behandlung von fakultaetsbezogenen Sachverhalten und Problemen wuerde dann in jeweiligen Fakultaetsausschuessen/-kommissionen behandelt werden.

Aufgrund dieser Forderung/Idee die FSRs abzuschaffen bittet Robert Paul um den Rücktritt als Sprecher des StuRa der HTW Dresden.

Paul bedenkt dies bis zur naechsten Sitzung.

Florian uebergibt Sitzungsleitung an Konrad

Florian verlaesst die Sitzung um 19:40 Uhr

Robert schlaegt vor die Diskussion zur Wahlordnung auf das Gremientreffen in Pillnitz am 28.4.2010 zu verschieben .

Paul schlaegt die Gruendung eines Ausschusses vor, welcher bis dahin verschiedene Ideen sammeln soll.

  • Antrag Paul:

Der StuRa moege beschliessen einen Ausschuss zur moeglichen Aenderung der Wahlordnung und zur Erarbeitung einer Mitwirkungsordnung einzusetzen. Mitwirken koennen alle Studenen und Studeninnen der HTW Dresden.

  • Abstimmung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Paul schreibt eine E-Mail an die Fachschaftraete um diese zu informieren.

 

TOP 6 - Wahlleitung und Wahlausschuss der Studentenschaft

Paul moechte das Amt des stellvertretenden Wahlleiters abgeben und schlaegt Anke als neuen stellvertretende Wahlleiterin vor.

Anke stellt sich zur Wahl.

Paul erklaert sich als einziger nicht stimmberechtigter zur Durchfuehrung der Wahl bereit.

  • Wahl Anke zum stellvertretenden Wahlleiters der Studentenschaft

 

Damit ist Anke als stellvertretende Wahlleiterin gewaehlt.

Anke nimmt die Wahl an

 

TOP 7 - KSS-Finanzvereinbarung

Die KSS stellt den Antrag der Finanzvereinbarung fuer das Jahr 2010 bei zu treten. In der Finanzvereinbarung hat sich der Beitrag pro Student von 18ct auf 20ct erhoeht. Diesen Betrag zahlen alle Hochschulen die Mitglied der KSS sind. Dies wird zum Beispiel fuer Aufwandsentschaedigung und Fahrtkosten verwendet.

  • Antrag Fanny:

Der Stura moege beschliessen, der Finanzvereinbarung der KSS  bei zu treten.

  • stimmung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

 

TOP 8 - Maskottchen

  • Antrag aus der letzten Sitzung TOP 12 von Fanny

Der StuRa moege beschliessen, ein Maskottchen zu erwerben.

  • Abstimmung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

TOP 9 - Staendiges Sitzungszimmer Z124

  • Antrag aus der letzten Sitzung TOP 7 von Anne

Der StuRa muege beschliessen, dass die Sitzung permanent im Raum Z124 stattfindet.

  • Abstimmung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

TOP 10 - Hochschul-ABC

  • Antrag Fanny:

Der Stura moege beschliessen, Fabian fuer die Redaktion und das Layout des Hochschul-ABCs bis zu 300€ zur Verfuegung zu stellen.

  • Aenderungsantrag Robert:

1) der Betrag soll nur fuer das Preisgeld verwendet werden

  • Abstimmung zum Aenderungsantrag Preisgeld

Damit ist der Antrag nicht angenommen.

  • Aenderungsantrag Robert:

2) der Betrag soll auf 100€ begrenzt werden

  • Abstimmung zum Aenderungsantrag 100€

Damit ist der Antrag nicht angenommen.

  • Aenderungsantrag Anja:

Aenderungsantrag bis zu 300€ fuer das Layout und Redaktion und inklusive des Preisgeld gleicher hoehe wie letztes Jahr.

  • Abstimmung zum Aenderungsantrag  Anja

Damit ist der Antrag angenommen.

  • Abstimmung zum Antrag

Damit ist der Antrag angenommen.

 

TOP 11 - Faranto

Vom Faranto e.V. wurden zwei Antraege zur Kostenuebernahme eingereicht, ueber die der Stura im folgendem entscheidet

.

 

  • Antrag

Faranto:

Der Stura moege beschliessen, Fahrtkosten, Teilnahmegebuehr und Kosten fuer Unterkunft zum Annual General Meeting in hoehe von bis zu 50% (191,80) zu uebernehmen.

  • Abstimmung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Faranto:

Der Stura moege beschliessen, Fahrtkosten, Verpflegungskosten und Teilnahmegebuehr zum Sektionstreffen der Erasmusinitiativen Prag-Krakau-Dresden in hoehe von bis zu 50% (201€) zu uebernehmen.

  • Abstimmung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

TOP 12 - Aenderung der Beitragsordnung

Paul fordert das sich die Mitglieder des StuRas fuer einen besseren Ueberblick ueber die finanzielle Lage des StuRa mit dem Haushaltsplan befassen. Dazu soll das Referat Finanzen den Haushaltsplan vorlegen. Dadurch soll die Planung des gegenwaertigen und zukuenftiger Haushalte verbessert werden.

Im gleichen Zug wird eine Ausweitung der Finanzhoheit der Referate gefordert.

Robert ist dafuer die gegenwaertigen Verfuegungsrahmen der Referate beizubehalten.

Anke schlaegt einen an das jeweilige Referat angemessenen Verfuegungsrahmen vor.

  • Antrag Robert zur Aenderung der Beitragsordnung

Der Stura moege beschliessen, fuer die naechste Beitragsordnung einen studentenschafts Beitrag von 7€ auf 5€ zu senken

Anke laesst die Beschlussfaehigkeit des StuRa feststellen:

mit 6 stimmberechtigte Mitglieder ist der StuRa nicht beschlussfaehig.

  • Abstimmung
Da nicht mehr Beschlussfaehig wird der Antrag auf die naechste Sitzung vertagt.

 

TOP 13 - Senatskommission Marketing

Diese trifft sich einmal im Monat. Themen der letzten Sitzung waren:

Die Senatskommission fuer Markteting sucht Studenten als Botschafter fuer Schulen. Diese sollen Schuelern fuer das Studium an der HTW Dresden begeistern. Die entsprechenden Studenten wuerden als studentische Hilfskraefte an der HTW angestellt.

Im ersten Schritt muessten die entsprechenden Studenten alle Beratungslehrer in Sachsen kontaktieren und die Kontakte zusammensammeln.

Studenten die sich fuer diese Aufgabe interessieren sind aufgefordert sich zu melden.

Ein weiteres Thema war ein Sloganwettbewerb. Jeder war aufgerufen einen Slogans fuer die HTW einzureichen. Zurzeit wird eine Auswahl aus den eingereichten Slogans getroffen.

Am 26.5. kommen Nachwuchsjournalisten in die HTW. Fuer diese wird ein Grillen veranstaltet. Es wird im StuRa vorgeschlagen diese zur am selben Tag in der HTW stattfinden Vorstellung der Herkuleskeule einzuladen und im gegenzug nehmen StuRa-Mitglieder am Grillen teil und stehen dort fuer Interviews bereit.

 

TOP 14 - Lange Nacht der Wissenschaften

Frau Heider fragt bei StuRa an, was fuer ein Programm dieser zum Tag der offenen Tuer plant.

Der StuRa wird sich wie letztes Jahr mit einem Stand (der StuRa stellt vor) und Grillen an der Veranstalltung beteiligen.

Rebekka wird diese Information per Mail an Frau Heider weiterleiten.

Weiterhin werden noch Helfer gesucht. Diese erhalten eine Aufwandsentschaedigung von 100€

Konrad schließt die Sitzung um 21:41 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 21.04.2009 um 18:30 Uhr statt.

 

 

 

 

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