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Protokoll der 29. Sitzung des StuRa 2010

 

Teilnehmerinnen und Teilnehmer:

Anwesende:

stimmberechtigte Mitglieder:

Anke Schönberg

Martin Kamke (bis TOP 15)

Droy (bis TOP 15)

Anne Hill (bis TOP 15)

 

weitere beratende Mitglieder / ReferatsleiterInnen:

Matthias Jakobi

Hendrik Wobst

Markus Gork

Stefan Jahn

Denny Meirich

Paul Riegel (ab TOP 5)

Gäste:

Vertreter der Fachschaftsräte

Duc Anh

Hermann Lorenz

Jos Eifler

Christian Schneider

Marco Naujokat

Pascal Stusche (bis TOP 5)

Michael Meiß

Marcus Pientka (ab TOP 6)

Abwesende:

Entschuldigte stimmberechtigte Mitglieder:

Rebekka Müller

Johannes Schneemann

Unentschuldigt stimmberechtigte Mitglieder:

Tobias Haupt

Anja Kulk

 

TOP 1 Formalia

  1. Begrüßung und Eröffnung der Sitzung um 19:07 Uhr
  2. Wahl der Sitzungsleitung
  3. Bestellung zur Protokollführung
  4. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4/13
  5. Verabschiedung der Tagesordnung

    Tagesordnung:

     

    TOP Inhalt antragstellend
    1 Formalia Sitzungsleitung
    2 Verabschiedung von Protokollen 25. Sitzung [Gegenstand der 26. Sitzung]
    26. Sitzung [Gegenstand der 27. & 28. Sitzung]

     

    Hendrik
    3 Verabschiedung von Protokollen
    Überarbeitung vom Protokoll der 24. Sitzung
    Martin Kamke
    4 Verabschiedung von Protokollen
    Klärung zum Verfahren mit noch nicht verabschiedeten Protokolle (zum Teil 2009)
    Martin Kamke
    5

    Antrag auf finanzielle Unterstützung für Faranto e.V.


    6 Referat Hochschulpolitik
    Anfrage beim SMWK bezüglich des Vorbereitungskurses Mathematik
    Paul
    7

    Dritte Änderungsordnung zur BO

    Beitragsordnung nach dritter ÄO

    Denny Meirich
    8

    Antrag Inventaretiketten

    Denny Meirich
    9 Preisvergabe an "rückstandsfrei-alte-Etiketten-Entferner"

    JoSch
    10

    Antrag auf drei 8GB Port Switches von Longshine

    Michael Meissner
    11
    Uhr im Beratungsraum des StuRa

    12 Referat Qualitätsmanagement
    Antrag auf Vortragen der Problematik und dazugehöriger Lösungsansätze zum Thema "Überbelegung von Lehrveranstaltungen verursacht durch terminfremde Studierende" in der SK LuSt
    Hendrik
    13 Referat Studium
    Überprüfung und -arbeitung der Musterstudien- und -prüfungsordnungen
    Paul
    14 Wahlen
    unbesetzte Stellen zur Leitungen der einzelnen Referate
    weitere Stellen
    Paul
    15 Referat Qualitätsmanagement
    Erstsemestereinführung 2010
    Erstsemestereinführung 2011
    Paul
    16 Referat Selbstverwaltung & Organisation
    Referat Hochschulpolitik Erneuerung des Abonnements der  Le Monde diplomatique
    JoSch
    17 Bereich Wahlen
    Kandidaturen für die Wahl zum Erweiterten Senat
    Paul
    18
    Bereich Wahlen
    Glühweinausschank im Zeitraum der Wahlen zu den FSR 2010
    Paul
    19
    Referat Öffentlichkeitsarbeit
    flickr-Konto
    JoSch

    20

    Bereich Wahlen
    Informationsveranstaltung zur Exekutive des StuRa
    Hendrik
    21
    Konstitutionsseminar (KoSe)
    Treffen des alten und des neuen StuRa zu Beginn der Legislaturperiode
    Paul
    22
    BAföG-Petitionen auf StuRa-Startseite
    Hendrik
    23
    Antrag zur ständigen Sitzungsleitung
    Daniel Roy
    24
    Referat Selbstverwaltung & Organisation
    Denny ist toll!
    Hendrik
    I1 StuWe-Sitzung am 02.12.2010 (eventuelle Vorschläge u. Anfragen) Marco Naujokat
    I2 fzs-Seminar

  6. Protokolle

TOP 2 Verabschiedung von Protokollen

Top 2.1 Abstimmung 25. und  26. Sitzung des StuRa 2010

 

  • Antrag

Die Protokolle der 25. Sitzung vom  26.10.2010 und der 26. Sitzung vom 02.11.2010 sollen verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Protokolls gibt. Da dies der Fall ist, werden die Protokolle der 25. Sitzung des StuRa vom 26.10.2010 und der 26. Sitzung des StuRa am 23.11.2010 nicht verabschiedet.

Damit sind die Protokolle der 26. Sitzung des StuRa nicht verabschiedet.

Damit sind die Protokolle der 25. Sitzung des StuRa verabschiedet

TOP 3 Überprüfung der 24. Sitzung des StuRa 2010

Denny fordert,  dass die Überprüfung bis Ende des Jahres fertigsein muss.

  • Antrag

Das Protokoll der 24. Sitzung vom 19.10.2010 soll überprüft werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Protokolls gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird das Protokoll der 24. Sitzung des StuRa am 19.10.2010 überprüft.

TOP 4 Antrag zum Verfahren mit den nicht Verabschiedeten Protokollen

  • keine weiteren Änderungen

TOP 5 Antrag auf finanzielle Unterstützung für Faranto e.V.

  • Antrag

Der StuRa möge beschließen,

101,95€

Denny: Der Finanzer soll es sich nochmals ansehen

.

  • Meinungsbild
Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.

TOP 6 Referat Hochschulpolitik SMWK wegen Mathekurs

  • Antrag
Der StuRa möge das im Anhang befindliche Schreiben an das SMWK abzusegnen.

  • Abstimmung

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 7 Dritte Änderungsordnung zur BO

  • Antrag
Der StuRa möge beschließen, die dritte Beitragsordnung

Martin weist darauf hin, dass der Beitrag des Studentenwerkes auch Bestandteil unserer Beitragsordnung der Studentinnen- und Studentenschaft ist. Martin, als Vertretung unserer Studentinnen- und Studentenschaft im Verwaltungsrat des Studentenwerkes Dresden, erklärt zur Beitragsordung des Studentenwerkes, dass der Semesterbeitrag dafür um 8 € erhöht wurde und die Preise fürs Essen in der Mensa erhöht werden.

Die Kanzlerin hat die Beitragserhöhung von ca 12.50€ abgelehnt, da sie es nicht richtigverstanden hat.

  • Abstimmung
Damit ist der Antrag abgelehnt.

Paul Riegel zieht den Antrag für Direktwahl und den Antrag zur Aufgabenverteilung des StuRa zurück.

TOP 8 StuRa Inventar Etiketten

  • Abstimmung

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 9 Antrag Preisvergabe

  • Antrag

Der StuRa möge beschließen, einen Preis von bis zu 51€ für die Demonstration der rückstandslosen Entfernung der von uns eingesetzten Inventaretiketten auszuloben.

Der Antrag "Preisvergabe" solle verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies der Fall ist, wird der Antrag "Preisvergabe"  nicht verabschiedet.

  • Abstimmung

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Die Abstimmung wird wegen mangelnder Beschlussfähigkeit verschoben.

 

TOP 10 Portswitches

  • Antrag

Der Antrag wird wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.

TOP 11 Uhr für Beratungsraum

 

  • Meinungsbild

Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.

Marco fordert nicht tickende Uhr.

Antrag zurückgezogen

TOP 12 Behebung der Überbelegung

  • Antrag

Der StuRa möge beschließen, dass die Problematik und mit dem StuRa abgesprochene Lösungsansätze/-vorschläge zur Überbelegung einiger Lehrveranstaltungen aufgrund von terminfremden Studierenden

in der Senatskommission Lehre und Studium durch ihre studentischen Vertreter vorgetragen werden.

Die nächste Sitzung ist am 25.11.2010. Es ist angedacht, dass die Stellungnahme zur Muster-SPO danach abgegeben werden soll.
Der Antrag "Behebung der Überbelegung" soll verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird der Antrag "Behebung der Überbelegung" angenommen.

Damit ist der Antrag angenommen.

 

TOP 13 Überarbeitung der MP- und -SO

  • Antrag
Der StuRa möge beschließen die Musterstudien- und -prüfungsordnungen zu überprüfen und Änderungsvorschläge zur Verbesserung der Bedingung für die Studentinnen und Studenten zu erarbeiten.
  • Abstimmung

Der Antrag "Überarbeitung der MP- und -SO" soll verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird der Antrag "Überarbeitung der MP- und -SO" angenommen.

Damit ist der Antrag angenommen.

 

TOP 14 Wahl der unbesetzten Stellen der Referate

  • Antrag
Der StuRa möge beschließen, Markus Gork zum Referatsleitung Kultur, Christian Schneider zur Vertretung der Referatsleitung Kultur und Hendrik Wobst als Sprecher zuwählen.

Der Antrag wird wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.

 

TOP 15 Referat QM Erstsemestereinführung 10/11

  • Antrag
Der StuRa möge beschließen, dem StuRa der Legislatur 2011 die Durchführung einer 2tägigen ESE zu empfehlen.
Der Antrag wird wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.

 

TOP 16 Erneuerung des Abonnements der  Le Monde diplomatique

  • Antrag
Der StuRa möge beschließen, das Abonnements der Le Monde diplomatique für maximal 70€ (46,80€ zzgl. Versandkosten) zu verlängern.
  • Meinungsbild

Das Meinungsbild ist positiv ausgefallen.

Der Antrag "Erneuerung des Abonnements der  Le Monde diplomatique" solle verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird der Antrag "Erneuerung des Abonnements der  Le Monde diplomatique"  angenommen.

Damit ist der Antrag angenommen.

 

Hendrik Wobst lässt die Beschlußfähigkeit feststellen:1/13

 

TOP 17 Wahl Erweiterten Senat

  • Antrag
Aufwandsentschädigung bis insgesamt 100 € für die
Der Antrag wird wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.

 

Der Antrag "Wahl Erweiterten Senat" solle verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt. Da dies nicht der Fall ist, wird der Antrag "Wahl Erweiterten Senat" angenommen.

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 18 Glühweinausschank wärend der Wahl zum FSR 2010

  • Antrag
Der Antrag für den Glühweinausschank wärend der Wahl des FSR 2011 soll verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt, da dies nicht der Fall ist wird der Antrag angenommen

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 19 flickr-Konto

  • Antrag
Der Antrag auf ein flickr Konto soll verabschiedet werden. Die Sitzungsleitung Fragt ob es Einwände oder Gegenrede zum Inhalt des Antrages gibt, da dies nicht der Fall ist wird der Antrag angenommen.

Damit ist der Antrag angenommen.

TOP 20 Informationsveranstaltung zur Exekutive

Hendrik möchte ein Meinungsbild.

  • Meinungsbild

Das Meinungsbild ist einstimmig positiv ausgefallen.

 

TOP 21 KoSe

  • Antrag
Der StuRa möge beschließen, zur Amtsübergabe inherhalb der ersten zwei Monate des Jahres 2011 ein Wochende des alten und neuen StuRa außerhalb der HTW-Dresden zuverbringen.

Der Antrag wird wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.

TOP 22 BaföG-Petition auf StuRa-Startseite

  • Antrag

Der StuRa möge beschließen, dass auf der Sartseite des StuRa HTW Dresden auf die Petitionen zum BAföG hingewiesen und verlinkt wird.

Die entsprechende Startseite ist vorbereitet: Startseitenentwurf

  • Meinungsbild

Das Meinungsbild ist einstimmig positiv ausgefallen.

Durch einen Sprecherbeschluß angenommen.

TOP 23 Sitzungsleitung

  • Antrag
Der StuRa möge beschließen, dass Hendrik Wobst und Matthias Jakobi zur ständigen Sitzungsleitung berufen.
  • Meinungsbild

Das Meinungsbild ist einstimmig positiv ausgefallen.

Der Antrag wird wegen mangelnder Beschlußfähigkeit verschoben.

 

TOP 24 Denny ist toll

  • Antrag

  • Abstimmung

zurückgezogen

ITOP 1 Studentenwerksitzung

Einladung 2.12.10 8:00

Besprechungsraum 322

ITOP 2 fzs - Seminar

Ludwigsburg am 3.-5.12.2010 (45.-47. des Ausklang im 3176 YOLD)

 

TOP "Bausteine"

  • Antrag

Laberrabarber, Antragstext halt

Änderungsantrag

... beantragt Blaba Bla in Blablub zu ändern.

  • Abstimmung

Damit ist der Antrag angenommen.

 

 

Hendrik Wobst schließt die Sitzung um 21:15 Uhr.

Die nächste Sitzung findet am 30.11.2010 um 19:00 Uhr statt (42. Tag des Ausklang des 3176 YOLD)

 

 

Anlagen:

Anträge/ Beschlussvorlage etc.

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